Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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Zitat

«Wer einmal Kommunist war, den verfolgt die gesittete bürgerliche Gesellschaft bis zu seinem Lebensende.»

Herbert Wehner
zitert von Egon Krenz
in «Herbst '89»

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Sehenden Auges
    Zwei Sekunden nach 8.16 Uhr explodierte am 6. August über der japanischen Großstadt Hiroshima die erste im Krieg eingesetzte Atombombe. Innerhalb einer Sekunde starben 80.000 Menschen. Sie verdampften....

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  • Für den Frieden auf die Straße!
    Hunderte Aktivisten beteiligten sich am vergangenen Freitag an einer Online-Beratung der Friedensbewegung. Eingeladen hatte ein Vorbereitungskreis für die zentralen Friedensdemonstrationen am 3. Oktober in Berlin und...

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  • Merz makaber
    Die israelische Armee hat in der Nacht zum vergangenen Sonntag die „Handala“, ein Schiff der „Gaza Freedom Flotilla“, in internationalen Gewässern aufgebracht und die Crew...

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  • Milliarden stehen hinter ihm
    Friedrich Merz ist der Kanzler des großen Geldes. Der sogenannte Investitionsgipfel am 21. Juli im Kanzleramt hat das noch einmal deutlich vor Augen geführt. Die Botschaft,...

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  • Unter die Räuber gefallen
    Im Verhältnis zu den USA ist die EU noch eine industrielle Boom-Region. Das EU-US-Handelsvolumen hatte sich 2024 gegenüber 2014 auf 867 Milliarden Euro fast verdoppelt. Die Europäer...

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  • Großkonzern verliert Vertrauen in BRD und EU
    Die beiden Hauptkennzahlen, die der VW-Konzern am 25. Juli auf seiner Halbjahresbilanz-Pressekonferenz präsentierte, zeigten wie erwartet, wie sehr Deutschlands führender Automobilkonzern zu kämpfen hat. Die Umsatzerlöse...

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  • „Geht doch ins Ehrenamt“
    Die Zahl der Menschen in Altersarmut wächst weiter. Inzwischen ist jeder Fünfte über 75 Jahren von Armut betroffen. Die Zahl der Empfängerinnen und Empfänger von Grundsicherung...

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  • Trauer bei der Bahn
    Bei der Entgleisung eines Regio­nalexpresses auf dem Weg von Sigmaringen nach Ulm am Sonntagabend sind der 32-jährige Triebfahrzeugführer des Zuges, ein 36-jähriger Auszubildender der Deutschen...

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  • Reiche unterstützen Reiche
    „Arbeitgeberpräsident“ Rainer Dulger unterstützt den Vorschlag von Bundeswirtschaftsministerin Katharina Reiche (CDU), die Sozialversicherung zu „reformieren“ und „mehr und länger“ zu arbeiten. Reiche hatte behauptet, die...

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  • Reiche fordern Arme
    Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) und Vertreter von Unternehmen aus der Logistikbranche fordern, die Einwanderungsbedingungen für Geringqualifizierte zu erleichtern. Angesichts sinkender Geflüchtetenzahlen in der...

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  • Für das Führen eines großen Krieges
    Vor wenigen Wochen hat Kriegsminister Boris Pistorius (SPD) den Gesetzentwurf für einen neuen Wehrdienst vorgelegt. Die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) geht mit einer Kampagne gegen...

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  • Sadakos Botschaft an die Welt
    Vor 80 Jahren stieg der atomare Pilz über der japanischen Stadt Hiroshima in den Himmel. Am 6. August 1945 hatte der US-Bombenschütze Tom Ferbee die erste Atombombe...

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  • Mit dem „Herz am rechten Fleck“
    Gut ausgebildete und herzensgute Bleichgesichter, zumeist aus dem bürgerlichen Mittelstand, kümmern sich mit Leidenschaft um unsere Sicherheit. Sie sind genauso systemrelevant wie die jungen Frauen...

