Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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Zitat

»Auf negative Beschlüsse oder Fehlurteile von Gerichten wird nicht selten überrascht oder gar schockiert reagiert. Offensichtlich liegt das Moment der Überraschung in der falschen Annahme, Gerichte wären grundsätzlich in der Lage, richtig zu entscheiden. Wenn aber die Geschichte unsere Lehrmeisterin ist und wir unser Urteil über die Justiz von historischen Erfahrungen ableiten, dann sollte es eher überraschen, wenn Gerichte einmal wirklich gerecht oder richtig entscheiden. Die Justiz ist eine politische Institution, und in der Politik geht es weniger um die Frage, was richtig und was falsch ist; es geht vielmehr um Macht, und wer sie hat oder eben nicht.«

Mumia Abu Jamal, 2008

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Solidarität mit Vanessa Emde
    Die DKP Berlin äußert sich zu den massiven Angriffen auf das direkt gewählte Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses Vanessa Emde (Linkspartei), die auch aus ihrer eigenen...

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  • Missbrauch und Marschbefehl
    Dass die Bundeswehr keine sicherer Arbeitsplatz für Menschen ist, die an Leib und Leben hängen, erklärt sich von selbst. Ebenso bekannt ist, dass Frauen beim...

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  • Lohn, Preis, Profit
    Das Verhandlungsangebot der Unternehmer der Metall- und Elektroindustrie für die 3,7 Millionen in diesem Bereich Beschäftigten sieht nach einer Einmalzahlung von ein paar hundert Euro...

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  • USA wollen Kuba erdrosseln
    „Donald Trump und sein Außenminister Marco Rubio wollen einen Zusammenbruch des Regimes auf Kuba erzwingen“, schrieb „Spiegel online“ trocken über das neue Sanktionspaket der USA...

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  • Schulstreiks wirken
    Kriegsvorbereitungsminister Boris Pistorius versuchte am Samstag zu beruhigen. Der Funke Mediengruppe sagte der SPD-Politiker, die Wiedereinführung der Wehrpflicht sei zum jetzigen Zeitpunkt nicht nötig. Durch...

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  • Wie geplant
    Wenn bürgerliche Propagandisten anfangen, ihre eigene Propaganda zu glauben – oder zumindest so tun – wird es unangenehm. Zu einer besonderen Meisterschaft in dieser Disziplin haben es...

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  • Übernahme ungewiss
    „Fachkräftemangel“ war gestern. In Zeiten von Arbeitsplatzvernichtung und Werksschließungen hat sich auch das Missverhältnis zwischen angebotenen Ausbildungsplätzen und Bewerbern noch weiter zu Ungunsten der jungen...

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  • Kein Ende in Sicht
    Schon seit Mai befinden sich die 80 Lokführerinnen und Lokführer der Saarbahn in einem Tarifkonflikt. Die Saarbahn ist ein kommunales Verkehrsunternehmen, das den Bus- und...

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  • Zurück ins Büro?
    In den vergangenen zwei Jahren haben zahlreiche Unternehmen ihre Beschäftigten wieder ins Büro beordert. Auffällig ist, dass beispielsweise bei SAP und Mercedes-Benz zeitgleich oder kurz...

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  • „Wir gehen von einer längeren Auseinandersetzung aus“
    UZ: Das Automobilzulieferunternehmen Schaeffler mit Stammsitz in Herzogenaurach gab in der vergangenen Woche – während der laufenden Tarifrunde – bekannt, vier Werke schließen zu wollen sowie in...

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  • Kämpfe verbinden
    Auch die dritte Verhandlungsrunde in der Metall- und Elektroindustrie blieb ohne Ergebnis. Zuvor hatten sich laut IG Metall bundesweit über 400.000 Kolleginnen und Kollegen an den...

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  • Kein Recht für die Geächteten
    Die Verfasser des Kapitels „Feindbildansprache“ der Heeresdienstvorschrift „Führung im Gefecht“ hätten ihre wahre Freude an EU-Ratspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU). In von der Leyens...

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  • Freie Bahn für Kriegsforschung in Kassel
    Die Zivilklausel-Aktiven an der Universität Kassel hatten fünf Monate auf diesen Moment hingearbeitet, Klinken geputzt, Aktionswochen mit Infoveranstaltungen und Diskussionen auf die Beine gestellt und...

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  • Migrantischer Mischmasch
    „Gewaltbereite linke Gruppen und Chaoten aus dem migrantischen Milieu haben gestern Abend die friedlichen Demonstrationen vom Nachmittag gekapert“, sagte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt nach den Demonstrationen...

