Partei

Ein Sieg der internationalen Solidarität

Den Glauben an die Freilassung nie verloren

Grafik: In rotem Stern Porträs der fünf Kubaner.

Essen, 17. Dezember 2014 | Die DKP be­glück­wünscht die An­ge­hö­ri­gen, die Frau­en, El­tern und An­ver­wand­ten der drei Ku­ba­ner, die in die­sen Mo­men­ten ein Wie­der­se­hen fei­ern dür­fen. Und sie be­glück­wünscht das gan­ze ku­ba­ni­sche Volk! Heu­te wur­de mit der Frei­las­sung und der Rück­kehr nach Ku­ba ein Ka­pi­tel ab­ge­schlos­sen, das sei­nes­glei­chen sucht.

1998 sind fünf Ku­ba­ner un­ter fal­schen An­schul­di­gun­gen ver­haf­tet wor­den. Nie hat das ku­ba­ni­sche Volk den Glau­ben an die Frei­las­sung ver­lo­ren, so schwer es auch ge­we­sen sein mag op­ti­mis­tisch zu blei­ben. Zwei der fünf Män­ner, die nichts ge­tan hat­ten als die US-Be­hör­den über ge­plan­te Ter­ror­an­schlä­ge ge­gen Ku­ba zu in­for­mie­ren, hat­ten ih­re ge­sam­te Haft­stra­fe ab­sit­zen müs­sen und sind erst seit Kur­zem frei. Die US-Re­gie­rung hat sich im­mer ge­wei­gert über vor­zei­ti­ge Ent­las­sun­gen nach­zu­den­ken.

Der Sinneswandel bei der US-Regierung, der sich heute auch in der – parallel von Raúl Castro und Barack Obama vorgetragenen – Bekanntgabe einer bevorstehenden Aufnahme von diplomatischen Beziehungen zwischen beiden Staaten Platz schaffte, ist aufgrund der internationalen Solidarität hunderttausender Menschen, die sich seit mehr als fünfzehn Jahren bemühten über den Fall der Miami 5 zu informieren, zustande gekommen. Und er hat auch zu tun mit der zunehmenden Isolierung der USA in »ihrem Hinterhof« Lateinamerika. Mit kanadischer Vermittlung fanden Gespräche zwischen Kuba und den USA statt, die zum heutigen Ergebnis führten.

Die anhaltende internationale Solidarität hat ihren Teil beigetragen! Am Ende sind die letzten drei Helden auch deshalb frei gekommen, weil im Gegenzug zwei US-Bürger, Alan Gross und ein weiterer kubanischstämmiger US-Agent gegen sie ausgetauscht wurden.

Über die Vereinbarung hinaus bleibt aber noch einiges zu tun, und zwar von Seiten der Vereinigten Staaten: die Blockade, die seit 1962 die gleichberechtigte internationale Teilnahme Kubas an Politik, Handel und Finanzgeschäften verhindert, muss beendet werden. Und für die Europäische Union bedeutet dieser erste Schritt der USA, dass sie den Anachronismus des so genannten »Gemeinsamen Standpunkts« sofort beenden muss, will sie sich in einer Zeit des Dialogs selbst von Seiten der USA nicht länger der Lächerlichkeit preisgeben.

Die DKP freut sich, dass ihre Mitglieder von Beginn an und in unzähligen Stunden auf der Straße immer solidarisch waren und die gerechte Freilassung der Miami 5 gefordert haben. Wir sind stolz Teil dieses internationalen Räderwerks zu sein, das heute zu einem großen Tag für Kuba und die Menschenrechte beigetragen hat.

Patrik Köbele (Vorsitzender)
Günter Pohl (Internationaler Sekretär)