Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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Zitat

»Auf negative Beschlüsse oder Fehlurteile von Gerichten wird nicht selten überrascht oder gar schockiert reagiert. Offensichtlich liegt das Moment der Überraschung in der falschen Annahme, Gerichte wären grundsätzlich in der Lage, richtig zu entscheiden. Wenn aber die Geschichte unsere Lehrmeisterin ist und wir unser Urteil über die Justiz von historischen Erfahrungen ableiten, dann sollte es eher überraschen, wenn Gerichte einmal wirklich gerecht oder richtig entscheiden. Die Justiz ist eine politische Institution, und in der Politik geht es weniger um die Frage, was richtig und was falsch ist; es geht vielmehr um Macht, und wer sie hat oder eben nicht.«

Mumia Abu Jamal, 2008

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Solarenergie und „kreativer Widerstand“
    Im Stadtteil Alcides Pino in Holguín befindet sich auf dem Gelände einer ehemaligen Tankstelle seit Juni eine neuartige Einrichtung. Wo früher Benzin verkauft wurde, laden...

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  • Alles Chinas Schuld?
    Berichte diverser Medien haben in der vergangenen Woche zu massiven Kurseinbrüchen geführt. Die Aktie des Elektronikherstellers Samsung verlor an nur einem Tag 13 Prozent. Das „Handelsblatt“...

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  • Alle Zeichen stehn auf Frieden(stage)
    In drei Wochen finden in Berlin die UZ-Friedestage der DKP statt – sie werden ein Mutmacher in Zeiten des Generalangriffs auf unsere Lebens- und Arbeitsbedingungen sein,...

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  • Migrationskrise?
    Die Schlagzeilen der letzten Tage über eine „Migrationskrise“ offenbaren in aller Deutlichkeit sowohl den Unwillen als auch die Unfähigkeit der Europäischen Union, Probleme zu erkennen...

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  • Anlaufen für einen Marathon
    Die Audi-Beschäftigten in Neckarsulm kämpfen gegen die Schließung des dortigen Werks. Am 29. Juli beteiligten sich 6.000 Kolleginnen und Kollegen an einer Betriebsratssprechstunde am Tor...

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  • Schlimm und schlimmer
    „Bürokratieabbau“ lautet die neueste Zauberformel für mehr Wirtschaftswachstum. Dahinter verbirgt sich Deregulierung oder sogar vollständiger Verzicht auf Vorschriften und Kontrollen beim Arbeits- und Gesundheitsschutz. Wie...

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  • Unterfinanzierung bleibt
    Die im Schnellverfahren beschlossene Gesundheitsreform heißt offiziell „Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung“ (kurz GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz oder BstabG). Für dieses Gesetz sollte das...

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  • Zustellung bei jedem Wetter?
    Die aktuelle Ausgabe der Betriebszeitung „Der rote Postler“, die von der Betriebsgruppe Post der DKP Kassel herausgegeben wird, befasst sich mit den Auswirkungen von Wetterextremen....

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  • DGB-Erklärung zum Antikriegstag
    Zum Antikriegstag am 1. September 2026 hat der DGB eine Erklärung unter dem Titel „Friedensfähig statt kriegstüchtig! Gemeinsam für Völkerverständigung, soziale Gerechtigkeit und eine Welt...

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  • Vernetzung Tarifrunde ÖD
    Die Kommission „Betrieb und Gewerkschaft“ des Parteivorstandes der DKP lädt betrieblich Aktive aus dem Öffentlichen Dienst (Bund und Kommunen) für Mittwoch, den 19. August, ab...

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  • Sprengen, Aufbrechen, Löschen
    Es ist die Geschichte von Tino, Lothar und Katja. Erzählt wird sie an prominenter Stelle auf der Internetseite des Bundesnachrichtendienstes (BND). Auch wenn die Diktion...

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  • Wo die Feuerwehr nicht löschen darf
    Rekordwert für Deutschland: 41,8 Grad Celsius am 27. Juni 2026 in Sachsen-Anhalt. In vielen Teilen Europas und Deutschlands macht sich diesen Sommer extreme Hitze und Trockenheit breit....

