Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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Zitat

»Grund und Bo­den, Bo­den­schät­ze und na­tür­li­che Kraft­quel­len, die der En­er­gie­er­zeu­gung die­nen, sind der ka­pi­ta­lis­ti­schen Aus­beu­tung zu ent­zie­hen und in den Dienst der Ge­mein­schaft zu über­füh­ren.«

aus Heidelberger Programm der SPD von 1925

UZ Nur Mut!

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Ausgezeichnet
    Der mit 100.000 Euro dotierte Westfälische Friedenspreis 2026 geht an das Militärbündnis NATO. Das sorgt selbst in den Redaktionsstuben der gewohnt kriegsgeilen bürgerlichen Presse für Verwirrung....

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  • Expertendämmerung
    Die öffentliche Anhörung, bei der sich der Verteidigungsausschuss am Montag mit dem „Wehrdienst-Modernisierungsgesetz“ befasste, glich einem dystopischen Lehrstück. Mehr als zwei Stunden Zeit hatten die...

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  • Beweise?!
    Israel ist ein Apartheidstaat. Wer trotz der Vertreibung der Palästinenser, der Reglementierung von Zugang zu Land und Ressourcen, der für Palästinenserinnen und Palästinenser eingeschränkten Bewegungs-...

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  • Verzweifelte Rettungsversuche
    In der Tat steht viel auf dem Spiel. Ohne Stahl kann kein Haus gebaut, kein Auto, kein Kühlschrank und erst recht kein Panzer hergestellt werden....

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  • Nein zu Stellenabbau und Werksschließungen
    Das Bosch-Werk in Waiblingen steht vor dem Aus. Unzählige Arbeitsplätze sind in Gefahr! Wir sagen: Nein zum Stellenabbau, nein zur Werksschließung! Die Entscheidung von Bosch...

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  • Spalt-Prämien? Abgelehnt!
    Anfang September führte der Vorstand der Deutschen Post ein „Tarifgespräch“ mit der Gewerkschaft ver.di und stellte das Konzept „Prämie zum Leistungsanreiz“ vor. Die Ziele dieses...

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  • Lohnverzicht plus Sozialabbau
    „Was kann die Politik tun, damit die Unternehmen auch in Zukunft in Deutschland mit Stahl Geld verdienen können?“ fragte der „Tagesspiegel“ in seiner Berichterstattung über...

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  • Hoher Beratungsbedarf
    Mietervereine sehen weiter einen großen Beratungsbedarf beim Thema Heizkosten. Auf Anfrage der Presseagentur dpa hatten Mietervereine in Berlin, Hamburg, München, Köln und Frankfurt angegeben, dass...

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  • Schneller Abschluss
    Zum 31. Oktober wurde der Tarifvertrag der Paritätischen Tarifgemeinschaft (PTG) gekündigt, jetzt liegt bereits ein Tarifabschluss vor. ver.di hatte Mitte September eine Forderungsdiskussion unter den Mitgliedern...

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  • Löcher stopfen statt ausbilden
    ver.di hat den Ausbildungsreport Pflegeberufe 2024 veröffentlicht. Darin stellt die Gewerkschaft fest, dass nur gut ein Drittel der Auszubildenden mit ihrer Ausbildung „zufrieden oder sehr...

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  • Frieden schaffen mit Waffen
    Es hat sich bereits abgezeichnet, zuletzt auf dem Kirchentag 2025 in Hannover: Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) möchte mitmischen bei der Kriegstüchtigkeit Deutschlands. Und...

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  • Klatsche für das EU-Wahrheitsregime
    Das von der EU beschlossene Sanktionsregime gegen Einzelpersonen wegen angeblicher Desinformation im Zusammenhang mit Aktivitäten Russlands verstößt in mehrfacher Hinsicht gegen geltendes Recht. Zu diesem...

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  • Unerhört politisch
    Eigentlich könnten die Rechten in der Partei „Die Linke“ zufrieden sein. Gute Wahlergebnisse und eine wachsende parlamentarische Verankerung stärken das Reformerlager. In der Friedensfrage geben...

