Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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Zitat

»Wir ha­ben Ka­pi­ta­lis­ten und So­zia­lis­ten und sol­che, die sich nicht ent­schei­den kön­nen: So­zi­al­de­mo­kra­ten.«

Volker Pispers, Kabarettist

UZ 1

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Politischer Gefangener in Berlin vor Gericht
    Rund vier Monate lang hat Musaab Abu Atta in der Justizvollzugsanstalt in Berlin-Tiergarten gesessen: Ende Februar 2025 war er festgenommen und anschließend in Untersuchungshaft genommen...

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  • „Mit der Lüge der Bedrohung brechen“
    Die Herrschenden rüsten zum großen Krieg, und die bürgerlichen Medien senden Kriegspropaganda auf allen Kanälen. Nur ganz selten geben sie kritischen Stimmen Raum. Ronja Fröhlich...

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  • Möglichkeiten für Bündnisse mit politisch und sozial anders aufgestellten Kräften
    Es gilt das gesprochene Wort. Liebe Genossinnen und Genossen, auf diesem Parteitag wollen wir die Entwicklung der Friedensbewegung, der Arbeiterbewegung und der antiimperialistischen Kräfte sowie...

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  • Nicht allein
    Die DKP weiß zahlreiche Bündnispartner, befreundete und ihr wohlgesonnene Organisationen an ihrer Seite. Viele von ihnen haben Grußworte an den 26. Parteitag der DKP in...

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  • Kernaufgabe unserer Partei
    Es gilt das gesprochene Wort. Liebe Genossinnen und Genossen, in unseren Leitdokumenten der letzten Parteitage wird die Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit als zentrales Feld unserer politischen...

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  • Raum für unsere Klasse in der Gemeinde erkämpfen
    Es gilt das gesprochene Wort. Liebe Genossinnen und Genossen, in diesen Zeiten muss man vorsichtig sein. Bevor ich also zu den zentralen Problemen der Kommunalpolitik...

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  • Weg mit den arbeiterfeindlichen Gesetzen!
    Der Streik wurde von Gewerkschaften und Bauernverbänden gegen arbeiterfeindliche Arbeitsgesetze und für einen gesetzlichen Mindestpreis für landwirtschaftliche Produkte ausgerufen. Am Mittwoch, den 9. Juli gingen...

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  • Aus Salzgitter in die Welt
    „Den Frieden gewinnen, nicht den Krieg“ – unter diesem Motto findet die dritte Gewerkschaftskonferenz für den Frieden am 11. und 12. Juli in Salzgitter statt....

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  • Begrüßung und Wetter: gekonnt
    Das Internet-Nachrichtenmagazin „Overton“ hat Volker Bräutigam drei Fragen für seinen Newsletter vorgelegt. Und der hat geantwortet: „Overton“: Wann haben Sie zuletzt den Eindruck gehabt, einen...

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  • Panzer statt Pendler
    Die Bahn kommt – nur nicht für alle. Für Reisende und Pendler gehören Zugausfälle, Verspätungen, steigende Preise und dreckige Waggons zum Alltag. Bahnbeschäftigte resignieren, weil die...

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  • Pistorius will die Pflicht
    Nach monatelangem Gerede über den „zunächst freiwilligen“ Wehrdienst hat Boris Pistorius (SPD) die Katze aus dem Sack gelassen: Noch in diesem Jahr soll der Bundestag...

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  • Angriff auf den 1. Mai
    Es gibt nur einen Feiertag in Frankreich, der zwingend arbeitsfrei und bezahlt ist: der 1. Mai. Diesem international begangenen Kampftag der Arbeiterklasse hat die französische...

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  • Viel Bumm, wenig Boom
    Anstatt einen volkswirtschaftlichen Schaden durch den Abschwung der Auto-Konjunktur zu beklagen, sollten wir versuchen, Produktionseinrichtungen und vor allem Fachkräfte aus dem Automobilsektor möglichst verträglich in...

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  • Arbeitsbedingungen „katastrophal“
    ver.di hat die diesjährigen „Amazon Prime Days“ mit einem Streik begonnen. Vor dem Verkaufsevent, das am 8. Juli startete, rief die Gewerkschaft die Beschäftigten am Standort...

