Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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Solidarität mit Flüchtlingen
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Zitat

«‹Sklaventreiber›, ein treffender Begriff für ganz üble Gestalten, wird aber eben deshalb heute nur noch sehr ungern genommen, man spricht stattdessen lieber von durchsetzungsfähigen Führungspersönlichkeiten.»

Achim Killer, Deutschlandfunk
Computer und Kommunikation

UZ Nur Mut!

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Tränengas, Gummigeschosse, scharfe Schüsse
    In Kenias Hauptstadt Nairobi haben sich in den vergangenen Tagen die politische und wirtschaftliche Elite des neokolonialen Ausverkaufs Afrikas zum so genannten „Africa Forward Summit“...

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  • Dankbar und beeindruckt
    Ein gutes Dutzend Genossinnen und Genossen der DKP und der Marx-Engels-Stiftung haben an den Feierlichkeiten am Tag des Sieges am 9. Mai in der Zitadelle...

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  • Auf dem Friedhof denunziert
    Am 8. Mai 1945 kapitulierte das faschistische Deutschland bedingungslos vor den Streitkräften der Anti-Hitler-Koalition. Daran erinnerte die DKP Duisburg am 8. Mai zusammen mit dem...

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  • Nicht einzuschüchtern
    Die Kriegsertüchtiger im Bundestag, ihre Medien, Polizeiapparate und Geheimdienste haben es versucht. Bevor der dritte bundesweite Aktionstag des Schulstreiks gegen die Wehrpflicht begann, nahmen die...

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  • Gedenken stört Kriegsertüchtigung
    Am 81. Jahrestag der Unterzeichnung der bedingungslosen Kapitulation der faschistischen Wehrmacht, der das Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa bedeutete, war es wieder einmal verdächtig still...

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  • Geiz ist geil?
    Die Panik vor dem kommenden Parteitag scheint groß in der Linkspartei. Schon im Vorfeld soll sich die Schiedskommission mit unliebsamen Anträgen auseinandersetzen und sie aus...

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  • Ungesund und unsinnig
    Die Ansage des Bundeskanzlers an den sozialdemokratischen Juniorpartner war deutlich: „Ich bin sehr geduldig gewesen. Die Union ist in den letzten zwölf Monaten sehr viele...

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  • Solidarität von Kollegen und Crowd
    Die Beschäftigten der Vivantes-Servicegesellschaften befinden sich seit vier Wochen im Erzwingungsstreik. Seit dem 15. April sind Hunderte aus den Bereichen Logistik, Reha und Reinigung im Streik....

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  • Nichts geht mehr
    Die Suche nach geeignetem und bezahlbarem Wohnraum wird immer schwerer. Das gilt vor allem für jene, die mehr Platz brauchen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes...

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  • Wie komme ich an bezahlbares Essen?
    7,3 Millionen Menschen in Deutschland sind von der sozialen Mindestsicherung abhängig. Ich bin eine von ihnen. Soziale Mindestsicherung – damit sind alle gemeint, die entweder Leistungen nach...

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  • Alleinstehend in Sozialpartnerschaft
    Das „Parlament der Arbeit“ – auch DGB-Bundeskongress genannt – sei ein „Ausdruck von sozialem Dialog“ sagte die alte und neue Vorsitzende Yasmin Fahimi. Sie versuchte damit am...

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  • Massiver Stellenabbau
    Die Commerzbank will bis 2030 zusätzlich zu den bereits angekündigten Streichungen konzernweit weitere 3.000 der weltweit angestellten 39.867 Vollzeitkräfte abbauen. Erst im Februar 2025 hatte...

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  • Porsche schließt Töchter
    Der Autobauer Porsche will drei Tochterfirmen schließen. Davon betroffen sind die Batterie-Tochter Cellforce, die eBike Performance GmbH sowie die Software-Tochter Cetitec, wie der Konzern mitteilte....

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  • Doch keine „Prämie“?
    Nachdem die sogenannte „Entlastungsprämie“ von 1.000 Euro im Bundesrat gestoppt wurde, bezeichnete der niedersächsische Ministerpräsident Olaf Lies das Vorhaben als gescheitert. Niedersachsen hatte zwar dafür gestimmt,...

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  • Ohne Angebote
    Ein Jahr nach Übernahme der Regierungsgeschäfte ist Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) der unbeliebteste Bundeskanzler der Geschichte. In aktuellen Erhebungen unterbietet er sogar noch den zuvor...

