Politik

»Fun­da­ment und po­li­ti­scher Kom­pass der Po­li­tik der DKP sind die von Marx, En­gels und Le­nin be­grün­de­ten und von an­de­ren Mar­xis­tin­nen und Mar­xis­ten wei­ter­ge­führ­ten Er­kennt­nis­se des wis­sen­schaft­li­chen So­zia­lis­mus, der ma­te­ria­lis­ti­schen Dia­lek­tik, des his­to­ri­schen Ma­te­ria­lis­mus und der Po­li­ti­schen Öko­no­mie.«

Aus dem Programm der DKP

Die angekündigte Destabilisierung des Iran

 Globus, Iran hervorgehoben.

«Auf dem Weg nach Persien»

Zur Jahreswende wurde der Weltöffentlichkeit ein neues «Revolutions-Szenario» präsentiert. Proteste im Iran, die ihre Ursachen in ökonomischen und innenpolitischen Problemen haben, wurden von westlichen Medien und Politikern zum Anlass genommen, das politische System in Teheran in Frage zu stellen und es zu bedrohen. Nach dem Irak (2003), Libyen und Syrien (2011) soll nun der Iran destabilisiert werden. Das Drehbuch ist in einer Studie des US-amerikanischen Brookings Institutes aus dem Jahr 2009 nachzulesen.

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Venezuela: Petro als Alternativwährung

Venezuela führt Kryptowährung Petro ein

Venezuela führt den Petro als Alternativwährung ein. Er soll durch Öl und weitere natürliche Ressourcen gedeckt sein

Die Alternativwährung soll durch Rohstoffe wie Erdöl und Gold gedeckt sein. Zutrauen aber auch Skepsis bei Experten. Chávez sprach 2009 erstmals vom Petro


Caracas.
06.01.2018 | Die Ankündigung von Venezuelas Präsident Nicolás Maduro, die Kryptowährung Petro einzuführen, ruft unterschiedliche Reaktionen hervor. Maduro hatte im Dezember zunächst den Plan öffentlich gemacht und anschließend erste Details zur geplanten Umsetzung genannt. Der Petro soll die erste Kryptowährung sein, deren Wert nicht einzig auf Spekulation beruht, sondern reale Gegenwerte hat. Dafür kommen neben Rohöl auch Gold, Erdgas und Diamanten infrage. Venezuela scheint so einen weiteren Versuch zu unternehmen, der hohen Inflation, dem Misstrauen in den Bolívar und der latent drohenden und in Teilen schon umgesetzten Blockade von Vermögen in US-Dollar zu begegnen. [ganzen Beitrag lesen]

Von Jonatan Pfeifenberger
Quelle: amerika21
Bild: Marco Verch CC BY 2.0


 

Warum protestieren die Menschen im Iran

Protestierende. 

Nach langer Ruhe Massenproteste im Iran

03.01.2018 |  Karwan Hewram (ANF):

«Die Menschen leiden, sind arm, arbeitslos und jung. Frauen kommen auch auf die Straße» ++ Unterschied zu früher: Proteste richten sich sowohl gegen die Reformer als auch gegen die Konservativen ++ Tudeh-Partei: Mehrheit will ein Ende des despotischen, theokratischen Regimes ++ Tudeh-Partei warnt vor ausländischer Einmischung und reaktionären Kräften ++ Karwan Hewram zur Frage, wie es weitergehen kann.

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KKE verurteilt den Anschlag in Athen

 KKE-Logo.

 Anschlag auf das
Landgericht Athen

Die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) verurteilt den Anschlag auf das Landgericht Athen und den mörderischen Angriff auf die Wachperson des Gebäudes. In einer Stellungnahme des Pressebüros des Zentralkomitees (ZK) heißt es: «Alleiniges Ziel solcher Handlungen ist es, Wasser auf die Mühle derer zu tragen, die ein Klima des Terrors und der Einschüchterung durchsetzen und neue Maßnahmen gegen die Arbeiter- und Volksbewegung realisieren wollen.»

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Breiter Generalstreik in Griechenland

 Streik-Demo in Griechenland mit Transparent und viel Rot..

Alle Räder stehen still…

Die Deutsche Verkehrs-Zeitung (DVZ) erahnte es schon Stunden vor Streikbeginn: In Griechenland stehen alle Räder still, wenn die Gewerkschaften zum Generalstreik aufrufen. Bei der Griechischen Bahn TrainOSE war das auf der Strecke zwischen Athen und Thessaloniki sogar wörtlich zu nehmen. Es galt aber auch für den Nahverkehr, für den Flugverkehr, in den Häfen, Schulen und Krankenhäusern.

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Generalstreik in Griechenland

 Demonstrierende in Griechenland.

Syriza greift in das Streikrecht ein

Die Vorbereitungen für den Generalstreik in Griechenland am 14. Dezember liefen in den vorangegangenen Tagen überall auf Hochtouren. Es waren wieder die Kräfte der gewerkschaftlichen Front PAME, die von früh bis abends vor den Betrieben und in den Stadtteilen für den Streik mobilisierten. Am 23. Und 24. November hatte PAME den Vorschlag für den Streik bei den Geschäftsführenden Vorständen der Dachverbände des privaten Sektors (GSEE) und des öffentlichen Sektors (ADEDY) eingebracht.

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Interview mit Peter Mertens, Präsident der PTB-PVDA

Gruppenbild mit Peter Mertens.

Wird sich die PTB  2019
an der Macht beteiligen?

14. November 2017 | Ist die PTB-PVDA (Partei der Arbeit Belgiens) bereit zu regieren? Die Meinungsumfragen in Belgien zeigen einen bedeutsamen Anstieg der radikalen Linken, die durch die PTB-PVDA repräsentiert wird. Peter Mertens, der Präsident der Partei, wird fast täglich aufgefordert, auf diese Frage zu antworten.

Der Anstieg der radikalen Linken ist keine einfache Angelegenheit. Gegenwärtig wird Belgien von einer rechten Koalition aus Liberalen, flämischen Nationalisten und Christdemokraten regiert, die eine unpopuläre neoliberale Agenda der Austerität, der Degradierung öffentlicher Dienstleistungen und der Liberalisierung des Arbeitsmarktes durchgesetzt haben.

Darüber hinaus wurde die dominierende Politik von zahlreichen Skandalen erschüttert. Der mächtige Führer der flämischen Nationalisten wurde wegen seiner Verbindugen zu Immobilienspekulanten kritisiert. Politiker der französischsprachigen sozialdemokratischen Partei (PS) haben sich schamlos an Mitteln, die für die Bereitstellung öffentlicher Dienstleistungen (der PubliFin-Skandal) oder für die Hilfe für Obdachlose (der SamuSocial-Skandal) vorgesehen waren, bereichert. Liberale wurden im Skandal der Steueroasen und bei «Kazakhgate» erwähnt. Starke Vermutungen deuten darauf hin, dass sie Geld im Austausch für die Legalisierung der Immunität der wohlhabenden Freunde des Präsidenten Kazakh Nazarbayev akzeptiert haben.

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Über Bananen und Republiken

Ein Fallbeispiel des globalisierten Kapitalismus

Wolkenkratzer, Schriftzug: «United Fruite».

Wie wurde die Banane zum weltweiten Exportprodukt und die United Fruit Company – heute als «Chiquita» bekannt – zu einem multinationalen Imperium, das mittelamerikanische Nationen zu «Bananenrepubliken» degradierte und mit Monokulturen hektarweise Landstriche zerstörte? Ein Fallbeispiel des globalisierten Kapitalismus.

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