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  • Schöne Aussicht
    Kein Parteiname fiel in Frank-Walter Steinmeiers Rede zum 9. November. Und doch stand im Mittelpunkt dieser Wortmeldung des Bundespräsidenten die flehentliche Bitte an die CDU/CSU, doch...

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  • Wadephul angezählt
    Die Kritik an Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) aus den eigenen Reihen reißt nicht ab. In mehreren Medien kursierten in der vergangenen Woche Listen mit möglichen...

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  • Unpolitisch?
    Vor dem Landgericht Magdeburg hat der Prozess gegen Taleb A. begonnen, der im Dezember des vergangenen Jahres seinen Wagen in den stark besuchten Magdeburger Weihnachtsmarkt...

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  • Kritik an ­Kasernenplänen
    Die Hanauer Friedensplattform protestiert gegen die Pläne des Kriegsministeriums, die ehemalige Underwood-Kaserne in Großauheim wieder für militärische Zwecke vorzuhalten. „Wir lehnen jede erneute militärische Nutzung...

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  • Bündnis ohne Sahra
    Sahra Wagenknecht wird nicht erneut als Vorsitzende für das von ihr mitgegründete BSW kandidieren. Sie möchte jedoch als Leiterin einer neu zu gründenden „Grundwertekommission“ weiterhin...

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  • Absage an Fremdbestimmung
    Die Versorgungslage in Gaza hat sich gebessert, seit der bedingte Waffenstillstand in Kraft trat. Doch noch immer ist es zu wenig, sind zu wenige Grenzübergänge...

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  • Kaum Hoffnung auf Waffenstillstand
    Gab es da wirklich ein wenig Hoffnung für den Sudan? Am Donnerstag vergangener Woche teilte die Bürgerkriegsmiliz Rapid Support Forces (RSF) mit, sie sei bereit,...

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  • Architekt des permanenten Krieges
    Richard Bruce Cheney ist tot. Neben Henry Kissinger war Cheney einer der verdientesten Kriegstreiber und -verbrecher, die das US-Imperium hervorgebracht hat. Er war für den...

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  • Selbstboykott
    Mit einem massiven Affront haben zahlreiche EU-Staats- und -Regierungschefs, darunter Kanzler Friedrich Merz, am vergangenen Sonntag den Gipfel der EU mit dem lateinamerikanischen Staatenbündnis CELAC...

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  • Wenn, dann Budapest
    US-Präsident Donald Trump ist weiterhin für die ungarische Hauptstadt Budapest als Ort für ein mögliches Gespräch mit Präsident Wladimir Putin. Zudem gewährt Trump Ungarn eine...

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  • Neuer Präsident in ­Bolivien vereidigt
    Rodrigo Paz Pereira ist als neuer Präsident Boliviens vereidigt worden. Er schwor dabei auf „Gott, Familie und Vaterland“ und behauptete: „Heute beginnt eine neue Ära...

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  • Angriffe Israels im ­Libanon
    Das israelische Militär hat erneut den Libanon angegriffen. Bei einem Luftangriff wurde südlich der Küstenstadt Sidon ein Auto getroffen und ein Mensch getötet. Die Nachrichtenagentur...

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  • Nukleare Abschreckung
    Zur „Abschreckung vor allem Russlands“ will die NATO stärker die eigenen nuklearen Fähigkeiten he­rausstellen. „Es ist wichtig, dass wir mit unseren Gesellschaften mehr über nukleare...

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  • Von wegen „entspannt“
    In Trier soll die Mietpreisbremse, die im Oktober 2025 ausläuft, nicht verlängert werden. Droht jetzt das Ende bezahlbarer Mieten in Trier? Sind Mieten in Trier...

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  • Täter wurden gebraucht
    Am 20. November 1945 wurde der Nürnberger Hauptkriegsverbrecherprozess vor dem Internationalen Militärgerichtshof eröffnet. Ankläger waren die vier Alliierten So­wjet­union, Frankreich, Großbritannien und die USA. Die Anklagen...

