BAYER/MONSANTO – Gefahr für alle!

Wichtige
Aktionstermine
im April

BONN 25. April 2017, 19.30 Uhr Kick off Veranstaltung »Stop BAYER/MONSANTO» [Veranst.: CBG/IFOAM/Navdanya] Universität Bonn, Hörsaal XVII im Hauptgebäude Regina-Pacis-Weg 1 / Am Hof 1 (U-Bahn-Station Universität/Markt)

KÖLN 27. April 2017, 19:30 Uhr Internationales Townhall Meeting [Veranst.: IFOAM/Navdanya] Universität Köln, Aula 1 im Hauptgebäude 100, Albertus-Magnus-Platz

BONN 28. April 2017, von 7 Uhr bis 10 Uhr morgens Aktionen/Demonstration «Stop BAYER/MONSANTO!» vor der Hauptversammlung des BAYER-Konzerns [Veranst.: Coordination gegen BAYER-Gefahren (CBG)] World Conference Center Bonn, Platz der Vereinten Nationen

BONN 28. April 2017, 8.30 Uhr bis 10 Uhr morgens Kundgebung in Bonn «Stop BAYER/MONSANTO!» vor der Hauptversammlung des BAYER-Konzerns [Veranst.: Coordination gegen BAYER-Gefahren (CBG)] World Conference Center Bonn, Platz der Vereinten Nationen

BONN 28. April 2017, 10 Uhr morgens bis 18 Uhr abends Aktionen und Reden der Kritischen BAYER- AktionärInnen der CBG in der Hauptversammlung des BAYER-Konzerns World Conference Center Bonn, Platz der Vereinten Nationen

BONN 28. April 2017, 11 Uhr Internationale Pressekonferenz «Stop BAYER/MONSANTO!» zur Hauptversammlung des BAYER-Konzerns [Veranst.: CBG/IFOAM/Navdanya] IFOAM-Büro, Charles-de-Gaulle-Straße 5, 53113 Bonn

BERLIN 29. April 2017, 14 Uhr nachmittags Demonstration in Berlin «Stop BAYER/MONSANTO!» [Veranstalter: Initiative «Stop BAYER/MONSANTO»] Auftaktkundgebung Berlin, Petersburger Platz

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Dauer-Protest gegen Bayer

Zehn Jahre Kampf gegen CO-Leitung

Ein verdammt zähes «Jubiläum»: Zehn Jahre dauert nun der außerparlamentarische und juristische Kampf gegen den hochgiftigen «Kohlenmonoxid-Speicher» des Bayer-Konzerns.

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Zehn Jahre Protest gegen die CO-Pipeline von BAYER

Zehn Jahre Protest gegen CO-Pipeline von BAYER Covestro

In unmittelbarer Nähe des Rathauses von Monheim stellten die Gegner der BAYER-CO-Pipeline ein neues Protest-Transparent auf. Es erinnert an zehn Jahre Widerstand der Initiativen aus Monheim, Langenfeld, Hilden, Erkrath, Düsseldorf und Duisburg. Voraussetzung für den Bau der Giftröhre zwischen Dormagen und Uerdingen, die dicht vorbei an Schulen, Kindergärten und Wohnhäusern führt und dicht neben Bomben aus dem 2. Weltkrieg verlegt wurde, ein Gesetz, dass alle Parteien im NRW-Landtag einstimmig durchgewunken hatten. Der Protest, den die DKP aktiv unterstützt, hat sich gelohnt: Bis heute durfte die Pipeline nicht in Betrieb genommen werden. Auch das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe und das Oberfverwaltungsgericht in Münster erlaubten die Inbetriebnahme nicht.

Uwe Koopmann
Foto: RolfSander - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0,

Bundesverfassungsgericht will Pipeline-Gesetz nicht prüfen

Krasse Fehlentscheidung

Das Bundesverfassungsgericht hat es in der vergangenen Woche abgelehnt, das nordrhein-westfälische Rohrleitungsgesetz auf seine Verfassungsmäßigkeit zu überprüfen. Eine entsprechende Richter-Vorlage zu dem Paragrafen-Werk, das den von der BAYER-Tochter COVESTRO verantworteten Bau einer Kohlenmonoxid-Pipeline zwischen den Standorten Dormagen und Krefeld regelt, hatte das Oberverwaltungsgericht Münster gestellt. «Er begründet die angenommene Verfassungswidrigkeit des Gesetzes nur unzureichend», urteilte die 2. Kammer des Ersten Senats über den Antrag.

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BVG-Begründung zur CO-Pipeline

Enteignung kommt erneut vor das Ober­verwal­tungs­gericht Münster

Die Homepage der DKP Bezirk Rheinland-Westfalen berichtete bereits aktuell, dass das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe keine Entscheidung zur Grundstücksenteignung zur Verlegung der hochgiftigen CO-Pipeline der Bayer-Tochter Conventro (zuvor: Bayer MaterialScience) getroffen hat. Das Oberverwaltungsgericht Münster hatte sich in der Angelegenheit an das Bundesverfassungsgericht gewandt. Die Richter in Karlsruhe waren der Auffassung, dass Münster die Vorlage nicht ausreichend erarbeitet hätte.

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Neue juristische Kurve der CO-Pipeline von Bayer

Von Bayer MaterialScience über Covestro und BVG zurück zum OVG Münster

Zehn Jahre dauert mittlerweile die Auseinandersetzung um die hochgiftige Kohlenmonoxid-Pipeline zwischen Dormagen und Uerdingen. Geplant wurde die CO-Pipeline von der Firma Bayer MaterialScience, die zum 1. September 2015 in die Covestro AG überging, beide Unternehmen der Bayer AG. Der Bau wurde im Dezember 2009 abgeschlossen. Bis 2011 musste allerdings nachgebessert werden, da Bayer die Vorgaben nicht eingehalten hatte. Unter anderem gab es fast 100 Abweichungen von der ausgewiesenen Trasse. Seit August 2014 befasst sich das Bundesverfassungsgericht (BVG) in Karlsruhe mit dem Rechtsstreit. Statt über eine juristische Ziellinie wurde die Auseinandersetzung jetzt vom BVG überraschend in eine neue Kurve umgeleitet: zurück zum OVG Münster.

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