Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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Zitat

»Wir müs­sen das Volk dar­über auf­klär­en, dass un­ser Staat ein Klas­sen­staat ist und da­her die Jus­tiz … Klas­sen­jus­tiz ist.«

Karl Liebknecht, 23.8.1907 in Stuttgart

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Mutmacher
    Das Jahr 2025 endet mit einem Volltreffer: 55.000 Jugendliche gingen gegen die Wehrpflicht auf die Straße, zehntausende Schülerinnen und Schüler verweigerten den Unterricht. An dem bundesweiten...

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  • Rekolonialisierungsoffensive
    Die USA eskalieren ihre Aggression in der Karibik weiter. Bis Redaktionsschluss dieser Ausgabe kaperte die US-Navy zwei weitere Öltanker. Zunächst attackierten schwerbewaffnete US-Soldaten die unter...

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  • Damit kein Cent verloren geht!
    Zum Jahresende hat die GLS-Bank die Konten des DKP-Parteivorstandes gekündigt – aus politischen Gründen. Vorausgegangen waren Fragen der Bank zur Kuba-Solidarität der DKP. Dieser Skandal...

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  • Keine Reform, sondern eine Drohung
    Die neue Grundsicherung wird härter als Hartz IV“, hörte man bereits im Sommer aus Regierungskreisen. In der vergangenen Woche hat das Bundeskabinett diese Drohung wahr...

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  • Wie geht es weiter?
    „Olli, rück die Zukunft raus – hier gehen sonst die Lichter aus!“ Diese und andere Losungen waren am Abend des 8. Dezember an der Außenwand des Osnabrücker...

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  • Falsche Fronten
    „Was macht ihr, Brüder?“ – „Einen Eisenwagen.“ – „Und was aus diesen Platten dicht daneben?“ – „Geschosse, die durch Eisenwände schlagen.“ – „Und warum all das, Brüder?“ – „Um zu...

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  • Stärkung der öffentlichen Daseinsvorsorge
    Rund 6.000 Beschäftigte demonstrierten vergangene Woche in Berlin vor dem Abgeordnetenhaus für die Stärkung der öffentlichen Daseinsvorsorge. Der Protest fand parallel zur Haushaltsdebatte statt. Landesbeschäftigte...

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  • Ein Minus für die Teilhabe
    Pünktlich vor Nikolaus wurde das umstrittene Rentenpaket verabschiedet. Für das ärmste Viertel der Rentner ist dies kein Grund zur Freude. Aber die SPD feiert sich...

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  • Im Schatten des US-Streamingkriegs
    Der Streaming-Medienriese Netflix und Warner Bros. Discovery (WBD) gaben am 5. Dezember bekannt, dass sie eine Vereinbarung erzielt haben, wonach Netflix Warner Bros. einschließlich seiner Film-...

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  • Bentik verurteilt
    Die Entsendung von Offizieren an Schulen gehört im Deutschland der Zeitenwende wieder zur Normalität. Man sollte meinen, dass diese sogenannten „Jugendoffiziere“ den Umgang mit – auch...

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  • Kriegsmoral & Sabotage
    Rechtzeitig vor dem „Fest des Friedens“ wurde in den zurückliegenden Tagen der Gabentisch des militaristischen Staatsumbaus reich gedeckt. Flankierend zum neuen „Wehrdienst-Modernisierungsgesetz“, das am Anfang...

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  • Der Drang des Imperialismus zum Krieg – Frieden und Freundschaft mit Russland und China
    Rund 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer kamen am 13. Dezember in Berlin zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema „Der Drang des Imperialismus zum Krieg – Frieden und Freundschaft mit Russland...

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  • Kämpferisch ins neue Jahr
    Wie viele Höhepunkte das Jahr 2026 haben wird, ist schwer vorherzusagen. Einige stehen schon fest – etwa die UZ-Friedenstage vom 28. bis 30. August in Berlin. Aber auch...

