Partei

»Die DKP als re­vo­lu­tio­nä­re Par­tei der Ar­bei­ter­klas­se ist her­vor­ge­gan­gen aus dem Kampf der deut­schen Ar­bei­ter­be­we­gung ge­gen ka­pi­ta­lis­ti­sche Aus­beu­tung und Un­ter­drü­ckung, ge­gen Mi­li­ta­ris­mus und Krieg.«

Aus dem Programm der DKP

 

Kommunalwahl 2020 – Chancengleichheit herstellen

Organstreitverfahren eingeleitet

DKP in NRW
eröffnet Verfahren
vor Verfassungsgericht

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) in Nordrhein-Westfalen hat vor dem Verfassungsgericht NRW ein sogenanntes Organstreitverfahren eröffnet und beantragt einen Erlass einer einstweiligen Anordnung.

Anlass ist, dass es in der aktuellen Pandemie nicht möglich ist, Unterstützungsunterschriften zu sammeln, die eine Kandidatur bei aktueller Rechtsprechung erst ermöglichen. Damit ist die Chancengleichheit verletzt. Beantragt wird, eine Bestimmung des Kommunalwahlgesetzes (§15 KWahlG) zu ändern bzw. nicht anzuwenden. Damit wäre die Möglichkeit gegeben, ohne eine Sammlung von Unterstützungsunterschriften zu kandidieren.

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Fotos aus den Kreisen zum Tag der Befreiung

Gedenken in Kreisen
und Gruppen

Genosse mit Sowjetfahne am Denkmal. 

In allen Kreisorganisationen der DKP Rheinland-Westfalen wurde des 75. Jahrestags der Befreiung mit vielfältigen Aktionen gedacht, ob alleine oder gemeinsam mit Bündnispartnern. Überall fanden würdige Kundgebungen zum großen Teil an Mahnmalen und Gedenksteinen für ermordete Sowjetbürger und Rotarmisten statt. Die DKP Rheinland-Westfalen erinnerte mit diesen Kundgebungen an den übergroßen Anteil, den die Sowjetarmee im Verbund der Antihitlerkoalition an der Befreiung unseres Landes vom Faschismus hatten und an den enormen Blutzoll den die Völker der Sowjetunion geleistet haben. Das werden die deutschen Kommunistinnen und Kommunisten nie vergessen und dafür gebührt ihnen immerwährender Dank.

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Bundesweite Aktionen der DKP am 1. Mai

 

1. Mai 2020 unter
Corona-Krise 

  • Wer von der Krise spricht, darf vom Kapitalismus nicht schweigen.
  • Wer grundsätzlich etwas ändern will, muss den Kapitalismus bekämpfen und überwinden.

Auch dafür gingen wir am 1. Mai in vielen Städten auf die Straße.

Uwe Lennartz

 

DKP verteilt kostenlos 1000 Mund-Nasen-Schutzmasken!

 Mund-Nasen-Maske «N95».

Beitrag zum Gesundheitsschutz

Bottrop, 23.04.2020 | Die DKP hatte den Oberbürgermeister aufgefordert, dem Beispiel von Dresden zu folgen und kostenlos Mund-Nasen-Schutzmasken zu verteilen. Bisher gibt es darauf keine Reaktion der Stadt. Mit der Maskenpflicht in Geschäften und öffentlichen Verkehrsmitteln ab Montag, 27. April, steigt die Notwendigkeit, die Bevölkerung mit Masken zu versorgen. «Die Stadt und die Landesregierung stehen in der Pflicht, nicht nur eine Maskenpflicht zu verkünden, sondern auch konkret zu helfen» meint DKP-Ratsmitglied Michael Gerber.

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Forderungen der DKP in der Coronakrise

 Mediziner und Soldaten in Krankenzelt.

Solidarisch und
entschlossen handeln!

Gegen das Abwälzen der Krisenlasten auf die arbeitende Bevölkerung!
Für ein menschenwürdiges Gesundheitssystem!
Gegen den Grundrechteabbau im Schatten der Krise!
Für Internationale Solidarität und Zusammenarbeit!
Weg mit den Sanktionen!
Für den Sozialismus!

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Armut bekämpfen!

Forderungen der DKP Bottrop in Zeiten der Corona-Pandemie

Psychedelische Coronaviren.

Die Menschen in unserer Stadt machen sich wegen der Corona-Krise große Sorgen. Das betrifft nicht nur die Frage, ob und wie sie die Pandemie überstehen, sondern auch und vor allem, was sie nach Beendigung der Einschränkungen erwartet. Das gesellschaftliche Leben wird über eine längere Zeit beeinträchtigt, bis es einen wirksamen Impfstoff und Medikamente gegen Covid 19 gibt. Die Beseitigung demokratischer Grundrechte durch ein geplantes NRW Pandemiegesetz lehnt die DKP ab.

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DKP verurteilt neue US-Aggression gegen Venezuela

Pressemitteilung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP)

DKP-Logo. 

Kopfgeld
auf Maduro

Die USA haben am Donnerstag ein Kopfgeld in Höhe von 15 Millionen Dollar auf den Präsidenten der Bolivarischen Republik Venezuela, Nicolás Maduro, ausgesetzt. Auch weitere hochrangige Repräsentanten des südamerikanischen Landes wurden auf die Fahndungsliste gesetzt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), Patrik Köbele: «Einen amtierenden Staatspräsidenten zur Fahndung auszuschreiben ist eine Ungeheuerlichkeit und eine neue Stufe der Aggression der USA gegen Venezuela. Offensichtlich reagiert Washington damit auf den lauter werdenden Ruf nach Aufhebung der Sanktionen gegen das südamerikanische Land und andere Staaten der Welt, um den Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie nicht weiter zu behindern. Das zeigt einmal mehr das wahre Gesicht des Imperialismus.»

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