Partei

»Die DKP als re­vo­lu­tio­nä­re Par­tei der Ar­bei­ter­klas­se ist her­vor­ge­gan­gen aus dem Kampf der deut­schen Ar­bei­ter­be­we­gung ge­gen ka­pi­ta­lis­ti­sche Aus­beu­tung und Un­ter­drü­ckung, ge­gen Mi­li­ta­ris­mus und Krieg.«

Aus dem Programm der DKP

 

Strategie, Taktik und Ziel

Schwerwiegende Begriffsverwirrung

Aufkleber: »Bezahlbarer Wohnraum für alle! Mieten runter! Wohnraum schaffen!«.

In den bisherigen Diskussionen im Vorfeld des Parteitages wurde eine schwerwiegende Begriffsverwirrung deutlich: Es werden Begriffe wie Strategie, Taktik und Ziel unseres Wirkens beliebig benutzt, was zu Verwirrung führt.

Beispielhaft dafür ist die Formulierung der »Strategie des revolutionären Bruchs« im Leitantrag des Parteivorstandes an den Parteitag.

Ist der revolutionäre Bruch nun eine Strategie oder ein Ziel?

Die Mitglieder der DKP sind sich einig, dass der Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft eine Notwendigkeit für das weitere (menschenwürdige, zivilisierte) Überleben der Menschheit ist. Dafür muss an einem Punkt der Klassenauseinandersetzungen ein revolutionärer Bruch mit dem kapitalistischen System vollzogen werden.

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Dabei sein ist nicht alles!

Antimonopolistische Demokratie

Bürgerliche oder kommunistische Bündniskonzeption?

Demo mit Fahnen und Transparent: »Globalisierung gerecht gestalten, die Macht der Multis brechen. DKP«.

Äußerungen über den grundsätzlichen Charakter und die Zielrichtung der politischen Aktivitäten unserer Partei beinhalten fast immer Bemerkungen zur Bündnisarbeit. Oft werden Bündnisaktivitäten und die Mitarbeit in Bewegungen hervorgehoben – manchmal bis zur Ausschließlichkeit. Nun ist Bündnisarbeit, früher unter dem Begriff Volksfrontpolitik geläufig, durchaus richtig, wichtig und unverzichtbar. Jedoch drohen hier zwei Fallen: Die eine ist die Verabsolutierung, die alleinige Fokussierung auf die Bündnisarbeit unter Weglassung der ebenso richtigen, wichtigen und unverzichtbaren eigenen kommunistischen Politik innerhalb der Arbeiterklasse, früher als Einheitsfrontpolitik bekannt. Die andere ist die Missachtung der Tatsache, dass auch Bündnispolitik für Kommunisten nur unter klassenmäßigen Gesichtspunkten, in bewusster Verfolgung unserer revolutionären Ziele, ihren Zweck, etwa im Hinblick auf Übergangsstrategien zum Sozialismus, erfüllt. Auch wenn die Notwendigkeit eigener revolutionärer Politik der DKP in der Arbeiterklasse unter Kommunisten wohl kaum offen bestritten wird, so wird sie doch oft genug schlichtweg ignoriert, während der Verzicht auf eine klassenbasierte Bündnispolitik häufig sogar offen im Sinne breiterer Akzeptanz und besserer Wirksamkeit als notwendig begründet wird.

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Delegiertenberatung zum 21. Parteitag

Uwe Koopmann, stehend zwischen Mikrofonen.

Parteitag in konstruktiver Atmosphäre vorbereitet

Sachliche Debatte auch bei inhaltlichen Differenzen

In der Karl-Liebknecht-Schule in Leverkusen trafen sich am letzten Wochenende die Delegierten aus dem Bezirk Rheinland-Westfalen, um sich auf den bevorstehenden Parteitag vorzubereiten. In einem sehr sachlichen und konstruktiven Vortrag erläuterte Hans-Peter Brenner die Anträge und die Ergänzungs- und Korrekturvorschläge zum Leitantrag und für die Handlungsorientierung. Die Diskussion signalisierte eine weitgehende Übereinstimmung der Delegierten mit den Empfehlungen der Antragskommission. Brenner ermunterte dazu, kontroverse Positionen auf dem Parteitag offen anzusprechen.

