Düsseldorf
Wahlprüfsteine der DKP Düsseldorf
Kommunalwahl 2020
Kommunalwahlen werden im Vergleich zu den Landtags- oder Bundestagswahlen von vielen Menschen als relativ unbedeutend wahrgenommen. Dabei ist genau das Gegenteil der Fall. Diesen Samstag werden viele konkrete Weichenstellungen für die Stadt Düsseldorf getroffen – z.B. wie dem eklatanten Wohnungsmangel beigekommen werden kann oder welche lokalen Maßnahmen gegen die Klimakrise in den nächsten Jahren ergriffen werden. Ob hier die Konzepte z.B. der FDP oder der Linken zum Tragen kommen, wird massiv über die Stadtentwicklung der nächsten Jahre entscheiden.
Obwohl die Deutsche Kommunistische Partei zu dieser Kommunalwahl nicht in Düsseldorf antritt, wollen wir interessierten Wähler*innen dennoch ermöglichen, die Forderungen der DKP mit denen anderer Parteien abzugleichen. Dafür haben wir eine Reihe Wahlprüfsteine aufgestellt, die Ihr hier finden könnt. Dabei ist uns klar, dass keine dieser Forderungen einfach nur umsetzbar ist, indem man die „richtige“ Partei in die Parlamente wählt. Keine der gelisteten Parteien hat nicht zumindest das eine oder andere Wahlversprechen gebrochen oder hat überhaupt ein Interesse am Willen der Wähler*innen. Konsequente und dauerhafte Verbesserungen lassen sich nur verwirklichen, wenn sie durch den konstanten Druck von der Straße, von der Bevölkerung nicht mehr vermeidbar sind. Diese Kämpfe werden wir als DKP auch bis zu den nächsten Kommunalwahlen und darüber hinaus mit all unserer Kraft unterstützen.
Noch ein paar kurze Worte zur Auswahl der unten genannten Parteien: Um die Übersichtlichkeit zu wahren, haben wir uns an die im Bundestag vertretenen Parteien gehalten. Eine Ausnahme haben wir für die Klimaliste gemacht, da diese vorgibt, die Interessen der Fridays-for-Future Bewegung zu vertreten. Aufgrund der Aktualität und der Wichtigkeit der Klimafrage haben wir diese darum inkludiert. Eine weitere Ausnahme gilt der AfD, die wir nicht aufgenommen haben. Sie ist aus unserer Sicht eine besonders aggressiv rassistische, teils faschistoide Partei, die Wähler*innen auf demagogische Weise mit scheinbar sozialen Parolen ködert. Im Kern hat sie aber ein hart neoliberales Programm des Sozial- und Grundrechteabbaus. Sie steht damit jeder fortschrittlichen Entwicklung entgegen; ihr gehört keine Bühne geboten.
Text und Tabelle: Simon Pahl