Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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Zitat

»Die bür­­ger­­li­chen Ei­­gen­­tum­s­­ver­­häl­t­­nis­­se, die mo­­der­­ne bür­­ger­­li­che Ge­­sel­l­­schaft (…) gleicht dem He­­xen­­meis­­ter, der die un­­­ter­ir­­di­­schen Ge­­wal­­ten nicht mehr zu be­her­r­­schen ver­­­mag, die er her­auf­be­­schwor.«

K. Marx/F. Engels: Manifest der kommunistischen Partei, 1848

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Karawane zieht wieder
    Die Antifaschistische Karawane zieht auch 2025 wieder durch den Donbass und besucht dort Waisenhäuser und Einrichtungen für Kinder. Die 2014 auf Initiative der italienischen Band...

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  • Zukunft statt Atomwaffen
    80.000 Menschen starben innerhalb einer Sekunde, als am 6. August 1945 um 8.16.02 Uhr eine Atombombe der US-Armee über Hiroshima explodierte. Es war die erste...

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  • Im Namen Bayers
    Am Donnerstag dieser Woche hat ein französisches Gericht in einem Glyphosat-Entschädigungsprozess pro Bayer entschieden und die Haftungsansprüche der Familie Grataloup „für unzulässig“ erklärt. Ihr Sohn...

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  • Im Kalten Krieg war die Welt weiter
    Die Fédération Internationale des Résistants (FIR) erinnert an die Unterzeichnung der KSZE-Schlussakte in Helsinki heute vor 50 Jahren: In Zeiten, in denen nicht nur in...

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  • Georges Abdallah ruft arabische Massen zum Aufstand auf
    Bis zuletzt haben seine Unterstützer auf der ganzen Welt gebangt: Nach mehr als 40 Jahren Haft, einem Vierteljahrhundert erfolgloser Entlassungsanträge und monatelangem juristischen Gezerre wurde...

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  • Feier der Hoffnung
    Jung und Alt drehen am Glücksrad, während Roberto mit seiner Stimme und der Gitarre Songs aus Kuba und von antiimperialistischen Bewegungen weltweit anstimmt, Songs wie...

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  • Sehenden Auges
    Zwei Sekunden nach 8.16 Uhr explodierte am 6. August über der japanischen Großstadt Hiroshima die erste im Krieg eingesetzte Atombombe. Innerhalb einer Sekunde starben 80.000 Menschen. Sie verdampften....

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  • Für den Frieden auf die Straße!
    Hunderte Aktivisten beteiligten sich am vergangenen Freitag an einer Online-Beratung der Friedensbewegung. Eingeladen hatte ein Vorbereitungskreis für die zentralen Friedensdemonstrationen am 3. Oktober in Berlin und...

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  • Merz makaber
    Die israelische Armee hat in der Nacht zum vergangenen Sonntag die „Handala“, ein Schiff der „Gaza Freedom Flotilla“, in internationalen Gewässern aufgebracht und die Crew...

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  • Milliarden stehen hinter ihm
    Friedrich Merz ist der Kanzler des großen Geldes. Der sogenannte Investitionsgipfel am 21. Juli im Kanzleramt hat das noch einmal deutlich vor Augen geführt. Die Botschaft,...

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  • Unter die Räuber gefallen
    Im Verhältnis zu den USA ist die EU noch eine industrielle Boom-Region. Das EU-US-Handelsvolumen hatte sich 2024 gegenüber 2014 auf 867 Milliarden Euro fast verdoppelt. Die Europäer...

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  • Großkonzern verliert Vertrauen in BRD und EU
    Die beiden Hauptkennzahlen, die der VW-Konzern am 25. Juli auf seiner Halbjahresbilanz-Pressekonferenz präsentierte, zeigten wie erwartet, wie sehr Deutschlands führender Automobilkonzern zu kämpfen hat. Die Umsatzerlöse...

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  • „Geht doch ins Ehrenamt“
    Die Zahl der Menschen in Altersarmut wächst weiter. Inzwischen ist jeder Fünfte über 75 Jahren von Armut betroffen. Die Zahl der Empfängerinnen und Empfänger von Grundsicherung...

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  • Trauer bei der Bahn
    Bei der Entgleisung eines Regio­nalexpresses auf dem Weg von Sigmaringen nach Ulm am Sonntagabend sind der 32-jährige Triebfahrzeugführer des Zuges, ein 36-jähriger Auszubildender der Deutschen...

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  • Reiche unterstützen Reiche
    „Arbeitgeberpräsident“ Rainer Dulger unterstützt den Vorschlag von Bundeswirtschaftsministerin Katharina Reiche (CDU), die Sozialversicherung zu „reformieren“ und „mehr und länger“ zu arbeiten. Reiche hatte behauptet, die...

