Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen 
Um die 200 Kundgebungen und Demonstrationen erinnerten bundesweit eindrucksvoll an den vierten Jahrestag der Atom-Katastrophe im japanischen Fukushima. Das Engagement war ebenso in die Zukunft gerichtet: »AKWs endlich abschaffen!« Diese konsequente Forderung war an die Regierungen und an die Atmkonzerne weltweit gerichtet.
Zwei Theoretischen Konferenzen »zur Unterstützung der Parteidebatte zum Leitantrag für den 21. Parteitag der DKP« sind vorgesehen. Die erste hat am 21. Februar in Hannover stattgefunden. Der Saal des Stadtteilzentrums KroKuS (Kronsberger Kultur und Soziales), weit draußen in Hannover-Kronsberg, war gut gefüllt, als Wera Richter im Namen des Parteivortands die Konferenz eröffnete. Die Diskussion wurde eingeleitet von zwei Referaten zum Thema »Imperialismus heute. Neue Momente in der Entwicklung der Systemkrise«. Es sprachen dazu Hans-Peter Brenner, stellvertretender Vorsitzender der DKP, und Klaus Stein, Bezirksvorsitzender der DKP Rheinland-Westfalen.
02.03.2015 | Mit dem Aufruf »Stopp den Angriffen auf die Arbeiterklasse! Kampf ist der einzige Weg!« wurde am Wochenende zu einer eindrucksvollen Demonstration von vier kommunistischen Parteien nach Groningen (Niederlande) eingeladen. Nach dem Marsch des roten Fahnenmeeres durch das Zentrum der Stadt wurde das Angebot eines antifaschistischen Stadtrundganges interessiert aufgenommen. Die internationale Begegnung, an der die kommunistischen Parteien aus den Niederlanden (NCPN), Belgiens PVDA), Deutschland (DKP) und Luxemburgs (KPL) sowie erstmals Gäste aus der Schweiz teilnahmen, wurde mit einer Konferenz fortgesetzt, die sich der Frage stellte »Wie können wir unter den gegebenen Umständen in unseren Ländern die kommunistische Partei stärken, ihren Einfluss in der Gesellschaft und den gesellschaftlichen Strukturen vergrößern?«
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[update 27.02.2015] Ein Gebet geht durch Deutschland: Lasset die Flüchtlinge zu uns kommen – aber bitte nicht in meine unmittelbare Nachbarschaft. Der erste Teil des Gebets könnte donnernd von Marx kommen, dem Kardinal Reinhard Marx aus München, oder etwas dezenter von seinem Kollegen Rainer Maria Wölki aus Köln, der reichsten Diözese weltweit. Der zweite Teil des Gebets, gleichsam ein Stoßgebet, findet sich vielfach rassistisch geprägt nahezu in jeder Ecke der Republik.
Pressemitteilung zu Protesten gegen Dügida
Düsseldorf, 19.2.2015 | Rund 300 Menschen beteiligten sich gestern anlässlich einer erneuten Provokation von »Dügida« an einem Flashmob vom Bündnis »Düsseldorf stellt sich quer« im Düsseldorfer Hauptbahnhof. Über eine Stunde zeigten Düsseldorfer und Düsseldorferinnen durch eine Sizublockade, dass in Düsseldorf kein Platz für Rassismus ist. »Wir haben uns gestern als Düsseldorferinnen und Düsseldorfer symbolisch einen Platz wiedergeholt, den die Polizei sonst hermetisch für ein Häuflein Neonazis abriegelt, die zu einer Hetzveranstaltung anreisen.«, erklärt Christian Jäger vom Bündnis. »Im Schüren von Hass gegen Düsseldorfer mit ausländischen Wurzeln oder islamischem Religionsbekenntnis sehen wir kein Freiheitsrecht, sondern ein Verbrechen.«
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[update 20.02.2015] Das Verwaltungsgericht (VG) Düsseldorf hatte sich mehrfach auf die Seite der Neonazis um die Zusammenrottung »Düsseldorfer gegen die Islamisierung des Abendlandes« (DÜGIDA) gestellt und der Aktivistin Melanie Dittmer die Straße für ihre »Spaziergänge« freigehalten. Jetzt zeigten Düsseldorfer Antifaschisten den Richtern die rote Karte. Ihre Forderung: Kein Forum für Neonazis auf Düsseldorfs Straßen. Ihr Motto: »Rassismus ist keine schützenswerte Meinung, sondern ein Verbrechen!«.
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10.02.2015 | Die Dügida in Düsseldorf musste sich am Montag mit Neonazis aus Dortmund »verstärken«, um überhaupt noch zahlenmäßig wahrgenommen zu werden. Ungebrochen dagegen der Widerstand von »Düsseldorf stellt sich quer« (DssQ).
Uwe Koopmann
Foto: Gisela Blomberg
Am 2.02.15 zog wieder ein klägliches Häuflein Neonazis aus Köln, Dortmund und anderen Orten durch Düsseldorf. Sie konnten lange nicht los gehen, waren dann aber bestens beschützt durch berittene Polizei und Polizisten an jeder Querstrasse, diese fotografierten fleissig, allerdings die etwa 800 Gegendemonstranten, nicht die Neonazis.
