Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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Zitat

»Die spät­rö­mi­sche De­ka­denz be­stand dar­in, dass die Rei­chen nach ih­ren Fress­ge­la­gen sich in Esels­milch ge­ba­det ha­ben und der Kai­ser Ca­li­gu­la ei­nen Esel zum Kon­sul er­nannt hat. In­so­fern stimmt Wes­ter­wel­les Ver­gleich: Vor 100 Ta­gen ist ein Esel Bun­des­au­ßen­mi­nis­ter ge­wor­den.«

Heiner Geißler, 13.02.2010

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • „Hände weg!“
    Am vergangenen Samstag trafen sich circa 150 Menschen am Zülpicher Platz in Köln, um gegen den imperialistischen Angriff der USA auf Venezuela und die Entführung des...

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  • Kämpfen für mehr Geld? „Da simmer dabei!“
    Rund 500 Beschäftigte des Landes im ver.di-Bezirk Stuttgart haben heute gestreikt. Schon im Gewerkschaftshaus war die Stimmung im vollbesetzten Großen Saal sehr kämpferisch. Aus vielen...

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  • Frieden braucht Bewegung!
    In diesem Jahr möchte die Bundesregierung neuartige US-Mittelstreckenraketen in Deutschland stationieren lassen. Das erhöht die Wahrscheinlichkeit, Ziel eines Präventivangriffs zu werden, drastisch. Darüber entschied die...

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  • Den dritten Weltkrieg verhindern
    Das Jahr 2026 hat brutal begonnen. Die USA griffen Venezuela an und entführten Präsidenten Nicolás Maduro. Zeitgleich wurden die Bemühungen, im Iran einen Regime Change...

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  • „Gründung von Eltern- und Lehrerinitiativen gegen die Wehrpflicht ist wichtiger Beitrag“
    In ihrem Grußwort an das traditionelle LLL-Treffen der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) am 10. Januar in Berlin blickte die SDAJ-Bundesvorsitzende Andrea Hornung auf die Schulstreiks...

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  • „Wichtiges Signal gegen politisch motivierte Kontokündigungen“
    Die Rote Hilfe e. V. hat im Eilverfahren vor dem Landgericht Göttingen einen wichtigen Erfolg gegen das sogenannte Debanking erzielt. Das Gericht verpflichtete die Sparkasse Göttingen...

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  • Alle Einsprüche der Betroffenen erfolgreich
    Wie kürzlich bekannt wurde, hat das Landgericht Karlsruhe bereits am 30. Dezember entschieden, dass die Ermittlungen der Karlsruher Staatsanwaltschaft gegen fünf Personen aus Freiburg im...

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  • „Für wie blöd halten die uns eigentlich?!“
    Am 15. März wird in Frankfurt am Main ein neues Stadtparlament gewählt. Mit dabei ist die Bürgerinitiative „Frankfurt – Sozial!“, die auch von der DKP...

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  • Von innen ja, von außen nein
    Die zypriotische Schwesterpartei der DKP, AKEL, erklärt zu den Protesten im Iran: „Die Massendemonstrationen gegen das theokratische Regime im Iran und die katastrophale sozioökonomische Lage...

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  • Köln für Caracas
    Manos fuera de Venezuela – Hände weg von Venezuela! Unter diesem Motto organisieren das Jugendbündnis im BSW (JSW) Nordrhein-Westfalen, SDAJ Nordrhein-Westfalen, das Friedensbündnis NRW und...

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  • „Ein gewaltiger Schritt“
    Nach dem Schulstreik ist vor dem Schulstreik: Die SDAJ-Bundesvorsitzende Andrea Hornung hat in ihrer Rede auf dem Verbandstreffen am 10. Januar in Berlin auf den...

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  • „Her mit den Milliarden!“
    Auf dem traditionellen LLL-Treffen der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) am 10. Januar in Berlin stimmte der Parteivorsitzende Patrik Köbele die Genossinnen und Genossen auf die...

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  • „Für Kuba der einzige Weg“
    Auf Einladung des Parteivorstands der DKP haben Vertreter der Botschaften Chinas, Kubas und Vietnams am 9. Januar im Theater Ost in Berlin zur Frage „Was...