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  • Emde bleibt
    Vanessa Emde, direkt gewähltes Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses aus Neukölln, will der Aufforderung des „Linken“-Landesvorstandes, ihr Mandat abzugeben, nicht nachkommen. „Demokratisch erlangte Mandate sind kein...

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  • Aigner macht’s
    Die bayerische Landtagspräsidenten Ilse Aigner (CSU) soll auf Vorschlag der CDU die nächste Bundespräsidentin werden. Aigner ist seit 1994 in der bayerischen Landespolitik aktiv, war...

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  • Schreiber-Frust
    Nach der Nominierung des früheren „Tagesschau“-Sprechers Constantin Schreiber für die Bundesversammlung hat der BSW-Bundesvorstand Kritik an der Benennung durch die sächsische BSW-Landtagsfraktion geübt. „Wir sehen...

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  • Am Scheideweg
    Knapp 1,6 Millionen Menschen haben sich nach Angaben des Gewerkschaftsverbands CGT am Generalstreik in Frankreich am 5. November beteiligt. Die Mobilisierung habe damit einen neuen Meilenstein erreicht,...

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  • Klatsche für MAGA
    Es war kein guter Tag für Elon Musk, der 3. November, an dem die Zwischenwahlen in den USA abgehalten wurden. Mehr als 440 Millionen US-Dollar hatte der...

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  • Bulgarien wählt den Frieden
    Bulgarien hat eine neue Präsidentin – und die hat ein Wort zum zentralen Bestandteil ihres Wahlkampfes gemacht, das in den Hauptquartieren von EU und NATO in...

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  • Ökonomische Kriegführung
    Der Iran sei militärisch heute stärker als zu Beginn des Krieges, betonte der iranische Armeesprecher Mohammad Akraminia vor einer Woche. US-Präsident Donald Trump dagegen erklärte...

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  • Wahl verloren
    Der African National Congress (ANC) hat bei den landesweiten Kommunalwahlen in Südafrika am Mittwoch vergangener Woche im Durchschnitt 30,8 Prozent der Stimmen geholt. Das sind gut...

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  • Korrupte fühlen sich ­verraten
    Der ukrainische Geheimdienst SBU wirft Julia Mendel, ehemalige Pressesprecherin von Wladimir Selenski, „Landesverrat“ vor. SBU und die Staatsanwaltschaft seien nach einer Analyse von öffentlich getätigten...

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  • Zweierlei Maß
    Der Leiter des Präsidialamts der Ukraine, Kirilo Budanow, ist wegen Verstoßes gegen das „Sprachengesetz“ zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Ein Video zeigt, wie Budanow am...

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  • Ungeschützt wohnen
    Belgiens Parlament hat in der vergangenen Woche ein Gesetz verabschiedet, das der Polizei gestattet, mit richterlicher Erlaubnis in Privatwohnungen einzudringen, um Menschen festzunehmen, die keine...

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  • Von Berlin aufs Schlachtfeld
    Im September erschien die IMI-Studie „Berlin – Stadt des Krieges?“ von Chris Hüppmeier bei der Informationsstelle Militarisierung (IMI) in Tübingen. Hüppmeier untersucht das durch die Durchmischung...

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  • Geeint auf die Straße!
    In den letzten Wochen spielten medial Maßnahmen gegen Gewalt eine große Rolle. Dabei ging es nicht um die Gewalt, die die Bevölkerung Palästinas und des...

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  • Merz leckt Eis
    Merz leckt Eis. Zumindest am Mittwoch Abend (nach Redaktionsschluss). Da führt er nämlich aus Anlass seines 71. Geburtstags Frau und Tochter in Berlin „schön zum Italiener“...

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  • Schamlose Hohlkörper
    Wochenlang hatten Studentinnen, Studenten, Angestellte und Lehrende mobil gemacht, um die Zivilklausel an der Universität Kassel zu verteidigen. In einer Urabstimmung sprachen sich mehr als...

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  • Deutscher Sonderweg
    Seit 2014 führen NATO- und EU-Europäer zunächst im Auftrag der USA den Stellvertreterkrieg in der Ukraine. Washington liefert heute noch Geheimdienstliches und Kommunikation, lässt aber...

