EU und Euro

Auf dem Maiempfang der DKP Rheinland-Westfalen in Leverkusen am 29.4.2012 sprach Gastredner Georg Polikeit (ehemaliger Chefredakteur der UZ) zum Thema

»Die Krise in der EU – Wie stark sind die Kräfte des Widerstandes?«

Porträt Georg Polikeit

Wer den vorherr­schen­den Zei­tun­gen oder dem Fern­sehen glaubt, konnte in den letzten Wochen leicht zu dem Eindruck kommen, dass die Euro-Krise vorbei sei.

Aber das war natürlich die übliche Täuschung im herr­schen­den Medien­betrieb – wie aktuell die in den letzten Tagen neu akut gewor­dene Wirtschafts- und Finanz­krise in Spanien beweist.

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Widerstand in Köln 1933

Gedenktafel.

Köln 3. März 1933 Elsaßstraße

»3. März 1933. Mehrere Wochen nach der Macht­über­nahme marschier­ten SA-Trupps erst­mals durch die Elsaß­straße, die als Hoch­burg der Kom­mu­nis­ten galt. Die Bewoh­ner bewar­fen die Natio­nal­so­zia­listen aus den Fens­tern mit Blumen­töp­fen, Flaschen, Müll­ton­nen und anderen Gegen­stän­den. Die dama­lige Schutz­poli­zei eröff­nete darauf­hin das Feuer und nahm 70 Per­so­nen fest.«

So lautet der Text einer Gedenk­tafel in der Kölner Elsaß­straße. Die DKP Gruppe Köln Innen­stadt erin­nerte mit einer kleinen Kund­ge­bung an dieser Stelle an den Jahres­tag dieses Ereig­nisses. Es sprach der Kreisvorsitzende Klaus Stein.

 

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Dresden: Erfolg gegen Nazis

Der Nazi­großaufmarsch in Dresden ist Geschichte

Großtransparent an Gebäude: Hakenkreuz in rote Mülltonne »Nazis? Nein danke«.21.02.2012 | »Dresden ist Nazifrei!« Unter dieser Losung zogen am 18. Februar 10 000 Menschen durch die Dresdener Innen­stadt. Wo noch bis vor drei Jahren Europas größter Nazi­auf­marsch ent­lang­zog, feierten am ver­gange­nen Sams­tag Anti­fa­schis­tin­nen und Antifaschisten aus allen mög­li­chen Spek­tren einen großen Erfolg. In der Erklä­rung von »Bündnis Dresden Nazi­frei!« heißt es dazu unter anderem:

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DKP: Waffenexporte verbieten – Rüstung verschrotten!

Waffenexporte verbieten – Rüstung verschrotten!

Geschenkpaket: Panzer mit Schild: »Brot (durchgestrichen) Tod für die Welt«.

 

Unter dieser Losung wird sich die DKP an der großen Demons­tra­tion gegen die so genann­ten NATO-Si­cher­heits­kon­fe­renz betei­li­gen, die am Sams­tag, 4. Feb­ruar um 13:00 Uhr auf dem Münch­ner Sta­chus be­ginnt. Über 90 Orga­ni­sa­tio­nen haben den Auf­ruf zur Demo unter­stützt und bei der Abschluss­kund­ge­bung auf dem Marien­platz wird neben Konstan­tin Wecker auch Mala­lai Joya, eine Frauen- und Bürger­recht­le­rin aus Afgha­nis­tan auftreten. Bereits am zu­rück­lie­gen­den Sams­tag zogen Jugend­liche mit einer sati­ri­schen Jubel­demo (Foto) durch München und zum Hotel Bayeri­scher Hof, dem Tagungs­ort der Sicherheits­konferenz.

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NRW-Landtag wurde umzingelt

Eindrucksvoller Protest von Occupy in Düsseldorf

Demonstranten mit Fahnen und Transparenten vor dem Landtag in Düsseldorf.

Am vergangenen Sonntag startete vor dem DGB-Haus in Düssel­dorf er­neut der Occupy-Demons­tra­tions­zug.

Auf der politi­schen Sight­seeing-Tour zog der bünd­nis­über­grei­fen­de Pro­test­zug laut­stark zum NRW-Landtag – vorbei an der be­wach­ten Bun­des­bank-Fili­ale, vor­bei an der Düs­sel­dor­fer Bör­se und am noch vor­han­de­nen Haupt­sitz der West-LB.

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Weil wir Frieden wollen …

Taube mit Zweig.

… müssen wir die Politik in die eigenen Hände nehmen.

Wir leben in einer Zeit größter Verunsicherung durch die dramatische weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise, verbunden mit Demokratieabbau und der Androhung neuer Kriege.

Als Rechtfertigung für militärische Interventionen werden humanitäre Ziele vorgeschoben. Den wirtschaftlich und politisch Herrschenden müssen Kriegsabenteuer wie in Afghanistan, Irak und Libyen unmöglich gemacht werden. Militärischen Interventionen gegen Syrien und den Iran widersetzen wir uns.

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Acht Türken, ein Grieche und eine Polizistin

Die Opfer der Rechtsterroristen


Dokumentation von Matthias Deiß, Eva Müller und Anne Kathrin Thüringer

Plakatausschnitt: »Mord an Blumenhändler in Langwasser. 55.000 DM Belohnung…« und Porträt.

 

Der Film lief am 12. Dezember 2011 in der ARD im Ersten. Auf Youtube zu sehen.

Die Nachrichten über die Morde der rechts­ter­ro­ris­ti­schen Ter­ror­zelle »Natio­nal­sozia­lis­ti­scher Unter­grund« (NSU) scho­ckie­ren die Menschen. Die Täter machen Schlag­zeilen. Die Ermitt­lungs­be­hör­den stehen am Pranger, der Ver­fas­sungs­schutz wird beschul­digt versagt zu haben. Die Bundes­kanz­lerin nennt die aus­län­der­feind­li­chen Taten eine »Schande für Deutschland«.

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