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  • Jung und laut für den Frieden
    Es war deutlich unter null Grad, als sich die ersten Demonstranten am Sonntagmorgen am Frankfurter Tor in Berlin versammelten. Trotz Sonnenschein war der Wind eisig....

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  • Regime-Change-Politik wie aus dem Lehrbuch
    Fool me once, shame on you. Fool me twice … Wer sich zweimal hereinlegen lässt, ist selber schuld. Und wie oft lassen wir uns hereinlegen. Vom...

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  • Der Anfang ist gemacht
    1.000 neue UZ-Leserinnen und -Leser wollen wir bis zu den UZ-Friedenstagen, die am letzten Augustwochenende in Berlin stattfinden, gewinnen – zunächst zur Probe. Sechs Wochen gibt...

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  • Krise? Welche Krise?
    Die Folgen von Arbeitsplatzvernichtung und Werksschließungen sind inzwischen auch auf dem Arbeitsmarkt unübersehbar. „Es fehlt weiterhin wirtschaftlicher Rückenwind. Auch zum Jahresende hält daher die schwache...

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  • Typisch Tesla
    Tesla ist nicht mehr der größte Hersteller reiner Elektroautos. Wie unter anderem „Auto-Motor-Sport“ berichtete, lieferte der chinesische Konkurrent BYD im letzten Jahr weltweit 2,26 Millionen reine...

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  • Aktivrente, Grundfreibetrag, Umsatzsteuer
    Zum 1. Januar 2026 sind zahlreiche Änderungen im Steuerrecht in Kraft getreten. Nachfolgend werden die wichtigsten Neuerungen dargestellt. Aktivrentengesetz Das Aktivrentengesetz enthält die Einführung eines Steuerfreibetrags...

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  • Richtiges Zeichen
    Vor der zweiten Verhandlungsrunde im Öffentlichen Dienst der Länder am 15. und 16. Januar (nach Redaktionsschluss) haben ver.di und GEW zu Warnstreiks aufgerufen. ­Bestreikt wurden unter anderem...

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  • Eigenbedarf häufig vorgeschoben
    Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Mietrechtsstreitigkeiten vor Gericht im Jahr 2024 deutlich gestiegen. Demnach zogen Vermieter oder Mieter insgesamt 197.092 Mal vor...

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  • Staatsorgane unter Artenschutz
    Die Generalmobilmachung gegen demokratische Rechte, Unschuldsvermutung und Rechte von Beschuldigten im Strafverfahren hat seit Jahresbeginn ihren passenden Namen. Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) rief zu Neujahr...

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  • Diese Truppe braucht den Zwang
    Spätestens im Jahr 2027 soll entschieden werden, ob der „vorerst freiwillige“ Wehrdienst – der bereits den Zwang zur Auskunft und zur flächendeckenden Musterung vorsieht – in eine...

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  • Auf der Suche nach Alternativen
    Die Bundesrepublik arbeitet bereits seit mehr als zwei Jahrzehnten systematisch darauf hin, den Handel mit Indien und die deutschen Investitionen in dem Land auszuweiten. Ziel...

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  • Solidarität gegen Debanking
    Ende letzten Jahres kam es in Deutschland zu einer Welle von Kontokündigungen, die sich gegen verschiedene linke Organisationen richtete, darunter die DKP und die Rote...

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  • Nicht weiter!
    Am vergangenen Freitag wurde eine von Laura von Wimmersperg (Berliner Friedenskoordination) und Patrick Baab (Journalist) initiierte Petition veröffentlicht, in der die rechtswidrigen Sanktionen der EU...

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  • Daneben
    Anfang Dezember soll es auf dem Bundeswehrstützpunkt in der Annaburger Heide zu einem Zwischenfall gekommen sein. Drei Drohnen sollen dabei rund 100 Meter über dem neuen...

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  • Schutzraum für ­Zionisten?
    Die Parteivorsitzenden der Linkspartei, Ines Schwerdtner und Jan van Aken, haben mit einem Beitrag im parteieigenen Online-Magazin „Links bewegt“ heftige Kritik ausgelöst. Unter der Überschrift...

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  • Keine Neuwahl in ­Brandenburg
    Nach dem Ende der Koalition von SPD und BSW in Brandenburg hat Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) erklärt, zunächst eine Minderheitsregierung führen zu wollen. Zugleich seien...