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  • Einmal Tarifvertrag mit allem
    Seit Wochen kämpfen die Beschäftigten der Dönerfabrik Birtat in Murr (Nähe Stuttgart) für einen Tarifvertrag. So auch letzte Woche Donnerstag, wo sie am Tag vor...

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  • Sparprogramm bei ThyssenKrupp Steel Europe
    Bei den Verhandlungen über eine Restrukturierung seiner Stahlsparte versucht ThyssenKrupp offenbar, jährlich 200 Millionen Euro aus seinen Beschäftigten herauszupressen. „Die Beschäftigten sollen das Sparprogramm bei ThyssenKrupp...

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  • Wenn Bonität wackelt
    Die Staatsschulden sind für den internationalen Kapitalverkehr das Schmiermittel schlechthin. Anders gesagt, Staatsanleihen sind für das internationale Finanzkapital zur – zinstragenden – Währung geworden. In...

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  • Arme Mütter bleiben arm
    Die Altersarmut wächst. Das trifft ganz besonders auf Frauen zu, die aufgrund von Kindererziehung nur eine geringe Rente beziehen. Statt das Problem durch eine garantierte...

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  • Sieben Tage alt und schon obdachlos
    Die sogenannte „Task Force Problemimmobilien“ hat am Donnerstag vergangener Woche erneut ein Wohnhaus im Duisburger Stadtteil Marxloh geräumt. Sechs Parteien wurden auf die Straße gesetzt....

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  • Streik bei Lieferando
    Für Freitag hat die NGG zum Start in eine „Streikwelle“ beim Lieferdienst Lieferando aufgerufen. Die Lieferando-Beschäftigten in Hamburg sind zu einem 36-stündigen Warnstreik aufgerufen. Es...

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  • Streik an Cottbuser Krankenhaus
    In der vergangenen Woche haben die Beschäftigten der Medizinischen Universität Lausitz – Carl Thiem (MUL-CT) in Cottbus gestreikt. Laut „junge Welt“ demonstrierten allein am Donnerstag 500...

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  • Tarifverhandlungen an deutschen Seehäfen
    In der anstehenden Tarifrunde für die rund 11.000 Beschäftigten der deutschen Seehäfen fordert ver.di 8,37 Prozent mehr Lohn bei einer Laufzeit von zehn Monaten. Der Forderung...

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  • Entmündigung, Arbeitsverbot und Ächtung
    Mit ihrem Beschluss 2025/966 über „restriktive Maßnahmen angesichts der destabilisierenden Aktivitäten Russlands“ hat die Europäische Union eine rote Linie überschritten. Der Rat hat mit diesem...

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  • „Herzenswunsch“ Verfassungsrichter
    Karlsruhe, Schlossbezirk 3. Nicht nur eine noble Adresse, sondern auch ein Arbeitsplatz, wie man ihn sich angenehmer nicht wünschen kann. „Dem Architekten ist es mit...

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  • Solidarität mit Palästina verstärken
    Am vergangenen Wochenende, zwei Wochen nach dem Parteitag der DKP, kam der neugewählte Parteivorstand der DKP in Leverkusen zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Im Mittelpunkt...

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  • Nationaler Schulterschluss
    Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kündigte Ende Juni auf dem „Tag der Industrie“, der internationalen Zukunftskonferenz des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), an, die Bundesregierung werde...

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  • Keine Kufiya in Buchenwald
    In einer Broschüre mit dem Titel „Problematische Marken, Codes, Symbole und Zeichen Rechtsradikaler und Antisemitischer Gruppierungen“ bietet die Gedenkstätte Buchenwald Hilfestellungen, um „Symbole und Zeichen...

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  • Vom Fließband
    Kriegsminister Boris Pistorius (SPD) prüft offenbar den Einkauf von Panzern im großen Stil. Wie mehrere Medien in den vergangenen Tagen berichteten, soll ein Ankauf von...