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  • BSW-Jugend
    Am Samstag hat sich in Bochum das „Jugendbündnis im BSW“ als Jugendorganisation der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht gegründet. Formal ist das JSW eine Arbeitsgruppe der...

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  • Schlechte Noten 1
    Bundeskanzler Friedrich Merz schafft es, sich im Rekordtempo bei immer mehr Menschen unbeliebt zu machen. Laut einer Umfrage für die „Bild am Sonntag“ sind 56 Prozent...

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  • Schlechte Noten 2
    Der Chef der Pisa-Studie, Andreas Schleicher, hat in einem Interview der „Stuttgarter Zeitung“ dem deutschen Bildungssystem zum wiederholten Mal schlechte Noten erteilt. Die erste Pisa-Studie...

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  • Okkupationstourismus beenden
    Entspannung pur, Abschalten vom Stress des Alltags, raus in die Natur. Für 67 Euro plus 12,90 Euro Vermittlungsgebühr an Airbnb gibt es pro Nacht eine Blockhütte in...

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  • Wassermangel im Donbass
    Das Kiewer Regime greift weiter die Zivilbevölkerung an. So schoss eine Kamikaze-Drohne nach mehreren Flugrunden über einen Markt in Nowaja Majatschka im befreiten Teil der...

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  • Folgenlose Ankündigung
    Mehr als 30 Jahre lang blieb die Zweistaatenlösung für Palästina nicht mehr als ein leeres Versprechen. Im April griff der französische Präsident Emmanuel Macron das Thema...

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  • Kiewer Kaspertheater
    In Kiew läuft seit Mitte Juli ein politisches Dramolett. Das Vorspiel begann möglicherweise am 6. Juli mit einem Artikel der „Neuen Zürcher Zeitung am Sonntag“, in...

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  • BRD auf Anklagebank
    „Der Gazastreifen ist zu einem Kinderfriedhof geworden“, sagt Jeremy Stoner, Gesandter der Kinderhilfsorganisation „Save the Children“ in Palästina. Rosalia Bollen, Sprecherin der UNICEF, erläutert den...

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  • Von Niedersachsen in die ganze Welt
    Ende Mai fand in Hannover eine Veranstaltung unter dem Titel „Niedersachsen – Zentrum der Militarisierung“ statt. Wir dokumentieren an dieser Stelle redaktionell leicht bearbeitete Auszüge aus...

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  • Das Erbe von Helsinki
    Helmut Schmidt und Erich Honecker waren sich einig: „Lieber 100 Stunden umsonst verhandeln, als eine Minute schießen.“ Als sie vor fünfzig Jahren in Helsinki die Schlussakte...

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  • Verwirklichung des Friedensgedankens
    „Ach herrje“, möchte man jedes Jahr wieder stöhnen, wenn der Träger des Friedenspreis des deutschen Buchhandels bekannt gegeben wird. Denn obwohl es im Statut der...

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  • Der EU-Mops kläfft
    Fast pünktlich zu 125 Jahren „Hunnenrede“ des hoffentlich letzten deutschen Kaisers reiste EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am 24. Juli nach Peking. Es lässt sich nicht sagen,...

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  • Tariftreue ja, aber …
    Schon die „Ampel“ hatte sich in ihrem Koalitionsvertrag darauf verständigt. Geschehen war danach nichts. Nun hat Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) endlich einen Entwurf für ein...

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  • Der verfluchte Drang zum Krieg
    „Kriegstüchtig werden!“ – Die ärgsten Schreihälse aus Politik, Rüstungsindustrie und ihrem medialen Echo würden am Tage X in keinem Schützengraben liegen, das Elendsgemisch von Pulver-...

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  • Antifaschismus und Teewasser
    Vom 25. Juli bis zum 20. August 1935 tagte in Moskau der VII. Weltkongress der Komintern (KI). Im Rahmen des Kongresses wurde die veränderte Lage nach der...