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  • Niemals nur zu dritt
    Am 6. November hat vor dem Oberlandesgericht Dresden ein weiterer Prozess im Komplex um den „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) begonnen. Nach dem großen Münchner NSU-Prozess vor rund...

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  • Kein Prozess für Bernd Trete
    Der Potsdamer Bernd Trete muss doch nicht wegen des „Verbreitens von Propagandamitteln terroristischer Organisationen“ vor Gericht erscheinen. In der vergangenen Woche teilte ihm das Amtsgericht...

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  • Führerschein: Markt regelt
    Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) rät angehenden Fahrschülerinnen und Fahrschülern davon ab, auf einen Erfolg seiner Führerschein-Reform zu hoffen. „Ein Abwarten lohnt sich nicht“, sagte Schnieder...

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  • Neuauszählung ­abgelehnt
    Mit den Stimmen von Union, SPD, Grünen und „Linken“ hat der Bundestag am vergangenen Donnerstag zwei Einsprüche des BSW gegen das festgestellte Ergebnis der Bundestagswahl...

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  • Mehr Milliarden fürs Militär
    Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat in der vergangenen Woche mehrere große Rüstungsprojekte abgesegnet. Der Ausschuss winkte an einem Tag insgesamt 30 Vorlagen durch und gab...

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  • Noch zwei Jahre Krieg
    Der EU-Gipfel war eine Niederlage sowohl für Bundeskanzler Friedrich Merz als auch für Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Die Ära der EU, in der Deutsch...

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  • Fette Deals mit Zionisten
    Im Frühjahr schien sich ein neuer Konflikt anzubahnen: Israelische „Sicherheitskreise“ wiesen auf eine zunehmende militärische Präsenz Ägyptens auf dem Sinai hin – über die vereinbarten Truppenzahlen...

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  • Palestine Solidarity Campaign
    Unangenehme Werbekampagnen gehören zum Kapitalismus – gerade in der Weihnachtszeit. Da versuchen sich selbst die Hersteller von klebrigem Zuckerwasser den Anschein zu geben, zum Fest...

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  • Die Dinge beim Namen nennen
    Dass die in Teilen faschistische Regierung Netanjahu das palästinensische Volk vernichten will, daran besteht kein Zweifel. Zu eindeutig sind die Äußerungen, zu viel Wahrheit liegt...

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  • Doppelstandards unterm Brennglas
    In vielen Ländern Westafrikas sind sie nichts Ungewöhnliches: Die Fernsehbilder von Militärs in Kampfanzügen, die die amtierende Regierung für abgesetzt erklären und die Bürger ihres...

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  • „Der direkte Weg in die Wohnungslosigkeit“
    Das Bundeskabinett hat sich auf die „Neue Grundsicherung“ geeinigt. Bald sollen auch die Mietzahlungen von Bürgergeldbeziehern sanktioniert werden dürfen. An den Profiten der Wohnungskonzerne wird...

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  • Staatsräson über alles
    Hat Friedrich Merz die bedingungslose Solidarität mit Israel aufgekündigt? Die Aufregung war groß, als der Bundeskanzler Anfang Dezember die „Existenz und Sicherheit Israels“ als „Wesenskern...

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  • Zuckersteuer
    Es ließ sich nicht herausfinden, ob hier das erste Eintreiben der neuen Zuckersteuer bildlich dokumentiert werden konnte. In der letzten Woche besuchte der amtierende Oldenburger...

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  • Unrecht ist Chefsache
    Am 15. Dezember erschien im EU-Amtsblatt eine Liste von zwölf Personen und zwei Organisationen, denen auf Vorschlag der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas die Ein- und Durchreise für...

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  • Sprachlose Partei
    Zuletzt bejubelte sich die SPD für eine Selbstverständlichkeit. Sie feierte es als Erfolg, dass der vor wenigen Monaten mit den Regierungspartnern geschlossene Koalitionsvertrag immer noch...

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  • Solidarität bleibt unsere Waffe
    Das Jahr neigt sich dem Ende entgegen, 2026 zieht bereits am Horizont auf. Während die Dunkelheit zunehmend erdrückend wirkt, versuchen wir uns an Glühwein und...

