Soziales

»Die Stand­ort­kon­kur­renz wird von den Un­ter­neh­men ge­nutzt, um Löh­ne, Ar­beits­be­din­gun­gen und So­zi­al­stan­dards in ganz Eu­ro­pa im­mer wei­ter nach un­ten zu drü­cken.«

Aus dem Programm der DKP

Einführung des Achtstundentages vor 100 Jahren

Arbeiterdemo.

«Sozialismus oder Barbarei»

Erinnern wir an die Lehren der Novemberrevolution vor 100 Jahren

In diesen Tagen ist viel zu sehen, zu hören und zu lesen anlässlich des 100. Jahrestages der Novemberrevolution in Deutschland. Verständlich, denn dieses herausragende Ereignis hat die Geschichte Deutschlands maßgeblich verändert: Viele Dinge die uns heutzutage als selbstverständlich erscheinen wurden damals als bleibende Erfolge erkämpft, wie z.B. das Ende der imperialistischen Monarchie – und damit die Republik, betriebliche und gewerkschaftliche Rechte der Arbeiterklasse, der Acht-Stunden-Tag oder dasWahlrecht für Frauen. Bleibende Erfolge, die bis heute jedoch auch Illusionen über die angebliche Reformierbarkeit des Kapitalismus erzeugen, wenn man vergisst, dass sie revolutionär erkämpft werden mussten!

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Weihnachten bei Amazon: Konsumschlacht, Ausbeutung und der Kampf ums Monopol

 3d-Grafik: Amazon Doppel-Lastwagen.

Fest der Extraprofite

Mit der «Cyber Week» startet Amazon am Montag die Verkaufsschlacht anlässlich der Geburt Jesu Christi. Zum Lobe des Herrn verschenkt die Christenheit Milchschaumschläger oder Akku-Schlagbohrschrauber und schickt sie anschließend zurück. Alles kein Problem bei Amazon, auch deshalb ist der US-amerikanische Online-Händler wieder ganz vorne mit dabei.

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Wirtschaftsflüchtlinge

Grafik Weltkarte: Nettomigrationsraten für 2006. 

Referat, gehalten auf der Mitgliederversammlung der DKP Innenstadtgruppe am 16. Oktober 2018, wir dokumentieren

Wie könnten die Elemente einer sozialistischen Migrations- und Flüchtlingspolitik aussehen?


In Europa brennt ein Feuer, zumindest was die sogenannten europäischen Werte (Offene Grenzen, Achtung des Anderen, Gleichheit, Demokratie…) angeht. Zwischen Italien und Ungarn entsteht eine wahre Kunst des Rechtspopulismus, darunter die beiden Führer Matteo Salvini und Viktor Orban, die sich am 28. August in Mailand trafen. In den letzten drei Monaten haben wir beispielsweise 300 neonazistische Aktivisten durch die Straßen Stockholms marschieren sehen, gefolgt von Demonstrationen der extremen Rechten in Chemnitz, AfD, Pegida, Neonazis und Pro Chemnitz friedlich vereint und durch Hundertschaften der Polizei geschützt, wo man nicht nur «Wir sind das Volk» oder «Ausländer raus», sondern auch «Heil Hitler» hören konnte.

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Spekulation mit Wohnraum beenden! Aktion vom 18.10.2018

Solidarität mit Berliner
Hausbesetzern

Demonstrationsteilnehmer halten ihr Transparent. «Roswitha bleibt!», «Die Kündigung muß weg!».

18. Oktober 2018. Roswitha Müller, 65, wohnt in der Stegerwaldsiedlung. Baumaßnahmen führten zur Ankündigung von Mieterhöhungen, zunächst aber schon mal zu Lärm, Staub und Dreck. Roswitha wehrt sich dagegen. Sie kürzte auf Empfehlung des Mietervereins die Miete. Die DEWOG kündigte ihr daraufhin fristlos den Mietvertrag. Die Kündigung wurde vom Amtsgericht im Dezember bestätigt. Das Urteil des Landgerichts, vor dem die Berufung Ende September verhandelt worden ist, wird für den 15. November erwartet. Unterstützt wird Roswitha Müller von Nachbarn und dem Solidaritätsnetzwerk Köln. Sie wollen die Rücknahme der Kündigung. Roswitha soll bleiben.

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Spekulation mit Wohnraum beenden!

Die Katholische Kirche lässt in Berlin Wohnraum verrotten!
Erzbistum Köln ist Mitbesitzer
Recht auf Stadt ruft zu Soli-Demonstration

Aktivisten der Initiative Recht auf Stadt Köln halten ihr Transparent «Gegen Mietenwahnsinn, Luxussanierung und Verdrängung» hoch.

 Kundgebung

und Umzug

zum Sitz des

Erzbischofs

Woelki



Donnerstag, 18.10.2018 - 17 Uhr

am Firmensitz der Aachener Siedlungs- und Wohnungsgesellschaft mbH,

Mevissenstraße 14, (Nähe U-Bahn Reichenspergerplatz)

50668 Köln

 


Demonstrationsaufruf von Recht auf Stadt


 

Mietpreisbremse, Sozialer Wohnungsbau und Wohngeld erreichen ihre Ziele nicht

Abgelegter Schutzhelm «Recht auf Stadt», darunter Plakat «Mieten-Wahnsinn stoppen! Bezahlbare gute Wohnungen für alle!». 

 

Studie der Hans-Böckler-Stiftung

 

25. 09. 2018 | Im Auftrag der Hans-Böcker-Stiftung haben Dr. Andrej Holm, Stephan Junker und Kevin Neitzel anhand von detaillierten Mikrozensus-Daten für alle 77 deutschen Großstädte untersucht, wie die Mietpreisbremse, Sozialer Wohnungsbau und Wohngeld wirken. Offenkundig erreichen sie die gesetzen Ziele nicht. In den zehn größten deutschen Städten, in denen die Wohnungsnot besonders ausgeprägt ist, würde es beim gegenwärtigen Förderumfang 185 Jahre dauern, um die aktuelle Lücke an günstigem Wohnungen zu schließen.

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Volkssolidarität Ratingen

Kennenlernfrühstück im Zeichen der Ersten Hilfe

Zwei Kinder freuen sich.

 

Am Mittwoch, 9.5.2018, fand wieder ein Kennenlernfrühstück der Volkssolidarität Ratingen statt. Mitorganisatoren waren auch diesmal die Evangelische Kirchengemeinde Ratingen und das DRK.

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Mieten: Das Abkassieren stoppen

 Mieterprotest.

Die neu zu
regelnde Grundsteuer als Reichen­steuer durchsetzen

Das Bundesverfassungsgericht erklärte im April 2018 die Grundsteuer für verfassungswidrig, da die Berechnung des Einheitswerts für Grundstücke und Gebäude zu Ungleichheiten gegenüber anderen Vermögenswerten geführt hat. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Grundsteuer setzt den Gesetzgeber erheblich unter Zeitdruck. Seit 25 Jahren gibt es die Bund-Länder-AG zur Reform der Grundsteuer, ohne dass bisher eine Entscheidung getroffen wurde. Bis Ende 2019 muss dafür eine neue gesetzliche Grundlage geschaffen werden. Die Umsetzung soll bis 2025 erfolgen. Für die Gemeinden ist die Grundsteuer mit jährlichen Einnahmen von 14 Milliarden Euro nach der Gewerbesteuer die wichtigste Steuer, die sie selber mit eigener Hebesatzung festsetzen dürfen.

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