Politik

»Fun­da­ment und po­li­ti­scher Kom­pass der Po­li­tik der DKP sind die von Marx, En­gels und Le­nin be­grün­de­ten und von an­de­ren Mar­xis­tin­nen und Mar­xis­ten wei­ter­ge­führ­ten Er­kennt­nis­se des wis­sen­schaft­li­chen So­zia­lis­mus, der ma­te­ria­lis­ti­schen Dia­lek­tik, des his­to­ri­schen Ma­te­ria­lis­mus und der Po­li­ti­schen Öko­no­mie.«

Aus dem Programm der DKP

Venezuela am Abgrund

Wie man einen Staat
zugrunde richtet

 Bild aus Video. Industrie-Landschaft von oben, Halde.

Von Korruption und Armut, Wirtschaftssanktionen und Hyperinflation erdrückt, steht Venezuela, das ölreichste Land der Welt, kurz vor dem Zusammenbruch. Zwanzig Jahre nach der Revolution von Hugo Chávez ist das Land zum Schauplatz eines geopolitischen Machtpokers geworden: Hier stehen sich die Vereinigten Staaten, Russland und China in einem neuen Kalten Krieg gegenüber.

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Der Staatsstreich in Bolivien

 Frau mit Fahne.

Eine gute Gelegenheit für die multinationalen
Bergbau-Konzerne

Von C. J. Atkins

Die linke US-amerikanische Online-Zeitung «People’s World» veröffentlichte am 11. November 2019 den nachfolgenden Artikel ihres Redaktionsleiters C. J. Atkins, zu einigen Hintergründen des Staatsstreichs in Bolivien:

Arbeitsübersetzung

Lithium ist der Hauptbestandteil für Batterien, die die Umstellung der Welt auf Elektroautos und Smartphones gebraucht werden. Marktanalysten spekulieren darüber, dass bis Mitte der 2020er Jahre das Angebot an Lithium kaum ausreichend sein wird, um die Nachfrage von Auto- und Mobilgeräteherstellern zu befriedigen. Es wird das «Gold des 21. Jahrhunderts» genannt.

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Irak-Aufstand

Für den Wandel

Demonstrierende mit Fahnen am Fluss.


Der Aufstand, der seit dem 1. Oktober den Irak erschüttert, ist eine Fortsetzung der Protestbewegung von 2011 und 2015. Auch vor und nach diesen Protesten gab es Streiks und Demonstrationen. Arbeiter kämpften für bessere Löhne und Arbeitsbedingungen. Ingenieure, Akademiker und verschiedene Volksgruppen demonstrierten für ihre Rechte. Doch der jetzige Aufstand ist etwas Besonderes, weil er die Macht- und Systemfrage stellt.

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Spontan gegen Mangel und Korruption

Irak Proteste

UZ-Redakteur Manfred Idler im Gespräch mit Rachid Ghewilieb, Vertreter der Irakischen Kommunistischen Partei in Deutschland.

Jugendliche auf einem Platz. Im Hintergrund Feuerschein. 

Anfang Oktober haben im Irak Proteste gegen die Regierung begonnen. 200 Zivilisten sind bisher dabei ums Leben gekommen, ein am Dienstag veröffentlichter Bericht einer Untersuchungskommission spricht von exzessiver Gewalt durch irakische Sicherehitskräfte gegen Demonstranten. Zudem bestätigte der Bericht den Einsatz von Scharfschützen in der irakischen Hauptstadt Bagdad.

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Berufsverbote gegen Rechte

 Demonstrierende mit Transparenten «Gegen Berufsverbote und Gewerkschaftsausschlüsse».

Neuer «Radikalenerlass»?

Zurzeit wird viel darüber gesprochen und gestritten, ob ein neuer «Radikalenerlass» eingeführt werden soll - nämlich gegen Rechte. Einen entsprechenden Beschluss haben die Innenminister und Innensenatoren am 18. Oktober 2019 gefasst. Offiziell gemeint sind hier wohl vor allem Mitglieder des sog. «Flügels» der AfD, also der Gruppierung um den thüringischen AfD-Vorsitzenden Höcke.

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BlackRock – Die unheimliche Macht eines Finanzkonzerns

Kapitalismus, Naturzerstörung,
Klimawandel und Krieg

BlackRock arte Film

 

Keiner verfügt über mehr Geld als der amerikanische Finanzinvestor BlackRock. Über sechs Billionen US-Dollar verwaltet der Konzern. Der Dokumentarfilm «BlackRock – Die unheimliche Macht eines Finanzkonzerns» von Tom Ockers (2019) gibt einen umfassenden Einblick in die Geschäftspraktiken dieses größten weltweit agierenden Finanzkonzerns. Und er zeigt, wie Kapitalismus, Naturzerstörung, Klimawandel und Krieg zusammen hängen.

 

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Demokratie wagen!

 Plakat: «Demokratie wagen! …».

 

Bundesweiter
Ratschlag

 


Der Bundesausschuss der Initiativen gegen Berufsverbote lädt ein.


Samstag, 5. Oktober 2019
11.00 Uhr bis 17.00 Uhr
SAALBAU
Frankfurt-Bockenheim
Schwälmer Str. 28
Kurfürstenplatz


Die traditionellen politischen Parteien und ihre Politik verlieren dramatisch an Zustimmung. Die von ihnen vertretenen politischen und ökonomischen «Eliten» wirken einerseits hilflos, reagieren andererseits mit einer zunehmenden Einschränkung demokratischer Rechte auf allen Ebenen.

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Demokratische Opposition in der Türkei

 Bühne mit Diskussionsrunde, dahinter Projektion «Tüday».

Zwischen Verfolgung
und Widerstand

15. September 2019

Eine Veranstaltung im Bürgerzentrum Alte Feuerwache in Köln

«Mit allen Mitteln geht das Erdoğan-Regime gegen die demokratische Opposition in der Türkei vor. Seit über drei Jahren befindet sich der ehemalige Vorsitzende und Abgeordneter der HDP Selahattin Demirtaş in Haft. Mit ihm zusammen auch die ehemalige Co-Sprecherin Figen Yüksekdağ und zahlreiche weitere ehemalige Abgeordnete und Funktionäre der Partei.
Gewählte Oberbürgermeister*innen wie zuletzt der kurdischen Städte Van, Mardin und Diyarbakır werden abgesetzt und zwangsverwaltet.

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