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  • Die Generalprobe
    Im Dezember 1905 erreichte die russische Revolution, die am 9. Januar (nach heute gültigem Kalender am 22. Januar) 1905 mit dem „Blutsonntag“ in St. Petersburg begonnen hatte,...

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junge Welt

21. Dezember 2025

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • Antifaschistische Pädagogik: »Die Jugendlichen sind nicht das Problem, sie sind das Symptom«
    In Spanien haben Gewerkschafter und Pädagogen eine »Antifaschistische Bildungsinternationale« gegründet. Ein Gespräch mit Enrique Javier Díez Gutiérrez, der die erste Qualifikation dieser Art für Lehrer anbietet.
  • Klassiker: Jagd- und Schonzeiten für die Arbeitskraft [Online-Abo]
    Rosa Luxemburg in »Einführung in die Nationalökonomie«: Das Kapital hat zwei Wege, um den Mehrwert zu vergrößern – Verlängerung der Arbeitszeit oder Kürzung der Löhne. Über beides wird im Kampf entschieden.
  • Der schwarze Kanal: Weltweit führende Panzernation
    Aus China berichtet Reuters von nicht vorgesehenen technischen Fortschritten Chinas. Aber FAZ und Welt beruhigen. Die Chinesen kopieren nur und Deutschland bleibt die »weltweit führende Panzernation«.
  • Rolf Becker: Otra voz canta
    Ohne Rolf Becker wäre die junge Welt nicht das, was sie ist. Er übermittelte stets eine Botschaft der vielen, an die erinnert werden muss. Rolf fehlt sehr.
  • jW-Wochenendgeschichte: Der Worteanzünder [Online-Abo]
    Weltliteratur aus dem Friaul: Celso Macor (1925–1998).
  • Coole Wampe: Knackiger Wintersalat
    Seit Doris unseren Lyrikwettbewerb gewonnen hat (der Gewinn war ein vierwöchiges Luxusleben mit Rundumbedienung) nimmt sie ausgiebige Salzwasserwannenbäder und bleicht schon zusehends aus.
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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Stichwort Bayer Neu: SWB 02/2023

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Stichwort Bayer, Titel.

Neu erschienen:
Aktuelle Ausgabe von Stichwort BAYER (SWB)

Top-Themen sind:
#BAYERs Kompensationsgeschäfte 
#BAYER in Brasilien und der Wahlsieg Lulas - Alan Tygel im Interview
#Lieferengpässe bei BAYER

Weiterlesen: Stichwort Bayer Neu: SWB 02/2023

Düsseldorf Ostermarsch 2023

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Für einen Waffenstillstand, Abrüstung, Frieden und Klimaschutz!

UZ-Titelgrafik - Die Welt will Frieden – der Westen nicht - Brasilien, China, Imperialismus, NATO, Südafrika, Ukraine-Krieg - Internationales
Quelle: UZ-Grafik

Ostermarsch Rhein-Ruhr 2023 in Düsseldorf:
Waffenstillstand statt Waffenlieferungen! – Aufrüstung stoppen! – Für Frieden und Klimaschutz!

 

Auftaktkundgebung: 14.30 Uhr, Friedrich-Ebert-Str. (nähe DGB-Haus Düsseldorf)

Begrüßung: Felix Oekentorp (DFG-VK NRW), anschl. (14.45 Uhr)  Demonstration durch die Innenstadt zur,

Abschlusskundgebung: 16 Uhr, Marktplatz, Redner*innen: Özlem Demirel (MdEP Die Linke), Alina (SDAJ NRW), Musik: Ernesto Schwarz, Mod.: Detlef Peikert (VVN-BdA Aachen)

 

Vor wenigen Tagen hat die Bundesregierung beschlossen, sich noch stärker am Krieg in der Ukraine zu beteiligen: 15 Milliarden Euro sollen die Kosten für Panzer, Haubitzen, Munition und anderes Kriegsgerät in den nächsten Jahren betragen!