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  • Waffenruhe und „Plan B“
    Lange Zeit wurde über einen Waffenstillstand in Gaza verhandelt. Nicht zwischen den Vermittlern aus Katar und Ägypten und der israelischen Regierung und Hamas – sondern zwischen...

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  • Druck und Erpressung
    Mit einem erneuten Tiefschlag versucht Washington zum wiederholten Mal, ein widerspenstiges Volk in die Knie zu zwingen. In einem Memorandum mit dem Titel „Stärkung der...

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junge Welt

13. Juli 2025

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • Journalismus als Aktivismus: »Objektivität existiert nicht. Jeder hat eine Position«
    Über Medien als Stütze der Macht zwischen Ethik, strukturellem Rassismus und dem Schweigen zum Völkermord. Ein Gespräch mit Fréderike Geerdink, Autorin und Journalistin aus den Niederlanden.
  • Klassiker: Gegenbewegung Einheitsfront [Online-Abo]
    Georgi Dimitroff 1935: Der Faschismus an der Macht untergräbt durch seine Kriegsvorbereitung die Wirtschaft des Landes und verschärft die Gegensätze zu anderen Staaten. Er stößt aber auch die Einheitsfrontbewegung an.
  • Der schwarze Kanal: In allen Tonlagen
    Feinsinnig bemerkt die FAZ, dass Chinesen »fernab der chinesischen Küste« nichts zu suchen haben – und schon gar nicht in der Nähe der deutschen Küste, im Roten Meer nämlich. Da sind alle Medien für Wehrpflicht.
  • Italien: Ein unbequemer Nachbar
    In Panigaglia befindet sich die einzige Onshore-LNG-Anlage Italiens. Anwohner sorgen sich um ihre Sicherheit, schließlich ist das Weiterlaufen des Terminals vor allem seit dem Ukraine-Krieg politisch gewollt.
  • XYZ: Geist oder Ungeist [Online-Abo]
    Hellmut Butterwecks Attacke auf den österreichischen Antifaschismus der Stunde Null.
  • Coole Wampe: Tarte Tatin
    Doris betritt den Balkon, um uns zu vertreiben. »Fachsimpelt ihr immer noch über diesen Nahtod-Wipfel? Ab in die Küche zum Kuchen backen!
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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Ampel plant «von Anfang an rechtswidrige» Neuauflage der Berufsverbote

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«Der Nachweis einer verfassungsfeindlichen Betätigung ist nicht erforderlich»

<em>Studio Trafique</em> Eine multimediale Lesung mit dem Titel: <em>Die Vergessenen</em> zu den Berufsverboten.
Foto: Angelika Lehndorff-Felsko

Ganz in der Nähe des Bürgerzentrums Altenberger Hof, in der Merheimer Straße 292 in Nippes, findet sich ein Etablissement namens Studio Trafique. Hier wird Theater gemacht. Unmittelbar vor Silvester gab es an zwei Abenden eine multimediale Lesung. Titel: Die Vergessenen. Die Lesung (Konzeption: Geremia Carrara, Janosch Roloff) erinnerte an die Berufsverbote.

Betroffene waren eingeladen. Die Veranstaltung begeisterte uns. Sie ging von konkreten Fällen aus, namentlich aus Köln der der Lehrerin Angelika Lehndorff-Felsko, aber auf die Bühne kamen auch Eisenbahner und andere ruchbar gewordene Fälle. Davon gab es genug. Vor allem zeichnete die Lesung aus, dass sie zu den aktuellen Bestrebungen einer Neuauflage der Berufsverbote-Praxis Stellung bezog. Es ist sogar akut. Die Berufsverbote sollen eine neue rechtliche Fassung erhalten.


Es drohen wieder Berufverbote


 

DKP Rheinland-Westfalen solidarisiert sich mit den Klimaaktivist*innen

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Klima schützen - Lützerath erhalten!

