Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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«Wenn das Aufdecken von Verbrechen wie ein begangenes Verbrechen behandelt wird, werden wir von Verbrechern regiert.»

Edward Snowden,
Whistelblowerer

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Damit für jeden klar ist, wo die Grenze ist
    „Die Sicherung der Staatsgrenze der DDR zur Bundesrepublik und der Grenze zu Westberlin am 13. August 1961 ist in diesen Tagen ein die Medien beherrschendes Thema....

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  • Fidel presente
    Pünktlich zum 100. Geburtstag von Fidel Castro versucht Washington zum finalen Schlag gegen die Insel auszuholen: Der Geheimdienst CIA verstärkt seine „Arbeit“ auf der Insel. Laut...

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  • Null Beweise, viel Gewissheit: Der Russe war‘s
    Der Flughafen Leipzig/Halle ist eines der großen Drehkreuze für Waffenlieferungen an die Ukraine. In der vergangenen Woche wurde eine mit Sprengstoff und Zünder ausgestattete Drohne...

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  • Dürfen die das?
    Lange verhandelten Fachleute des Oman und des Iran über die künftige Verwaltung der Straße von Hormus. Vertreter der USA saßen nicht mit am Tisch, waren...

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  • Teuerregierung
    Wer im letzten Herbst tausend Liter Heizöl bestellt hat, bekam dafür eine Rechnung von ungefähr 1.000 Euro präsentiert. Wer jetzt bestellt, weil er lieber nicht bis...

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  • Was, wann und wie produziert wird
    Darüber mitzuentscheiden, was, wann, wie und mit wieviel Personal produziert wird, ist eine alte Forderung der Gewerkschaft. Mitbestimmung reicht aber nicht. Das gilt besonders für...

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  • „Die machen Profit, wir die Arbeit“
    Es geht los! Für viele junge Menschen beginnt im August und September das neue Ausbildungsjahr. Rechtzeitig zum Ausbildungsstart gehen die Ortsjugendausschüsse (OJA) der IG Metall Stuttgart,...

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  • Am Thema vorbei
    Ist das Kunst oder kann das weg? Noch Ende Juni bezeichneten Bundeskanzler Friedrich Merz und SPD-Chefin Bärbel Bas die gerade vorgestellten Reformvorschläge der Rentenkommission übereinstimmend...

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  • Bundesweiter Protest
    Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften mobilisieren zum Protest gegen die Angriffe auf den Sozialstaat. Am 26. September wird es bundesweit zentrale Kundgebungen in 15 Städten geben:...

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  • Immer weiter
    Die Neuvertragsmieten in Mehrfamilienhäusern sind laut dem Verband deutscher Pfandbriefbanken (VDP) im zweiten Quartal um 3,2 Prozent gestiegen. Im VDP sind rund 50 Immobilienfinanzierer zusammengeschlossen. Demnach...

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  • Massiver Lohnraub
    Der Mindestlohn liegt aktuell bei 13,90 Euro. An diese gesetzlich festgeschriebene Untergrenze hält sich laut DGB aber nur ein Teil der Unternehmen. Wie der Gewerkschaftsbund vorrechnet,...

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  • Erfüllungsgehilfe für Vonovia
    Ungewöhnliche Töne am vergangenen Donnerstagmorgen vor der Vonovia-Zentrale in Bochum: Dort blockierten rund 90 Musikerinnen und Musiker der bundesweit aktiven Gruppe „Lebenslaute“ den Eingang zur...

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  • Mehrheit gegen Waffenfabrik
    Der israelische Rüstungskonzern Elbit Systems verdient sich eine goldene Nase am Völkermord in Gaza. Jetzt möchte der Konzern stärker von der Aufrüstungsorgie der Bundesregierung profitieren...

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  • Dünne Reserve
    Was aus dem Berliner Familienministerium zu hören ist, verrät alles zur aktuell von dort angestoßenen Debatte um die gesetzliche Novellierung des Zivildienstes. „Solange wir keine...

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  • Auf dem Trockenen
    Sommer 2026: Am Pegel Kaub, dem Nadelöhr der Rheinschifffahrt, schwankt der Wasserstand seit Tagen um die 20 Zentimeter – die niedrigste Marke seit Messbeginn vor 120 Jahren. Der...

