Zu den Ergebnissen der Landtagswahl in NRW am 13. Mai 2012

Gegen Rechts und gegen Schulden­bremsen

Stimmzettel »Sie haben 2 Stimmen«.

 

Ein Absturz für die CDU. Kürzungs­politik ist nicht nur falsch, sondern auch unpo­pu­lär, Frau Merkel!

Der CDU sind inner­halb von sieben Jahren fast die Hälfte des Stim­men­volu­mens abhan­den gekommen. Bei der Land­tags­wahl 2005 gewann sie 3,7 Mil­lio­nen Stim­men (=44,8%), 2012 waren es noch 2 Millionen Wähler. Den Gang zum Verfas­sungs­gericht zwecks Haus­halts­kür­zun­gen haben die Wähle­rin­nen und Wäh­ler in NRW nicht hono­riert, sondern don­nernd ab­gestraft.

 

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Blockupy in Frankfurt

Widerstand ist eine Notwendigkeit

 

Demonstranten mit roten Fahnen und Transparent: »Widerstand ist eine Notwendigkeit«.So stand es auf dem Transparent der DKP Frankfurt.

30.000 Demonstranten liessen sich nicht durch Verbote und Poli­zei­aktio­nen der voran­ge­gan­genen Tage ab­schrecken. Sie bestanden auf ihrem Demons­tra­tions­recht und zogen in schwüler Hitze über eine 5 km lange Strecke um die Banken und Ver­si­che­run­gen in Main­hat­tan (Frankfurt am Main).

 

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Philipp Müller – 60. Todestag

Demonstration und Kranzniederlegung am Grab von Philipp Müller in München-Aubing

 

Demonstantinnen mit SDAJ- und DKP-Fahnen, Transparent mit Porträt Philipp Müller: »Hier starb vor 60 Jahren Philipp Müller, von der Polizei ermordet«.

12.05.2012 | update | Zu einer Demons­tra­tion und anschließender Kranz­nieder­le­gung am Grab von Philipp Müller anläss­lich seines 60. Todes­tages riefen in München die alm (Antikapitalistische Linke München) die SDAJ und die DKP auf. Im Flug­blatt dazu hieß es: »Philipp Müller würde dieses Jahr 81 Jahre alt. Doch am 11. Mai 1952 wurde er von der Polizei erschos­sen. An diesem Tag de­mons­trier­te Philipp mit rund 30.000 anderen Menschen in Essen gegen die Wieder­be­waff­nung der Bundes­re­pu­blik. Sieben Jahre nach der Schre­ckens­herr­schaft des deutschen Faschis­mus wurde mit der Unter­zeich­nung des so genannten Gene­ral­ver­tra­ges die Grund­lage dafür gelegt, was seit 1990 bit­tere Reali­tät ist: Deutsch­land führt wieder Krieg…«

 

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Pro Köln provoziert in Köln

Faschistische Propaganda und rassistische Aktionen

Abseits vom Geschehen: Demonstrant mit DKP-Fahne.

 

9. 5. 2012 | Pro NRW (Pro Köln) zeigte Mohamed-Karika­turen und bekam dafür viel mediale Reso­nanz, zuletzt gestern, am 8. Mai, vor der Baustelle der Moschee, wenige Tage vor den Land­tags­wahlen in NRW. Sala­fisten ließen sich gerne auf diese Pro­vo­ka­tion ein.

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EU und Euro

Auf dem Maiempfang der DKP Rheinland-Westfalen in Leverkusen am 29.4.2012 sprach Gastredner Georg Polikeit (ehemaliger Chefredakteur der UZ) zum Thema

»Die Krise in der EU – Wie stark sind die Kräfte des Widerstandes?«

Porträt Georg Polikeit

Wer den vorherr­schen­den Zei­tun­gen oder dem Fern­sehen glaubt, konnte in den letzten Wochen leicht zu dem Eindruck kommen, dass die Euro-Krise vorbei sei.

Aber das war natürlich die übliche Täuschung im herr­schen­den Medien­betrieb – wie aktuell die in den letzten Tagen neu akut gewor­dene Wirtschafts- und Finanz­krise in Spanien beweist.

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Widerstand in Köln 1933

Gedenktafel.

Köln 3. März 1933 Elsaßstraße

»3. März 1933. Mehrere Wochen nach der Macht­über­nahme marschier­ten SA-Trupps erst­mals durch die Elsaß­straße, die als Hoch­burg der Kom­mu­nis­ten galt. Die Bewoh­ner bewar­fen die Natio­nal­so­zia­listen aus den Fens­tern mit Blumen­töp­fen, Flaschen, Müll­ton­nen und anderen Gegen­stän­den. Die dama­lige Schutz­poli­zei eröff­nete darauf­hin das Feuer und nahm 70 Per­so­nen fest.«

So lautet der Text einer Gedenk­tafel in der Kölner Elsaß­straße. Die DKP Gruppe Köln Innen­stadt erin­nerte mit einer kleinen Kund­ge­bung an dieser Stelle an den Jahres­tag dieses Ereig­nisses. Es sprach der Kreisvorsitzende Klaus Stein.

 

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Dresden: Erfolg gegen Nazis

Der Nazi­großaufmarsch in Dresden ist Geschichte

Großtransparent an Gebäude: Hakenkreuz in rote Mülltonne »Nazis? Nein danke«.21.02.2012 | »Dresden ist Nazifrei!« Unter dieser Losung zogen am 18. Februar 10 000 Menschen durch die Dresdener Innen­stadt. Wo noch bis vor drei Jahren Europas größter Nazi­auf­marsch ent­lang­zog, feierten am ver­gange­nen Sams­tag Anti­fa­schis­tin­nen und Antifaschisten aus allen mög­li­chen Spek­tren einen großen Erfolg. In der Erklä­rung von »Bündnis Dresden Nazi­frei!« heißt es dazu unter anderem:

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