15 Milliarden, die in unseren Kitas, Schulen, Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen dringend benötigt würden aber nicht vorhanden sind, weil damit Mordgerät angeschafft wird.
Immer mehr Waffen aber werden das Töten nicht beenden – das können nur Verhandlungen zwischen allen Beteiligten ohne Vorbedingungen und unter Berücksichtigung der Sicherheitsinteressen aller Beteiligter.

Gleichzeitig mit der immer stärkeren (und auch immer direkteren) Kriegsbeteiligung der NATO-Staaten (nicht zuletzt Deutschlands) heizen die USA, die NATO und die EU die Spannungen mit China immer weiter an. Momentan «nur» politisch und wirtschaftlich aber das erste Kriegsschiff der Bundeswehr ist bereits vor der Küste Chinas aufgekreuzt.
Die Gefahr eines Krieges gegen die Volksrepublik wächst.

Gründe mehr als genug für alle friedliebenden Menschen, ihre Stimme laut und deutlich für den Frieden zu erheben, gegen Krieg, Rüstung und den damit verbundenen Sozialabbau auf die Straße zu gehen.


Aufruf der Friedenskooperative Ostermarsch Rhein/Ruhr zum Ostermarsch 2023


 

Ampel plant «von Anfang an rechtswidrige» Neuauflage der Berufsverbote

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«Der Nachweis einer verfassungsfeindlichen Betätigung ist nicht erforderlich»

<em>Studio Trafique</em> Eine multimediale Lesung mit dem Titel: <em>Die Vergessenen</em> zu den Berufsverboten.
Foto: Angelika Lehndorff-Felsko

Ganz in der Nähe des Bürgerzentrums Altenberger Hof, in der Merheimer Straße 292 in Nippes, findet sich ein Etablissement namens Studio Trafique. Hier wird Theater gemacht. Unmittelbar vor Silvester gab es an zwei Abenden eine multimediale Lesung. Titel: Die Vergessenen. Die Lesung (Konzeption: Geremia Carrara, Janosch Roloff) erinnerte an die Berufsverbote.

Betroffene waren eingeladen. Die Veranstaltung begeisterte uns. Sie ging von konkreten Fällen aus, namentlich aus Köln der der Lehrerin Angelika Lehndorff-Felsko, aber auf die Bühne kamen auch Eisenbahner und andere ruchbar gewordene Fälle. Davon gab es genug. Vor allem zeichnete die Lesung aus, dass sie zu den aktuellen Bestrebungen einer Neuauflage der Berufsverbote-Praxis Stellung bezog. Es ist sogar akut. Die Berufsverbote sollen eine neue rechtliche Fassung erhalten.


Es drohen wieder Berufverbote


 

DKP Rheinland-Westfalen solidarisiert sich mit den Klimaaktivist*innen

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Klima schützen - Lützerath erhalten!

„Jetzt ist es an der Zeit, die Wut in Taten umzusetzen. Jeder Bruchteil eines Grades zählt.“ UN-Generalsekretär Guterres bei der Vorstellung des Weltklima-Berichts 2022

Seit mehr als zwei Jahre ist der Ort Lützerath von Klimaaktivist*innen besetzt, um ihn vorm Abbaggern zu schützen. Der Ort ist nicht nur ein Symbol im Kampf um Klimagerechtigkeit, wie es der Hambacher Wald und der Danneröder Wald war, sondern auch ein Zentrum für alternative Lebensformen, Entwicklung von Vorstellungen zur Gestaltung der Ortschaften und Landschaften rund um den Tagebau Garzweiler. Es ging/geht bei den Protesten um die Zukunft unseres Planeten Erde. Die DKP ist überzeugt, dass eine Welt ohne Ausbeutung von Mensch und Natur im kapitalistischen System nicht möglich ist. Die Klimakrise werden wir nur in einem sozialistischen Gesellschaftssystem endgültig überwinden können.