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  • Grüne für „kriegsentscheidende“ Aufrüstung
    Der Nachrichtenplattform „Table Briefings“ war es am 29. Juli einen längeren Bericht wert: „Die Wirtschaftsvereinigung der Grünen fordert einen ‚verlässlichen und kosteneffizienten Rüstungshochlauf‘. Nur so lasse...

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  • Gewohnte Willkür
    Seit drei Jahren organisieren Kommunisten und Antifaschisten einmal pro Jahr ein antifaschistisches Sommerkino am Ernst-Thälmann-Denkmal im Berliner Bezirk Prenzlauer Berg. 2024 lief „Führer seiner Klasse“...

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  • Gedrängel vor der Hürde
    Nachdem sich der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier gegenüber dem „Tagesspiegel“ geäußert hat, die im Wahlgesetz verankerte Fünfprozentklausel sei „nicht mehr zeitgemäß“ und solle...

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  • Umstrittene Wahlkampfhilfe
    Wahlkampfhilfe für die CDU in Sachsen-Anhalt von Dieter „Didi“ Hallervorden sorgt in der CDU-Zentrale für Unmut. Der Kabarettist hatte sich bei einem Auftritt in Halle...

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  • Fokus auf Linke
    Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) will sich künftig verstärkt den Themen „Linksextremismus und Islamismus“ zuwenden. Das sagte eine Sprecherin der bpb dem RedaktionsNetzwerk Deutschland...

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  • Zivildienst vorbereiten
    Das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend bereitet die Grundlage für die Wiedereinführung des Zivildienstes vor. Werde die Wehrpflicht wieder eingesetzt, „müsste es...

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  • TKMS blockiert
    Am frühen Montagmorgen haben Rüstungsgegner beide Eingänge des Werftgeländes von ThyssenKrupp Marine Systems (TKMS) in Kiel besetzt. Mehr als ein Dutzend Aktive der „TurboKlimaKampfGruppe“ (TKKG)...

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  • Auf der Insel nichts Neues
    Bislang läuft es rund für Andrew Burnham, den neuen Premierminister Großbritanniens: Die zentralen Aufgaben, die seine informelle Jobbeschreibung beinhaltet, kann er bislang relativ gut erfüllen....

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  • Kein Inte­resse an Frieden
    Nach monatelangem Schweigen verkündete Trumps „Board of Peace“ wieder einmal einen „historischen Durchbruch“. Trumps Friedensplan zu Gaza werde endlich umgesetzt, die Hamas entwaffnet. „Gaza gehört...

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  • Jugend ist keine Manövriermasse
    „Die Gewerkschaftsjugend spricht sich klar gegen eine Wehrdienstverlängerung aus. Für junge Menschen zählt heute jeder Monat. Späterer Einstieg ins Berufsleben, weniger Einkommen, mehr Unsicherheit – das...

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  • Späte Gerechtigkeit?
    Es könnte ein Fall später Gerechtigkeit werden. Chilenische Behörden haben den Mörder Victor Jaras festgenommen. Der pensionierte Militärangehörigen Nelson Haase war auf der Flucht vor...

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  • Pipelines wichtiger als Menschen
    In ganz Ontario fordern zahlreiche Vertreter indigener Gemeinschaften, von Klima-, Gewerkschafts- und politischen Organisationen und Arbeiterorganisationen die Provinz- und Bundesregierung auf, Verantwortung für die anhaltenden...

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  • Terror in Moskau
    Nach einem tödlichen Sprengstoffanschlag in einem Restaurant in Moskau hat die russische Botschaft in Italien Vorwürfe gegen die Ukraine erhoben. „Die blutigen Fangarme der Terrorbande...

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  • Postengeschacher in Kiew
    Der ukrainische Präsident Wladimir Selenski hat den bisherigen Chefunterhändler Rustem Umjerow zum neuen Chef des Auslandsgeheimdienstes ernannt. Umjerow, der auch schon Kriegsminister war, bleibe in...

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  • Einfallsreichtum auf Kuba
    Wahrend sich die Energieversorgung auf der Karibikinsel durch die von US-Präsident Donald Trump im Januar verhängte komplette Ölblockade immer weiter zuspitzt, leisten die Kubanerinnen und...