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  • Alte neue Feindbilder
    1.030 Berliner Polizeibeamte waren am 8. und 9. Mai rund um die sowjetischen Ehrenmale im Treptower Park, im Tiergarten und in der Schönholzer Heide aufgeboten, um die...

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  • Frühling des Gedenkens
    Am 9. Mai 2022 ging ein Historiker, ein guter Freund des damaligen Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD), in dessen Auftrag zum sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park. Er...

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  • Antisemiten im Bundesrat
    Nach der Sitzung des Bundesrates am vergangenen Freitag rieb sich die bundesdeutsche Öffentlichkeit die Augen. Im Handstreich hatte die Länderkammer das große „Entlastungsprojekt“ der schwarz-roten...

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  • Gartenhaus-Gate
    Nach einem vermeintlichen Brandanschlag auf das Gartenhaus des Brandenburger Antisemitismusbeauftragten Andreas Büttner treten im Wochentakt neue Widersprüche zutage. Im Januar war auf dem Grundstück des...

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  • Gewinner und Verlierer
    Der Krieg Israels und der USA gegen den Iran hat am Golf „die Karten neu gemischt“. Die Staaten des Golf-Kooperationsrats gehen dabei unterschiedliche Wege. Bahrain...

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  • Sturm gegen Starmer
    Der Aufstand gegen Premierminister Keir Starmer in den eigenen Reihen, in der Labour-Partei und sogar in der Labour-Parlamentsfraktion schwoll im Laufe des Montags dieser Woche...

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  • Informationskrieg im Sahel
    Die Situation ist ernst: Durch die koordinierten Angriffen der islamistischen Terrororganisation JNIM und der so genannten „Front zur Befreiung Azawads“ (FLA) auf Bamako und weitere...

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  • Zuckerbrüder
    Donald Trump ist ein milliardenschwerer Präsident mit milliardenschweren Freunden und er vertritt die Milliardärsklasse in den USA. Beweise dafür gibt es zuhauf und wenn es...

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  • Englische Enteignung
    Die vollständige Verstaatlichung des britischen Stahlkonzerns British Steel soll noch in dieser Woche vorangetrieben werden. Premierminister Keir Starmer kündigte am Montag ein entsprechendes Gesetz an....

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  • Besatzung ­ausgeweitet
    Das israelische Militär kontrolliert derzeit nach Angaben des libanesischen Ministerpräsidenten, Nawaf Salam, Dutzende Orte im Südlibanon. Vor dem jüngsten Krieg habe es bereits fünf von...

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  • Palästinenser getötet
    Israelische Grenzpolizisten haben im besetzten Westjordanland einen 30-jährigen Palästinenser erschossen. Die israelischen Einsatzkräfte hätten ihn deshalb getötet, weil er mit einem Gewehr gefeuert hätte, so...

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  • Seelsorger für Kanonenfutter
    Kirche und Militär arbeiten im Kriegsfall eng zusammen. Die deutschen Bischöfe und das Verteidigungsministerium vereinbarten bereits Ende 2025 einen Plan, der bisher geheim gehalten wurde....

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  • Demokratische Schießereien
    Wer die deutsche Gesellschaft kriegstüchtig machen will, kommt um ihren reaktionär-militaristischen Umbau nicht herum. Ein zentrales Element dafür ist der Aufbau einer Kriegswirtschaft. Genutzt wird...

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  • 12-Uhr-Tankstellenregel
    In der letzten Ausgabe von UZ haben wir auf dieser Seite behauptet, die 12-Uhr-Tankstellenregel nutze nur den Profiten der Konzerne. Wir müssen uns korrigieren: In...

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  • Jubeldeutscher
    Wie kann einem ein einzelner Mensch mit seinem Verhalten so sehr gegen den Strich gehen, dass man kurz davor ist, sich Claudia Roth zurückzuwünschen? Eigentlich...