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  • Das siebte Kreuz
    Zur Ausrüstung der US-Soldaten, die Europa vom Hakenkreuz befreiten, gehörte auch ein Roman: „The Seventh Cross“ von Anna Seghers. Das Buch sollte die Soldaten auf...

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  • Sternstunde für Fritzi Haberlandt
    Geschätzt ein Fünftel der 110 Filmminuten von Maren-Kea Freeses Spielfilm „Wilma will mehr“ sind vorbei und von dem, was dieses Mehr ist, haben wir noch...

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junge Welt

27. Juli 2025

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • Kuba: »In Kuba nicht den gleichen Fehler machen«
    Aus der Niederlage lernen. Kubanische Journalisten sprachen mit ehemaligen DDR-Bürgern über das, was sie verloren haben. Ein Gespräch mit Jorge Enrique Jerez Belisario und Dania Díaz Socarrás.
  • Klassiker: Angriff des Faschismus [Online-Abo]
    1935 untersuchte Palmiro Togliatti für die Kommunistische Internationale die internationale Lage. Sie war bestimmt durch den Aufstieg der Sowjetunion, den Krieg Japans in China und den Sieg des deutschen Faschismus
  • Der schwarze Kanal: Kaliningrad schneller erobern
    US-General Donahue erläuterte, wie die NATO das russische Kaliningrad blitzschnell erobern werde. Alles sei durchgeplant und stehe bereit. Deutsche Medien phantasierten, er habe vor einem russischen Angriff gewarnt.
  • Bildreportage: Für die Kinder Gazas
    Blockade Israels durchbrechen: Hilfsschiff »Handala« bringt Lebensmittel und Spielzeug in die palästinensische Enklave.
  • jW-Wochenendgeschichte: »Dann kann ich getrost in die Grube fahren« [Online-Abo]
    An einem rassistisch-skandalösen Buch von Artur Dinter entzündete sich Thomas Manns Ärger. Er halte zwar nichts davon, Bücher zu verbieten – »aber beleidigen muss man den Verfasser doch wenigstens dürfen«.
  • Coole Wampe: Chinapfanne
    Roswitha hält eine unscheinbare Packung in die Luft, die sie Udos Einkaufstüte entnimmt. »Igitt! Sieht aus wie gigantische Spermien. Das ess’ ich nicht!«
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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Gedenkveranstaltung für die Kinder im Gazastreifen

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Für die toten, verletzten, gefangenen Kinder in Gaza und den besetzten palästinensischen Gebieten

SharePic aus den Social Media.
Quelle: Palästina-Koordination Köln

Die Situation im Gazastreifen ist für die Kinder unerträglich:

16.000 Kinder wurden in Gaza getötet
Unicef Chefin Catherine Russel schrieb schon im November: Gaza sei «der gefährlichste Ort der Welt» für Kinder.
Save the Children schrieb im Juni 2024 in ihrer Pressemitteilung «Mindestens 21.000 Kinder werden Schätzungen zufolge im Gazastreifen vermisst. Sie irren allein umher, sind inhaftiert, unter Trümmern verschüttet oder in Massengräbern begraben.»


Aufruf Gedenkveranstaltung für die Kinder im Gazastreifen


 

Antikriegstag 2024 in Köln

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Keine atomaren Mittelstreckenwaffen in Europa! Heraus zum Antikriegstag 2024 in Köln!


Foto: DKP Köln-Innenstadt

Der INF-Vertrag war ein Abkommen, das US-Präsident Ronald Reagan und der sowjetische Generalsekretär Michail Gorbatschow im Dezember 1987 unterzeichnet hatten. Dieser Abrüstungsvertrag hatte zunächst den Abzug von atomaren Mittelstreckenraketen aus Deutschland zur Folge. Aber die Trump-Regierung kündigte den Vertrag am 1. Februar 2018.