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  • Reiche fordern Arme
    Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) und Vertreter von Unternehmen aus der Logistikbranche fordern, die Einwanderungsbedingungen für Geringqualifizierte zu erleichtern. Angesichts sinkender Geflüchtetenzahlen in der...

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  • Für das Führen eines großen Krieges
    Vor wenigen Wochen hat Kriegsminister Boris Pistorius (SPD) den Gesetzentwurf für einen neuen Wehrdienst vorgelegt. Die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) geht mit einer Kampagne gegen...

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  • Sadakos Botschaft an die Welt
    Vor 80 Jahren stieg der atomare Pilz über der japanischen Stadt Hiroshima in den Himmel. Am 6. August 1945 hatte der US-Bombenschütze Tom Ferbee die erste Atombombe...

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  • Mit dem „Herz am rechten Fleck“
    Gut ausgebildete und herzensgute Bleichgesichter, zumeist aus dem bürgerlichen Mittelstand, kümmern sich mit Leidenschaft um unsere Sicherheit. Sie sind genauso systemrelevant wie die jungen Frauen...

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  • BSW-Jugend
    Am Samstag hat sich in Bochum das „Jugendbündnis im BSW“ als Jugendorganisation der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht gegründet. Formal ist das JSW eine Arbeitsgruppe der...

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  • Schlechte Noten 1
    Bundeskanzler Friedrich Merz schafft es, sich im Rekordtempo bei immer mehr Menschen unbeliebt zu machen. Laut einer Umfrage für die „Bild am Sonntag“ sind 56 Prozent...

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  • Schlechte Noten 2
    Der Chef der Pisa-Studie, Andreas Schleicher, hat in einem Interview der „Stuttgarter Zeitung“ dem deutschen Bildungssystem zum wiederholten Mal schlechte Noten erteilt. Die erste Pisa-Studie...

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  • Okkupationstourismus beenden
    Entspannung pur, Abschalten vom Stress des Alltags, raus in die Natur. Für 67 Euro plus 12,90 Euro Vermittlungsgebühr an Airbnb gibt es pro Nacht eine Blockhütte in...

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  • Wassermangel im Donbass
    Das Kiewer Regime greift weiter die Zivilbevölkerung an. So schoss eine Kamikaze-Drohne nach mehreren Flugrunden über einen Markt in Nowaja Majatschka im befreiten Teil der...

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  • Folgenlose Ankündigung
    Mehr als 30 Jahre lang blieb die Zweistaatenlösung für Palästina nicht mehr als ein leeres Versprechen. Im April griff der französische Präsident Emmanuel Macron das Thema...

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  • Kiewer Kaspertheater
    In Kiew läuft seit Mitte Juli ein politisches Dramolett. Das Vorspiel begann möglicherweise am 6. Juli mit einem Artikel der „Neuen Zürcher Zeitung am Sonntag“, in...

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  • BRD auf Anklagebank
    „Der Gazastreifen ist zu einem Kinderfriedhof geworden“, sagt Jeremy Stoner, Gesandter der Kinderhilfsorganisation „Save the Children“ in Palästina. Rosalia Bollen, Sprecherin der UNICEF, erläutert den...

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  • Von Niedersachsen in die ganze Welt
    Ende Mai fand in Hannover eine Veranstaltung unter dem Titel „Niedersachsen – Zentrum der Militarisierung“ statt. Wir dokumentieren an dieser Stelle redaktionell leicht bearbeitete Auszüge aus...

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  • Das Erbe von Helsinki
    Helmut Schmidt und Erich Honecker waren sich einig: „Lieber 100 Stunden umsonst verhandeln, als eine Minute schießen.“ Als sie vor fünfzig Jahren in Helsinki die Schlussakte...

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  • Verwirklichung des Friedensgedankens
    „Ach herrje“, möchte man jedes Jahr wieder stöhnen, wenn der Träger des Friedenspreis des deutschen Buchhandels bekannt gegeben wird. Denn obwohl es im Statut der...