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junge Welt

10. Mai 2026

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • Ölpreiskrise in Kenia: »Die Regierung existiert nur für Interessen der Geldgeber«
    Ein Gespräch mit dem Wirtschaftsforscher und politischer Organisator Lewis Maghanga über den Ölpreisschock, ein Kartell der Konzerne und neue Protestwellen in Kenia.
  • Klassiker: Der nächste Krieg wäre euch sicher [Online-Abo]
    Am 9. Mai 1945 veröffentlichte die Zeitschrift Freies Deutschland in Mexiko einen Aufruf Heinrich Manns an das befreite Berlin. Er warnte darin, ohne Sieg über die Auftraggeber Hitlers sei der nächste Krieg sicher.
  • Der schwarze Kanal: Vom Sozialismus lernen …
    In der FAZ schreibt der Wirtschaftshistoriker Werner Plumpe, in Deutschland sei Wohnungsmangel nur im Kaiserreich und in der BRD der 50er und 60er Jahre erfolgreich bekämpft worden. Die DDR kommt bei ihm nicht vor.
  • Griechenland: Acht Blocks – zwischen Selbstverwaltung und Staatsgewalt
    Die besetzte Gemeinschaft Prosfygika in Athen kämpft mit Hilfe vieler Unterstützer gegen die drohende Räumung.
  • jW-Wochenendgeschichte: Der Mann mit der »Zigarre« [Online-Abo]
    Siegwart-Horst Günther auf den Spuren der Atommunition im Irak. Ein Porträt.
  • Coole Wampe: Normannisches Menü
    Dass Roswithas Sprachzentrum direkt nach ihrer Geburt bereits aktiv war, ist ungewöhnlich. Aber sie musste sich im Mutterleib viel anhören, und das wollte jetzt mal raus.
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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Hände weg vom Grundrecht auf Versammlungsfreiheit!

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Eilkundgebung in Köln
Nein zum neuen Versammlungsgesetz NRW!

Schrift auf Glasscheibe: «Artikel 5. (1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Wadfen zu versammeln. (2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.».

Artikel 8,1 GG garantiert das Versammlungssrecht

(1) «Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.»

Aber Artikel 8,2 schränkt es ein:

(2) «Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.»

Weiterlesen: Hände weg vom Grundrecht auf Versammlungsfreiheit!

SDAJ gegen das neue Versammlungsgesetz

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Demonstration der SDAJ, Fahnen, Transparent.

SDAJ gegen das neue Versammlungsgesetz

Gestern am 27. Januar wurde das neue Versammlungsgesetz für NRW in den Landtag eingebracht. Weil wir dieses Gesetz als klaren Versuch unsere Grundrechte einzuschränken sehen, haben wir vor dem Landtag mit über 120 Leuten coronakonform demonstriert. Trotz der spontanen Anmeldung, des schlechten Wetters und der Coronamaßnahmen kamen Demonstrierende aus ganz NRW. 

Weiterlesen: SDAJ gegen das neue Versammlungsgesetz

Atomwaffenverbotsvertrag

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Demonstrierende, Fahnen, Transparent, Infotisch.

Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) tritt in Kraft

26.01.2021 | Das Friedensforum Düsseldorf hatte am Freitag, dem Tag des Inkraftretens des Atomwaffenverbotsvertrags, eine kleine Kundgebung nahe dem Tritonenbrunnen am Ende der Kö. Per Flugblatt und kurzen Ansprachen brachten wir dabei unsere Forderung nach Unterzeichnung des Vertrags durch die Bundesregierung und dem Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland zu Gehör.

Weiterlesen: Atomwaffenverbotsvertrag

LL-Demonstrationen am 10.01.2021

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«Die Toten mahnen uns»,
Video von der Demo

In Berlin und in vielen anderen Städten

Der Angriff der Polizei auf die Demonstration in Berlin zeigt deutlich, dass eine kraftvolle kommunistische Bewegung eine Gefahr für die BRD darstellt und als antikapitalistische Kraft kriminalisiert werden soll. Wir haben uns unser Recht auf die Demonstration jedoch nicht nehmen lassen. «Die Toten mahnen uns» – den Herrschenden ist für die Unterdrückung von fortschrittlichen und revolutionären Kräften jedes Mittel recht. Wir bleiben dabei: eine befreite Gesellschaft kann es nur im Sozialismus geben.

DKP Gießen

 

Warum Sozialismus?

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Porträt Albert Einstein

Das Übel
Kapitalismus

«Die Produktion ist für den Profit da – nicht für den Bedarf. Es gibt keine Vorsorge dafür, dass all jene, die zu arbeiten fähig und bereit sind, immer Arbeit finden können. Es gibt fast immer ein ‹Heer von Arbeitslosen›.

Weiterlesen: Warum Sozialismus?

Abrüsten statt Aufrüsten

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Demonstrierende, Fahnen, Transparente.

Friedensaktion

«Ein neuer Rüstungswettlauf ist bereits in vollem Gange. Konflikte, Kriege und bewaffnete Auseinandersetzungen tragen zu Flucht und Migration bei. Abrüstung findet nicht statt, zentrale Vereinbarungen der Rüstungskontrolle wurden aufgekündigt. Neue Atomwaffen werden stationiert. Die weltweiten Militärausgaben erreichen neue Rekordhöhen; allein auf die zehn Länder mit den höchsten Rüstungsausgaben entfallen 75 Prozent. Und sie sollen weiter gesteigert werden. Deutschland liegt auf Platz sieben und hatte 2019 den höchsten Zuwachs unter den ersten 15 Staaten.

