Krach beim G20-Gipfel

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Krach beim G20-Gipfel

Wirtschaftskrieg zwischen Deutschland und den USA
entwickelt sich in Hamburg

Der Titel des Theaterstücks heißt bescheiden «Group of 20». Aber dem Anspruch nach könnte er auch «Weltregierung in Finanz- und Wirtschaftsfragen» lauten. Denn formal ist die Kompetenz dazu beim G20-Gipfel in einer Woche vorhanden. Die in Hamburg versammelten Damen und Herren stehen Regierungen von Ländern vor, deren summierte Wirtschaftskraft sich auf vier Fünftel des weltweiten Sozialprodukts beläuft. Aber es wird nichts entschieden. Stattdessen gibt es fürs Protokoll eine gemeinsam verabredete Schlusserklärung der Regierungs- und Staatschefs. Nur in seltenen Ausnahmefällen, wie 2009, unmittelbar nach Ausbruch der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise, haben die Weltwirtschaftsgipfel mehr als nur heiße Luft produziert. Vielmehr wird jährlich eine Show veranstaltet, um dem Publikum weiszumachen, der wüste Kapitalismus werde von den Regierungen gelenkt und gebändigt.

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Aktion gegen AKW Tihange

  Kinder in der Menschenkette.

Kettenreaktion gegen
das AKW in Tihange

26.06.2017 | Gestern ist es der Anti-Atomkraft-Bewegung gelungen, 50.000 zu mobilisieren, um sich in eine 90 km-lange Menschenkette einzureihen. Unter dem Motto «Atomkraft überall abschalten / Abolir le Nucléaire partout / Stop Kernenergie, Overal» kamen Menschen nicht nur aus der Wallonie, den Niederlanden oder dem Rheinland zusammen, sondern in Lüttich trafen sich Menschen aus Lille, Tours, Barcelona, Sigmaringen, Rom und Brüssel. Es war ein bewegender Moment in heiterer Atmosphäre, als sich um 14:00 unter großer Beteiligung der Anwohner, die Menschenkette entlang der Maas schloss. Ich durfte dann auch noch ein kurzes Statement für die deutschsprachigen Gäste im Namen von «Fin du Nucléaire», deren Mitglied ich bin, abgeben. Ihr findet es im Anhang. In Ermangelung eines Megaphons bin ich nun etwas heiser.

Text: Wolfgang Reinicke-Abel
Foto: Collectif Huma

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Kein(en) Tag der Bundeswehr! neu mit Bildern+Videos

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Gefahren bleiben ausgeblendet

Am 10. Juni 2017 versucht sich die Bundeswehr durch den «Tag der Bundeswehr» mit Militärshows, Tag der offenen Türen, Karriereversprechen etc. in der Öffentlichkeit selbst zu inszenieren; diesmal u. a. auch in der Lützow-Kaserne am Standort Aachen.

Nicht nur mit der von externen PR-Profis produzierten «Mach, was wirklich zählt»-Kampagne und der ein Jahr später durch YouTube präsentierten Bundeswehr-Soap «Die Rekruten» versucht die Armee Menschen zu ködern. Während mit Karriere, Kameradschaft und Abenteuer vor allem junge Menschen (und gegen eindeutige UN-Stellungnahmen auch verstärkt Minderjährige) angesprochen wurden, blieben die Gefahren des Soldatenberufs und die politisch-strategischen Hintergründe für den Bestand und die Einsätze des Militärs in Kriegen auf der ganzen Welt weitgehend ausgeblendet.

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Holocaust-Leugner isoliert

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Holocaust-Leugner blieben isoliert

Die Polizei schützte am Sonntag in Düsseldorf die «Meinungsfreiheit» von Neonazis aus dem Umfeld der Partei «Die Rechte». Etwa 50 Kundgebungsteilnehmer forderten vor dem Generalkonsulat von Ungarn in der Adersstraße die Freilassung des Holocaust-Leugners Horst Mahler aus magyarischem Gewahrsam. Etwa 100 Antifaschisten protestierten lautstark gegen die Zusammenrottung.

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Koreakrieg – droht eine Neuauflage?

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Der Koreakrieg – droht eine Neuauflage?

Der Koreakrieg (1950-1953) zählt zu den vergessenen Kriegen. Angesichts der gegenwärtigen Zuspitzung und wachsenden Kriegsgefahr auf der koreanischen Halbinsel erscheint es besonders dringlich, daran zu erinnern.

Im Koreakrieg kam es zum ersten Mal zum Zusammenprall zwischen den beiden Blöcken im Kalten Krieg. Er war ein sogenannter «Stellvertreterkrieg», d.h. ein Krieg zwischen der Sowjetunion, China und den USA auf dem Boden eines Drittstaates.

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DKP solidarisch mit KollegInnen bei Siemens Krefeld

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DKP solidarisch mit den Kolleginnen und Kollegen bei Siemens Krefeld

Schreiben an den Betriebsratsvorsitzenden Heinz Spörk

Peter Lommes, Kreisvorsitzender der DKP Linker Niederrhein, hat sich für die DKP in Krefeld mit den Kolleginnen und Kollegen des Siemens-Werkes solidarisch erklärt. Den Beschäftigten droht der Vorstand mit der Vernichtung von 300 der 2.500 Arbeitsplätze. In einem Schreiben an die Belegschaft und den Betriebsratsvorsitzenden Heinz Spörk verurteilt Lommes diese Pläne. Gleichzeitig wünscht er einen langen Atem in den bevorstehenden Auseinandersetzungen, Mut und solidarische Unterstützung.

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Rechtsruck in NRW!

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Rechtsruck in NRW!

Erklärung der DKP-Bezirke in NRW zum Ausgang der Landtagswahl

Das Ergebnis der NRW-Landtagswahl bedeutet einen dramatischen politischen Rechtsruck mit deutlicher Signalwirkung für die Bundestagswahl im September. Die SPD kassierte mit 31,4 Prozent ihr historisch schlechtestes Ergebnis in NRW. Die Grünen haben sich auf 6,3 Prozent fast halbiert. Die CDU und die FDP können die neue Landesregierung stellen. Für das Kapital eine gewünschte Weichenstellung aus NRW für die Bundestagswahl. Als Vertreter des Großkapitals gibt Arndt G. Kirchhoff, Präsident des Verbandes der Metall NRW, die Marschrichtung zur Regierungsbildung von CDU und FDP vor: «Hier ist Geschwindigkeit gefragt».

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