Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen 
Seit 1990 wurde zum zweiten Mal der Rosenmontagszug wetterbedingt abgesagt. Der Himmel war zwar ab und zu blau, aber es kam auch eine Windböe mit Regenguss. Die Düsseldorfer nahmen es auf rheinische Art: Der Zoch fällt aus, aber nicht Rosenmontag, d.h. es wurde in den Kneipen gefeiert.
6. Februar 2016 | Der Generalrat des Weltbundes der Demokratischen Jugend (WBDJ) tagt seit Freitag in Moskau, um über den Austragungsort der nächsten Weltfestspiele der Jugend und Studierenden zu entscheiden. Das berichtet die kubanische Tageszeitung »Juventud Rebelde«. In der russischen Hauptstadt sind demnach Vertreter von Jugendverbänden aus mehr als 30 Ländern vertreten, die detailliert die Bewerbung Russlands analysieren, 2017 die 19. Weltfestspiele ausrichten zu dürfen.
Esther Bejarano
27. Januar 2016. In der Kölner Antoniterkirche ist kein Platz mehr frei. Musiker und Schauspieler bieten eine packende szenische Darstellung.
Von Anfang an geht es um die Abwehr der Ideen von Demokratie, Pazifismus, Emanzipation und Liberalismus. Gleich 1933 werden alle Freie Schulen geschlossen, Lehrer diszipliniert und durch den NS-Lehrerbund gleichgeschaltet. Das «Gesetz für die Wiederherstellung des Berufsbeamtentums» vom 7. April 1933 bietet die Handhabe:
§ 3 Beamte, die nichtarischer Abstammung sind, sind in den Ruhestand zu versetzen.
Düsseldorf:
Interventionskriege und Waffenexporte sind verantwortlich für den Flüchtlingsstrom aus dem Protektorat Vorderer Orient. Bei einer Demonstration vom DGB-Haus zu den Landesparteizentralen von CDU und SPD wurden die Verantwortlichen aus dem Bundestag mit Namen genannt. Sie hatten mit großer Mehrheit für den Einsatz der Tornados der Bundeswehr und gegen ein Waffenexportverbot nach Saudi-Arabien gestimmt. Sie votierten nicht mit einem Veto gegen den Einsatz von AWACS-Spionageflugzeugen.
Köln 14. Januar 2016. Drei Monate nach unserer ersten Veranstaltung zu diesem Thema und vierzehn Tage nach den Ausschreitungen zu Silvester sind es noch einmal deutlich mehr Menschen, die sich für die Lage der Flüchtlinge in Köln interessieren. Der Saal ist voll. Auffällig viel Jugend unter den 80 TeilnehmerInnen.Wolfgang Reinicke-Abel (DKP) freut sich darüber, begrüßt die Gäste und leitet die Versammlung. Eingeladen haben: Pro Asyl, AWO Verband Mittelrhein, Sozialistische Selbsthilfe Mülheim, DFGVK, SDAJ, DKP, DIDF, Integrationsagenturen NRW, Schulplätze für alle, Kinderhilfe Mesopotamien, Die Linke Köln, TÜDAY.
Gegen den Bundeswehr-Kriegseinsatz regt sich Widerstand. Der Vorstand des Bezirks Rheinland-Westfalen und die DKP-Gruppe Düsseldorf-Gerresheim befürworteten die Unterstützung eines Engagements, mit dem beim Generalbundesanwalt Dr. Peter Frank Anzeige erstattet wird. Diese Anzeige richtet sich gegen alle Mitglieder des Deutschen Bundestages, Regierungsmitglieder eingeschlossen, die am 4. Dezember 2015 für den Bundeswehr-Kriegseinsatz gestimmt haben. Sie zielt darauf, die «grundgesetzwidrige Vorbereitung eines Angriffskrieges gegen Syrien unter Bruch des Völkerrechtes» zu ahnden.
Die Delegiertenversammlung der IG Metall Dortmund vom 10. 12.2015 verabschiedete bei zwei Gegenstimmen und vier Enthaltungen folgende Resolution, die wir im Wortlaut wiedergeben:
«Von deutschen Boden soll Frieden ausgehen» so sagt es das Grundgesetz. Dies ist bei der Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten im 2+4 Vertrag noch einmal bekräftigt worden. Jetzt soll nach dem Mehrheitsbeschluss des Bundestages die Bundeswehr beim sogenannten Krieg gegen den Terror in Syrien eingesetzt werden.
Am 5./6. Dez. 2015 trafen sich 450 Friedensaktivist*innen und Wissenschaftler*innen aus dem ganzen Bundesgebiet und dem Ausland zum 22. Friedensratschlag in Kassel.
Sie befürchten einen Weltbrand im Nahen Osten und appelieren an die deutsche Bundesregierung, keinen Kriegseinsatz in Syrien zu beginnen. Sie legen Friedenspolitische Forderungen für 2016 vor.
