Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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Zitat

»Pri­va­ti­sie­rung kommt von ›pri­va­re‹ – pri­va­re ist ein la­tei­ni­sches Wort, es heißt: be­rau­ben. Wenn nun ei­ne Pri­va­ti­sie­rung statt­fin­det, dann wer­den Ge­mein­schafts­gü­ter von pri­va­ten In­ter­es­sen auf­ge­kauft oder so­gar ver­schenkt, was ja auch oft ge­nug der Fall ist. Und das ist nichts an­de­res als ei­ne Be­rau­bung der Ge­mein­schaft. Man kann es noch zu­spit­zen: Hier wird die Ge­sell­schaft ent­eig­net von ei­nem Pri­va­ten für ei­ne Sa­che, die für ei­nen Pri­va­ten in­ter­es­sant ist, das hei­ßt, die für ihn pro­fit­träch­tig ist.«

Hermann Scheer (1944 – 2010)
Träger des alternativen Nobelpreises
und Bundestagsabgeordneter
im Film »Let's Make Money«

UZ 5

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
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    Wem der Weg nach Berlin zu weit war, wer keine Zeit hatte oder die Beiträge der 18. Peter-Hacks-Tagung zuhause in Ruhe noch einmal verfolgen möchte,...

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  • „Über die Inhalte unserer Messe entscheidet nicht die Stadt Nürnberg“
    Die auf der Linken Literaturmesse in Nürnberg ausstellenden Verlage wehren sich in einer gemeinsamen Resolution vom 2. November gegen einen Zensur-Versuch der Stadt Nürnberg. Die...

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  • Cancel-Kampagne gegen Helga Baumgarten
    Wenn es um Palästina geht, sind deutsche Politiker, Journalisten und Akademiker schnell dabei, Skandale zu erfinden, wo keine sind. So geschehen zuletzt in Halle, nachdem...

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  • Trotzdem rüsten?
    „Wenn Milliarden aus dem Sondervermögen in öffentliche Infrastruktur fließen, muss das auch bei den heimischen Stahlherstellern ankommen“ so der zweite Mann der IG Metall, Jürgen Kerner,...

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  • Kein Merz für Kinder
    Rund 600.000 Postkarten versendet die Bundeswehr jedes Jahr, um Minderjährige für das Töten und Sterben zu begeistern. Doch der Wunsch, sein junges Leben beim Militär...

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  • Wer schadet eigentlich?
    Vor Beginn der UN-Klimakonferenz „COP30“ im brasilianischen Belém am 10. November ist wieder einmal eine Menge mediale Aufmerksamkeit auf die Veränderungen des Klimas und die Verschmutzung...

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  • Profite schützen, Arbeiter gefährden
    Wo Bürokratieabbau drauf steht, ist in der Regel Sozial­abbau drin. Die jüngst bekannt gewordenen Pläne aus dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) gehen sogar...

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  • Mehr Ausnahmen für Saisonkräfte?
    Die Bundesregierung hat in der letzten Woche den Beschluss gefasst, den Mindestlohn zum 1. Januar 2026 von derzeit 12,82 Euro auf 13,90 Euro pro Stunde anzuheben. Ein Jahr...

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  • Solidaritätsbeitrag
    Thomas Ewald hatte in der UZ vom 19. September ein „Plädoyer für eine Kampagne zur Wiedererhebung der Vermögensteuer“ veröffentlicht, Lucas Zeise hielt dagegen und schrieb in...

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  • Wieder entlassen
    Am 29. Oktober erhielt Orhan Akman von ver.di seine fristlose Kündigung. Es ist inzwischen der fünfte Versuch der Gewerkschaft, ihn durch Kündigung als hauptamtlich Beschäftigten loszuwerden....

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  • Alles in 2,5 Stunden
    Ich befinde mich in einem heruntergekommenen Gebäude. Als ich an der Toilette vorbeilaufe, schlägt mir Pissegeruch entgegen, so dass ich kurz an meiner Mission zweifle....