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  • Getan, was er konnte
    Die „Tageszeitung“ (taz) fand seinen Auftritt in Brasilien „peinlich“. Dabei hat er getan, was er konnte. Bundeskanzler Friedrich Merz hielt bei der Klimakonferenz COP30 in...

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  • Ausverkauf der SPD
    Frank-Walter Steinmeier, der sein Amt der SPD verdankt, hat mit seiner Rede zum 9. November nicht nur das außenpolitische Erbe von Willy Brandt als erstem SPD-Kanzler...

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junge Welt

09. November 2025

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • Urheberrecht: »Das Urheberrecht stammt aus der analogen Welt«
    Über den Schutz des geistigen Eigentums in der DDR und dessen Niedergang in Zeiten des Internets und der künstlichen Intelligenz. Ein Gespräch mit Arthur Wandtke
  • Klassiker: Schauplatz Weltbühne [Online-Abo]
    In ihrer »Akkumulation des Kapitals« zeigte Rosa Luxemburg 1913: »Friedlicher« Freihandel war stets eine kapitalistische Illusion. International bedarf das Kapital Gewalt, Betrug und Krieg. Das ist »auswärtige« Politik
  • Der schwarze Kanal: Ab nach Damaskus
    Politiker zweifeln an der Aufenthaltsberechtigung geflüchteter Syrer. Wie denn – einfach nur seine Kinder ohne Krieg aufwachsen lassen wollen, das soll ein Fluchtgrund sein? Allenfalls vorübergehend.
  • Nahostkonflikt: Das Auge des palästinensischen Fußballs
    Aufgewachsen in der von Israel besetzten Westbank, nutzt Akram Dschoma seine Kamera, um Identität und Widerstand festzuhalten.
  • jW-Wochenendgeschichte: Filsers Ende [Online-Abo]
    Wir wollten eigentlich an diesem Morgen schwimmen gehen. Aber wir waren in diesen Maitagen 1945 voller Rachsucht, und wir wollten keine Zeit verlieren, Filser zu finden und zu töten.
  • Coole Wampe: Draniki
    Fümml! Trapp! Brizzl! – Die Märkte klatschen im Takt – ein Summen aus Stahl und Aluminium, drrr-drrr-Dividende! Lass fallen, fallen, Proletarier fallen, Zahlen fliegen wie Tauben aus der Kasse des Kriegs. Schnüttelwutz!
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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«Demokratie schützen, AFD bekämpfen» Großdemo gegen AFD

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Fahrlässiger Kommentar des Kölner Stadt-Anzeigers fördert die AFD

«Demokratie schützen, AFD bekämpfen» Großdemo gegen AFD Foto mit einem Transparent der DKP «Unser Köln ist bunt!».
Foto: ℜ

Großdemo in Köln gegen die AFD vom 21. Januar: Fahrlässiger Kommentar des Kölner Stadt-Anzeigers fördert die AFD

Es muss ein ziemlicher Schock gewesen sein, das «Geheimtreffen» vom 26.11.23 in Potsdam mit der offen geäußerten Agenda zum Umgang mit nichtweißen Nichtbiodeutschen. Aber es sind wohl nicht nur diese Pläne – sondern vor allem damit im Zusammenhang die reale Gefahr durch eine – zumindest in Teilen – nicht mehr nur rechtspopulistische, sondern rechtsextreme, offen faschistischen Partei, die demnächst auch die Regierungsgeschäfte in einzelnen Bundesländern übernehmen könnte.

Für breite Mittelschichten heißt das wohl erstmals: mein eigenes Leben ist betroffen, wenn die Pläne durchgehen sollten. Meine eigene Art, mein Leben zu gestalten, ist bedroht, wenn das nicht gestoppt wird.

Weiterlesen: «Demokratie schützen, AFD bekämpfen» Großdemo gegen AFD

Wer gegen Nazis ist ...

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«Demokratie schützen, AFD bekämpfen» heute, am 21.01.2024 in Köln - So unglaublich wichtig!

