Waffenexporte verbieten – Rüstung verschrotten!

Unter dieser Losung wird sich die DKP an der großen Demons­tra­tion gegen die so genann­ten NATO-Si­cher­heits­kon­fe­renz betei­li­gen, die am Sams­tag, 4. Feb­ruar um 13:00 Uhr auf dem Münch­ner Sta­chus be­ginnt. Über 90 Orga­ni­sa­tio­nen haben den Auf­ruf zur Demo unter­stützt und bei der Abschluss­kund­ge­bung auf dem Marien­platz wird neben Konstan­tin Wecker auch Mala­lai Joya, eine Frauen- und Bürger­recht­le­rin aus Afgha­nis­tan auftreten. Bereits am zu­rück­lie­gen­den Sams­tag zogen Jugend­liche mit einer sati­ri­schen Jubel­demo (Foto) durch München und zum Hotel Bayeri­scher Hof, dem Tagungs­ort der Sicherheits­konferenz.

Die DKP nimmt mit ihrem Beitrag die Rüstungsfirmen auf's Korn, von denen viele in München angesiedelt sind und deren Vertreter auf der so genann­ten Sicherheitskonferenz ihre Geschäfte anbahnen. Deutsche Banken und Konzerne sind vielfach verstrickt in die Produktion von geächteten Waffen wie Streumunition, Antipersonenminen oder Uranmunition und haben dafür gesorgt, dass sich Deutschland inzwischen zum weltweit drittgrößten Waffenexporteur entwickelt hat.

Ein großer als Paket versandfertig verpackter Panzer mit Absenderaufkleber Kraus Maffei-Wegmann und mit einem Adressenaufkleber »Saudi Arabien« wird im Demoblock der DKP mitfahren. Viele Arten von Waffen, ebenfalls versandfertig verpackt, werden mitgetragen, um das Problem des Waffenexports demonstrieren. Bundeskanzlerin Merkel wird als Handlungsreisende des Todes dabei sein.

Der Krieg in großen Städten

Eine besondere Brisanz erhält dieses Thema, durch eine Konferenz, die am vergangenen Dienstag in Berlin stattfand. Die Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik, eine Lobbyorganisation der Rüstungsindustrie, lud zu einer Konferenz ein, bei der es um Kriegsführung auf den Schlachtfeldern der Zukunft geht: Den Krieg in großen Städten.

Die SZ vom 28./29.1.12 berichtete darüber: »…das eher ländliche Afghanistan ist nicht die Blaupause für künftige Operationen und auch die Bundeswehr trainiert längst den Krieg in den Städten…«.

Nimmt man die besorgten Stimmen von Politikern und Wirtschaftsbossen beim Weltwirtschaftsforum in Davos dazu, es könnte zu Unruhen kommen, angesichts der bevorstehenden Zuspitzung der Wirtschafts und Finanzkrise und den damit verbundenen Zerstörungen des sozialen Gefüges, wird klar, worauf sich Konzerne wie Rheinmetall oder Dynamit Nobel waffentechnisch einstellen.

Diesen Produzenten des Todes das Handwerk zu legen, wenigstens ihre Konferenz im Münchner Nobelhotel Bayerischer Hof nicht ungestört ablaufen zu lassen, das ist das Ziel unserer Demonstration zu der DKP alle Mitglieder aufruft.

Treffpunkt für den DKP-Block: Samstag, 4. Februar um 12:30 Uhr am Stachus beim großen verpackten Panzer vor dem DKP-Transparent.