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  • Den Widerstand wählbar machen
    Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) will bei den kommenden Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen antreten. Auf einer Landeswahlversammlung beschlossen die DKP-Bezirke Rheinland-Westfalen und Ruhr-Westfalen die Kandidatur mit...

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  • Erfolg und Misserfolg
    Nach dem Anschlag auf die Besucherinnen und Besucher des Berliner CSD bleibt alles beim vorgeschriebenen Programm: Bestrafen, Verbieten, Ausweisen, Abschotten, Zensieren und Freiheiten einschränken. Selbst...

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  • Krokodilgräben
    „Gericht stoppt Pläne für Krokodilgräben um Gefängnisse mit Palästinensern“, verliest am Montagnachmittag ein Nachrichtensprecher im „Deutschlandfunk“. Endlich, könnte man denken, wird in Israel wenigstens ein...

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junge Welt

02. August 2026

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • Finanzkapitalismus: »Was Geldwäsche ist, entscheiden im Westen die USA«
    Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Fabio De Masi spricht über sein neues Buch, die größten Finanzskandale der vergangenen Jahre, die Rolle von Geheimdiensten sowie darüber, was sich ändern müsste.
  • Klassiker: »Völkischer« Sozialismus
    Reinhard Opitz untersuchte 1986 das Demagogieschema des »nationalen« oder »völkischen« Sozialismus, das im deutschen Kaiserreich entwickelt wurde. Es bezeichnete den marxistischen Sozialismus als Instrument einer »jüdischen« Weltverschwörung zur »Zersetzung« des »Deutschtums«.
  • Der schwarze Kanal: Hanswurst statt Innovation
    Die FAZ eröffnet die Woche mit einem Beitrag über die Ursachen des Zurückfallens der deutschen Industrie. Darauf, dass Militärschrott weder Innovation noch Wachstum bringt, kommen die Autoren allerdings nicht. Dafür erfindet ein Hanswurst im Handelsblatt die »Clownokratie«.
  • jW-Wochenendgeschichte: Verschollenes Erbe
    Reinhard Lakomy war sozusagen Pionier in der DDR, offenbar eine seiner Lieblingsrollen, bei allem, was er auf den Weg brachte. So bereits als begeisterter Jazzer und als erster Wegbereiter für Popmusik mit deutschen Texten.
  • Qualle Hawaii: Cuba Libre
    Im Gegensatz zu meinen Kochrezepten, die Sie bitte immer grundlegend hinterfragen, haben Sie meinen Schnapsanleitungen deutschen Gehorsam zu leisten. Ich kämpfe schließlich seit meinem 19. Lebensjahr hinter den Ruinwallen der Suffgastronomie.
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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Che Guevara's 50. Todestag

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Che Guevara.

Vor 50 Jahren starb der
Revolutionär Che Guevara 

Vor 50 Jahren, am 9. Oktober 1967, wurde Ernesto Rafael Guevara de la Serna, in der Welt bekannt als Che Guevara, im bolivianischen Hochland auf Geheiß des damaligen bolivianischen Präsidenten René Barrientos durch Soldaten ermordet, nachdem er tags zuvor gefangen worden war. Mit der dem Kriegs- und dem Menschenrecht widersprechenden Ermordung eines wehrlosen Gefangenen wollten die bolivianische Regierung und hinter ihr die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika einen Mythos und zuviel Aufmerksamkeit für Che Guevara verhindern – und hat beide dadurch noch befördert.

Weiterlesen: Che Guevara's 50. Todestag

Keine NATO-Zentrale in Kalkar

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Demo mit Fahnen und Plakat: «Kein Krieg von deutschem Boden aus. Kalkar».

Demonstration in Kalkar eine bunte,
stimmige Aktion gegen Krieg und Rüstung

4.10.2017

«Wir wollen keine Kriegsführungszentralen von NATO und Bundeswehr am Niederrhein» Mit dieser zentralen Botschaft demonstrierten am 3. Oktober friedensbewegte Menschen von Rhein und Ruhr in Kalkar. Ein bunter Demonstrationszug bewegte sich von der «von-Seydlitz»-Kaserne zum Marktplatz von Kalkar. Vor der Kaserne war nach der Rede von Falk Mikosch, Landessprecher der VVN.BdA NRW ein Kranz für die umgekommenen Kriegsflüchtlinge niedergelegt worden.