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  • Widersprüchliche Signale
    Nach dem brutalen Überfall der USA auf Venezuela und der Entführung des Präsidenten Nicolás Maduro und dessen Ehefrau Cilia Flores gibt es widersprüchliche Signale über...

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junge Welt

18. Januar 2026

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • 60 Jahre Palomares-Zwischenfall: »Die Einwohner wurden fortwährend falsch informiert«
    Über den Atomwaffenunfall von Palomares, symbolische Dekontaminierungsaktionen und die bleibenden Schäden für Menschen und Umwelt. Ein Gespräch mit José Herrera Plaza.
  • Klassiker: Im Dienste des teuren Vaterlandes [Online-Abo]
    Vor 120 Jahren veröffentlichte Karl Liebknecht einen klassisch gewordenen Text gegen Wehrpflicht und Militarismus: »Rekrutenabschied«. Im Prozess gegen Liebknecht 1907 vor dem Reichsgericht war er »Belastungsmaterial«.
  • Der schwarze Kanal: Mehr als eine Drohung
    Die Schweiz wurde nun bei der EU im Fall Jacques Baud mit einer »Demarche« vorstellig. In Springers Welt fällt der Staatsrechtler Dietrich Murswiek ein vernichtendes Urteil über die EU-Sanktionen und ihre Begründung.
  • RLK: Größe und Breite
    Impressionen von der 31. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz.
  • jW-Wochenendgeschichte: Seine letzte Ölung [Online-Abo]
    Ozzy hat sich immer mal wieder gewundert in den letzten Jahren seines Lebens, wie er so alt werden und bei Verstand bleiben konnte – »wenn man das denn Verstand nennen kann«.
  • Coole Wampe: Vori Vori
    Ist Geldgier nicht die schlimmere Sucht? So naiv es klingt: Ja. Könnte man der Menschheit diese Wurzel allen Übels ziehen, wäre der Kapitalismus erledigt und die Opiumkriege hätten ein Ende.
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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DKP Rheinland-Westfalen solidarisiert sich mit den Klimaaktivist*innen

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Klima schützen - Lützerath erhalten!

„Jetzt ist es an der Zeit, die Wut in Taten umzusetzen. Jeder Bruchteil eines Grades zählt.“ UN-Generalsekretär Guterres bei der Vorstellung des Weltklima-Berichts 2022

Seit mehr als zwei Jahre ist der Ort Lützerath von Klimaaktivist*innen besetzt, um ihn vorm Abbaggern zu schützen. Der Ort ist nicht nur ein Symbol im Kampf um Klimagerechtigkeit, wie es der Hambacher Wald und der Danneröder Wald war, sondern auch ein Zentrum für alternative Lebensformen, Entwicklung von Vorstellungen zur Gestaltung der Ortschaften und Landschaften rund um den Tagebau Garzweiler. Es ging/geht bei den Protesten um die Zukunft unseres Planeten Erde. Die DKP ist überzeugt, dass eine Welt ohne Ausbeutung von Mensch und Natur im kapitalistischen System nicht möglich ist. Die Klimakrise werden wir nur in einem sozialistischen Gesellschaftssystem endgültig überwinden können.

 

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Über den XX. Parteitag der KP Chinas

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«Ziel ist es, dass China eine Vorreiterrolle unter den innovationsorientierten Ländern der Welt übernimmt»

Aerial view of the centralized isolation treatment point in Pudong Expo Area in Shanghai
Coronavirus:
24. Januar 2020: Fast 100 Bagger im Einsatz - In Wuhan wurde binnen zehn Tagen eine Klinik hochgezogen. Sie ging am 3. Februar 2020 mit mehr als 25.000 Quadratmetern Fläche in Betrieb.
By: news.cn Published: 24.01.20

«Die wesentlichen Forderungen der Chinesischen Modernisierung sind: An der Führung durch die KP Chinas und am Sozialismus chinesischer Prägung festhalten, eine Entwicklung hoher Qualität verwirklichen, die Volksdemokratie im gesamten Prozess entwickeln, die geistige Welt des Volkes bereichern, gemeinsamen Wohlstand für die gesamte Bevölkerung realisieren, die harmonische Koexistenz von Mensch und Natur fördern, den Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit vorantreiben sowie eine neue Form der menschlichen Zivilisation schaffen.»