Demonstration «Gemeinsam Köln zeigt Haltung» vom 16.09.2018 auf dem Heumarkt.
Demonstration «Gemeinsam Köln zeigt Haltung» vom 16.09.2018 auf dem Heumarkt.
Foto: ℜ

Ursprünglich für den Alter Markt geplant, der Heumarkt ist schon zu klein, die Demonstration «Demokratie schützen, AFD bekämpfen» von Arsch huh, Zäng ussenander findet auf der Deutzer Werft statt.
Hier der Aufruf der DKP Köln zu dieser Demonstration.

Wer gegen Nazis ist …

In Potsdam trafen sich zu einem «Geheimtreffen» AfD-Mitglieder, Unternehmensvertreter, Burschenschaftler und mit Ulrich Vosgerau, Hans-Georg Maaßen und Simone Baum laut «Redaktionsnetzwerk Deutschland» auch drei Mitglieder der CDU. Ihr Ziel: Menschen sollen aufgrund rassistischer Kriterien aus Deutschland vertrieben werden können – egal, ob sie einen deutschen Pass haben oder nicht.
Vorgestellt wurde dieser «Masterplan» von Martin Sellner, dem langjährigen Gesicht der rechtsextremen identitären Bewegung. Ziel dieses rassistischen Plans sind drei Gruppen von Menschen: Asylbewerber, Ausländer mit Bleiberecht – und «nicht assimilierte Staatsbürger». Letztere seien aus seiner Sicht das größte «Problem».
«Remigration ist kein Geheimplan, sondern ein Versprechen.» Das sagte der Bundestagsabgeordnete der AfD René Springer als Reaktion auf die Veröffentlichung dieser Pläne.
Es zeigt: rechte und rassistische Kräfte fühlen sich wieder sicher.

Deshalb aber ist diese Demo heute in Köln so unglaublich wichtig!

Weiterlesen: Wer gegen Nazis ist...

Hanns Kralik - Mensch - wie stolz das klingt

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Hanns Kralik (1900 – 1971) im Schloss Moers bis 24. März 2024


Foto: Klaus Stein

Hanns Kralik - Mensch - wie stolz das klingt

Im Schloss Moers werden bis zum 24. März 2024 Arbeiten von Hanns Kralik (1900 – 1971) gezeigt und sein bewegtes Leben dokumentiert. Großneffe Ralf Zimmermann sagt, es hätte für drei Leben gereicht.
Hanns Kralik ist in Moers aufgewachsen, wurde Mitglied der KPD, arbeitete als Bergmann und Künstler. In Frankreich war er zusammen mit seiner Frau Lya in der Résistance aktiv. Im Juli 1945 kamen sie zurück nach Düsseldorf. Hier wartete die neue Aufgabe: Hanns Kralik wurde zum Kulturdezernenten berufen. Außer Trümmerbergen war seinerzeit viel geistiger Schutt wegzuräumen.
Der Titel der Sonderausstellung ist der Grafik entliehen, die den gefolterten Hugo Paul zeigt.

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Auschwitz-Gedenktag 2024 Asoziale NS-Sozialpolitik

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27. Januar - Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus in der Antoniterkirche

Einladungsflugblatt zur Auschwitz-Gedenkstunde mit rückseitigem Text zur asozialen NS-Sozialpolitik.
Quelle: Einladungsflugblatt Erinnern - Eine Brücke in die Zukunft

«Niemand wurde zu Recht in einem Konzentrationslager inhaftiert, gequält oder ermordet.» 

Mit diesen Worten erkannte der Bundestag am 13. Februar 2020, also 75 Jahre nach Ende der NS-Diktatur, Tausende von Menschen als NS-Opfer an, die bis dahin als sogenannte «Asoziale» und «Berufsverbrecher» gegolten hatten. Für den Antrag auf Anerkennung als Opfer stimmten die Regierungsparteien und die Oppositionsfraktionen, nur die AfD-Fraktion enthielt sich.
Die Betroffenen wurden in der Nachkriegszeit über Jahrzehnte aus der Entschädigung und dem Gedenken ausgegrenzt. Sie bekommen bis heute nur selten einen Stolperstein gesetzt. Für die meisten kommt jede Anerkennung zu spät.

