Wahl zum Bundestag

Die Wahl zum Bundestag
vom 24. September 2017

Die Regierungsparteien der Großen Koaltion haben 13,9 % der Stimmen verloren. Allein CSU und CDU kommen auf einen Verlust von 8,6 %. Die Zustimmung für die Unionsparteien sinkt auf 32,9 %. Die SPD verliert 5,3 %. Mit 20,5 % der Stimmen fällt sie auf den Tiefpunkt ihrer Entwicklung. Demgegenüber erreichen AfD 12,6 %, FDP 10,7 %. AfD und FDP haben in der Größenordnung von 13,8 % gewonnen, was die Parteien der Großen Koalition verloren haben (13,9 %). Die AfD schluckt mit ihren 12,6 % fast allein die Verluste der Groko-Parteien. In absoluten Zahlen hat die SPD gegenüber 2013 noch einmal 1,7 Mio Stimmen verloren, die Union 2,5 Mio Stimmen. FDP und AfD holten zusammen 6,73 Mio Stimmen.

Die Regierung der Großen Koalition ist dramatisch abgewählt worden.

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Zu den Ergebnissen der Bundestagswahl 2017

Erklärung der DKP

Essen, 25.09.2017 | Das Wahlergebnis stellt, bei gestiegener Wahlbeteiligung, einen Rechtsruck mit den damit verbundenen Gefahren dar. Mit der AfD ist eine rassistische, nationalistische Kraft, die eine Scharnierfunktion zu den offenen Faschisten, mit 13 Prozent zur drittstärksten Partei im Bundestag geworden. In Sachsen ist sie stärkste und in Ostdeutschland insgesamt zweitstärkste Partei. CDU, SPD, Grüne und Linke verloren Stimmen an die AfD.

Die 13 Prozent für die AfD entsprechen den Ergebnissen der sogenannten «Sinus»-Studien, die seit den 80er Jahren belegen, dass 13 Prozent der (west-)deutschen Bevölkerung über ein «in sich geschlossenes rechtextremes Weltbild» verfügen. Zufall oder nicht? Auf jeden Fall ist das «U-Boot» namens «Neofaschismus» wie schon einmal in Form der NPD in den 60er Jahren für alle unübersehbar wieder aufgetaucht.

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Referat zum Leitantrag

Referat von Klaus Stein, gehalten in der Mitgliederversammlung der DKP Wuppertal am 20. September 2017. Wir dokumentieren:

Zum Leitantrag an den
22. Parteitag

Mit einer Mitteilung am 23. April 2017 erklärte die «Redaktionsgruppe zur Organisierung der Debatte über den Antragsentwurf des Parteivorstands an den 22. Parteitag zur Strategie der DKP», wie sie die Debatte inhaltlich und formal strukturieren wolle. Der Redaktionsgruppe gehören an: Hans-Peter B. (Leitung), Jürgen B., Lothar G., Michael G., Renate K., Lucas Z.

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Vorbereitung des 22. Parteitages

10. PV-Tagung

Informationen zur Vorbereitung des 22. Parteitages, der vom 2. - 4. März 2018 im Haus der Jugend in Frankfurt/Main stattfinden wird.

Auf der 10. PV-Tagung wurden weitere Beschlüsse und Festlegungen zum 22. Parteitag gefasst:

Vorschlag für Wahl- und Geschäftsordnung
Vorschlag für Tagesordnung und Zeitplan
Vorschlag für die Arbeitsgremien des 22. Parteitages
Finanzplan mit den Delegiertenbeiträgen
Anzahl der Delegierten und Gäste der Bezirke und Landesorganisationen

• DKP-Informationen zur 10. PV-Tagung
• Leitantrag

Nach dem Sturm: Kuba helfen

Spendenaufruf des Parteivorstands der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP)

Solidarität zurückgeben

Nachdem der Hurrikan «Irma» in der vergangenen Woche große Gebiete im Norden und Osten Kubas verwüstet hat, hat die DKP 5 000 Euro Soforthilfe nach Kuba überwiesen.

Ende vergangener Woche hatte der Sturm in Kuba Häuser zerstört, die Stromversorgung unterbrochen und nach Angaben des kubanischen Zivilschutzes zehn Menschen getötet. Die kubanischen Behörden hatten zuvor über eine Million Menschen in Sicherheit bringen lassen und die Nachbarländer im Kampf gegen den Hurrikan unterstützt.

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Leitantrag an den 22. Parteitag der DKP

Die Gesellschaft verändern –
aber wie und wohin?

Nicht nur die DKP diskutiert über den Weg,
diesen Kapitalismus zu überwinden 

Der Parteivorstand der DKP hat den hier dokumentierten Leitantrag (ab Seite 4) an den 22.Parteitag der DKP auf einer Außerordentlichen Tagung am 31. Juli 2017 einstimmig beschlossen.

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