 

Weiterlesen: DKP Rheinland-Westfalen solidarisiert sich mit den Klimaaktivist*innen

Über den XX. Parteitag der KP Chinas

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«Ziel ist es, dass China eine Vorreiterrolle unter den innovationsorientierten Ländern der Welt übernimmt»

Aerial view of the centralized isolation treatment point in Pudong Expo Area in Shanghai
Coronavirus:
24. Januar 2020: Fast 100 Bagger im Einsatz - In Wuhan wurde binnen zehn Tagen eine Klinik hochgezogen. Sie ging am 3. Februar 2020 mit mehr als 25.000 Quadratmetern Fläche in Betrieb.
By: news.cn Published: 24.01.20

«Die wesentlichen Forderungen der Chinesischen Modernisierung sind: An der Führung durch die KP Chinas und am Sozialismus chinesischer Prägung festhalten, eine Entwicklung hoher Qualität verwirklichen, die Volksdemokratie im gesamten Prozess entwickeln, die geistige Welt des Volkes bereichern, gemeinsamen Wohlstand für die gesamte Bevölkerung realisieren, die harmonische Koexistenz von Mensch und Natur fördern, den Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit vorantreiben sowie eine neue Form der menschlichen Zivilisation schaffen.»


Über den XX. Parteitag der KP China

Bericht auf dem XX. Parteitag der KP China


 

Aktionsaufruf zur Demonstration und Aktion am 22. Oktober 2022 in Nörvenich

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«Atomkriegsmanöver 2022 absagen!»

Atomexplosion. 

Die Luftwaffe der Bundeswehr wird Mitte Oktober 2022 im Rahmen des NATO-Manövers «Steadfast Noon» erneut üben, wie man Atombomben aus unterirdischen Lagern an Tornado-Kampfjets anbringt und diese Bomben im Einsatzziel abwirft. Dieses Manöver findet jedes Jahr europaweit mit Beteiligung der USA und aller NATO-Staaten der «Nuklearen Teilhabe» statt. Der Fliegerhorst Nörvenich unweit von Köln spielt dabei eine zentrale Rolle. Er ist Ausweichstandort für die auf dem Fliegerhorst Büchel (Eifel) stationierten Tornado- Kampfjets. Weil Büchel bis 2026 wegen Modernisierungsarbeiten nur eingeschränkt nutzbar ist, wurden die Tornados aus Büchel für diese Zeit nach Nörvenich verlegt, um auch an den Manövern weiterhin teilnehmen zu können. In Büchel wird ein «Notbetrieb» aufrechterhalten, damit die «nukleare Teilhabe» nicht unterbrochen wird.

Weiterlesen: Aktionsaufruf zur Demonstration und Aktion am 22. Oktober 2022 in Nörvenich

77 Jahre Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki

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 Plakat Hiroshima - Nagasaki 1945. Friedensdemonstranten mit Papier-Kranichen.

Gedenken in Köln
6. August 2022

Unsere Hiroshima Gedenk-Veranstaltung am Abend des 6. August im Hiroshima-Nagasaki-Park in Köln war gut besucht. Ca. 120 Leute, vor allem auch viele Junge waren dabei, besonders von der Fachschaft Physik der Universität und von der Greenpeace Friedensgruppe. Wir sind so froh darüber, dass wir mehr und mehr der Vorbereitungen an Jüngere weitergeben können, denn wir schon so lange Aktiven sind doch sehr in die Jahre gekommen! Unsere vielen gefalteten Kraniche auf den Bambus-Stangen waren ein super Friedenszeichen und sorgten für viel öffentliche Aufmerksamkeit. Vom Aachener Weiher mit der Auftakt-Kundgebung zogen wir in einer langen «Friedens-Prozession» hinauf zum Hügel des Hiroshima-Nagasaki-Parks zum Gedenkstein «ATOMWAFFEN ABSCHAFFEN», wo die Gedenk-Kundgebung statt fand. Im Gedenken an die Hunderttausende Todesopfer haben wir dann unseren Gedenkstein mit Wasser benetzt und anschließend auf der Wiese oberhalb des Mahnmals einen Friedenskreis gebildet. 

