Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen 
Unter dem Motto «Gute Arbeit. In NRW. Für NRW» fand in Neuss vom 13. bis 14. Dezember 2013 die 20. Ordentliche DGB-Bezirkskonferenz Nordrhein-Westfalen statt. 100 Delegierte vertraten rund 1,5 Millionen Mitglieder.
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Seit 1974 lassen es sich die Kommunistinnen und Kommunisten nicht nehmen, mit dem Pressefest der DKP-Wochenzeitung »Unsere Zeit« einen politischen und kulturellen Gegenpunkt zu Entsolidarisierung, Kommerz und Kapitalismus zu setzen. Nun lädt die DKP für Ende Juni 2014 wieder ein zum großen Volksfest der Solidarität.
Am Sonntag, 1. Dezember 2013 haben die Genossinnen und Genossen unserer portugiesischen Schwesterpartei PCP den 100. Geburtstag von Álvaro Cunhal begangen.
Die Feier fand in Solingen statt. Sie bestand vor allem aus einem gemeinsamen Essen. Unter den mehr als hundert Gästen befand sich eine Reihe von Mitgliedern der DKP. Es sprach der Genosse Armindo Miranda aus aus der Provinz Trás-os-montes (»über den Bergen«), Mitglied des ZK der PCP. Er sprach frei. Leider liegt keine Übersetzung seiner Rede vor. Für die DKP hielt Klaus Stein eine kleine Ansprache. Wir dokumentieren:
29.11.2013 | Die EU-Verteidigungsminister haben bei einem Treffen am 19. November im Lenkungsausschuss der »Europäischen Verteidigungs-Agentur« (EVA) den Startschuss für die Entwicklung einer EU-eigenen Flugdrohne gegeben. Acht EU-Staaten haben eine Vereinbarung über ein gemeinsames Investitionsprogramm für die Entwicklung eines »ferngesteuerten Flugsystems mittlerer Höhe und langer Flugdauer« (medium altitude long endurance – MALE) unterzeichnet. Der Club der Geldgeber besteht aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Spanien, Belgien, Österreich und Tschechien.
Die Auseinandersetzung um die hochgiftige CO-Pipeline war heiß. In Essen wurde ein explosives Thema in der Grugahalle vom 5. bis 7. November 2013 erörtert. Grund waren 24.000 Einwendungen gegen die Firma Bayer MaterialScience (BMS), Tochter des Bayer-Konzerns. Die Einwendungen richteten sich dagegen, dass BMS Planvorgaben zur hochgiftigen Kohlenmonoxid-Pipeline eigenmächtig unterlaufen hatte und nachträglich genehmigt bekommen wollte.
39 Obdachlosen wurden ihre z.T. seit Jahren bewohnten Zimmer gekündigt ohne eine Alternative anbieten zu können.
Die Stadt hat bei einem privaten Vermieter Zimmer für Obdachlose in einem Haus in Hassels angemietet und dafür 10 Euro pro Quadratmeter bezahlt. Auf dem normalen Markt hätte der Hausbesitzer für diese Kaschemme nie so viel fordern können. Das Job-Center bezahlte die Miete, da alle Obdachlosen Hartz IV Bezieher sind.
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Portugal: Erinnerung an Álvaro Cunhal im 100. Geburtsjahr
Eine Festsitzung unter dem Motto »Leben, Denken und Kampf« in der Medizinischen Fakultät der Universität von Lissabon am 19. Januar bildete den Auftakt zu einer Reihe von Veranstaltungen, mit denen die Portugiesische Kommunistische Partei während des gesamten Jahres 2013 an Álvaro Cunhal erinnert.
Die Beschäftigten des Einzelhandels bekommen die volle Breitseite des Kapitalismus zu spüren. Die Unternehmer legen die Axt an Lohn und Eingruppierung. Karstadt will gleich ganz aus dem Flächentarif. Kaufhof, Real, Rewe oder Kaufland, sie alle wollen Maximalprofite und billigste Ausbeutung beim Personal. Darauf gibt es nur eine Antwort: Streiks! In den letzten Wochen legten Zehntausende Beschäftigte die Arbeit nieder.