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junge Welt

08. November 2026

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • Spanischer Krieg: ¡No pasarán!
    Am Ende kamen sie doch durch. Vor 90 Jahren begann die Belagerung Madrids durch die putschenden Truppen General Francos, der entscheidende Unterstützung der faschistischen Staaten Deutschland und Italien erhielt.
  • Klassiker: Was ist Wohnungsnot? [Online-Abo]
    1872 untersuchte Friedrich Engels die Wohnungsfrage im Industriekapitalismus und legte eine klassische Schrift des historischen Materialismus vor. Seine These: Wohnungsnot durch Andrang in Großstädte und Wuchermieten trifft Arbeiterklasse und Kleinbürger gleichermaßen.
  • Der schwarze Kanal: Hauptsache k. v.
    Am Donnerstag hielt Friedrich Merz bei der Friedrich-August-von-Hayek-Stiftung eine Rede, die FAZ-Feuilletonredakteur Simon Strauss noch am selben Tag auf faz.net, kritisierte: »Merz’ verhängnisvolle Anmaßung«. Der Kanzler kam mit »Freiheit statt Sozialismus« um die Ecke.
  • Vergesellschaftung: »Immer nur die alte Miete«
    Orend hat Zettel in der Nachbarschaft aufgehängt: »Post von Covivio bekommen? Mieterhöhung zum 1. Dezember 2026: Bitte nicht ungeprüft unterschreiben.« Unter dem Hinweis auf eine kostenlose Mieterberatung im Kiez ist auf dem Zettel auch ein Kästchen mit seinen Kontaktdaten.
  • EU-Aslypolitik im Baltikum: »Wir stießen auf ein System organisierter Repression«
    Ein Gespräch mit katholischen Aktivisten Benedikt Kern vom Institut für Theologie und Politik in Münster und dem über europäische Asylpolitik und Gewalt bis hin zu Folter in baltischen Aufnahmezentren für Geflüchtete.
  • Qualle Hawaii: Kürbisknödel mit Kernölcreme
    Nach dem US-Import-Gruselfasching haben Sie vielleicht einige Leichen der Art orange Riesengurke im Keller. Halloween gehört sich sowieso, meiner Meinung nach, in Deutschland verboten – ebenso die SOS-Kinderdörfer, Rentner, Gen-Z und Wolf Biermann.
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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Protest gegen Polizeigesetz

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Demonstrant:innen mit (überwiegend) roten Fahnen und Transparenten. 

Polizeigesetz NRW stoppen

Eindrucksvoll war am Samstag die Vielfalt beim Protestmarsch gegen die angekündigte Verabschiedung des neuen Polizeigesetzes, das am Mittwoch (12. Dezember) im NRW-Landtag auf der Tagesordnung steht. Etwa 5.000 Teilnehmer des Bündnisses «Polizeigesetz NRW stoppen» zogen nach Angabe der Veranstalter vom Gewerkschaftshaus in der Friedrich-Ebert-Straße vorbei an der Konsum-Seite der Königsallee bis zur Abschlusskundgebung am «Mahnmal» von Johannes Rau auf dem nach ihm benannten Platz mit der Horion-Villa («Pförtnerhaus von Mannesmann»).

Weiterlesen: Protest gegen Polizeigesetz

100 Jahre November-Revolution – 100 Jahre Frauenwahlrecht

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 19.1.1919: Wahlpropaganda-Korso der Sozialdemokraten


Bestandteil der Novemberrevolution

Wie das «Fernziel»
Frauenwahlrecht
Realität wurde


Es war die No­vem­ber­re­vo­lu­ti­on, die den Frau­en das Wahl­recht ge­bracht hat. In vie­len Ver­öf­fent­li­chen und Stel­lung­nah­men zum 100. Ge­burts­tag des Frau­en­wahl­rechts wird die­ser Fakt nicht er­wähnt. Es heißt ent­we­der la­pi­dar, es «wurde durch­ge­setzt» oder es «wurde in der Wei­ma­rer Ver­fas­sung ver­an­kert». Er­staun­lich, wie gründ­lich die Re­vo­lu­ti­on und ihre Er­fol­ge aus der po­li­ti­schen Er­in­ne­rungs­kul­tur ver­drängt und ver­schwie­gen wer­den.

Weiterlesen: 100 Jahre November-Revolution – 100 Jahre Frauenwahlrecht

Gegen Braunkohle-Verstromung

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Kundgebung am Rheinufer.

Klimademo in Köln

1. Dezember 2018. 20.000 Menschen in Köln plus 16.000 in Berlin demonstrierten gegen die Braunkohleverstromung. Aufgerufen hatte ein breites Bündnis von Umweltschutzverbänden, Parteien, Jugendorganisationen und kirchlichen Gruppen. Sie fordern einen schnellen und sozialverträglichen Kohleausstieg und kritisieren, dass den Interessen der Kohlelobby Vorrang vor dem Klimaschutz eingeräumt wird. Dringlich sei eine wesentliche Senkung des Ausstoßes von Treibhausgas, um ein globales Klima-Desaster mit ständigen Wetterextremen noch zu verhindern.