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  • Hilferuf des Städtetags
    Der Präsident des Deutschen Städtetags, Burkhard Jung (SPD), hat die Bundesregierung aufgefordert, die Kommunen spürbar finanziell zu entlasten. „Glauben Sie mir: Die Stimmung in den...

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  • Keine Brücken abbrechen
    Eine von der BSW-Politikerin Josephine Thyrêt lancierte Online-Petition fordert den Bundestag auf, sich für den Erhalt des Russischen Hauses in Berlin einzusetzen. Steffen Krach, Spitzenkandidat...

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  • Desaster verhindert
    Das an Wahlskandalen nicht arme Berlin ist um ein Haar an einem Desaster vorbeigeschlittert, das zur Verschiebung der Wahl zum Abgeordnetenhaus am 20. September hätte...

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  • Haber verfassungswidrig
    Datenabfragen beim Bundesamt für „Verfassungsschutz“ vor einer Förderentscheidung im Kunst- und Kulturbereich sind nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Das sogenannte Haber-Verfahren wird seit 2004 angewendet...

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  • „Helfen, mehr Russen zu töten“
    Am Samstag fragte FAZ-Südosteuropakorrespondent Michael Martens in Belgrad bei der gemeinsamen Pressekonferenz von Serbiens Präsident Aleksandar Vučić und dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenski letzteren: „Can...

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  • Gedenken in Zeiten der Aufrüstung
    In Hiroshima und Nagasaki wurde der Atombombenabwürfe über den beiden Städten vor 81 Jahren gedacht. Die USA setzten am 6. und 9. August als erster und bisher einziger...

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  • Koloniale Ausbeutung
    Angesichts einer drohenden Düngemittelknappheit in den USA durch die Sperrung der Straße von Hormus hat die Trump-Regierung am 29. Juni die Zölle auf Phosphatimporte aus Marokko...

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  • Rückzug ausgeschlossen
    Schon vor einem Jahr forderte Amnesty International, die Aktionen des israelischen Militärs im Süden des Libanon als Kriegsverbrechen zu untersuchen. Mehr als 10.000 Häuser, Straßen,...

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  • US-Senat für neue ­Sanktionen
    Der Senat der USA stimmte nach langen Debatten für ein Sanktionsgesetz, das Russland stärker unter Druck setzen soll. Ob das Repräsentantenhaus als zweite Parlamentskammer zustimmen...

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  • Israel lehnt Gaza-Plan ab
    Israel weist den „Fahrplan“ des „Friedensrats“ für eine Entwaffnung der Hamas und einen Abzug Israels aus dem Gazastreifen zurück. „Israel lehnt das 15-Punkte-Dokument ab“, so...

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  • Internationale ­Konferenz in Havanna
    Am vergangenen Wochenende versammelten sich auf Einladung der Kommunistischen Partei Kubas (PCC) in der kubanischen Hauptstadt mehr als 100 Delegierte von 46 kommunistischen und Arbeiterparteien...

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  • Stadt der Rüstung? Stadt des Friedens!
    Seit 1989 saß die SPD in jedem Berliner Senat, seit der Wiederholungswahl 2023 wieder einmal in einer Koalition mit der CDU. In den drei Jahren...

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  • „Gezielte Schädigung unseres Sozialbündnisses“
    Am 15. März fanden in Hessen Kommunalwahlen statt. In Frankfurt am Main hatte die DKP das Bündnis „Frankfurt – Sozial!“ unterstützt, das vom ehemaligen Oberbürgermeister Peter Feldmann...

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  • Schutzwall für Frieden
    „Ohne Mauer hätte es Krieg gegeben“. So das Urteil hoher Politiker und Militärs der DDR in einer Publikation zur militärischen Grenzsicherung im August 1961. Auch...

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  • Wie’s innen aussieht, geht niemand was an …
    Es hätte so schön sein können. Borussia Dortmund hat ein neues Supertalent eingekauft, einen Griechen, und hat nun die Aufgabe, eben jenen Konstantinos Karetsas der...