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  • NGG kritisiert ­Stellenstreichungen
    Die Gewerkschaft NGG kritisiert den vom Nestlé-Konzern angekündigten massiven Stellenabbau. Nestlé ist der weltgrößte Produzent von Nahrungsmitteln und hatte Mitte Oktober verkündet, weltweit rund 16.000...

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    Wie neben anderen die „Tagesschau“ berichtet, stellt die Deutsche Bahn (DB) immer neue Unpünktlichkeitsrekorde auf. Im Oktober sei nur etwa jeder zweite Fernzug pünktlich gewesen,...

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  • Reiche: Strompreis-­Subvention kommt
    Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) geht von der Einführung eines subventionierten Industriestrompreises schon zum 1. Januar 2026 aus. Konzerne in Deutschland klagen seit Langem über zu hohe...

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  • Einschüchterung statt Recht
    „In seinem Sessel, behaglich dumm/Sitzt schweigend das deutsche Publikum“, beginnt ein Gedicht, das der junge Karl Marx im Jahr 1836 geschrieben hat. Zwei Zeilen, die...

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  • „Wir waren nie allein“
    Die Bundesregierung will Deutschland „kriegstüchtig“ machen und die Wehrpflicht wieder einführen. Was macht man als junger Kommunist, der zur Bundeswehr eingezogen wird? Darüber sprach UZ...

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  • Schluss mit lässig
    Bei ihren Auftritten an Schulen geben sich Jugendoffiziere der Bundeswehr oft eher lässig und manchmal sogar ein bisschen kritisch, um einen guten Eindruck vor der...

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  • Unruhestifter
    Die Obrigkeit versteht keinen Spaß mehr, und Kritik noch weniger. Der Verfolgungsapparat läuft wie geölt, und auf den früher hochgelobten gerichtlichen Schutz vor unliebsamen Besuchen...

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  • Lenin ist in Gefahr
    Der Schweriner Lenin ist in Gefahr. Wie zahlreichen Medien zu entnehmen war, haben sich „Bürger“ in einem Offenen Brief an die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns gewandt, um...

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  • Ärzte gegen Militärlogik
    Der „Verein demokratischer Ärztinnen“ (vdää) übt Kritik am Berliner „Rahmenplan für die Zivile Verteidigung“. Dabei handelt es sich um ein 28-seitiges Geheimpapier, das von der...

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  • Breuer will alle
    Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, hat sich im Zusammenhang mit der Wiedereinführung der Wehrpflicht gegen ein Losverfahren ausgesprochen. „Aus militärischer Sicht ist es entscheidend,...

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  • Trümmer-Bunker
    Bei der Innenministerkonferenz im Dezember will das Bundesinnenministerium ein neues Schutzraumkonzept vorstellen. Nach Angaben von „table.media“ sollen die Kommunen zwischen 2026 und 2029 rund 165 Millionen Euro...

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  • Misshandlung, Folter, Vergewaltigung
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  • Nicht allein
    Kuba kämpft sich nach dem verheerenden Tropensturm Melissa zurück in den Alltag. Im Osten der Insel beginnen die Aufräumarbeiten. Spezialeinheiten evakuieren abgeschnittene Dörfer und die...

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  • Der nächste Sargnagel
    Die Abstimmung in der UN-Vollversammlung zur Blockade der USA gegen Kuba brachte am 29. Oktober eine kleine Änderung und einen mittleren Paukenschlag; beide haben mit einer...

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  • Nur eine Episode
    Mit großem Pomp unterzeichneten Mitte Oktober Vertreter von Ägypten, Katar und der Türkei gemeinsam mit US-Präsident Donald Trump eine Waffenstillstandsvereinbarung für Gaza. Trump hielt sich...

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  • Strategische Niederlage
    Natürlich war es der beste Deal seit der Existenz des Universums, den der „Große Dealmaker“, Donald J. Trump, mit seinem chinesischen Counterpart Xi Jinping geschlossen...