Weiterlesen: Keine NATO-Zentrale in Kalkar

Zu den Ergebnissen der Bundestagswahl 2017

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Debatte im Bundestag.

Erklärung der DKP

Essen, 25.09.2017 | Das Wahlergebnis stellt, bei gestiegener Wahlbeteiligung, einen Rechtsruck mit den damit verbundenen Gefahren dar. Mit der AfD ist eine rassistische, nationalistische Kraft, die eine Scharnierfunktion zu den offenen Faschisten, mit 13 Prozent zur drittstärksten Partei im Bundestag geworden. In Sachsen ist sie stärkste und in Ostdeutschland insgesamt zweitstärkste Partei. CDU, SPD, Grüne und Linke verloren Stimmen an die AfD.

Die 13 Prozent für die AfD entsprechen den Ergebnissen der sogenannten «Sinus»-Studien, die seit den 80er Jahren belegen, dass 13 Prozent der (west-)deutschen Bevölkerung über ein «in sich geschlossenes rechtextremes Weltbild» verfügen. Zufall oder nicht? Auf jeden Fall ist das «U-Boot» namens «Neofaschismus» wie schon einmal in Form der NPD in den 60er Jahren für alle unübersehbar wieder aufgetaucht.

Weiterlesen: Zu den Ergebnissen der Bundestagswahl 2017

Hintergründe zu Nord- und Südkorea…

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…USA, Japan, China und Russland

 

08.09.2017 | Clemens Ronnefeldt, Referent für Friedensfragen beim deutschen Zweig des Internationalen Versöhnungsbundes, beschäftigt sich in seinem Beitrag mit der Vorgeschichte der gegenwärtigen Spannungen, mit der Entwicklung in der Atomfrage und stellt diplomatische Lösungsansätze vor.

Zur Vorgeschichte des Korea-Konfliktes bis zum 2. Weltkrieg

Nach dem russisch-japanischen Krieg und dem Sieg Japans im Jahre 1905 machte die Regierung in Tokio die koreanische Halbinsel, an der aus strategischen Gründen auch Russland und China bereits damals Interesse hatten, zunächst zum japanischen Protektorat, 1910 zur Kolonie.

Weiterlesen: Hintergründe zu Nord- und Südkorea…

50 Jahre «Blumen für Stukenbrock» aktueller Bericht

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 Fotomontage: Grabstein mit roter Nelke, einmontierte Schrift «50 Jahre Blumen für Stukenbrock».

«Neue Entspannungspolitik
gegenüber Russland»

3.09.2017 | Am 2. September 1967 fand auf dem sowjetischen Soldatenfriedhof in Stukenbrock (Ostwestfalen) die erste Gedenkfeier statt. Anlass und Zielsetzung sind auch nach 50 Jahren noch aktuell. Bei der Veranstaltung am Samstag (2.9.) forderte der friedenspolitische Arbeitskreis «Blumen für Stukenbrock» eine neue Entspannungspolitik gegenüber Russland. Der Generalsekretär der Internationalen Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) – Bund der Antifaschisten, Ulrich Schneider, forderte in seiner Rede (unten dokumentiert), dass russische Sicherheitsinteressen ernst genommen werden müssten, anstatt mit Nato-Truppen immer näher an die Grenzen des Landes zu rücken.

Weiterlesen: 50 Jahre «Blumen für Stukenbrock» aktueller Bericht

Neue Landesregierung – neue Politik?

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Leerer Sitzungssaal.

Was ist von der neuen Landesregierung zu erwarten?

Der neue Finanzminister heißt Lutz Lienenkämper. Er ist Mitglied der CDU. Am 25. Juli teilte das Finanzministerium NRW mit, dass Marcus Hermes übermorgen, am 1. September, den Posten des Geschäftsführers des BLB NRW antreten wird. «Es ist uns gelungen, in Marcus Hermes einen ausgewiesenen Fachmann zu finden», sagte Patrick Opdenhövel, Staatssekretär und künftiger Vorsitzender des BLB-Verwaltungsrates.