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junge Welt

09. August 2026

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • Ecuador: »Ecuador ist heute praktisch ein Narcostaat«
    Die Parlamentsabgeordnete Jahiren Noriega von der ecuadorianischen Oppositionspartei Revolución Ciudadana spricht über Spardiktate, Trump-Kuschelei, Gewalt und Autoritarismus unter der Noboa-Regierung.
  • Klassiker: Suche nach dem neuen Führer [Online-Abo]
    Reinhard Opitz über die Staatstreichpläne aller Fraktionen des deutschen Monopolkapitals gegen die Weimarer Republik nach 1918 und die Suche nach einem neuen Führer, einem massenwirksamen Volksdemagogen, nach dem Scheitern des Kapp-Putsches 1920.
  • Der schwarze Kanal: KI-Kompetenz aus China
    Am Montag meldet das Handelsblatt, Deutschland habe »keine KI-Kompetenz«. Am Mittwoch berichtet die FAZ von Konsequenzen: Das chinesische KI-Modell von Moonshot AI soll vor allem hierzulande verkauft werden. Der Spiegel bemüht Marx, um wieder einmal den Untergang anzukündigen.
  • Volksrepublik: Das Land der digitalen Revolution
    Im dritten Teil seiner Reise nach China auf der Suche nach dem Sozialismus stößt der Autor mit seinen Scheinen und Münzen auf wenig Gegenliebe. Die Digitalisierung und der dafür notwendige infrastrukturelle Ausbau sind weit fortgeschritten.
  • jW-Wochenendgeschichte: Obelixscher Lakonismus [Online-Abo]
    Andreas Maier hat mindestens eines als Kind von Goscinny gelernt: Lakonie. Mit einem Kind spricht niemand lakonisch. Am 14. August wäre der Comicautor René Goscinny 100 Jahre alt geworden. Eine Würdigung.
  • Qualle Hawaii: Heat-Dome-Chili
    Unser Planet ist außer Kontrolle, und der Schäffer lacht saudumm. Kommt von der Donau, und die Donau ist so trocken, dass die Rumänen für die sichere und saubere Atomenergie einen Felsen im Fluss haben sprengen müssen, damit kein Fukushima passiert.
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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Ampel plant «von Anfang an rechtswidrige» Neuauflage der Berufsverbote

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«Der Nachweis einer verfassungsfeindlichen Betätigung ist nicht erforderlich»

<em>Studio Trafique</em> Eine multimediale Lesung mit dem Titel: <em>Die Vergessenen</em> zu den Berufsverboten.
Foto: Angelika Lehndorff-Felsko

Ganz in der Nähe des Bürgerzentrums Altenberger Hof, in der Merheimer Straße 292 in Nippes, findet sich ein Etablissement namens Studio Trafique. Hier wird Theater gemacht. Unmittelbar vor Silvester gab es an zwei Abenden eine multimediale Lesung. Titel: Die Vergessenen. Die Lesung (Konzeption: Geremia Carrara, Janosch Roloff) erinnerte an die Berufsverbote.

Betroffene waren eingeladen. Die Veranstaltung begeisterte uns. Sie ging von konkreten Fällen aus, namentlich aus Köln der der Lehrerin Angelika Lehndorff-Felsko, aber auf die Bühne kamen auch Eisenbahner und andere ruchbar gewordene Fälle. Davon gab es genug. Vor allem zeichnete die Lesung aus, dass sie zu den aktuellen Bestrebungen einer Neuauflage der Berufsverbote-Praxis Stellung bezog. Es ist sogar akut. Die Berufsverbote sollen eine neue rechtliche Fassung erhalten.


Es drohen wieder Berufverbote


 

DKP Rheinland-Westfalen solidarisiert sich mit den Klimaaktivist*innen

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Klima schützen - Lützerath erhalten!

„Jetzt ist es an der Zeit, die Wut in Taten umzusetzen. Jeder Bruchteil eines Grades zählt.“ UN-Generalsekretär Guterres bei der Vorstellung des Weltklima-Berichts 2022

Seit mehr als zwei Jahre ist der Ort Lützerath von Klimaaktivist*innen besetzt, um ihn vorm Abbaggern zu schützen. Der Ort ist nicht nur ein Symbol im Kampf um Klimagerechtigkeit, wie es der Hambacher Wald und der Danneröder Wald war, sondern auch ein Zentrum für alternative Lebensformen, Entwicklung von Vorstellungen zur Gestaltung der Ortschaften und Landschaften rund um den Tagebau Garzweiler. Es ging/geht bei den Protesten um die Zukunft unseres Planeten Erde. Die DKP ist überzeugt, dass eine Welt ohne Ausbeutung von Mensch und Natur im kapitalistischen System nicht möglich ist. Die Klimakrise werden wir nur in einem sozialistischen Gesellschaftssystem endgültig überwinden können.

