Drei große Demonstrationen am 22. April in Köln

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Proteste gegen die AfD

Drei große Demonstrationen
am 22. April in Köln

Auf ihrem Parteitag im Kölner Maritim-Hotel greift die AfD wieder Flüchtlinge und ihre Menschenrechte an. Sie präzisiert ihre reaktionäre Programmatik. Die AfD will die Erbschaftssteuer abschaffen («Die Übergabe von Vermögen – auch und gerade in Unternehmen gebundenes – ist Privatangelegenheit und darf nicht dem Staatszugriff ausgesetzt werden») und die Reaktivierung der Vermögensteuer verhindern. Überhaupt soll die ohnehin sinkende Staatsquote (von 47,6% in 2009 auf 44% in 2015) einschließlich der Sozialversicherungen auf 40% gedrückt werden. Mittlerweile häufen sich empörende menschenfeindliche wie faschistische Äußerungen.

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Köln bleibt bunt!

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Bunt statt braun!

Trotz «übertriebene Sicherheitsvorkehrungen» und «Panikmache» kamen an dem Wochenende insgesamt gegen 30.000 Menschen in Köln zusammen, um gegen den Parteitag der AfD und für eine bunte statt braune und offene Stadt zu demonstrieren.

Samstags morgen machten sich die ersten Sternmärsche auf und am frühen Nachmittag waren es zwischen 15.000 und 20.000 die zusammen friedlich durch Köln zogen.

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Ostermarsch RheinRuhr

Ostermarsch.Transparent: «Ostermarsch Rhein-Ruhr 2017. Nein zu Krieg und Terror! ...».

Ostermarsch 2017:

  • am Ostersamstag von Duisburg, Köln über Düsseldorf,
  • am Ostersonntag mit dem Fahrrad von Essen, Gelsenkirchen, Wattenscheid, Herne nach Bochum und
  • Ostermontag zu Fuss von Bochum, Dortmund-Marten, DO-Dorstfeld bis Dortmund-Nordstadt zum Wichernhaus.

Dreitage lang durch viele Städte Nordrhein-Westfalens, bei Sonnenschein, Regen, Hagel und Schneefall. An allen Orten gab es kleinere und größere Kundgebungen, Reden, Vorträge zu den Themen Krieg und Frieden, Antifaschismus und Rassismus, zur Abrüstung und Waffenexport. Es sprachen Vertreter*innen aus der Gewerkschaft, Friedensbewegung, VVN-BDA, Bundestagsabgeordnete, ein Bürgermeister und ein Bezirksbürgermeister und es begleiteten uns Künstler*innen auf den drei Tagen  von den Musikandes bis Frank Baier.

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Ostermarsch RheinRuhr 2017

Ostersamstag

treffen sich die Ostermarschierer*innen:
10:30 Uhr in Duisburg Kuhstraße/ Ecke Kuhlenwall
oder 12:00 Uhr in Köln vor dem Hauptbahnhof
oder in Aachen, Solingen, Wuppertal, Neuss

und treffen sich dann alle pünktlich 14:00 Uhr vor dem DGB Haus in Düsseldorf, Friedrich-Ebert-Straße. Begrüßung durch Felix Oekentorp, Sprecher des Ostermarsches RheinRuhr und Landessprecher der DFG-VK NRW.

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Stadt.Land.Stuss – Hafen Reisholz

Saalansicht.

Stadt.Land.Stuss – Hafen Reisholz

Lasst Euch den Containerhafen nicht gefallen!

Die Bürgerinitiative «Hafenalarm» lud im Rahmen der Landtagswahlen zu einer Podiumsdiskussion zum Thema «Reisholzer Hafen» ein und sie kamen: Landtagskandidat*innen, Bezirksvertreter*innen aus BV9 und 10, Betriebsräte, Schopp der Chef der Neuss-Düseldorfer Häfen (NDH),Vincon der technische Chef des Industrieterrains Düsseldorf-Reisholz ( IDR) und zukünftige Geschäftsführer der Hafenentwicklungsgesellschaft, die Vertreterin der Verwaltung und viele Anwohner*innen aus Garath, Benrath, Urdenbach, Holthausen, Itter, Himmelgeist und Wersten.

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Zum Wahlkampf im Osten von Düsseldorf

Martin Schulz: 100 Prozent
DKP Gerresheim: 105 Prozent

 Genossinnen und Genossen am DKP-Schirm. Transparent: «Bezahlbares Wohnen! Gegen Luxusbebauung! DKP».

Die DKP gehört zur Spannbreite der Parteien, die in NRW auf dem Wahlzettel zur Landtagswahl stehen müssen. Diese Erkenntnis gehört allerdings nicht unbedingt zum demokratischen Reservoir von CDU, SPD und Bündnis 90/Grüne. Diese drei Parteien hatten – jedenfalls für die Kommunalwahl – im vergangenen Jahr sogar einhellig die Landesverfassung geändert, um für die DKP die neue 2,5-Prozent-Hürde zu bauen.

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Der endlose Gau von Fukushima Japan

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Sechs Jahre nach Fukushima:
Das Tschernobyl Asiens und ein Mythos der japanischen Regierung

Die Katastrophe von Fukushima jährt sich zum sechsten Mal und die Abe-Regierung täuscht Normalität vor. In diesem Jahr will die Regierung die Menschen zurück in ihre kontaminierten Häuser holen. Das, obwohl die Strahlenmessdaten jenen in Tschernobyl ähneln.

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