Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen 
18.04.2015 | Beim weltweiten Aktionstag am heutigen Samstag protestierten Menschen in 45 Ländern gegen TTIP, CETA, TiSA und andere Freihandelsabkommen. Allein in Deutschland gab es mehr als 230 Demonstrationen, Kundgebungen und Aktionen. Weltweit sind es über 750 Aktionen auf allen Kontinenten.
Dokumentarfilm, 90 Min.,
von Arpad Bondy
und Harald Schumann
Deutschland, 2015
Um ihre Notkredite zu erhalten, mussten sich die Krisenstaaten der Eurozone den Vorgaben Beamter beugen, die keinerlei parlamentarischer Kontrolle unterliegen: der Troika. Rekrutiert aus den Institutionen IWF, EZB und Europäischer Kommission forderten sie Einsparungen in verheerendem Ausmaß. Doch die positiven Auswirkungen der Sparpolitik blieben für die meisten aus.
Die erschossene Frau lag im Park und rief: «Man hat mich erschossen», Frauen, die Holz sammelten, die den Satz erst gar nicht verstanden, liefen in die Richtung des monotonen, sich gleichmäßig wiederholenden Satzes: «Man hat mich erschossen», liefen in Richtung eines Gebüsches und fanden dort Die erschossene Frau.
Mehrere hundert Menschen sind am Ostersamstag in Düsseldorf dem Ostermarschaufruf gefolgt: Darin heißt es: »NATO und EU betreiben gegenüber Russland eine Konfrontationspolitik. Die Gefahr eines neuen Krieges mit dem Risiko eines nuklearen Infernos wächst. Mit Waffenexport und ungerechten Wirtschaftsbeziehungen tragen EU- und NATO-Staaten eine Verantwortung für Flucht und Vertreibung von Millionen Menschen. Weltweit gibt es mehr als 50 Mio. Flüchtlinge, davon ca. 800.000 durch den Konflikt in der Ukraine. Im Nahen Osten ereignet sich das größte Flüchtlingsdrama seit dem Zweiten Weltkrieg, dort sind ca. 9 Mio. Menschen auf der Flucht. Für die Kriege im Nahen und Mittleren Osten tragen USA und Mitgliedsstaaten der EU eine Mitverantwortung. Europa schottet sich gegen Flüchtlinge ab, anstatt die Flüchtlinge aufzunehmen. Die Kriege um Rohstoffe und geopolitische Macht sind der Nährboden des Terrorismus. Nur eine Abkehr von der Kriegspolitik von NATO, EU und Bundeswehr kann der Spirale der Gewalt, die jetzt verstärkt die westlichen Länder erreicht, ein Ende setzen.«
Lasst nicht nach in Eurer Wachsamkeit … »Lasst nicht nach in Eurer Wachsamkeit. Lasst Euch durch schöne Worte nicht beruhigen. Unser Schwur gilt heute wie vor 50 Jahren: ›Für eine Welt des Friedens und der Freiheit.‹«
Wir dokumentieren Auszüge aus der noch heute hochaktuellen Rede, die Emil Carlebach am 9. April 1995 in Buchenwald anlässlich des 50. Jahrestages der Selbstbefreiung des KZ hielt. Seite 8
26.03.2015 | Dügida, der rechtsextreme Ableger von Pegida, hat in Düsseldorf weitgehend freie Hand, um seine fremdenfeindlichen Parolen zu propagieren. Es geht nicht nur um Verbalattacken. Es geht auch um die körperlichen Angriffe und Waffenbesitz. Die Initiative »Düsseldorf stellt sich quer« (DssQ) protestierte heute vor dem Polizeipräsidium dagegen, dass diese Verstöße gegen das Versammlungsgesetz nicht dazu führen, dass die Aufmärsche von Dügida verboten werden.
Weiterlesen: Polizei schritt nicht gegen Volksverhetzung ein
Um die 200 Kundgebungen und Demonstrationen erinnerten bundesweit eindrucksvoll an den vierten Jahrestag der Atom-Katastrophe im japanischen Fukushima. Das Engagement war ebenso in die Zukunft gerichtet: »AKWs endlich abschaffen!« Diese konsequente Forderung war an die Regierungen und an die Atmkonzerne weltweit gerichtet.
Zwei Theoretischen Konferenzen »zur Unterstützung der Parteidebatte zum Leitantrag für den 21. Parteitag der DKP« sind vorgesehen. Die erste hat am 21. Februar in Hannover stattgefunden. Der Saal des Stadtteilzentrums KroKuS (Kronsberger Kultur und Soziales), weit draußen in Hannover-Kronsberg, war gut gefüllt, als Wera Richter im Namen des Parteivortands die Konferenz eröffnete. Die Diskussion wurde eingeleitet von zwei Referaten zum Thema »Imperialismus heute. Neue Momente in der Entwicklung der Systemkrise«. Es sprachen dazu Hans-Peter Brenner, stellvertretender Vorsitzender der DKP, und Klaus Stein, Bezirksvorsitzender der DKP Rheinland-Westfalen.
