Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen 
Am 24. Oktober tritt der Bundestag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Gewählt werden an diesem Tag der neue Bundestagspräsident und seine Stellvertreter. Jede Fraktion hat dabei das Recht, einen Vizepräsidenten aus ihren Reihen vorzuschlagen. Es kann sein, dass die SPD zwei der Vize-Posten für sich reklamiert. Abgestimmt wird zudem über die Geschäftsordnung.
Vor 50 Jahren, am 9. Oktober 1967, wurde Ernesto Rafael Guevara de la Serna, in der Welt bekannt als Che Guevara, im bolivianischen Hochland auf Geheiß des damaligen bolivianischen Präsidenten René Barrientos durch Soldaten ermordet, nachdem er tags zuvor gefangen worden war. Mit der dem Kriegs- und dem Menschenrecht widersprechenden Ermordung eines wehrlosen Gefangenen wollten die bolivianische Regierung und hinter ihr die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika einen Mythos und zuviel Aufmerksamkeit für Che Guevara verhindern – und hat beide dadurch noch befördert.
4.10.2017
«Wir wollen keine Kriegsführungszentralen von NATO und Bundeswehr am Niederrhein» Mit dieser zentralen Botschaft demonstrierten am 3. Oktober friedensbewegte Menschen von Rhein und Ruhr in Kalkar. Ein bunter Demonstrationszug bewegte sich von der «von-Seydlitz»-Kaserne zum Marktplatz von Kalkar. Vor der Kaserne war nach der Rede von Falk Mikosch, Landessprecher der VVN.BdA NRW ein Kranz für die umgekommenen Kriegsflüchtlinge niedergelegt worden.
Essen, 25.09.2017 | Das Wahlergebnis stellt, bei gestiegener Wahlbeteiligung, einen Rechtsruck mit den damit verbundenen Gefahren dar. Mit der AfD ist eine rassistische, nationalistische Kraft, die eine Scharnierfunktion zu den offenen Faschisten, mit 13 Prozent zur drittstärksten Partei im Bundestag geworden. In Sachsen ist sie stärkste und in Ostdeutschland insgesamt zweitstärkste Partei. CDU, SPD, Grüne und Linke verloren Stimmen an die AfD.
Die 13 Prozent für die AfD entsprechen den Ergebnissen der sogenannten «Sinus»-Studien, die seit den 80er Jahren belegen, dass 13 Prozent der (west-)deutschen Bevölkerung über ein «in sich geschlossenes rechtextremes Weltbild» verfügen. Zufall oder nicht? Auf jeden Fall ist das «U-Boot» namens «Neofaschismus» wie schon einmal in Form der NPD in den 60er Jahren für alle unübersehbar wieder aufgetaucht.
08.09.2017 | Clemens Ronnefeldt, Referent für Friedensfragen beim deutschen Zweig des Internationalen Versöhnungsbundes, beschäftigt sich in seinem Beitrag mit der Vorgeschichte der gegenwärtigen Spannungen, mit der Entwicklung in der Atomfrage und stellt diplomatische Lösungsansätze vor.
Nach dem russisch-japanischen Krieg und dem Sieg Japans im Jahre 1905 machte die Regierung in Tokio die koreanische Halbinsel, an der aus strategischen Gründen auch Russland und China bereits damals Interesse hatten, zunächst zum japanischen Protektorat, 1910 zur Kolonie.
3.09.2017 | Am 2. September 1967 fand auf dem sowjetischen Soldatenfriedhof in Stukenbrock (Ostwestfalen) die erste Gedenkfeier statt. Anlass und Zielsetzung sind auch nach 50 Jahren noch aktuell. Bei der Veranstaltung am Samstag (2.9.) forderte der friedenspolitische Arbeitskreis «Blumen für Stukenbrock» eine neue Entspannungspolitik gegenüber Russland. Der Generalsekretär der Internationalen Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) – Bund der Antifaschisten, Ulrich Schneider, forderte in seiner Rede (unten dokumentiert), dass russische Sicherheitsinteressen ernst genommen werden müssten, anstatt mit Nato-Truppen immer näher an die Grenzen des Landes zu rücken.
Weiterlesen: 50 Jahre «Blumen für Stukenbrock» aktueller Bericht
Der neue Finanzminister heißt Lutz Lienenkämper. Er ist Mitglied der CDU. Am 25. Juli teilte das Finanzministerium NRW mit, dass Marcus Hermes übermorgen, am 1. September, den Posten des Geschäftsführers des BLB NRW antreten wird. «Es ist uns gelungen, in Marcus Hermes einen ausgewiesenen Fachmann zu finden», sagte Patrick Opdenhövel, Staatssekretär und künftiger Vorsitzender des BLB-Verwaltungsrates.
Eine halbe Stunde von Düsseldorf entfernt zerstört RWE die Lebensgrundlagen vieler Menschen. Dagegen stehen jetzt das Klimacamp und diverse Aktionen, Informiert euch und beteiligt euch. Kommt heute um 19 Uhr ins Linke Zentrum [hinterhof]. Es wird Infos vom Camp und zu den Aktionen in den nächsten Tagen geben.
Text: see red Düsseldorf
Foto: Th. Baumberg