 

Weiterlesen: DKP Rheinland-Westfalen solidarisiert sich mit den Klimaaktivist*innen

Über den XX. Parteitag der KP Chinas

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«Ziel ist es, dass China eine Vorreiterrolle unter den innovationsorientierten Ländern der Welt übernimmt»

Aerial view of the centralized isolation treatment point in Pudong Expo Area in Shanghai
Coronavirus:
24. Januar 2020: Fast 100 Bagger im Einsatz - In Wuhan wurde binnen zehn Tagen eine Klinik hochgezogen. Sie ging am 3. Februar 2020 mit mehr als 25.000 Quadratmetern Fläche in Betrieb.
By: news.cn Published: 24.01.20

«Die wesentlichen Forderungen der Chinesischen Modernisierung sind: An der Führung durch die KP Chinas und am Sozialismus chinesischer Prägung festhalten, eine Entwicklung hoher Qualität verwirklichen, die Volksdemokratie im gesamten Prozess entwickeln, die geistige Welt des Volkes bereichern, gemeinsamen Wohlstand für die gesamte Bevölkerung realisieren, die harmonische Koexistenz von Mensch und Natur fördern, den Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit vorantreiben sowie eine neue Form der menschlichen Zivilisation schaffen.»


Über den XX. Parteitag der KP China

Bericht auf dem XX. Parteitag der KP China


 

Aktionsaufruf zur Demonstration und Aktion am 22. Oktober 2022 in Nörvenich

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«Atomkriegsmanöver 2022 absagen!»

Atomexplosion. 

Die Luftwaffe der Bundeswehr wird Mitte Oktober 2022 im Rahmen des NATO-Manövers «Steadfast Noon» erneut üben, wie man Atombomben aus unterirdischen Lagern an Tornado-Kampfjets anbringt und diese Bomben im Einsatzziel abwirft. Dieses Manöver findet jedes Jahr europaweit mit Beteiligung der USA und aller NATO-Staaten der «Nuklearen Teilhabe» statt. Der Fliegerhorst Nörvenich unweit von Köln spielt dabei eine zentrale Rolle. Er ist Ausweichstandort für die auf dem Fliegerhorst Büchel (Eifel) stationierten Tornado- Kampfjets. Weil Büchel bis 2026 wegen Modernisierungsarbeiten nur eingeschränkt nutzbar ist, wurden die Tornados aus Büchel für diese Zeit nach Nörvenich verlegt, um auch an den Manövern weiterhin teilnehmen zu können. In Büchel wird ein «Notbetrieb» aufrechterhalten, damit die «nukleare Teilhabe» nicht unterbrochen wird.

Weiterlesen: Aktionsaufruf zur Demonstration und Aktion am 22. Oktober 2022 in Nörvenich

77 Jahre Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki

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 Plakat Hiroshima - Nagasaki 1945. Friedensdemonstranten mit Papier-Kranichen.

Gedenken in Köln
6. August 2022

Unsere Hiroshima Gedenk-Veranstaltung am Abend des 6. August im Hiroshima-Nagasaki-Park in Köln war gut besucht. Ca. 120 Leute, vor allem auch viele Junge waren dabei, besonders von der Fachschaft Physik der Universität und von der Greenpeace Friedensgruppe. Wir sind so froh darüber, dass wir mehr und mehr der Vorbereitungen an Jüngere weitergeben können, denn wir schon so lange Aktiven sind doch sehr in die Jahre gekommen! Unsere vielen gefalteten Kraniche auf den Bambus-Stangen waren ein super Friedenszeichen und sorgten für viel öffentliche Aufmerksamkeit. Vom Aachener Weiher mit der Auftakt-Kundgebung zogen wir in einer langen «Friedens-Prozession» hinauf zum Hügel des Hiroshima-Nagasaki-Parks zum Gedenkstein «ATOMWAFFEN ABSCHAFFEN», wo die Gedenk-Kundgebung statt fand. Im Gedenken an die Hunderttausende Todesopfer haben wir dann unseren Gedenkstein mit Wasser benetzt und anschließend auf der Wiese oberhalb des Mahnmals einen Friedenskreis gebildet. 

Weiterlesen: 77 Jahre Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki

Welchen Einfluss haben Faschisten in der Ukraine?