Über den XX. Parteitag der KP China

Bericht auf dem XX. Parteitag der KP China


 

Aktionsaufruf zur Demonstration und Aktion am 22. Oktober 2022 in Nörvenich

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«Atomkriegsmanöver 2022 absagen!»

Atomexplosion. 

Die Luftwaffe der Bundeswehr wird Mitte Oktober 2022 im Rahmen des NATO-Manövers «Steadfast Noon» erneut üben, wie man Atombomben aus unterirdischen Lagern an Tornado-Kampfjets anbringt und diese Bomben im Einsatzziel abwirft. Dieses Manöver findet jedes Jahr europaweit mit Beteiligung der USA und aller NATO-Staaten der «Nuklearen Teilhabe» statt. Der Fliegerhorst Nörvenich unweit von Köln spielt dabei eine zentrale Rolle. Er ist Ausweichstandort für die auf dem Fliegerhorst Büchel (Eifel) stationierten Tornado- Kampfjets. Weil Büchel bis 2026 wegen Modernisierungsarbeiten nur eingeschränkt nutzbar ist, wurden die Tornados aus Büchel für diese Zeit nach Nörvenich verlegt, um auch an den Manövern weiterhin teilnehmen zu können. In Büchel wird ein «Notbetrieb» aufrechterhalten, damit die «nukleare Teilhabe» nicht unterbrochen wird.

Weiterlesen: Aktionsaufruf zur Demonstration und Aktion am 22. Oktober 2022 in Nörvenich

77 Jahre Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki

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 Plakat Hiroshima - Nagasaki 1945. Friedensdemonstranten mit Papier-Kranichen.

Gedenken in Köln
6. August 2022

Unsere Hiroshima Gedenk-Veranstaltung am Abend des 6. August im Hiroshima-Nagasaki-Park in Köln war gut besucht. Ca. 120 Leute, vor allem auch viele Junge waren dabei, besonders von der Fachschaft Physik der Universität und von der Greenpeace Friedensgruppe. Wir sind so froh darüber, dass wir mehr und mehr der Vorbereitungen an Jüngere weitergeben können, denn wir schon so lange Aktiven sind doch sehr in die Jahre gekommen! Unsere vielen gefalteten Kraniche auf den Bambus-Stangen waren ein super Friedenszeichen und sorgten für viel öffentliche Aufmerksamkeit. Vom Aachener Weiher mit der Auftakt-Kundgebung zogen wir in einer langen «Friedens-Prozession» hinauf zum Hügel des Hiroshima-Nagasaki-Parks zum Gedenkstein «ATOMWAFFEN ABSCHAFFEN», wo die Gedenk-Kundgebung statt fand. Im Gedenken an die Hunderttausende Todesopfer haben wir dann unseren Gedenkstein mit Wasser benetzt und anschließend auf der Wiese oberhalb des Mahnmals einen Friedenskreis gebildet. 

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Welchen Einfluss haben Faschisten in der Ukraine?

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Ukraine-Regime mit Faschisten durchsetzt

https://lh3.googleusercontent.com/pw/AM-JKLVSKHa9zs29PIN6drvMuvZpWcQnxAvZgpVa_SZyWnbz7tRq7VV26FG4U8iy9FCTXy3Zt1bXTVtvhn7KOgkvPQsIh5cvWh0eW-toXWtL1aQCOHLCfBvx1VrfK47ilfKD1aay_sXRoOMQaSCYoBtdDAFR=w450-no
Protestierende in Kiev mit Neonazi-Symbolen - SS-Division «Galicia» und «Patrioten der Ukraine»-Flaggen, 2014.
(CC BY-SA 3.0, Wikimedia Commons)

Dr. Andreas Umland hatte schon eine bemerkenswerte Karriere hinter sich, als er im Jahre 2014 den Gegenaufruf von 100 Ostexperten «für eine realitätsbasierte statt illusionsgeleitete Russlandpolitik» initiierte.

Andreas Umland war Mitglied des Deutsch-Ukrainischen Forums und des wissenschaftlichen Beirates des Europa-Ausschusses des ukrainischen Parlaments.

Weiterlesen: Welchen Einfluss haben Faschisten in der Ukraine?

Aufruf «Friedenspolitik statt Kriegshysterie!»