Der stellvertretende Parteivorsitzende, der auch Leiter der Antragskommission ist, unterstrich eingangs, dass der Leitantrag kein Ersatz des bisherigen Parteiprogramms sei und keinen Bruch darstelle. Er berücksichtige aber neue politische Entwicklungen, die seit dem letzten Parteitag zu verzeichnen seien. Die Einordnung als marxistisch-leninistische Partei sei nicht neu, denn so verstehe sich die Partei auch im Programm von 1978.

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Bezirksvorstand konstituierte sich

Gruppenfoto.

Vierer Sprecherrat

Inhaltliche und personelle Weichenstellungen

In seiner konstituierenden Sitzung stellte der neue Vorstand für den DKP-Bezirk Rheinland-Westfalen am Wochenende in der Karl-Liebknecht-Schule in Leverkusen die Weichen für die weitere Arbeit in inhaltlicher, personeller und organisatorischer Hinsicht.

Zum Sprecherrat mit Renate Linsen von Thenen, Wolfgang Bergmann, Uwe Koopmann und Peter Lommes wurden als weitere Mitglieder des Sekretariats Nico Bischoff für die Koordination der Beziehungen zur SDAJ und Bianka Tebbe zur Stärkung der Grundeinheiten einstimmig gewählt.

Ulrich Abczynski wurde als »Finanzminister« des Bezirks bestätigt. Ihm galt der herzliche Dank des neuen Bezirksvorstandes (BV) für seine bisherige intensive Arbeit.

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Reader der 21. BDK ist fertig

Titelblatt, Reader 21. BDK.

 

21. BDK

Reader der 21. Bezirksdelegiertenkonferenz der Deutschen Kommunistischen Partei Rheinland-Westfalen vom 19. bis 20. September 2015

 

Reader 21. BDK

 

 

 

Bilder von der TTIP-Demo

Demonstranten mit Fahnen und Transparenten.

250.000 gegen TTIP

SDAJ und DKP dabei

Mehr als 250.000 Menschen haben am Samstag in Berlin gegen das von der EU und den USA geplante »Freihandelsabkommen« demonstriert. Damit lag die Beteiligung weit über den Erwartungen der Organisatoren, die vor einigen Tagen noch von 50.000 erwarteten Teilnehmern gesprochen hatten. Vor allem Gewerkschaften und Umweltverbände prägten das Bild der Großdemonstration vom Berliner Hauptbahnhof zur Siegessäule, aber auch die DKP war zusammen mit der SDAJ mit einem eindrucksvollen Block vertreten.

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PdAS wieder im Nationalrat

Porträt.

Die Partei der Arbeit der Schweiz gewinnt ihren Sitz im Nationalrat zurück

Die PdAS hat seit 2011 wieder eine Stimme im nationalen Parlament. Der Genosse, Bürgermeister von Le Locle (ehem. Uhrenarbeiterstadt im Jura) wurde mit 30% der Stimmen in den Nationalrat gewählt.

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DKP Solingen zur BDK 2015

Marx, Engels, Lenin auf Rot.           

Zur Bezirksdelegiertenkonferenz
der DKP Rheinland-Westfalen

Wir haben uns in der Kreisvorstandsitzung am 15. Okt. 2015 nochmals eingehend mit dem Verlauf und Ergebnissen der Bezirksdelegierten-Konferenz Rheinland-Westfalen (September 2015) beschäftigt. Dies ist unsere Meinung:

Wir sind sehr besorgt über den Verlauf dieser Konferenz. Sie hinterlässt uns eine gespaltene Bezirksorganisation.

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