Politik

»Fun­da­ment und po­li­ti­scher Kom­pass der Po­li­tik der DKP sind die von Marx, En­gels und Le­nin be­grün­de­ten und von an­de­ren Mar­xis­tin­nen und Mar­xis­ten wei­ter­ge­führ­ten Er­kennt­nis­se des wis­sen­schaft­li­chen So­zia­lis­mus, der ma­te­ria­lis­ti­schen Dia­lek­tik, des his­to­ri­schen Ma­te­ria­lis­mus und der Po­li­ti­schen Öko­no­mie.«

Aus dem Programm der DKP

Fluchtursachen aufzeigen

 Friedensaktion gegen Rheinmetall.

Eine klare linke sozialistische Position in der Flüchtlingsfrage gefordert

Am 24. Oktober tritt der Bundestag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Gewählt werden an diesem Tag der neue Bundestagspräsident und seine Stellvertreter. Jede Fraktion hat dabei das Recht, einen Vizepräsidenten aus ihren Reihen vorzuschlagen. Es kann sein, dass die SPD zwei der Vize-Posten für sich reklamiert. Abgestimmt wird zudem über die Geschäftsordnung.

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Der Fall Aldo Moro

Rom, Stadtansicht. Eingeblendet: «Der Fall Aldo Moro».

Tod in Rom – Der Fall
Aldo Moro

Als am 9. Mai 1978 mitten in Rom im Kofferraum eines Autos der Leichnam des prominenten Politikers Aldo Moro gefunden wurde, ging nach 55 Tagen einer der spektakulärsten politischen Kriminalfälle der italienischen Geschichte zu Ende.

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Che Guevara's 50. Todestag

Che Guevara.

Vor 50 Jahren starb der
Revolutionär Che Guevara 

Vor 50 Jahren, am 9. Oktober 1967, wurde Ernesto Rafael Guevara de la Serna, in der Welt bekannt als Che Guevara, im bolivianischen Hochland auf Geheiß des damaligen bolivianischen Präsidenten René Barrientos durch Soldaten ermordet, nachdem er tags zuvor gefangen worden war. Mit der dem Kriegs- und dem Menschenrecht widersprechenden Ermordung eines wehrlosen Gefangenen wollten die bolivianische Regierung und hinter ihr die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika einen Mythos und zuviel Aufmerksamkeit für Che Guevara verhindern – und hat beide dadurch noch befördert.

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Katalonien ist auf der Strasse

Demonstranten mit Transparenten.

Die Katalanen sind gemeinsam auf der Straße

Text veröffentlicht: 05. Oktober 2017

Die Katalanen sind gemeinsam auf der Straße, haben aber kein gemeinsames Projekt. In Spanien dürfte schon vor den jüngsten Ereignissen allgemein klar gewesen sein, dass Ministerpräsident Mariano Rajoy, die rechtsliberalen »Ciudadanos« und die schlimmsten spanischen Nationalisten in der Lage sind, auch gegen friedliche Menschen brutal vorzugehen. Vielleicht nicht ganz so klar war, dass die Sozialdemokraten der PSOE der Repression ebenfalls zustimmen würden. Doch die »Sozialisten« haben eine entscheidende Rolle bei dem gespielt, was wir am vergangenen Wochenende in Barcelona erlebt haben. Der de facto verhängte Ausnahmezustand und die Belagerung Kataloniens sowie das rechtswidrige Vorgehen der Polizisten wurde von der PSOE unterstützt. Die Partei hat allem zugestimmt, was Rajoy angeordnet hat. Sogar der angeblich linke Flügel der PSOE um Pedro Sánchez beschränkte seine Kritik auf die Forderung, Katalonien bessere wirtschaftliche Konditionen anzubieten.

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Lobby-Republik Deutschland

Die unsichtbare Macht

Bild aus Video: Reichstagskuppel hinter Hausdächern. Am Himmel darüber groß das Wort: «Einfluss».

Wie viel Einfluss nehmen Lobbyisten wirklich auf die Politik und wie funktioniert Lobbyismus heutzutage?

Die Dokumentation sucht Antworten auf diese Fragen.

ZDFinfo Doku
Deutschland 2017 | Beitragslänge: 44 min, Sende-Datum: 07.09.2017 | Video verfügbar bis 07.10.2018, 23:59

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Jobwunder durch Hartz IV und Co.?

 Bild aus Video.

Jobwunder durch Hartz IV und Co.?

Immer wieder verkaufen Politiker die Agenda 2010 als deutsches Erfolgsmodell zur Senkung der Arbeitslosigkeit. Dabei zeigen neue Studien: Der Rückgang der Arbeitslosigkeit seit Mitte der 2000er Jahre ist weniger auf die Hartz-Reformen zurückzuführen, sondern vielmehr auf die gestiegene Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Unternehmen und die gute konjunkturelle Entwicklung.

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Aktuelle Lage in Venezuela (neu mit Film der Veranstaltung)

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Veranstaltung mit Carolus Wimmer

Die Resonanz war ungewöhnlich stark. Schon im Juli hatte der Sekretär für internationale Beziehungen der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV), Carolus Wimmer, auf zahlreichen Veranstaltungen in der Bundesrepublik über die aktuelle Lage in Venezuela berichtet. Unser Genosse konnte für eine erneute Tournee gewonnen werden, die von der DKP und der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba organisiert wird. Am Montag, den 21. August 2017, war Carolus Wimmer in Köln-Mülheim. Hier gehörte noch die SSM (Sozialistische Selbsthilfe Mülheim) zu den einladenden Organisationen. 75 Menschen folgten der Einladung.

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