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Ukraine-Regime mit Faschisten durchsetzt

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Protestierende in Kiev mit Neonazi-Symbolen - SS-Division «Galicia» und «Patrioten der Ukraine»-Flaggen, 2014.
(CC BY-SA 3.0, Wikimedia Commons)

Dr. Andreas Umland hatte schon eine bemerkenswerte Karriere hinter sich, als er im Jahre 2014 den Gegenaufruf von 100 Ostexperten «für eine realitätsbasierte statt illusionsgeleitete Russlandpolitik» initiierte.

Andreas Umland war Mitglied des Deutsch-Ukrainischen Forums und des wissenschaftlichen Beirates des Europa-Ausschusses des ukrainischen Parlaments.

Weiterlesen: Welchen Einfluss haben Faschisten in der Ukraine?

Aufruf «Friedenspolitik statt Kriegshysterie!»

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Krise um die Ukraine
Ernste Bedrohung des Friedens in Europa

nie-wieder-krieg.org - Logo «Friedenspolitik statt Kriegshysterie»
Quelle: nie-wieder-krieg.org

Der Aufruf von nie-wieder-krieg.org kann hier unterzeichnet werden.

Die Krise um die Ukraine hat sich zur ernsten Bedrohung des Friedens in Europa zugespitzt.

Weiterlesen: Aufruf «Friedenspolitik statt Kriegshysterie!»

Mustafa Şahin 15.01.1950 – 17.01.2022

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Porträt Mustafa.

Hammer-Sichel-Stern.Unser Freund und Genosse
Mustafa Şahin
lebt nicht mehr

Mustafa starb am 17. Januar 2022 in Leverkusen an den Folgen einer Krebserkrankung. Am 15. Januar hätten wir mit ihm gerne noch seinen 72. Geburtstag gefeiert.

Weiterlesen: Mustafa Şahin 15.01.1950 – 17.01.2022

Weitere Beiträge ...

  1. Energiepreise runter! Verbot der Strom- und Gassperren!
  2. Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus
  3. Berufsverbote: Aufarbeiten und entschädigen!
  4. Der Krieg in Afghanistan

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Neue Beiträge

  • Tödliche Kürzungen und Kriegsertüchtigung
  • Armutsprogramme werden scheitern
  • 8. Mai 1945 – Tag der Befreiung Europas von Faschismus und Krieg – und heute?
  • Rote Maifeier der DKP Köln am 9. Mai!
  • Preisstopp!
  • Gruppen- und Kulturabend der Gruppe Innenstadt im April: Egon Erwin Kisch
  • Ostermarsch: Auf die Straße – gegen Krieg, Hochrüstung und Kahlschlag!
  • Referat über Rosa Meyer-Leviné zum Internationalen Frauentag 2026
  • Krieg gegen Iran und die Folgen
  • Demonstration am 14. März in Köln: Solidarität mit den Menschen im Iran!
  • Ford-Vertrauensleute: «Nein zum Umbau auf Kriegswirtschaft!»
  • Völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Iran stoppen!
  • Gruppenberatung des Bezirks Rheinland
  • Der Markt richtet es nicht!
  • Was folgt auf die Entführung von Maduro?
  • Bericht der Demonstration in Köln: Hände weg von Venezuela!
UZ-Dokumentation «Umwelt – eine akute Menschheitsfrage»  Grün geht nicht ohne Rot.  DKP zu Ursachen und Lösungsansätzen für die ökologische Krise.

Termine

  • Veranstaltung in Bonn: Den Dritten Weltkrieg verhindern!
  • Veranstalltungsreihe: Friedensfähig statt kriegstüchtig
  • Demonstration zum Nakba-Tag am 15. Mai in Köln
  • Informations- und Diskussionsveranstaltung am 28. April in Köln: «Against War – Gegen Krieg»!
  • Hände weg von Kuba! Manifest der Kuba-Solidarität am 12. April
  • Veranstaltung: China – Marktwirtschaftlicher Sozialismus!?
  • DKP Köln lädt zum 8. März
  • Theater anlässlich des Internationalen Frauentags in Essen
  • Demonstration am 17. Januar in Köln: Manos fuera de Venzuela! Hände weg von Venezuela! Hands off Venezuela!
  • 3. Oktober: Bundesweite Demonstrationen in Berlin und in Stuttgart
  • 3. Oktober 2025: Demonstration in Uedem, für Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung
  • Vom Klassenzimmer in den Krieg?

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