„Jetzt ist es an der Zeit, die Wut in Taten umzusetzen. Jeder Bruchteil eines Grades zählt.“ UN-Generalsekretär Guterres bei der Vorstellung des Weltklima-Berichts 2022

Seit mehr als zwei Jahre ist der Ort Lützerath von Klimaaktivist*innen besetzt, um ihn vorm Abbaggern zu schützen. Der Ort ist nicht nur ein Symbol im Kampf um Klimagerechtigkeit, wie es der Hambacher Wald und der Danneröder Wald war, sondern auch ein Zentrum für alternative Lebensformen, Entwicklung von Vorstellungen zur Gestaltung der Ortschaften und Landschaften rund um den Tagebau Garzweiler. Es ging/geht bei den Protesten um die Zukunft unseres Planeten Erde. Die DKP ist überzeugt, dass eine Welt ohne Ausbeutung von Mensch und Natur im kapitalistischen System nicht möglich ist. Die Klimakrise werden wir nur in einem sozialistischen Gesellschaftssystem endgültig überwinden können.

 

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Über den XX. Parteitag der KP Chinas

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«Ziel ist es, dass China eine Vorreiterrolle unter den innovationsorientierten Ländern der Welt übernimmt»

Aerial view of the centralized isolation treatment point in Pudong Expo Area in Shanghai
Coronavirus:
24. Januar 2020: Fast 100 Bagger im Einsatz - In Wuhan wurde binnen zehn Tagen eine Klinik hochgezogen. Sie ging am 3. Februar 2020 mit mehr als 25.000 Quadratmetern Fläche in Betrieb.
By: news.cn Published: 24.01.20

«Die wesentlichen Forderungen der Chinesischen Modernisierung sind: An der Führung durch die KP Chinas und am Sozialismus chinesischer Prägung festhalten, eine Entwicklung hoher Qualität verwirklichen, die Volksdemokratie im gesamten Prozess entwickeln, die geistige Welt des Volkes bereichern, gemeinsamen Wohlstand für die gesamte Bevölkerung realisieren, die harmonische Koexistenz von Mensch und Natur fördern, den Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit vorantreiben sowie eine neue Form der menschlichen Zivilisation schaffen.»


Über den XX. Parteitag der KP China

Bericht auf dem XX. Parteitag der KP China


 

Aktionsaufruf zur Demonstration und Aktion am 22. Oktober 2022 in Nörvenich

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«Atomkriegsmanöver 2022 absagen!»

Atomexplosion. 

Die Luftwaffe der Bundeswehr wird Mitte Oktober 2022 im Rahmen des NATO-Manövers «Steadfast Noon» erneut üben, wie man Atombomben aus unterirdischen Lagern an Tornado-Kampfjets anbringt und diese Bomben im Einsatzziel abwirft. Dieses Manöver findet jedes Jahr europaweit mit Beteiligung der USA und aller NATO-Staaten der «Nuklearen Teilhabe» statt. Der Fliegerhorst Nörvenich unweit von Köln spielt dabei eine zentrale Rolle. Er ist Ausweichstandort für die auf dem Fliegerhorst Büchel (Eifel) stationierten Tornado- Kampfjets. Weil Büchel bis 2026 wegen Modernisierungsarbeiten nur eingeschränkt nutzbar ist, wurden die Tornados aus Büchel für diese Zeit nach Nörvenich verlegt, um auch an den Manövern weiterhin teilnehmen zu können. In Büchel wird ein «Notbetrieb» aufrechterhalten, damit die «nukleare Teilhabe» nicht unterbrochen wird.

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77 Jahre Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki

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 Plakat Hiroshima - Nagasaki 1945. Friedensdemonstranten mit Papier-Kranichen.

Gedenken in Köln
6. August 2022

Unsere Hiroshima Gedenk-Veranstaltung am Abend des 6. August im Hiroshima-Nagasaki-Park in Köln war gut besucht. Ca. 120 Leute, vor allem auch viele Junge waren dabei, besonders von der Fachschaft Physik der Universität und von der Greenpeace Friedensgruppe. Wir sind so froh darüber, dass wir mehr und mehr der Vorbereitungen an Jüngere weitergeben können, denn wir schon so lange Aktiven sind doch sehr in die Jahre gekommen! Unsere vielen gefalteten Kraniche auf den Bambus-Stangen waren ein super Friedenszeichen und sorgten für viel öffentliche Aufmerksamkeit. Vom Aachener Weiher mit der Auftakt-Kundgebung zogen wir in einer langen «Friedens-Prozession» hinauf zum Hügel des Hiroshima-Nagasaki-Parks zum Gedenkstein «ATOMWAFFEN ABSCHAFFEN», wo die Gedenk-Kundgebung statt fand. Im Gedenken an die Hunderttausende Todesopfer haben wir dann unseren Gedenkstein mit Wasser benetzt und anschließend auf der Wiese oberhalb des Mahnmals einen Friedenskreis gebildet. 