Nun erklärten die USA vor einigen Wochen am Rande der jährlichen NATO-Konferenz, dass sie ab 2026 weitreichende Waffensysteme in Deutschland stationieren werden. Im Einzelnen sollen das SM-6, Tomahawks und „derzeit in Entwicklung befindliche hypersonische Waffen“ – also solche mit mehrfacher Schallgeschwindigkeit – sein.

Der strategische Kern dieser neuen Runde der Aufrüstung besteht in der Verkürzung der Vorwarnzeiten. Innerhalb von wenigen Minuten könnten derartige Raketen, nuklear bestückt oder konventionell, Moskau erreichen. Eine militärische Reaktion darauf ist ohne fehleranfällige Computertechnik und Künstliche Intelligenz schwer vorstellbar. Maschinen könnten sie übernehmen. Im Falle der Raketenstationierung wird Deutschland zur Zielscheibe.

Weiterlesen: Antikriegstag 2024 in Köln

Armut in den USA

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Referat über Armut und soziales Elend in den USA


Downtown Los Angeles 6th Street skid row, Foto: Russ Allison Loar, Quelle, CC-BY-SA 4.0

Schlafverbot für Obdachlose
Der Supreme Court hat am 28. Juni 2024 Gesetze für verfassungsgemäß erklärt, die Obdachlosen die Übernachtung im Freien verbieten. Sie dürfen keine Kissen, Decken oder Pappkartons an öffentlichen Orten verwenden. Der höchste Gerichtshof der Vereinigten Staaten gab damit der Stadtverwaltung des kleinen Ortes Grants Pass (40.000 Einwohner) im US-Bundesstaat Oregon in letzter Instanz Recht. Sie hatte Maßnahmen gegen Obdachlosencamps in öffentlichen Parks eingeführt. Das Argument, wonach ein Verbot von Obdachlosencamps eine „grausame Bestrafung“ darstelle, wies das Gericht zurück. Wer gegen die Vorschriften verstößt, muss mit Geldstrafen in Höhe von mehreren hundert Dollar und bei Wiederholung auch mit Gefängnisstrafen rechnen.

Weiterlesen: Armut in den USA

Rechtsruck in Europa

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Der Vormarsch der extremen Rechten ist aufzuhalten!

Rechtsruck in Europa. Bild zeigt Kleinwagen mit EU-Emblemen in schneller Rechtskurve hinter Verkehrsschild nur rechts abbiegen.Rechtsruck in Europa

© Photo: Public domain

Mit dem Erstarken der extremen Rechten und deren Etablierung in staatliche Strukturen und in die Institutionen der EU hat die Rechtsentwicklung, die sich national als auch europaweit schon lange beobachten lässt, eine neue Qualität angenommen. Die Hemmschwelle für die Zusammenarbeit mit der sogenannten «Neuen Rechten» fällt zunehmend. Die Einbeziehung extrem rechter bis faschistischer Kräfte zur Durchsetzung neoliberaler Politik droht zur Normalität zu werden.

Als Zäsur zumindest in Bezug auf Westeuropa können die Regierungsbildungen zusammen mit Parteien der extremen Rechten in Österreich und Italien bezeichnet werden.
In Italien stellt mit Giorgia Meloni die faschistische «Fratelli d'Italia» gar die Ministerpräsidentin.
In Österreich endete die Regierungskoalition von ÖVP und der rechtsextremen FPÖ unter Sebastian Kurz infolge der «Ibiza-Affäre» bereits nach 2 Jahren im Mai 2019. Schon jetzt stellt die äußerste Rechte neben Italien in Ungarn (Fidesz mit Ministerpräsident Victor Orban), in Finnland (Die Finnen) und in der Ukraine (Sluha narodu, deutsch: Diener des Volkes) Regierungsparteien.1
In Polen stellte die klerikal-konservative, nationalistische PiS (deutsch: Recht und Gerechtigkeit) bis Dezember 2023 die Regierung. Beinahe wäre der Faschist Geert Wilders (Partij voor de Vrijheid) Ministerpräsident der Niederlande geworden.
Laut den Angaben des European Council on Foreign Relations (ECFR) drohen Parteien der äußersten Rechten in neun Staaten Europas zur stärksten, in neun weiteren zur zweit- oder drittstärksten Kraft zu werden. Allerdings fehlt die Ukraine in der Auflistung.2