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Bleibt dran!

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Für den Erhalt der Klinik Holweide und der Kinderklinik! Gegen den Klüngel in Kölner Gesundheitspolitik!

Demo zum Erhalt der Kölner Kliniken 18.11.23 in Köln Mülheim.
Foto: r

Sowohl die Kinderklinik wie auch die Klinik Holweide bieten höchste Qualität. Zu den stationären Behandlungen böten beide Kliniken zusätzlich jährlich mehr als 110.000 ambulante Behandlungen - die Lücken in der kinder- und hausärztlichen Versorgung in den ärmeren Stadtteilen Kölns könnten so geschlossen werden. Anstatt «Qualität statt Nähe» (BeraterInnen-Sprech der Bundesregierung als auch Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherungen) ist mit der jetzigen Flächendeckung der guten städtischen Klinken in Köln dagegen «Qualität plus Nähe» möglich.

Insgesamt ist es gelungen, dass die vom Rat der Stadt Köln beabsichtigten Schließungen der Kliniken nicht als abgehakt dargestellt werden können.

Die Auseinandersetzung geht weiter, und: sie bleibt öffentlich und das bietet die Chance, dass die Mobilisierung der betroffenen Bürger, Patienten und Beschäftigten den Beschluss des Rates der Stadt Köln vom 15. Juni 2023 kippt.

Weiterlesen: Bleibt dran!

Lenin und Demokratie

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Seminar der DKP Köln in Solingen-Theegarten

Gustave Courbet (1819-1877), La rencontre (Die Begegnung), ou «Bonjour, Monsieur Courbet», 1854, 129 cm mal 149 cm, Öl auf Leinwand, Musee Fabre, Montpellier
Gustave Courbet (1819-1877), La rencontre (Die Begegnung), ou «Bonjour, Monsieur Courbet», 1854, 129 cm mal 149 cm, Öl auf Leinwand, Musee Fabre, Montpellier, public domain, via Wikimedia Commons

Es ist leicht zu erraten, wann wir das Leninseminar geplant hatten: im Jahr seines 150. Geburtstages, also im Frühjahr 2020. Aber es kam eine Seuche dazwischen. Dann ein Winzer, der Räume versprochen hatte, aber absagte. Inzwischen waren uns aber auch noch andere politische Probleme auf die Nägel gebrannt worden. Etwa die Frage nach dem Zusammenhang von Privateigentum und bürgerlicher Demokratie.

Weiterlesen: Lenin und Demokratie

Chip-Krieg

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China reduziert Rohstoffausfuhr und entwickelt eigene Chip-Produktion

Uncle Sam stochert mit einem schartigen Schwert vor einem großen Chip-Symbol in der Luft herum.
Illustration: Chen Xia/Global Times

Der Chip-Krieg ist ein globaler Wettbewerb um die Winzigkeit von Schaltkreisen.
Die Zahnradfabrik Friedrichshafen AG, abgekürzt ZF, gehört der Zeppelin-Stiftung und die wiederum zu 93,8% der Stadt. Das Z könnte also auch für Zeppelin stehen. ZF ist ein weltweit aktiver Technologiekonzern. Er liefert Systeme für die Mobilität von Personenkraftwagen, Nutzfahrzeugen, für Industrietechnik sowie Rüstungsgüter. ZF erzielte im vergangenen Jahr mit weltweit rund 165.000 Mitarbeitern einen Umsatz von 43,8 Milliarden Euro. Zusammen mit dem US-Chiphersteller Wolfspeed baut ZF für ungefähr drei Milliarden Euro im saarländischen Ensdorf die weltgrößte Fabrik für Halbleiter aus Siliziumkarbid.

Weiterlesen: Chip-Krieg

Demo in Wunsdorf gegen AirDefender 10. Juni 2023

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 Weltkugen von Menschen umringt.

