Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen 
Wir fordern gesunde Krankenhäuser in NRW – für ALLE!
Wir fordern, dass die Gesundheitsversorgung an den Bedarfen der Patient*innen und an guter Qualität orientiert werden muss. Gesundheitsversorgung ist eine Aufgabe der Daseinsvorsorge!
Ehrung:
6.10.2020 | Der Kurdisch-Deutsche Freundschaftskreis Münsterland e. V. ist darüber erfreut, dass jetzt in Gronau ein bisher namenloser Patz nach Grete Kusber benannt wird.
Grete Kusber war aktive Antifaschistin und Widerstandskämpferin in der NS-Zeit.
16. September 2020
Das Urteil des OVG hat keinen Rechtsfrieden hergestellt, so dass jetzt auch wieder die Landespolitik gefragt ist. Wir begleiten den parlamentarischen Disput mit einer kurzen Mahnwache vor dem Landtag.
am Mittwoch 16.09.2020
Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete,
auch im Jahr 2020 ist die Zeitbombe «CO-Giftgasleitung durch dichtestbesiedelte Wohn- und Siedlungsgebiete» weder gerichtlich noch politisch entschärft. Im Gegenteil: Die jüngste Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts NRW lässt das Problem und die Gefahren noch akuter werden und zeigt den dringenden Handlungsbedarf für den Landtag.
«Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht», erklärt Franco Desogus, Sprecher des Arbeitskreises Liste Internationale Solidarität (LIS) auf den Aufruf von Zeliha Yetik, der Integrationsbeauftragten der Stadt Ratingen, Wahlvorschläge für die Wahl des Integrationsrates einzureichen.
Nun ist ja nicht Armin Laschet abgestürzt, sondern die Umfragewerte des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten. In einer am Sonntag, 14.06.2020 vom Westdeutschen Rundfunk veröffentlichten Umfrage bewerteten nur noch 46 Prozent der Befragten Laschets politische Arbeit als zufriedenstellend, 45 Prozent waren unzufrieden. Ende April lagen die Werte noch bei 65 Prozent Zufriedenheit, nur 30 Prozent zeigten sich unzufrieden.
Bottrop, 04.06.2020 | DKP-Ratsmitglied Michael Gerber kritisiert scharf die mangelnde Unterstützung der Kommunen durch den Bund: «Die Kommunen werden in der Corona-Krise von Bund und Land allein gelassen. Gerade die sogenannten Altschulden müssen dringend übernommen werden, damit in den Kommunen ein Neustart begonnen werden kann. Stattdessen werden die Städte in neuen Schulden versinken!».
Bottrop, 21.04.2020 | Die DKP fordert Oberbürgermeister Tischler auf, sich für eine Verschiebung der für den 13. September geplanten Kommunalwahlen einzusetzen. DKP-Ratsmitglied Michael Gerber: «Die Vorbereitung von Kommunalwahlen sind nur möglich, wenn demokratische Grundrechte wie öffentliche Versammlungen, Demonstrationen, Kundgebungen und Volksfeste sowie Informationsstände der Parteien nicht eingeschränkt sind.»
