Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen 
21.02.2012 | »Dresden ist Nazifrei!« Unter dieser Losung zogen am 18. Februar 10 000 Menschen durch die Dresdener Innenstadt. Wo noch bis vor drei Jahren Europas größter Naziaufmarsch entlangzog, feierten am vergangenen Samstag Antifaschistinnen und Antifaschisten aus allen möglichen Spektren einen großen Erfolg. In der Erklärung von »Bündnis Dresden Nazifrei!« heißt es dazu unter anderem:
Unter dieser Losung wird sich die DKP an der großen Demonstration gegen die so genannten NATO-Sicherheitskonferenz beteiligen, die am Samstag, 4. Februar um 13:00 Uhr auf dem Münchner Stachus beginnt. Über 90 Organisationen haben den Aufruf zur Demo unterstützt und bei der Abschlusskundgebung auf dem Marienplatz wird neben Konstantin Wecker auch Malalai Joya, eine Frauen- und Bürgerrechtlerin aus Afghanistan auftreten. Bereits am zurückliegenden Samstag zogen Jugendliche mit einer satirischen Jubeldemo (Foto) durch München und zum Hotel Bayerischer Hof, dem Tagungsort der Sicherheitskonferenz.
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Auf der politischen Sightseeing-Tour zog der bündnisübergreifende Protestzug lautstark zum NRW-Landtag – vorbei an der bewachten Bundesbank-Filiale, vorbei an der Düsseldorfer Börse und am noch vorhandenen Hauptsitz der West-LB.
Wir leben in einer Zeit größter Verunsicherung durch die dramatische weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise, verbunden mit Demokratieabbau und der Androhung neuer Kriege.
Als Rechtfertigung für militärische Interventionen werden humanitäre Ziele vorgeschoben. Den wirtschaftlich und politisch Herrschenden müssen Kriegsabenteuer wie in Afghanistan, Irak und Libyen unmöglich gemacht werden. Militärischen Interventionen gegen Syrien und den Iran widersetzen wir uns.
Dokumentation von Matthias Deiß, Eva Müller und Anne Kathrin Thüringer
Der Film lief am 12. Dezember 2011 in der ARD im Ersten. Auf Youtube zu sehen.
Die Nachrichten über die Morde der rechtsterroristischen Terrorzelle »Nationalsozialistischer Untergrund« (NSU) schockieren die Menschen. Die Täter machen Schlagzeilen. Die Ermittlungsbehörden stehen am Pranger, der Verfassungsschutz wird beschuldigt versagt zu haben. Die Bundeskanzlerin nennt die ausländerfeindlichen Taten eine »Schande für Deutschland«.
Erst Kassel, dann Bonn. Eine Woche nach dem Friedenspolitischen Ratschlag finden in Bonn anlässlich der internationalen Afghanistan-Konferenz der Bundesregierung Proteste der Friedensbewegung statt.
Auf die Terroranschläge vom 11. September 2001 reagierten die USA sowie die NATO mit dem Krieg in Afghanistan. Im Dezember vor zehn Jahren wurde auf der Petersberger Konferenz bei Bonn eine provisorische Regierung für Afghanistan unter Präsident Karzai eingesetzt – wenige Tage später beschloss der UN-Sicherheitsrat den ISAF-Einsatz. Nun lädt die Bundesregierung für den 5. Dezember 2011 erneut auf den Petersberg ein.
Tausende Schülerinnen und Schüler, Studentinnen und Studenten demonstrierten am 17. November gegen die Herrschaft der Plünderer im Bildungswesen der Bundesrepublik.
Der Protest war so deutlich, dass er nicht nur von der lokalen Presse in Berlin, Köln und in vielen anderen Städten, sondern auch von bürgerlichen Medien wie Tagesschau und Focus in den Brennpunkt der aktuellen Berichterstattung gerückt werden musste. – Ein Hauch von Griechenland wehte in den letzten Tagen über die Straßen und Plätze, durch Hörsäle und Schulen.
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Wir begrüßen die zehntausende, sogar hunderttausende von Bürgern, vor allem junge Menschen, die sich auf den Plätzen aller großen Städte versammelt haben, um ihrer Empörung Ausdruck zu verleihen … und den Abschied der Regierung der Schande und aller politischen Mitarbeiter zu fordern, die dem öffentlichen Wohl dienen sollten und denen es gelungen ist, Griechenland zu zerstören, zu plündern und zu versklaven. Anstatt ins Parlament gehören diese Leute alle ins Gefängnis.