Weiterlesen: Neue Landesregierung – neue Politik?

«Ende Gelände» Informationen

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Bagger hinter Sandberg.

«Ende Gelände» Information

Eine halbe Stunde von Düsseldorf entfernt zerstört RWE die Lebensgrundlagen vieler Menschen. Dagegen stehen jetzt das Klimacamp und diverse Aktionen, Informiert euch und beteiligt euch. Kommt heute um 19 Uhr ins Linke Zentrum [hinterhof]. Es wird Infos vom Camp und zu den Aktionen in den nächsten Tagen geben.

Text: see red Düsseldorf
Foto: Th. Baumberg


  • http://www.rp-online.de/nrw
  • Kohle Stoppen. Klima Schützen.
  • «Ende Gelände» zieht positives Zwischenfazit (neues-deutschland)
  • Fotos von Theodora Baumberg

 

 

Drohungen gegen Helfer/ neu: Monitorsendung

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Flüchtlingsabwehr: Libyen soll für die EU die Drecksarbeit machen

Rettungsorganisationen beenden ihre Einsätze
vor Libyen aus Angst um ihre Sicherheit.

Sinkendes Schlauchboot vor der Küste Libyens.

EU unterstützt Libyen bei der Abschottung ihrer Küste gegen NGOs. Über 2 500 Menschen sind – nach offiziellen Angaben – bislang in diesem Jahr im Mittelmeer ertrunken. Wenn die vielen Seenotretter und andere Helfer nicht wären, gäbe es weitaus mehr Tote.

Weiterlesen: Drohungen gegen Helfer/ neu: Monitorsendung

Weitere Beiträge ...

  1. Kein «Alt» für die AfD
  2. Aktion «Atomwaffen Alarm»
  3. Auf Achse für Frieden und Abrüstung
  4. Verfassungsgericht hält Tarifeinheitsgesetz für rechtens

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Neue Beiträge

  • Tödliche Kürzungen und Kriegsertüchtigung
  • Armutsprogramme werden scheitern
  • 8. Mai 1945 – Tag der Befreiung Europas von Faschismus und Krieg – und heute?
  • Rote Maifeier der DKP Köln am 9. Mai!
  • Preisstopp!
  • Gruppen- und Kulturabend der Gruppe Innenstadt im April: Egon Erwin Kisch
  • Ostermarsch: Auf die Straße – gegen Krieg, Hochrüstung und Kahlschlag!
  • Referat über Rosa Meyer-Leviné zum Internationalen Frauentag 2026
  • Krieg gegen Iran und die Folgen
  • Demonstration am 14. März in Köln: Solidarität mit den Menschen im Iran!
  • Ford-Vertrauensleute: «Nein zum Umbau auf Kriegswirtschaft!»
  • Völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Iran stoppen!
  • Gruppenberatung des Bezirks Rheinland
  • Der Markt richtet es nicht!
  • Was folgt auf die Entführung von Maduro?
  • Bericht der Demonstration in Köln: Hände weg von Venezuela!
UZ-Dokumentation «Umwelt – eine akute Menschheitsfrage»  Grün geht nicht ohne Rot.  DKP zu Ursachen und Lösungsansätzen für die ökologische Krise.

Termine

  • Veranstaltung in Bonn: Den Dritten Weltkrieg verhindern!
  • Veranstalltungsreihe: Friedensfähig statt kriegstüchtig
  • Demonstration zum Nakba-Tag am 15. Mai in Köln
  • Informations- und Diskussionsveranstaltung am 28. April in Köln: «Against War – Gegen Krieg»!
  • Hände weg von Kuba! Manifest der Kuba-Solidarität am 12. April
  • Veranstaltung: China – Marktwirtschaftlicher Sozialismus!?
  • DKP Köln lädt zum 8. März
  • Theater anlässlich des Internationalen Frauentags in Essen
  • Demonstration am 17. Januar in Köln: Manos fuera de Venzuela! Hände weg von Venezuela! Hands off Venezuela!
  • 3. Oktober: Bundesweite Demonstrationen in Berlin und in Stuttgart
  • 3. Oktober 2025: Demonstration in Uedem, für Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung
  • Vom Klassenzimmer in den Krieg?

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