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Landtagswahl NRW

14. Mai, NRW: Kommunistinnen
und Kommunisten wählen!

Die DKP kandidiert mit einer Landesliste zu den Landtagswahlen am 14. Mai 2017. Zuletzt haben wir an den Landtagswahlen im Jahr 1994 teilgenommen. Damit ist die Liste der DKP in NRW flächendeckend wählbar. Zusätzlich hat die DKP in Bottrop, Düsseldorf, Essen, Gelsenkirchen, Gladbeck, Köln und im Kreis Recklinghausen Direktkandidaten gewählt. Nun geht es darum, die Kandidaturen mit Unterstützungsunterschriften abzusichern: Insgesamt 1.000 müssen für die Landesliste gesammelt werden, für jeden Direktkandidaten sind 100 Unterschriften erforderlich.


 

Zum Wahlkampf im Osten von Düsseldorf

Martin Schulz: 100 Prozent
DKP Gerresheim: 105 Prozent

 Genossinnen und Genossen am DKP-Schirm. Transparent: «Bezahlbares Wohnen! Gegen Luxusbebauung! DKP».

Die DKP gehört zur Spannbreite der Parteien, die in NRW auf dem Wahlzettel zur Landtagswahl stehen müssen. Diese Erkenntnis gehört allerdings nicht unbedingt zum demokratischen Reservoir von CDU, SPD und Bündnis 90/Grüne. Diese drei Parteien hatten – jedenfalls für die Kommunalwahl – im vergangenen Jahr sogar einhellig die Landesverfassung geändert, um für die DKP die neue 2,5-Prozent-Hürde zu bauen.

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Hafenalarm im Düsseldorfer Süden

Wir schlagen Alarm – wie schon vor der Kommunalwahl 2014
jetzt auch vor der Landtagswahl am 14.5.2017!


Warum?
• Stadt und Land planen den Containerterminal unentwegt weiter.
• Die Politiker scheinen uns ohne Überblick zu sein.
• Die örtliche produzierende Industrie braucht keinen Containerterminal.
• Der Verkehr würde explosionsartig zunehmen.
• Umwelt und Bürger bleiben auf der Strecke.

Nutzen Sie die Gelegenheit, sich zu informieren, Politiker, Experten und auch Befürworter des Containerterminals zu befragen und selbst Stellung zu nehmen.
Bringen Sie Freunde und Bekannte mit – wir versprechen Ihnen einen spannenden Abend!

Quelle: Bürgerinitiative Hafenalarm


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www.youtube.com/Interview Hafenalarm


Geräuschlos, unsichtbar und geruchslos kommt der Tod

Protest-Transparent auf Landwirtschafts-Wagen.

Wenn der Tod durch die Röhre kommt

DKP fordert vom Landtag sofortiges Verbot der CO-Pipeline von BAYER

Durch den Landtagswahlkreis 41 (Düsseldorf II) führt das insgesamt 67 Kilometer lange Giftrohr des BAYER-Konzerns, das mit tödlichem Kohlenmonoxid gefüllt werden soll. Die DKP ist die einzige Partei, die sich außerparlamentarisch seit mehr als zehn Jahren geschlossen gegen den Bau und die Inbetriebnahme gestemmt hat. Schlimmer noch: Im NRW-Landesparlament haben alle der damals dort vertretenen Parteien – das waren CDU, FDP, SPD und selbst die Grünen – erst die rechtlichen Voraussetzungen mit dem «Lex-BAYER» dafür geschaffen, dass die CO-Pipeline zwischen Dormagen und Uerdingen rechtsrheinisch (!) gebaut werden kann.

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DKP zum Volksentscheid «G9-Jetzt.NRW»

Erklärung der DKP NRW zum Volksentscheid «G9-Jetzt.NRW»

In der Bundesrepublik wird für Bildung zu wenig ausgegeben. Im Ländervergleich hat NRW dazu noch die rote Laterne bei den Aufwendungen mit nur 5.700 Euro pro Schüler im Jahr. Die Verkürzung der Schulzeit mit der Einführung des G8 im Jahre 2005 von 13 auf 12 Jahre am Gymnasium hatte vor allem Kostengründe. Gleichzeitig besteht eine andauernde Vernachlässigung des Ganztags und es zeigen sich deutliche Mängel bei der Inklusion. Die Eltern mussten leider feststellen, dass Kinder „mit Förderbedarf“ an allgemeinen Schulen die notwendige Förderung nur unzulänglich erhalten. Sie entscheiden sich zunehmend wieder für Förderschulen, da diese eine erheblich höheren Personaleinsatz aufweisen.

