Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen 
Am 14./15. November 2015 fand der 21. Parteitag in Frankfurt am Main statt. 171 Delegierte diskutierten u.a. den Leitantrag mit 280 Änderungsanträgen und verabschiedeten ihn bei 41 Gegenstimmen. Die Handlungsorientierung ging etwas unkomplizierter vonstatten und wurde mit 31 Gegenstimmen verabschiedet.
Die Düsseldorfer DKP soldarisiert sich in ihrer Kreismitgliederversammlung am 12. November 2015 mit den streikenden Griechinnen und Griechen. Sie begrüßt den Aufruf von PAME und alle Forderungen, die sich gegen die soziale, politische und juristische Repression richten. Die DKP Düsseldorf fordert die deutschen Vertreter von Politik und Kapital auf, dem griechischen Volk nicht länger die Schlinge um den Hals zu legen.
Bergisch-Gladbach, 7. November 2015. Ein VVN-Transparent, Fahnen der Linkspartei, der DKP und von der IG BAU. Etwa 40 Menschen finden sich vor der Kirche St. Josef zusammen, einen Katzensprung entfernt von der Stelle, wo auf einer Gedenktafel zu lesen war: »Hier auf dem ehemaligen Gelände des Stellawerkes wurden 1933 durch die SA Kommunisten gefangen gehalten und misshandelt. Jüdische Bürger wurden 1941 hier zwangsinterniert und anschließend in Konzentrationslager deportiert.«
Vor dem Hintergrund hunderter Anschläge auf Asylbewerberheime verurteilte die DKP die polizeilich genehmigte Zusammenrottung von Dügida, dem Düsseldorfer Rechtsableger des Anti-Islam-Bündnisses Pegida. Zwar habe der Polizeipräsident die beantragte Demonstration ohne eine öffentliche Begründung abgesagt. Geblieben sei aber die Erlaubnis für die «braunen Geister», ihre Propaganda-Tiraden vor dem Einkaufszentrum «Schadow-Arkaden» zu verbreiten. – In unmittelbarer Nähe protestierte das Bündnis «Düsseldorf stellt sich quer!» mit der Losung «Kein Fußbreit dem Rassismus!»
Köln 25. Oktober 2015. Der Schutt, der den planierten Boden des Barmer Platzes bedeckt, hätte es verdient, unter Denkmalschutz gestellt zu werden. Denn er erinnert an den Abriss des Barmer Viertels im Sommer 2006, den der Stadtrat zugunsten des Baus von Bürohochhäusern, Hotels und einem Kongresszentrum sechs Jahre zuvor beschlossen hatte. Hier zwischen Messegelände und Deutzer Bahnhof standen Häuser mit 381 günstigen Wohnungen. Abriss trotz Protestbewegung. Abrisskosten: 3 Millionen Euro. Bebaut ist der Platz immer noch nicht.
Mehr als 250.000 Menschen haben am Samstag in Berlin gegen das von der EU und den USA geplante »Freihandelsabkommen« demonstriert. Damit lag die Beteiligung weit über den Erwartungen der Organisatoren, die vor einigen Tagen noch von 50.000 erwarteten Teilnehmern gesprochen hatten. Vor allem Gewerkschaften und Umweltverbände prägten das Bild der Großdemonstration vom Berliner Hauptbahnhof zur Siegessäule, aber auch die DKP war zusammen mit der SDAJ mit einem eindrucksvollen Block vertreten.
Foto: redpicture
Zum Thema
zeigte das ZDF in seiner Sendung Frontal21 vom 22.09.2015, was konkret in Büchel geplant ist und schreckte damit viele Menschen auf (siehe auch Beitrag «Keine Atomwaffen in Deutschland!» auf unseren Seiten).
Am 26. Juni 1945 wurde die UN-Charta unterzeichnet, in der die Aufgaben der UNO festgelegt sind: die Sicherung des Weltfriedens, die Einhaltung des Völkerrechts, der Schutz der Menschenrechte und die Förderung der internationalen Zusammenarbeit.