Weiterlesen: Abrüsten statt Aufrüsten

Stoppt die AfD

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Plakat «Stoppt die AFD. Proteste gegen den AfD-Bundesparteitag in Kalkar …».

Frostiger ­Empfang

Bis zu 1000 Menschen protestierten am 28.11.2020 bei frostigen Temperaturen gegen den Bundesparteitag der AfD in Kalkar. Felix Oekentorp, Landessprecher DFG-VK NRW, gehörte zu den Redner*innen und erhielt viel Beifall für seinen Beitrag. Auch der Infostand war gut besucht, hier stießen die Materialien zum militaristischen Charakter der AfD auf viel Zuspruch.

Weiterlesen: Stoppt die AfD

Happy birthday, Friedrich Engels!

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Porträt Friedrich Engels

Diskussion/Vortrag

Digitale Feier am Vorabend seines 200. Geburtstags

Livestream 27.11.2020,
17:00 - 19:00 Uhr

Friedrich Engels war Mitbegründer des wissenschaftlichen Sozialismus, Kämpfer für Demokratie in der Revolution 1848/49, auch mit der Waffe in der Hand, führender Aktivist der Ersten Internationale und unangefochtene Autorität der Zweiten Internationale. Er hat vor dem großen Krieg der europäischen Mächte gewarnt und die russische Revolution vorhergesehen. Sein Interesse galt dem Kommunismus in der Geschichte und der Verbindung von Geschlechterverhältnissen, Privateigentum und Staat.

Weiterlesen: Happy birthday, Friedrich Engels!

Weitere Beiträge ...

  1. Faktencheck China
  2. Protestaktion der Stahlarbeiter von Thyssen Krupp
  3. Mayschoß 2020
  4. Israel und Bundeswehr

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Neue Beiträge

  • 8. Mai 1945 – Tag der Befreiung Europas von Faschismus und Krieg – und heute?
  • Rote Maifeier der DKP Köln am 9. Mai!
  • Preisstopp!
  • Gruppen- und Kulturabend der Gruppe Innenstadt im April: Egon Erwin Kisch
  • Ostermarsch: Auf die Straße – gegen Krieg, Hochrüstung und Kahlschlag!
  • Referat über Rosa Meyer-Leviné zum Internationalen Frauentag 2026
  • Krieg gegen Iran und die Folgen
  • Demonstration am 14. März in Köln: Solidarität mit den Menschen im Iran!
  • Ford-Vertrauensleute: «Nein zum Umbau auf Kriegswirtschaft!»
  • Völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Iran stoppen!
  • Gruppenberatung des Bezirks Rheinland
  • Der Markt richtet es nicht!
  • Was folgt auf die Entführung von Maduro?
  • Bericht der Demonstration in Köln: Hände weg von Venezuela!
  • Kulturabend der Gruppe Innenstadt: Rockoper KOSLOWSKY – 60 Jahre FLOH DE COLOGNE
  • 8. Januar: Kundgebung in Köln – USA raus aus Venezuela!
UZ-Dokumentation «Umwelt – eine akute Menschheitsfrage»  Grün geht nicht ohne Rot.  DKP zu Ursachen und Lösungsansätzen für die ökologische Krise.

Termine

  • Demonstration zum Nakba-Tag am 15. Mai in Köln
  • Informations- und Diskussionsveranstaltung am 28. April in Köln: «Against War – Gegen Krieg»!
  • Hände weg von Kuba! Manifest der Kuba-Solidarität am 12. April
  • Veranstaltung: China – Marktwirtschaftlicher Sozialismus!?
  • DKP Köln lädt zum 8. März
  • Theater anlässlich des Internationalen Frauentags in Essen
  • Demonstration am 17. Januar in Köln: Manos fuera de Venzuela! Hände weg von Venezuela! Hands off Venezuela!
  • 3. Oktober: Bundesweite Demonstrationen in Berlin und in Stuttgart
  • 3. Oktober 2025: Demonstration in Uedem, für Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung
  • Vom Klassenzimmer in den Krieg?
  • Demonstration am 13. September: „Bildung rauf, Rüstung runter“
  • Demonstration gegen Krankenhausschließungen am 13. September

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