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Krise um die Ukraine
Ernste Bedrohung des Friedens in Europa

nie-wieder-krieg.org - Logo «Friedenspolitik statt Kriegshysterie»
Quelle: nie-wieder-krieg.org

Der Aufruf von nie-wieder-krieg.org kann hier unterzeichnet werden.

Die Krise um die Ukraine hat sich zur ernsten Bedrohung des Friedens in Europa zugespitzt.

Weiterlesen: Aufruf «Friedenspolitik statt Kriegshysterie!»

Mustafa Şahin 15.01.1950 – 17.01.2022

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Porträt Mustafa.

Hammer-Sichel-Stern.Unser Freund und Genosse
Mustafa Şahin
lebt nicht mehr

Mustafa starb am 17. Januar 2022 in Leverkusen an den Folgen einer Krebserkrankung. Am 15. Januar hätten wir mit ihm gerne noch seinen 72. Geburtstag gefeiert.

Weiterlesen: Mustafa Şahin 15.01.1950 – 17.01.2022

Energiepreise runter! Verbot der Strom- und Gassperren!

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Energie-Preisstopp für private Haushalte und kleine Unternehmen!

Destatis: Verbraucherpreisindex insgesamt für Deutschland 2021
Quelle: Statistisches Bundesamt (Destatis), 2022

Um 5,3 Prozent ist laut statistischem Bundesamt im Dezember 2021 der Verbraucherpreisindex gegenüber dem Vorjahresmonat, Dezember 2020, gestiegen.

Weiterlesen: Energiepreise runter! Verbot der Strom- und Gassperren!

Weitere Beiträge ...

  1. Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus
  2. Berufsverbote: Aufarbeiten und entschädigen!
  3. Der Krieg in Afghanistan
  4. Nach der Wahl

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Neue Beiträge

  • Bericht der Demonstration in Köln: Hände weg von Venezuela!
  • Kulturabend der Gruppe Innenstadt: Rockoper KOSLOWSKY – 60 Jahre FLOH DE COLOGNE
  • 8. Januar: Kundgebung in Köln – USA raus aus Venezuela!
  • 27. Januar 2026: 81. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz
  • Hände weg von Venezuela!
  • Erklärung der DKP zur Kündigung der Konten des Vereins Rote Hilfe e.V.
  • Kommunalpolitik zwischen Kriegskrediten und KI-Blasen
  • Nein zur Wehrpflicht!
  • «Nein zur Wehrpflicht!»
  • Diskreter Erfolg für die Linke!
  • NRW-Mininster Nathanael Liminski: Entlassung unabdingbar!
  • Einschätzung der Kölner Kommunalwahl vom September 2025
  • Demo «Frieden schaffen – Aufrüstung stoppen!» - 11 Stunden im Kölner Polizeikessel
  • Kulturabend und Mitgliederversammlung der Gruppe Köln-Innenstadt im September
  • Referat zur wachsenden Kriegsgefahr und zum Friedenskampf
  • Erklärung zur Polizeigewalt gegen die Demonstration von Rheinmetall Entwaffnen und des Kölner Friedensforums zum Antikriegstag 2025 im Köln
UZ-Dokumentation «Umwelt – eine akute Menschheitsfrage»  Grün geht nicht ohne Rot.  DKP zu Ursachen und Lösungsansätzen für die ökologische Krise.

Termine

  • Demonstration am 17. Januar in Köln: Manos fuera de Venzuela! Hände weg von Venezuela! Hands off Venezuela!
  • 3. Oktober: Bundesweite Demonstrationen in Berlin und in Stuttgart
  • 3. Oktober 2025: Demonstration in Uedem, für Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung
  • Vom Klassenzimmer in den Krieg?
  • Demonstration am 13. September: „Bildung rauf, Rüstung runter“
  • Demonstration gegen Krankenhausschließungen am 13. September
  • Solidarität mit Palästina am 4. September in Köln!
  • 29. März 2025: Bundesweite Demonstration in Wiesbaden
  • IPPNW Köln: "Keine Grundgesetzänderung für Hochrüstung und Kriegstüchtigkeit!" - Kundgebung am 17. März 2025
  • Podiumsdiskussion zu Aufrüstung in Neuss
  • Paula Keller «Pantopia» Zitate aus der Wirklichkeit
  • 14. April: Gedenkfeier am Wenzelnberg

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