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Welchen Einfluss haben Faschisten in der Ukraine?

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Ukraine-Regime mit Faschisten durchsetzt

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Protestierende in Kiev mit Neonazi-Symbolen - SS-Division «Galicia» und «Patrioten der Ukraine»-Flaggen, 2014.
(CC BY-SA 3.0, Wikimedia Commons)

Dr. Andreas Umland hatte schon eine bemerkenswerte Karriere hinter sich, als er im Jahre 2014 den Gegenaufruf von 100 Ostexperten «für eine realitätsbasierte statt illusionsgeleitete Russlandpolitik» initiierte.

Andreas Umland war Mitglied des Deutsch-Ukrainischen Forums und des wissenschaftlichen Beirates des Europa-Ausschusses des ukrainischen Parlaments.

Weiterlesen: Welchen Einfluss haben Faschisten in der Ukraine?

Aufruf «Friedenspolitik statt Kriegshysterie!»

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Krise um die Ukraine
Ernste Bedrohung des Friedens in Europa

nie-wieder-krieg.org - Logo «Friedenspolitik statt Kriegshysterie»
Quelle: nie-wieder-krieg.org

Der Aufruf von nie-wieder-krieg.org kann hier unterzeichnet werden.

Die Krise um die Ukraine hat sich zur ernsten Bedrohung des Friedens in Europa zugespitzt.

Weiterlesen: Aufruf «Friedenspolitik statt Kriegshysterie!»

Mustafa Şahin 15.01.1950 – 17.01.2022

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Porträt Mustafa.

Hammer-Sichel-Stern.Unser Freund und Genosse
Mustafa Şahin
lebt nicht mehr

Mustafa starb am 17. Januar 2022 in Leverkusen an den Folgen einer Krebserkrankung. Am 15. Januar hätten wir mit ihm gerne noch seinen 72. Geburtstag gefeiert.

Weiterlesen: Mustafa Şahin 15.01.1950 – 17.01.2022

Weitere Beiträge ...

  1. Energiepreise runter! Verbot der Strom- und Gassperren!
  2. Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus
  3. Berufsverbote: Aufarbeiten und entschädigen!
  4. Der Krieg in Afghanistan

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  • Für eine glaubwürdige, konsistente und linke kommunale Außenpolitik in Köln!
  • 8. Mai 1945: Wer wurde befreit?
  • Aufruf zum Gedenken und Feiern: 80. Jahre nach der Befreiung von Krieg und Faschismus
  • Maifeier
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  • Briefe der Klara Schabrod
  • Köln: Innenstadt-Gruppenabend im März
  • Köln: Stammtisch Betrieb und Gewerkschaft
  • Bericht über das Gedenken in der Elsaßstraße
  • Referat zu den Bundestagswahlen 2025
  • Köln: Antifaschistisches Gedenken in der Elsaßstraße
UZ-Dokumentation «Umwelt – eine akute Menschheitsfrage»  Grün geht nicht ohne Rot.  DKP zu Ursachen und Lösungsansätzen für die ökologische Krise.

Termine

  • 29. März 2025: Bundesweite Demonstration in Wiesbaden
  • IPPNW Köln: "Keine Grundgesetzänderung für Hochrüstung und Kriegstüchtigkeit!" - Kundgebung am 17. März 2025
  • Podiumsdiskussion zu Aufrüstung in Neuss
  • Paula Keller «Pantopia» Zitate aus der Wirklichkeit
  • 14. April: Gedenkfeier am Wenzelnberg

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