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  • Gewalt und Hunger im Sudan
    Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IGH) in Den Haag haben nach jüngsten Berichten über Gewaltverbrechen in der sudanesischen Stadt Al-Faschir Ermittlungen angekündigt. Die Anklage teilte mit,...

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  • Zeit für Frieden!
    30 Jahre nach dem Mord an Jitzchak Rabin haben am Samstag etwa 150.000 Menschen in Tel Aviv des früheren Ministerpräsidenten gedacht. „Das waren andere Zeiten, als Führungskräfte...

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  • Neuer Angriff der USA in der Karibik
    Das US-Militär hat erneut ein angeblich mit Drogen beladenes Boot in der Karibik angegriffen. Bei der Attacke in internationalen Gewässern seien drei Männer getötet worden,...

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junge Welt

09. November 2025

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • Urheberrecht: »Das Urheberrecht stammt aus der analogen Welt«
    Über den Schutz des geistigen Eigentums in der DDR und dessen Niedergang in Zeiten des Internets und der künstlichen Intelligenz. Ein Gespräch mit Arthur Wandtke
  • Klassiker: Schauplatz Weltbühne [Online-Abo]
    In ihrer »Akkumulation des Kapitals« zeigte Rosa Luxemburg 1913: »Friedlicher« Freihandel war stets eine kapitalistische Illusion. International bedarf das Kapital Gewalt, Betrug und Krieg. Das ist »auswärtige« Politik
  • Der schwarze Kanal: Ab nach Damaskus
    Politiker zweifeln an der Aufenthaltsberechtigung geflüchteter Syrer. Wie denn – einfach nur seine Kinder ohne Krieg aufwachsen lassen wollen, das soll ein Fluchtgrund sein? Allenfalls vorübergehend.
  • Nahostkonflikt: Das Auge des palästinensischen Fußballs
    Aufgewachsen in der von Israel besetzten Westbank, nutzt Akram Dschoma seine Kamera, um Identität und Widerstand festzuhalten.
  • jW-Wochenendgeschichte: Filsers Ende [Online-Abo]
    Wir wollten eigentlich an diesem Morgen schwimmen gehen. Aber wir waren in diesen Maitagen 1945 voller Rachsucht, und wir wollten keine Zeit verlieren, Filser zu finden und zu töten.
  • Coole Wampe: Draniki
    Fümml! Trapp! Brizzl! – Die Märkte klatschen im Takt – ein Summen aus Stahl und Aluminium, drrr-drrr-Dividende! Lass fallen, fallen, Proletarier fallen, Zahlen fliegen wie Tauben aus der Kasse des Kriegs. Schnüttelwutz!
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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10. November 1913 Álvaro Cunhal geboren

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Portugal: Erinnerung an Álvaro Cunhal im 100. Geburtsjahr

Cunhal von Arbeitern umringt.

Leben,
Denken,
Kampf

Ei­ne Fest­sit­zung un­ter dem Mot­to »Le­ben, Den­ken und Kampf« in der Me­di­zi­ni­schen Fa­kul­tät der Uni­ver­si­tät von Lis­sa­bon am 19. Ja­nu­ar bil­de­te den Auf­takt zu ei­ner Rei­he von Ver­an­stal­tun­gen, mit de­nen die Por­tu­gie­si­sche Kom­mu­nis­ti­sche Par­tei wäh­rend des ge­sam­ten Jah­res 2013 an Ál­va­ro Cunhal er­in­nert.

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Streik im Einzelhandel

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Demonstranten mit Transparent wir streiken Galerie Kauhof

Zehn­tau­sende im Streik

Handel: General­angriff auf Tarif­verträge

Die Beschäftig­­ten des Ein­­zel­­han­­dels be­­kom­­men die vol­­le Breit­­sei­­te des Ka­­pi­­ta­­lis­­mus zu spüren. Die Un­­ter­­neh­­mer le­­gen die Axt an Lohn und Ein­­grup­­pie­­rung. Kar­­stadt will gleich ganz aus dem Flächen­­ta­­rif. Kauf­­hof, Re­­al, Re­­we oder Kauf­­land, sie al­­le wol­­len Ma­­xi­­mal­­pro­­fi­­te und bil­­ligs­­te Aus­­beu­­tung beim Per­­so­­nal. Dar­­auf gibt es nur ei­­ne Ant­­wort: Streiks! In den letz­­ten Wo­­chen leg­­ten Zehn­­tau­­sen­­de Be­schäf­tig­­te die Ar­­beit nie­­der.