Weiterlesen: Gegen Braunkohle-Verstromung

Griechenland: KKE 100 Jahre 18.11.2018

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Menschen an Tischen, Rednerin am Mikrofon, Fotoaustellung im Hintergrund.


100 Jahre großer Kämpfe

KKE zog in Düsseldorf eine beeindruckende Bilanz

«Was hat die KKE trotz der Verfolgungen und der Illegalität lebendig gehalten – während sich andere bürgerliche und kleinbürgerliche Parteien auflösten, um sich mit alten Ideen und neuen Formen beziehungsweise Personen neu zu erfinden? Erstens unser fester Glaube an die revolutionäre Weltanschauung des Marxismus-Leninismus und das Prinzip der des proletarischen Internationalismus... Wir haben jeglichen Kompromiss und den Eurokommunismus abgelehnt. Zweitens dass die KKE die organisierte und bewusste Avantgarde der Arbeiterklasse war, ist und sein wird. Avantgarde derjenigen Klasse, welche die Revolution führen und den faulenden Kapitalismus beiseite schieben wird.»

Weiterlesen: Griechenland: KKE 100 Jahre 18.11.2018

BUND-NRW klagt gegen die CO-Pipeline

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 Grafik und Text auf Plakat: Tod mit Sense und Stundenglas hockt auf CO-Rohrleitung. «Kohlenmonoxid geruchlos, farblos, lautlos, tödlich», «NO CO weiter so 2007-2017», «10 Jahre Nein zur CO-Pipeline».


Mehr als 110.000 Menschen und 10 Städte mit 1,5 Millionen Einwohnern fordern:

 

Keine
Risiko-Leitung durch Wohngebiete

Die Bezirksregierung Düsseldorf hat mit ihrem Planänderungsbeschluss zur CO-Pipeline den Protest angeheizt und weitere Klagen provoziert. Jetzt hat auch der BUND NRW Klage eingereicht. Denn die Offenlage hat es offenbart: Der Schutz der CO-Pipeline durch zusätzliche Matten ist unmöglich. Dennoch will die Bezirksregierung Düsseldorf alles für sicher erklären? Wir sagen, nur das ist sicher, die Klagen und Proteste werden mehr und der Widerstand gehen weiter.

Weiterlesen: BUND-NRW klagt gegen die CO-Pipeline

Der Sonderbericht des Weltklimarates und der Kapitalismus

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Chronik einer
angekündigten
Katastrophe

Der Anstieg des Meeresspiegels ist eine elementare Bedrohung für viele Staaten. (Foto: Public Domain) Der Anstieg des Meeresspiegels ist eine elementare Bedrohung für viele Staaten.


Als der Gott Apol­lon nicht bei der schö­nen Kas­san­dra lan­den konn­te, soll er sie ver­flucht und dafür ge­sorgt haben, dass nie­mand ihren Weis­sa­gun­gen Glau­ben schenk­te. In ge­wis­ser Weise er­geht es dem «Welt­kli­ma­rat» IPCC ähn­lich. Ob sich der In­ter­go­vern­men­tal Panel on Cli­ma­te Chan­ge mit der Schön­heit Kas­san­dras ver­glei­chen kann, ist eine an­de­re Frage, aber der heu­ti­ge Gott Apol­lon, der Ka­pi­ta­lis­mus, dürf­te sich mit sei­nen Pro­fit­in­ter­es­sen vom IPCC ähn­lich zu­rück­ge­wie­sen füh­len wie sein an­ti­ker Vor­gän­ger von der Toch­ter des Pria­mos. Der von der UNO 1988 ins Leben ge­ru­fe­ne IPCC stößt seit sei­ner Grün­dung auf ähn­lich taube Ohren wie die an­ti­ke Hel­din.

Weiterlesen: Der Sonderbericht des Weltklimarates und der Kapitalismus

Waldspaziergang in Hambach

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Waldspaziergänger im Regen, hinten Polizei.