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junge Welt

02. August 2025

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • Delegation zu Gast in China: »Sie achten sehr darauf, dass die Basis mitgestaltet«
    In knapp einer Woche durch das Perlflussdelta: Ein Gespräch mit UZ-Redakteur und DKP-Vize Björn Blach über moderne Vorzeigebetriebe, lokale Volkskongresse und den Stolz auf die bisherige Entwicklung in China.
  • Klassiker: Warum Volksfront gegen den Faschismus? [Online-Abo]
    Palmiro Togliattia 1935: Der deutsche Faschismus mit seinen Plänen zum Krieg gegen die Sowjetunion ist der Hauptfeind nicht nur der Arbeiterbewegung. Deswegen treten die Kommunisten für Einheits- und Volksfront ein
  • Der schwarze Kanal: Sicherheit und Abschreckung
    Am Freitag meldete sich der Koautor des SPD-Friedensmanifests Arno Gottschalk in der Berliner Zeitung zu Wort. Sein Hauptargument gegen Kritik an dem Papier: Sicherheit ist mehr als militärische Abschreckung.
  • Zweiter Weltkrieg: Tage des nuklearen Massenmordes
    Vor 80 Jahren warfen die USA Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki. Teil 1 von 2.
  • jW-Wochenendgeschichte: Das Hitchhiking des Grauens [Online-Abo]
    Es war die lustigste Fahrt meines Lebens. Einmal machte sogar die Plattennadel einen Freudenhüpfer, bei »Brown Sugar« von den Stones und einer scharfen Rechtskurve, in der wir leicht gegen die Alpen ditschten.
  • Coole Wampe: Bibimbap-Bowl
    Das folgende Rezept frustriert Veganer und Fleischesser gleichermaßen. Es enthält Gemüse und Fleisch, Salat und Eier, Pilze und Süßkram. Dogmatiker beider Seiten müssen sich einfach ekeln.
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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ver.di – Warnstreiks und Aktionen

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Verdi-Kolleginnen mit Fahnen und Transparent: «Jetzt in die Zukunft investieren».

Auch zweite Runde ohne Ergebnis

Auch die zweite Runde der Tarifverhandlungen für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes der Länder ist ohne Ergebnis geblieben. In den kommenden Tagen ist mit Arbeitsniederlegungen zu rechnen.

«Wir sind von einem Durchbruch weit entfernt. Jetzt müssen wir mit Warnstreiks für Bewegung in den Verhandlungen sorgen.» So lautet die ernüchternde Bilanz des ver.di-Vorsitzenden Frank Bsirske nach der zweiten Runde der Tarifverhandlungen für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes der Länder. In den kommenden Tagen ist mit Arbeitsniederlegungen zu rechnen.

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Trump den Krieg erklären

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Demokratie:
Trump den Krieg erklären

Von Merkel bis Links: Die Querfront steht

Ein Kommentar von U. Gellermann zur Anti-Trump-Kampagne
23. Januar 2017

Ist die Bundes-Marine schon zum Navy Yard, dem Kriegshafen der US-Marine bei Washington unterwegs? Hat jemand die Reichskriegsflagge eingepackt, um sie auf dem Capitol zu hissen? Werden die Tornados aus Syrien und der Türkei abgezogen, um die Luftschläge gegen New York zu koordinieren? Dieses Horror-Szenario kann, wenn man deutschen Medien folgt, nicht mehr fern sein. Denn während bis jüngst noch Wladimir Putin der Erzfeind aller Chefredaktionen war, ist jetzt Donald Trump dran: Dem werden sie es zeigen, die Anführer der echten Demokratie von BILD bis TAGESSCHAU. Bis vor ein paar Minuten haben sie noch jeden Obama-Krieg notwendig und nützlich gefunden. Vor Sekunden noch waren sie die Treuesten der Treuen der USA in Afghanistan. Kein Drohnenmord war ihnen zu gemein, kein CIA-Einsatz in Syrien zu brutal: Sie konnten alles erklären. Unerklärlich ist ihnen der Wahlerfolg von Donald Trump, der war nicht vorgesehen. Man hatte doch Wahlkampf für Hillary Clinton geführt, die hätte gewinnen müssen. Die Frau, die man zu Recht für den Libyen-Krieg verantwortlich machte, deren politische Umgebung sich wirklich Mühe gegeben hatte einen Krieg gegen Russland vom Zaun zu brechen, die war der Favorit deutscher Medien, die hätte gewinnen müssen.

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Zerrbild oder Monster?

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Warteschlange vor Polizeifahrzeug.

Europäische Perspektiven

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in ihrer Neujahrsansprache zu Silvester 2016 zunächst den Terror zum Thema gemacht, bevor sie über die europäischen Perspektiven sprach. Ich will auf das Thema Terror kurz eingehen – vorab so viel: Es ist kaum noch zu leugnen, dass der Rechtsterrorismus von unseren Geheimdiensten kommandiert wird. Aber vieles weist darauf hin, dass auch die Aktivitäten des islamischen Terrorismus von ihnen zugelassen, wenn nicht gelenkt werden. Allemal werden sie zur Einschränkung von demokratischen und sozialen Rechten genutzt. Zu prompt folgen den Anschlägen diesbezügliche Vorschläge und Maßnahmen.