Weiterlesen: Streik im Einzelhandel

Solidarität mit den Fordarbeitern

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Außerordentliche Bezirks­de­le­gier­ten­kon­ferenz

Podium, Redner am Mikrofon, Teilnehmer und Transparent: »Für eine Wende zu demokratischem und sozialen Fortschritt. DKP«.

Auf ih­rer Be­zirks­de­le­gier­ten­kon­fe­renz am 27.10.2013 be­schloss die DKP Rhein­land-West­fa­len ei­ne Un­ter­stüt­zungs­adres­se für die von der Klas­sen­jus­tiz ver­folg­ten Ford­ar­bei­ter zu ver­ab­schie­den.

Weiterlesen: Solidarität mit den Fordarbeitern

Weihnachts­geschäft vermasseln

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Amazon soll im umsatz­stärksten Monat bestreikt werden

»Wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft hat schon verloren.«, Kollage aus Ver.di Fotos von Transparenten und Fahnen.

Dem grö­ß­ten In­ter­net­händ­ler Ama­zon dro­hen Streiks im Weih­nachts­ge­schäft. Ver.di kün­dig­te we­gen pre­kä­rer Be­schäf­ti­gun­gen und Bil­lig­löh­nen neue Ar­beits­kämp­fe an. Noch im Sep­tem­ber leg­ten Hun­der­te von Be­schäf­tig­ten in Bad Hers­feld und Leip­zig die Ar­beit nie­der.

Weiterlesen: Weihnachts­geschäft vermasseln

M. DuMont Schauberg: Über 90 Arbeits­plätze auf der Streichliste

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Beschäf­tigte sollen ent­sorgt werden

Gebäudekomplex, im Vordergrund Straßenbahn.

Köln, 10.10.2013 | Dass es kei­ne gu­ten Nach­rich­ten ge­ben wür­de, war den Be­schäf­tig­ten beim Zei­tungs­ver­lag M. Du­Mont Schau­berg (Köl­ner Stadt­an­zei­ger, Ex­press) be­reits vor der von der Ge­schäfts­füh­rung kurz­fris­tigst ein­be­ru­fe­nen Mit­ar­bei­ter­ver­samm­lung klar, doch das es so dick kom­men wür­de, war für die meis­ten ein Schock: Die Be­sit­zer und ih­re Ma­na­ger pla­nen, ca. 90 be­triebs­be­ding­te Kün­di­gun­gen aus­zu­spre­chen. 84 Men­schen sol­len in der Dru­cke­rei (Ro­ta­ti­on und Wei­ter­ver­ar­bei­tung) ih­ren Ar­beits­platz ver­lie­ren, die an­de­ren in ver­schie­de­nen klei­ne­ren Ver­lags­be­rei­chen. Sie al­le sol­len in ei­ne Auf­fang­ge­sell­schaft über­führt wer­den, um nicht so­fort den Gang zur Ar­beits­agen­tur an­tre­ten zu müs­sen. Ein Teil ih­rer Ar­beit soll zu­künf­tig in ei­ner Fremd­fir­ma ge­macht wer­den.

Weiterlesen: M. DuMont Schauberg: Über 90 Arbeits­plätze auf der Streichliste

Kalkar NATO-Kommandozentrale

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Krieg beginnt im Rheinland

Demonstranten mit Fahnen.

Am 3. Ok­to­ber de­mons­trier­ten 150 Frie­dens­ak­ti­vis­tIn­nen ge­gen die NA­TO-Kom­man­do­zen­tra­le in Kal­kar.