Weiterlesen: 77 Jahre Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki

Welchen Einfluss haben Faschisten in der Ukraine?

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Ukraine-Regime mit Faschisten durchsetzt

https://lh3.googleusercontent.com/pw/AM-JKLVSKHa9zs29PIN6drvMuvZpWcQnxAvZgpVa_SZyWnbz7tRq7VV26FG4U8iy9FCTXy3Zt1bXTVtvhn7KOgkvPQsIh5cvWh0eW-toXWtL1aQCOHLCfBvx1VrfK47ilfKD1aay_sXRoOMQaSCYoBtdDAFR=w450-no
Protestierende in Kiev mit Neonazi-Symbolen - SS-Division «Galicia» und «Patrioten der Ukraine»-Flaggen, 2014.
(CC BY-SA 3.0, Wikimedia Commons)

Dr. Andreas Umland hatte schon eine bemerkenswerte Karriere hinter sich, als er im Jahre 2014 den Gegenaufruf von 100 Ostexperten «für eine realitätsbasierte statt illusionsgeleitete Russlandpolitik» initiierte.

Andreas Umland war Mitglied des Deutsch-Ukrainischen Forums und des wissenschaftlichen Beirates des Europa-Ausschusses des ukrainischen Parlaments.

Weiterlesen: Welchen Einfluss haben Faschisten in der Ukraine?

Weitere Beiträge ...

  1. Aufruf «Friedenspolitik statt Kriegshysterie!»
  2. Mustafa Şahin 15.01.1950 – 17.01.2022
  3. Energiepreise runter! Verbot der Strom- und Gassperren!
  4. Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus

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Neue Beiträge

  • Kommunalpolitik zwischen Kriegskrediten und KI-Blasen
  • Nein zur Wehrpflicht!
  • «Nein zur Wehrpflicht!»
  • Diskreter Erfolg für die Linke!
  • NRW-Mininster Nathanael Liminski: Entlassung unabdingbar!
  • Einschätzung der Kölner Kommunalwahl vom September 2025
  • Demo «Frieden schaffen – Aufrüstung stoppen!» - 11 Stunden im Kölner Polizeikessel
  • Kulturabend und Mitgliederversammlung der Gruppe Köln-Innenstadt im September
  • Referat zur wachsenden Kriegsgefahr und zum Friedenskampf
  • Erklärung zur Polizeigewalt gegen die Demonstration von Rheinmetall Entwaffnen und des Kölner Friedensforums zum Antikriegstag 2025 im Köln
  • «De Rude Pooz»-Pressefest Sommer 2025
  • 2. Neus­ser Frie­dens­kon­fe­renz am 13. September 2025
  • Heraus zum Antikriegstag 2025!
  • De Rude Pooz zum Kölner Kommunalwahlprogramm 2025
  • Solidarität mit «Rheinmetall entwaffnen!»
  • Für eine glaubwürdige, konsistente und linke kommunale Außenpolitik in Köln!
UZ-Dokumentation «Umwelt – eine akute Menschheitsfrage»  Grün geht nicht ohne Rot.  DKP zu Ursachen und Lösungsansätzen für die ökologische Krise.

Termine

  • 3. Oktober: Bundesweite Demonstrationen in Berlin und in Stuttgart
  • 3. Oktober 2025: Demonstration in Uedem, für Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung
  • Vom Klassenzimmer in den Krieg?
  • Demonstration am 13. September: „Bildung rauf, Rüstung runter“
  • Demonstration gegen Krankenhausschließungen am 13. September
  • Solidarität mit Palästina am 4. September in Köln!
  • 29. März 2025: Bundesweite Demonstration in Wiesbaden
  • IPPNW Köln: "Keine Grundgesetzänderung für Hochrüstung und Kriegstüchtigkeit!" - Kundgebung am 17. März 2025
  • Podiumsdiskussion zu Aufrüstung in Neuss
  • Paula Keller «Pantopia» Zitate aus der Wirklichkeit
  • 14. April: Gedenkfeier am Wenzelnberg

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