Weiterlesen: Rechtsruck in Europa

Die DKP Köln erklärt zu Palästina

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 Freiheit und Selbstbestimmung für Palästina!

 
Foto: DKP Köln

Im Mai 2024 fasste die DKP Kreisorganisation Köln den folgenden Beschluss:

Die UNO-Vollversammlung hat am 27. Oktober 2023 jegliche Gewalt gegen israelische und  palästinensische Zivilisten verurteilt. Sie fordert die Freilassung aller illegal festgehaltenen Zivilisten und verlangt ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfe in den Gazastreifen. Außerdem ruft sie zu einer sofortigen Waffenruhe auf.
Damit knüpft die UNO an die lange Reihe von Beschlüssen an, die seit 1967 Friedensregelungen und zwei Staaten in Palästina vorsehen.
Israels Ständiger Vertreter, Gilad Edan, daraufhin: Die UNO sei korrumpiert. Sie habe keinerlei Legitimität.

Weiterlesen: Die DKP Köln erklärt zu Palästina

Gemeinsam für Palästina auf den Straßen Kölns

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Zum genozidalen Krieg Israels und der BRD in Palästina

Die jungen palästinensisch-deutschen Frauen fallen auf, als Rednerinnen, immer wieder. Durchs Mikrophon, über die Lautsprecheranlage sind sie schon laut, aber mitunter reden sie zusätzlich noch mit so viel Nachdruck – über die Zeitgleichheit vom Genozid in Gaza und der entspannten Einkaufsatmosphäre der nahen Schildergasse. Die Kundgebung der Palästinensischen Gemeinde Köln auf dem Neumarkt am 16. März war dabei nur die letzte von einigen Demonstrationen, auf denen ich seit dem November letzten Jahres war, wenn es meine Schichtarbeit zuließ.

Immer geht es den Kolleginnen darum, Gegenöffentlichkeit herzustellen. Und niemand kann da seine Emotionen davor lassen, schon gar nicht, wenn Angehörige in Gaza leben oder durch den Krieg Israels ermordet wurden. Eine der Kolleginnen am Mikrophon zählt an diesem Samstag einige der Namen von Kindern auf, die von Israels Militär straflos erschossen wurden – schon seit Jahren. Aber es geht auch darum, Identität öffentlich zu machen, die seit Jahrzehnten bestenfalls als nachrangig zur israelischen dargestellt wird. Zu sagen: ihr kommt an unserem Leben, unserer Kultur, unserer Perspektive nicht vorbei! Nichts anderes hatte ich auch auf der Nakba Veranstaltung auf dem Heumarkt vor 3 Jahren (2021) erlebt: es war ein Fest palästinensischer Identität. Dort wurde auch gesungen und getanzt, dabei die Fahne Palästinas geschwenkt; es gibt uns, wir sind nicht niemand, wir sind wer und ihr könnt uns nicht hindern! (1)

Weiterlesen: Gemeinsam für Palästina auf den Straßen Kölns

«Demokratie schützen, AFD bekämpfen» Großdemo gegen AFD

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Fahrlässiger Kommentar des Kölner Stadt-Anzeigers fördert die AFD

«Demokratie schützen, AFD bekämpfen» Großdemo gegen AFD Foto mit einem Transparent der DKP «Unser Köln ist bunt!».
Foto: ℜ