Liebe Friedensfreundinnen und -freunde,

in wenigen Tagen beginnt das nach Aussagen der Bundeswehr größte NATO-Luftwaffenmanöver seit 40 Jahren: 10.000 Militärs aus 25 Nationen und 220 Luftfahrzeuge sollen vom 12. bis 23. Juni 2023 an der NATO-Großübung «Air Defender» teilnehmen: «Die Mega-Kriegsübung muss abgesagt werden» fordert der DFG-VK Bundesverband. «Im Jahr 1983 führte das NATO-Manöver ‹Able Archer› fast zu einem Atomkrieg – in der aktuellen Zeit ist die Gefahr eines direkten Krieges zwischen Russland und der NATO wieder enorm groß: Ein Missverständnis oder ein falscher Knopfdruck kann zur totalen Eskalation führen». Dem schließen wir uns als Landesverband NRW an.

Angesichts der Krieges in der Ukraine und der zunehmenden Konfrontation zwischen Russland und der NATO brauchen wir keine eskalierenden Kriegsübungen sondern Deeskalation und Friedensverhandlungen!

Weiterlesen: Demo in Wunsdorf gegen AirDefender 10. Juni 2023

Weitere Beiträge ...

  1. Stichwort Bayer Neu: SWB 02/2023
  2. Düsseldorf Ostermarsch 2023
  3. Ampel plant «von Anfang an rechtswidrige» Neuauflage der Berufsverbote
  4. DKP Rheinland-Westfalen solidarisiert sich mit den Klimaaktivist*innen

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Neue Beiträge

  • Referat: Zentralismus und Demokratie. Was tun mit Lenin?
  • Einschätzung der Kölner Kommunalwahl vom September 2025
  • Demo «Frieden schaffen – Aufrüstung stoppen!» - 11 Stunden im Kölner Polizeikessel
  • Kulturabend und Mitgliederversammlung der Gruppe Köln-Innenstadt im September
  • Referat zur wachsenden Kriegsgefahr und zum Friedenskampf
  • Erklärung zur Polizeigewalt gegen die Demonstration von Rheinmetall Entwaffnen und des Kölner Friedensforums zum Antikriegstag 2025 im Köln
  • «De Rude Pooz»-Pressefest Sommer 2025
  • 2. Neus­ser Frie­dens­kon­fe­renz am 13. September 2025
  • Heraus zum Antikriegstag 2025!
  • De Rude Pooz zum Kölner Kommunalwahlprogramm 2025
  • Solidarität mit «Rheinmetall entwaffnen!»
  • Für eine glaubwürdige, konsistente und linke kommunale Außenpolitik in Köln!
  • 8. Mai 1945: Wer wurde befreit?
  • Aufruf zum Gedenken und Feiern: 80. Jahre nach der Befreiung von Krieg und Faschismus
  • Maifeier
  • Trumps kurzer Zollkrieg
UZ-Dokumentation «Umwelt – eine akute Menschheitsfrage»  Grün geht nicht ohne Rot.  DKP zu Ursachen und Lösungsansätzen für die ökologische Krise.

Termine

  • 3. Oktober: Bundesweite Demonstrationen in Berlin und in Stuttgart
  • 3. Oktober 2025: Demonstration in Uedem, für Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung
  • Vom Klassenzimmer in den Krieg?
  • Demonstration am 13. September: „Bildung rauf, Rüstung runter“
  • Demonstration gegen Krankenhausschließungen am 13. September
  • Solidarität mit Palästina am 4. September in Köln!
  • 29. März 2025: Bundesweite Demonstration in Wiesbaden
  • IPPNW Köln: "Keine Grundgesetzänderung für Hochrüstung und Kriegstüchtigkeit!" - Kundgebung am 17. März 2025
  • Podiumsdiskussion zu Aufrüstung in Neuss
  • Paula Keller «Pantopia» Zitate aus der Wirklichkeit
  • 14. April: Gedenkfeier am Wenzelnberg

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