Nach ei­nem fet­zi­gen, ro­cki­gen Auf­takt durch »Fres­ga­mes« griff Wil­fried Por­wol (DfG-VK Kle­ve) das sa­ti­ri­sche Schrei­ben der »Luft­waf­fe« auf, das die Bürger von Kle­ve auf ei­ne Su­per Me­ga Rea­li­ty Ga­me-Sta­ti­on, einen Frei­zeit­knüller für Zi­vi­lis­ten auf­merk­sam mach­te:

Weiterlesen: Kalkar NATO-Kommandozentrale

Schulden­schnitt statt Schulden­bremse!

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Der fol­gen­de Bei­trag wur­de auf dem Ple­num des Köl­ner Bünd­nis­ses »Um­ver­tei­­len statt Ka­putt­­kür­zen« am 16. Sep­tem­­ber 2013 vor­ge­­tra­gen, teil­wei­se auch auf der Kom­mu­nal­­be­ra­tung des DKP-Be­zirks Ruhr-West­­fa­len am 21. Sep­­tem­ber.

Schulden der kommu­nalen Kern­haus­halte in NRW: 46,4 Milliar­den Euro

Schuldenuhr: »Die Stadt Langenfeld informiert über den Schuldenstand…«.

In der Aus­ga­be des Ge­werk­schaf­ter-In­fos »Ein­blick« vom 2. Sep­tem­ber stellt Sa­bi­ne Rei­ner von Ver.di fest, dass die Zahl der Be­schäf­tig­ten im un­mit­tel­ba­ren öf­fent­li­chen Dienst der Kom­mu­nen von knapp zwei Mil­lio­nen im Jahr 1991 auf gut 1,2 Mil­lio­nen ge­sun­ken sei, die der Voll­zeit­be­schäf­tig­ten ha­be sich so­gar von 1,6 Mil­lio­nen auf 750 000 mehr als hal­biert. Ur­sa­che sei­en mehr­fa­che Steu­er­sen­kun­gen seit der Jahr­tau­send­wen­de mit der Fol­ge, dass Ein­nah­men in Hö­he von 8 Mrd Eu­ro aus­blie­ben.

Weiterlesen: Schulden­schnitt statt Schulden­bremse!

Zwei bürgerliche Parteien Opfer der Fünfprozentklausel

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Die Wahl zum Bundestag am 22. September 2013

23.09.2013 | An Stim­men­pro­zen­ten be­ka­men CDU/CSU 41,5, die SPD 25,8, die Links­par­tei 8,6, die Grü­nen 8,4, FDP 4,8, AfD 4,7. Die Sit­ze im Bun­des­tag ver­tei­len sich dann wir folgt: (598 re­gu­lär, 630 nach dem Aus­gleich, dar­un­ter sind 28 Aus­gleichs­man­da­te):

Grafik: Ergebnis der Bundestagswahl 2013.
  • CDU/CSU 311
  • SPD 192
  • PDL 64
  • Grüne 63

Die CDU/CSU hat die ab­so­lu­te Mehr­heit nicht er­reicht. Wir ha­ben ge­wis­ser­ma­ßen hes­si­sche Ver­hält­nis­se. Sie könn­ten dar­auf hin­aus­lau­fen, dass die SPD die Gro­ße Ko­ali­ti­on wagt.

Weiterlesen: Zwei bürgerliche Parteien Opfer der Fünfprozentklausel

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  1. Den Nazis entgegen treten
  2. Rock gegen Rechts
  3. Einmal Istanbul und zurück – Ein Reisebericht
  4. 29. Juli, 23.35 Uhr, ARD: »Die Bayer Story«

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UZ-Dokumentation «Umwelt – eine akute Menschheitsfrage»  Grün geht nicht ohne Rot.  DKP zu Ursachen und Lösungsansätzen für die ökologische Krise.

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  • 3. Oktober 2025: Demonstration in Uedem, für Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung
  • Vom Klassenzimmer in den Krieg?
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  • Demonstration gegen Krankenhausschließungen am 13. September
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