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Mieten runter, Wohnraum schaffen!

Veranstaltungsplakat.

Mieten runter, Wohnraum schaffen!

Gegen Grundstücksspekulation hilft Gemeineigentum!

Alternativen für bezahlbaren Wohnraum statt Rendite mit der Miete.

Laut Verivox beträgt derzeit die durchschnittliche Miete in Münster 11 € pro Quadratmeter. In Köln sind es 14 Euro, in NRW 8,32 Euro. Vermieter, denen die Gesetze erlauben, für energetische Sanierung die Mieten bizarr zu erhöhen und unter dürftigen Vorwänden Zwangsräumungen zu veranlassen, wüten in Münster vermutlich ebenso wie in Köln. Die Tatsache, dass angesichts der anhaltenden Überproduktionskrise Milliardensummen an überschüssigem Kapital vergeblich in der Industrie nach profitablen Anlagemöglichkeiten suchen, führt zu Immobilienblasen und keineswegs zu bezahlbaren Mieten. Im Gegenteil, die Mieten galoppieren. Gleichzeitig folgt aus der wachsenden Kluft von Arm und Reich die Vertreibung der gering Verdienenden aus der Stadt hinaus und in Wohnungen, die massenhaft von Wohnungskonzernen aufgekauft und in der Folge häufig vernachlässigt werden.

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Gewerbegebiet Flugplatz «Schwarze Heide» aufgeben!

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DKP in Aktion
19. Februar 2017

DKP fordert: Gewerbegebiet Flugplatz «Schwarze Heide» aufgeben!

Die Zukunft des flugaffinen Gewerbegebietes am Flugplatz Schwarze Heide gerät immer stärker ins Rutschen. Ursprünglich als interkommunales Gewerbegebiet geplant, versucht Bottrop nach dem Ausstieg von Dinslaken den Alleingang. Die unsachgemäße Verfüllung des Auskiesungsgebietes durch Euroquarz hat jetzt das Potential, das gesamte Gewerbegebiet in der Kirchhellener Heide zu versenken. Die Verwaltung spricht intern bereits von «Vermarktungshemmnis».

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De Rude Pooz, Sonderausgabe zur Landtagswahl

Titelblatt.

Stadtteil-Zeitung der DKP Köln-Innenstadt

Wählt Walter!

Walter Stehling:

«Die Teilhabe an Kultur und Bildung ist eng an den Kampf um die öffentliche Daseinsvorsorge in den Kommunen gebunden. Wer Museen gegen Bibliotheken, Sportplätze gegen Konzerthäuser ausspielt, schadet damit der kulturellen Entwicklung insgesamt. Gerade im kulturpolitschen Kampf ist immer zu hinterfragen: Wem nützt das? Ist das für alle zugänglich? Hebt es die allgemeine Lebensqualität? Kann man da auch noch was lernen? Denn das Ziel echter Kunstvermittlung sollte auch immer Erkenntnisgewinn sein. Kultur, Kunst und Bildung sind eine Einheit und können nicht gegeneinander gestellt werden. Unser Ziel ist eine Gesellschaft, in der ein Kleintheater konkurrenzlos neben dem Staatstheater steht – und beide von einem gebildeten Arbeiterpublikum goutiert werden können. …»

 

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Zehn Forderungen der DKP zur Landtagswahl in NRW


Angebot an den «Wahl-O-Mat» zum 14. Mai

Abbildung der Frage-Antwort-Maske. «Es soll ein gesetzlicher flächendeckender Mindestlohn eingeführt werden.», «These überspringen», «stimme zu», «neutral», «stimme nicht zu».

Die Bundeszentrale für politische Bildung («bpb»), eine Einrichtung aus dem Geschäftsbereich des Bundesinnenministeriums, hat sich vor der NRW-Landtagswahl bei der DKP gemeldet. Die Einrichtung möchte wissen, welche zentralen Forderungen die DKP an Rhein und Ruhr für die Wahl am 14. Mai 2017 («Muttertag») aufgestellt hat. Diese Angaben sollen in den «Wahl-O-Mat» eingespeist werden.

Diese Webpräsenz soll es ermöglichen, eigene politische Vorstellungen mit denen von Parteien zu vergleichen und eine Entscheidungshilfe für die Landtagswahl zu ermöglichen. Es gab zu den verschiedenen Wahlen insgesamt 48 Millionen Zugriffe. Auch zur Bundestagswahl am 24. September 2017 wird der »Wahl-O-Mat» angeboten, zuvor im Saarland (26. März) und in Schleswig-Holstein (7. Mai).

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