Rabiat unterscheiden Polizei und andere Behörden nicht nur in Köln Verdächtige nach der sichtlichen Herkunft, wenn sie vorgeben, Kriminalität zu bekämpfen, sowie nach politischen Gesichtspunkten, wenn sie vorgeben, das Demonstrationsrecht zu schützen. Das haben am vergangenen Samstag 200 Antifaschisten zu spüren bekommen, als sie beim Protest gegen eine rassistische Demonstration von 55 Faschisten in eine Polizeifalle gerieten.

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Rassimus – behördlich betreut

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Demonstrant mit VVN-Fahne.

1000 Polizisten
sichern
55 Rassisten

Köln, Samstag, 7. Januar 2017, 14.00 Uhr: Ester Seitz, unterstützt von Pro NRW, hatte einen Marsch unter dem Motto «Ein Jahr nach dem Kölner Sex-Pogrom: Kein Vergeben, kein Vergessen!» angekündigt. 400 Teilnehmer waren avisiert, 55 kamen.

Das Bündnis «Köln gegen Rechts» rief zu Protesten auf, ebenso wie «Köln stellt sich quer» und andere antifaschistische Gruppen.

Vor dem Hauptbahnhof versammeln sich 500 Menschen zur Gegenkundgebung. Grüne und rote Fahnen. Der demagogische Charakter der Pro NRW-Aktion ist Thema: Frauen seien überall sexueller Gewalt ausgesetzt. In Deutschland werde alle drei Minuten eine Frau vergewaltigt, meist im häuslichen Umfeld. «Vergewaltiger sind Vergewaltiger, egal woher sie kommen.»

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NATO-Manöver in Osteuropa

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Bremerhavener Appell

Nachrichten vom 6. Januar 2017

Nein zum Säbelrasseln – Truppenverlegung stoppen!

Die US-Army verlegt ab 6. Januar 2017 eine komplette Panzerbrigade mit 4000 Soldatinnen und Soldaten und mehr als 2000 Panzern, Haubitzen, Jeeps und LKW über Bremerhaven zu NATO-Manövern, die neun Monate lang in Osteuropa stattfinden sollen.

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Aufstand bei Amazon

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Streikende verdi-Kolleginnen und Kollegen. Transparent: «Work fair … make Tarifvertrag! ver.di». 

Her mit dem Tarifvertrag

Seit Juni 2014 gibt es an allen Amazon-Versandzentren in Deutschland Betriebsräte. In Bad Hersfeld, Leipzig, Graben, Rheinberg, Werne und inzwischen auch in Koblenz wird immer wieder mehrtägig für tarifliche Bezahlung nach den Konditionen des Einzel- und Versandhandels gestreikt. Und nun wird der Protest auch vor andere Amazon-Standorte im Ausland getragen.

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Gefängnis für junge Frauen in Israel

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Wehrdienst­verwei­gerung
aus Gewissens­gründen

Porträt zweier junger Frauen, im Hintergrund Kameramann.

18.12.2016 | Zum dritten Mal hat ein Militärgericht in Israel am 12. Dezember zwei junge Frauen, die 18-jährige Tamar Alon aus Tel Aviv und die 19-jährige Tamar Ze’evi aus Jerusalem, zu Gefängnis verurteilt, weil sie nach einem Einberufungsbefehl zum Armeedienst bei ihrer Vorstellung in der Militärbasis Tel Hashomer erklärt haben, den Wehrdienst zu verweigern, weil sie nicht an der Unterdrückung des palästinensischen Volkes teilnehmen wollen.

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Soziale Demagogie der AfD

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Demonstranten mit Anti-AfD-Plakaten.

Der Arbeitskreis Wirtschafts- und Sozialpolitik des DKP-Bezirks Ruhr-Westfalen hatte für den 11. Dezember 2016 nach Essen eingeladen. Thema «wirtschafts- und sozialpolitische Vorstellungen der AfD». Referent Klaus Stein. Wir dokumentieren seinen Text.

Zu den wirtschafts- und sozial­politischen Vorstellungen der AfD

Ich beziehe mich hauptsächlich auf das Grundsatzprogramm der AfD, das sie auf ihrem Parteitag in Stuttgart am 30. April und 1. Mai beschlossen hat. Dabei wird deutlich, dass die wirtschafts- und sozialpolitische Programmatik der AfD nicht auf die expliziten Äußerungen zu begrenzen ist, wie sie im Kapitel Arbeitsmarkt und Sozialpolitik des Programms formuliert werden. Schon das Verhältnis der geringen Textmenge von fünf Seiten zum Gesamtumfang von fast hundert Seiten gibt diesen Hinweis.

Weiterlesen: Soziale Demagogie der AfD

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  4. Kulturelle Kontinuität

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