Politik

»Fun­da­ment und po­li­ti­scher Kom­pass der Po­li­tik der DKP sind die von Marx, En­gels und Le­nin be­grün­de­ten und von an­de­ren Mar­xis­tin­nen und Mar­xis­ten wei­ter­ge­führ­ten Er­kennt­nis­se des wis­sen­schaft­li­chen So­zia­lis­mus, der ma­te­ria­lis­ti­schen Dia­lek­tik, des his­to­ri­schen Ma­te­ria­lis­mus und der Po­li­ti­schen Öko­no­mie.«

Aus dem Programm der DKP

Trumps gescheiterter Coup war kein Scherz

Collage: Putschereignisse, historisch und aktuell.

Staatsstreich

Ein Kommentar von Giorgio Cremaschi, Ex-Generalsekretär der italienischen Metallgewerkschaft FIOM  

9.01.2021 | Die Bilder vom Sturm aufs Kapitol in Washington sind um die Welt gegangen. Wie sind die Geschehnisse einzuordnen? War das ein Staatsstreich, innerstaatlicher Terrorismus, wie die Bürgermeisterin der Hauptstadt sagt, oder lediglich eine Aktion aufgestachelter Trump-Anhänger, die zwischen Fiktion und Realität nicht mehr unterscheiden können und überforderten Sicherheitskräften gegenüberstanden? Giorgio Cremaschi meint, dass Trump eine lange vorbereiteten Staatsstreich organisiert hat, der «hätte erfolgreich sein können, aber ihm fehlte dann die Unterstützung, mit der er gerechnet hat″. Wenn Trump nicht im Gefängnis lande, werde «sein Coup weitergehen und die US-Politik bestimmen»:

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Trumps Anschlag auf die Demokratie

2 Fotos: Trump und Randalierer vor Kapitol.

Aufruhr 

08.01.2021: «Ein Faschist hat seit Januar 2017 das Weiße Haus besetzt. Wenn er einen oder zwei Generäle dazu bringen könnte, mit ihm zu gehen und die Truppen dafür bereitzustellen, gibt es dann wirklich noch irgendeinen Zweifel, dass Trump die US-Demokratie komplett zerstören würde?» (People's World, 6.1.2021)

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Banken sind soziale Bomben

Kunden vor einer Filiale von Northern Rock

Die EZB macht sich Sorgen

Die Zeit drängt.
Banken gehören in gesellschaftliches Eigentum!


Schon vor vier Jahren, Ende 2016, hatten die Schulden der Weltwirtschaft eine beunruhigende Höhe erreicht. FAZ-Wirtschaftsredakteur Markus Frühauf warnte: Die Schulden in der Welt wachsen gefährlich schnell. Die Weltwirtschaft steht auf tönernen Füßen: Staaten, Unternehmen und Haushalte haben sich mit 215 Billionen Dollar, das entspricht 325% der Weltwirtschaftsleistung, verschuldet. Das berge große Risiken. Er fragte: «Droht eine neue Wirtschaftskrise?» (7. April 2017)

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Stoppt die AfD

Plakat «Stoppt die AFD. Proteste gegen den AfD-Bundesparteitag in Kalkar …».

Frostiger ­Empfang

Bis zu 1000 Menschen protestierten am 28.11.2020 bei frostigen Temperaturen gegen den Bundesparteitag der AfD in Kalkar. Felix Oekentorp, Landessprecher DFG-VK NRW, gehörte zu den Redner*innen und erhielt viel Beifall für seinen Beitrag. Auch der Infostand war gut besucht, hier stießen die Materialien zum militaristischen Charakter der AfD auf viel Zuspruch.

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Rückkehr der US-Falken

Bild aus Video.

Rückkehr der US-Falken:

Das Netzwerk von Joe Biden


12.11.2020 ∙ Monitor ∙ Das Erste
 
Der gewählte neue US-Präsident Joe Biden spricht von Versöhnung, Gemeinsamkeiten, Multilateralismus. Dabei war er als US-Senator starker Verfechter der US-Militärinterventionen auf dem Balkan, in Afghanistan und im Irak und Befürworter des Drohnenkriegs unter Obama. Und heute?

Quelle: ARD
Bild aus Video

Rückkehr der US-Falken: Das Netzwerk von Joe Biden
Videobeitrag 8 Min.


 

47. Jahrestag des Polytechnikum-Aufstands

KKE-Logo.

Das Volk beugt sich nicht, sondern kämpft für seine Gesundheit und seine Rechte!

Das Demonstrationsverbot der Regierung wurde vereitelt! Der Demonstrationszug der KKE erreichte die US-Botschaft.


Mit vielfältigen Veranstaltungen unter Einhaltung aller Gesundheitsschutzmaßnahmen gegen die Pandemie gedachte man auch dieses Jahr des Aufstands der Studierenden des Athener Polytechnikums, der mit Unterstützung des Volkes und der Arbeiter der Stadt im November 1973 stattfand. Dieser Aufstand war eins der entscheidenden Ereignisse, die zum Sturz der US-gesteuerten Militärjunta in Griechenland (1967-1974) führten. Der Polytechnikum-Aufstand war das Ergebnis des langjährigen Kampfes der KKE und der KNE in Bedingungen der Illegalität, in einer Zeit, in der tausende Kämpferinnen und Kämpfer durch das barbarische Junta-Regime verhaftet, verbannt und gefoltert wurden.

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Ende von Trump, aber noch nicht des Trumpismus

USA ProudBoys Trump Plakat

 

Die Zeit von jetzt an bis zum Tag der Amtseinführung Bidens könnte gefährlich sein, meint der leitende Redakteur von «People‘s World», C. J. Atkins  



13.11.2020 |
Die Niederlage von Trump bedeutet nicht das Ende der rechtsextremen Make America Great Again-Basis ++ Trump hat eine Massenbewegung hinter sich, die eine Massenbasis für Faschismus bilden kann ++ Trump wurde durch eine «all-people’s front» besiegt ++ die Demokratische Partei ist eine Kampfarena: Biden wird nicht einfach die gleiche neoliberale Politik wieder aufgreifen können, das durch Bernie Sanders ausgelöste «sozialistische Moment» wird weiter wachsen.

 

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Wir haben gewählt, nun lasst uns den Putsch stoppen!

Banner: Hammer, Sichel, Zahnkranz «Communist Party USA. People and Planet Before Profits.»

Stellungnahme der Kommunistischen Partei der USA

11. November 2020 | Die Freude und Erleichterung, die sich am vergangenen Samstag in Straßenfeiern im ganzen Land Bahn brach, widerspiegelt die enorme Bewegung von Millionen Telefonanrufen, Postkarten, Texten und Tür-zu-Tür-Aktionen für «Dump Trump» und «Stimme gegen den Faschismus» mit all dem Rassismus, Hass und der Spaltung, die er verkörpert. Das war in der Tat die wichtigste Wahl unseres Lebens.

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