Frieden

USA/NATO wollen immer noch «bereit sein, Atomwaffen gezielt einzusetzen»

Aufrüstung, Abrüstungsbemühungen und Friedensbewegung

Auf der Nord-Südfahrt durch erhöhtes Panzeraufkommen verursachter Verkehrsstau.
Walter Stehling Defender 2020

Die weltweiten Rüstungsausgaben im Jahr 2019 beliefen sich laut dem in Stockholm ansässigen internationalen Friedensforschungsinstitut Sipri auf 1,92 Billionen US-Dollar. So viel wie nie zuvor.
Das war eine Steigerung gegenüber dem Vorjahr um 3,6 %. Als Hauptgrund für diese Steigerung nennt der Sipri-Forscher Peeter Wezeman neben lokalen Konflikten den «Wettstreit zwischen den Großmächten» und unterstellt damit gleiche Motive. Das Rüstungswachstum, so Wezemann, ließe sich zum Teil mit dem «Empfinden einer gestiegenen Bedrohung durch Russland, das viele Mitgliedstaaten des Nordatlantischen Verteidigungsbündnisses (!) NATO miteinander teilen» erklären.Wer indes Grund hat, sich bedroht zu fühlen, zeigen schon die nackten Zahlen und die Entwicklung der Rüstungsausgaben in den vergangenen Jahren.

Das mit Abstand größte Militärbudget haben die USA mit 732 Milliarden US-Dollar gefolgt von China mit 261 und Indien mit 71,1 Milliarden. Vor allem Deutschland hat in den letzten Jahren rapide aufgerüstet. 2020 lagen die deutschen Militärausgaben (Verteidigungsetat plus Ausgaben für die NATO) über 50 Milliarden Euro. Eine Steigerung gegenüber dem Vorjahr von mehr als 6% .


Aufrüstung, Abrüstungsbemühungen und Friedensbewegung


 

Aufruf zum Ostermarsch 2021

Friedenstaube in Friedensrune.

Friedensversammlung Rhein Ruhr hat den Ostermarsch-Aufruf 2021
beschlossen

Das Motto lautet:

«Jetzt im Wahljahr 2021:
Atomwaffenverbot umsetzen,
Abrüsten, Klima schützen!».

Trotz der widrigen Umstände wollen wir versuchen, als Friedensbewegung zu Ostern deutlich in Erscheinung zu treten, möglichst auf der Straße, falls das nicht machbar ist, wieder im Netz.

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Atomwaffenverbotsvertrag

Demonstrierende, Fahnen, Transparent, Infotisch.

Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) tritt in Kraft

26.01.2021 | Das Friedensforum Düsseldorf hatte am Freitag, dem Tag des Inkraftretens des Atomwaffenverbotsvertrags, eine kleine Kundgebung nahe dem Tritonenbrunnen am Ende der Kö. Per Flugblatt und kurzen Ansprachen brachten wir dabei unsere Forderung nach Unterzeichnung des Vertrags durch die Bundesregierung und dem Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland zu Gehör.

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Keine Erhöhung des Anreicherungsgrads für Uran …

Hunderte Röhren hinter- und nebeneinander.

… weder im Iran noch bei
Urenco, RWE und E.ON

Deutschland, Niederlande und USA setzen schlechtes Beispiel Anti-Atomkraft-Initiativen aus NRW, Niedersachsen und den Niederlanden sowie der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU), die internationale Ärzteorganisation IPPNW und die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG – VK) NRW kritisieren scharf das Vorhaben des Iran, ab sofort Uran 235 bis auf 20% anreichern zu wollen. Dies erhöht die Gefahren für eine militärische Verwendung enorm, denn bei einem Anreicherungsgrad von 20% ist ein Großteil der Anreicherung für atomwaffenfähiges Uran bereits geschehen. Scharf kritisiert wird auch das Verhalten der US-Regierung, die durch den einseitigen Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran diese gefährliche Entwicklung überhaupt erst heraufbeschworen hat.

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Nein zur Kampfdrohnenbeschaffung

Drohnensilhouette, darüber: «Kampfdrohne vorerst gestoppt».

Erfolg der Friedensbewegung

Das Netzwerk Friedenskooperative begrüßt die Entscheidung der SPD-Bundestagsfraktion, die Entscheidung über die Anschaffung bewaffneter Drohnen zu vertagen. Die Friedensbewegung kritisierte bereits in der Vergangenheit, dass in der Drohnendebatte wichtige Stimmen, wie etwa Betroffene von Drohnenkriegen, nicht angehört wurden. Die ergebnisoffene Weiterführung wird das Netzwerk Friedenskooperative und die Friedensbewegung nutzen, um weiterhin Druck gegen die Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr zu machen.

Quelle: Pressemitteilung des Netzwerk Friedenskooperative

 

27. Friedensratschlag digital

Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag     

  • Friedensratschlag digital am 6.12. mit über 500 Teilnehmer*innen
  • Erklärung fordert zum Eingreifen in den Wahlkampf auf: „Keine Atombomber für die Bundeswehr“, „Zwei-Prozent-Ziel ablehnen - Abrüsten!“

Über 500 Teilnehmer*innen beteiligten sich am 6.12. am bundesweiten Friedensratschlag, der zum 27. Mal stattfand. Auf Grund der Hygienevorschriften traf man sich im Internet. Das hatte den Vorteil, dass mehr jüngere und mehr Menschen aus dem deutschsprachigen Ausland sich zur Teilnahme entschlossen.

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Abrüsten statt Aufrüsten

Demonstrierende, Fahnen, Transparente.

Friedensaktion

«Ein neuer Rüstungswettlauf ist bereits in vollem Gange. Konflikte, Kriege und bewaffnete Auseinandersetzungen tragen zu Flucht und Migration bei. Abrüstung findet nicht statt, zentrale Vereinbarungen der Rüstungskontrolle wurden aufgekündigt. Neue Atomwaffen werden stationiert. Die weltweiten Militärausgaben erreichen neue Rekordhöhen; allein auf die zehn Länder mit den höchsten Rüstungsausgaben entfallen 75 Prozent. Und sie sollen weiter gesteigert werden. Deutschland liegt auf Platz sieben und hatte 2019 den höchsten Zuwachs unter den ersten 15 Staaten.

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Ein Friedenskonzept kritisch betrachtet

Sicherheit neu denken

23.11.2020 | Die gestrige Online-Tagung «Sicherheit neu denken – ein Friedenskonzept kritisch betrachtet» ist ohne größere Probeme über die Bühne gegangen und brachte eine interessante Auseinandersetzung mit dem Szenario «Sicherheit neu denken», bei der es auch um einige Unstimmigkeiten und Fragen an das
Konzept ging. Einig waren sich die Diskussionteilnehmer*innen, dass das Konzept für die Friedensbewegung einen guten Ansatz darstellt, praktikable Alternativen zur militärischen Sicherheitspolitik aufzuzeigen.

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