Hambach, der Wald, die Braunkohle, das Klima, die Politik, das Führungspersonal, die Polizei, das öffentliche Interesse

Heiße Schokolade
und Befehlsnotstand

Waldspaziergang am Sonntag, 23.9.2018 im Hambacher Forst

Ein Sonntag in Hambach im September. Wieder mehr Menschen. Trotz intensivem Regen, Kälte und Verboten. Gute Stimmung und Zuversicht: «Das können die doch nun wirklich nicht mehr bringen.» «Erst den wirklich tollen Wald abholzen um dann das ohnehin überfällige Ende der Braunkohleverstromung auszurufen?» Aber dem NRW-Ministerpräsidenten Laschet, seinem Innenminister und RWE traut hier jeder jeden Blödsinn zu. «Die haben einfach nicht begriffen, was die Uhr geschlagen hat. Die haben keinen Plan für die Zukunft. Die tun so, als gäbe es den Klimawandel und die drohenden Katastrophen nicht. Die sind unberechenbar. Die können nur Auto und noch mehr Auto. Denen fehlen Verstand und jeglicher Begriff von Verantwortung. Die nehmen den Umweltschützern die Klettergeschirre weg und behaupten dann, dass sie die Blockade wegen fehlender Sicherheit der Umweltschützer in deren eigenem Interesse gewaltsam beenden müssten. Die halten alle Menschen für blöd.»

Weiterlesen: Waldspaziergang in Hambach

Über 40 000 beim Fest der DKP – Friedensfest in Dortmund

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Junge Menschen auf dem Pressefest. 

Auf bald –
im Kampf

Dortmund wurde vom 7. bis 9. September zur Stadt des Lächelns. Wer das 20. UZ-Pressefest im Revierpark Wischlingen besuchte, sah in viele zufriedene Gesichter. Auch der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele freute sich sichtlich über ein erfolgreiches Friedensfest und die über 40 000 Besucherinnen und Besucher. Es waren deutlich mehr als beim vorangegangenen UZ-Pressefest vor zwei Jahren. Für viele war es ein Wiedersehen. Man kennt sich aus den Kämpfen, die Kommunistinnen und Kommunisten, Kolleginnen und Kollegen derzeit führen. Wer zum ersten Mal auf dem Pressefest war, hätte dieser kleinen DKP ein Fest dieser Größe und Vielfalt nicht zugetraut.

Weiterlesen: Über 40 000 beim Fest der DKP – Friedensfest in Dortmund

Weitere Beiträge ...

  1. Bilder vom Pressefest
  2. Gedenken in Stukenbrock
  3. BAMF: Mit McKinsey und Co. zulasten der Flüchtlinge
  4. Verfassungsschutz blockiert – Mit Suite und Kantate gegen den Staat im Staate

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Neue Beiträge

  • Kölner Doppelhaushalt 2027/28
  • Landtagswahlen im September 2026
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  • Der Beitrag der Künstlichen Intelligenz zur Überakkumulationskrise
  • Der sozialpolitische Krieg der Bundesregierung gegen die eigene Bevölkerung
  • Kreismitgliederversammlung der DKP Köln 2026
  • Tödliche Kürzungen und Kriegsertüchtigung
  • Armutsprogramme werden scheitern
  • 8. Mai 1945 – Tag der Befreiung Europas von Faschismus und Krieg – und heute?
  • Rote Maifeier der DKP Köln am 9. Mai!
  • Preisstopp!
  • Gruppen- und Kulturabend der Gruppe Innenstadt im April: Egon Erwin Kisch
  • Ostermarsch: Auf die Straße – gegen Krieg, Hochrüstung und Kahlschlag!
  • Referat über Rosa Meyer-Leviné zum Internationalen Frauentag 2026
  • Krieg gegen Iran und die Folgen
  • Demonstration am 14. März in Köln: Solidarität mit den Menschen im Iran!
UZ-Dokumentation «Umwelt – eine akute Menschheitsfrage»  Grün geht nicht ohne Rot.  DKP zu Ursachen und Lösungsansätzen für die ökologische Krise.

Termine

  • Blockade der Stadt Leningrad 1941-1944
  • «De Rude Pooz»-Pressefest Sommer 2026
  • Veranstaltung in Bonn: Den Dritten Weltkrieg verhindern!
  • Veranstalltungsreihe: Friedensfähig statt kriegstüchtig
  • Demonstration zum Nakba-Tag am 15. Mai in Köln
  • Informations- und Diskussionsveranstaltung am 28. April in Köln: «Against War – Gegen Krieg»!
  • Hände weg von Kuba! Manifest der Kuba-Solidarität am 12. April
  • Veranstaltung: China – Marktwirtschaftlicher Sozialismus!?
  • DKP Köln lädt zum 8. März
  • Theater anlässlich des Internationalen Frauentags in Essen
  • Demonstration am 17. Januar in Köln: Manos fuera de Venzuela! Hände weg von Venezuela! Hands off Venezuela!
  • 3. Oktober: Bundesweite Demonstrationen in Berlin und in Stuttgart

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