Großdemo in Köln gegen die AFD vom 21. Januar: Fahrlässiger Kommentar des Kölner Stadt-Anzeigers fördert die AFD

Es muss ein ziemlicher Schock gewesen sein, das «Geheimtreffen» vom 26.11.23 in Potsdam mit der offen geäußerten Agenda zum Umgang mit nichtweißen Nichtbiodeutschen. Aber es sind wohl nicht nur diese Pläne – sondern vor allem damit im Zusammenhang die reale Gefahr durch eine – zumindest in Teilen – nicht mehr nur rechtspopulistische, sondern rechtsextreme, offen faschistischen Partei, die demnächst auch die Regierungsgeschäfte in einzelnen Bundesländern übernehmen könnte.

Für breite Mittelschichten heißt das wohl erstmals: mein eigenes Leben ist betroffen, wenn die Pläne durchgehen sollten. Meine eigene Art, mein Leben zu gestalten, ist bedroht, wenn das nicht gestoppt wird.

Weiterlesen: «Demokratie schützen, AFD bekämpfen» Großdemo gegen AFD

Wer gegen Nazis ist ...

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«Demokratie schützen, AFD bekämpfen» heute, am 21.01.2024 in Köln - So unglaublich wichtig!

Demonstration «Gemeinsam Köln zeigt Haltung» vom 16.09.2018 auf dem Heumarkt.
Demonstration «Gemeinsam Köln zeigt Haltung» vom 16.09.2018 auf dem Heumarkt.
Foto: ℜ

Ursprünglich für den Alter Markt geplant, der Heumarkt ist schon zu klein, die Demonstration «Demokratie schützen, AFD bekämpfen» von Arsch huh, Zäng ussenander findet auf der Deutzer Werft statt.
Hier der Aufruf der DKP Köln zu dieser Demonstration.

Wer gegen Nazis ist …

In Potsdam trafen sich zu einem «Geheimtreffen» AfD-Mitglieder, Unternehmensvertreter, Burschenschaftler und mit Ulrich Vosgerau, Hans-Georg Maaßen und Simone Baum laut «Redaktionsnetzwerk Deutschland» auch drei Mitglieder der CDU. Ihr Ziel: Menschen sollen aufgrund rassistischer Kriterien aus Deutschland vertrieben werden können – egal, ob sie einen deutschen Pass haben oder nicht.
Vorgestellt wurde dieser «Masterplan» von Martin Sellner, dem langjährigen Gesicht der rechtsextremen identitären Bewegung. Ziel dieses rassistischen Plans sind drei Gruppen von Menschen: Asylbewerber, Ausländer mit Bleiberecht – und «nicht assimilierte Staatsbürger». Letztere seien aus seiner Sicht das größte «Problem».
«Remigration ist kein Geheimplan, sondern ein Versprechen.» Das sagte der Bundestagsabgeordnete der AfD René Springer als Reaktion auf die Veröffentlichung dieser Pläne.
Es zeigt: rechte und rassistische Kräfte fühlen sich wieder sicher.

Deshalb aber ist diese Demo heute in Köln so unglaublich wichtig!

Weiterlesen: Wer gegen Nazis ist...

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  1. Hanns Kralik - Mensch - wie stolz das klingt
  2. Auschwitz-Gedenktag 2024 Asoziale NS-Sozialpolitik
  3. Bleibt dran!
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  • Köln: Antifaschistisches Gedenken in der Elsaßstraße
UZ-Dokumentation «Umwelt – eine akute Menschheitsfrage»  Grün geht nicht ohne Rot.  DKP zu Ursachen und Lösungsansätzen für die ökologische Krise.

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  • 29. März 2025: Bundesweite Demonstration in Wiesbaden
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  • Podiumsdiskussion zu Aufrüstung in Neuss
  • Paula Keller «Pantopia» Zitate aus der Wirklichkeit
  • 14. April: Gedenkfeier am Wenzelnberg

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