Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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«Wenn die Herrschenden von ‹humanitären Einsätzen› reden, wissen wir, dass Krieg gemeint ist.»

Transparent gegen die SIKO 2017

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Nur Schnappsideen
    Es ist nicht bekannt, was Andreas Dressel, Verhandlungsführer für die Tarifgemeinschaft der Länder (TdL), vor der zweiten Verhandlungsrunde getrunken hat. Aber was er für die...

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  • Nicht mit uns!
    Es ist nicht bekannt, was Andreas Dressel, Verhandlungsführer für die Tarifgemeinschaft der Länder (TdL), vor der zweiten Verhandlungsrunde getrunken hat. Aber was er für die...

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  • Panik um Grönland
    Aus allen Kanälen dröhnte es jedem, der es hören oder auch nicht hören wollte, im Jahr 2022 entgegen: Die NATO sei nie so einig und...

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  • US-Raketen verhindern!
    In diesem Jahr bekommen nicht nur Jugendliche die ersten Briefe zur Wehrerfassung, sondern es sollen auch neue US-Raketen in Deutschland stationiert werden. 90.000 Menschen haben dagegen...

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  • Informieren, streiken, diskutieren …
    In der vergangenen Woche fand die zweite Runde der Tarifgespräche für den Öffentlichen Dienst der Länder statt. ver.di fordert für die rund 2,2 Millionen Beschäftigten 7 Prozent...

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  • Wer mehr erbt, zahlt weniger
    „Deutsche Arbeiter! Die SPD will euch eure Villen im Tessin wegnehmen.“ Wie Wirtschaftsverbände und Union auf die jüngst von der SPD geäußerten Pläne reagieren, die...

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  • Bürgerpost statt Kriegslogistik
    Die Feldpost sei besonders wichtig, heben sowohl Bundeswehr als auch die Deutsche Post AG hervor. Ein Brief sei persönlicher als eine Mail. Zudem produziere der...

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  • Armutsfalle Deutschland
    Deutschland ist auf seinem Weg in die Massenarmut kurz vor der Zielgeraden. Das zeigen aktuellen Zahlen des Bundesarbeitsministeriums. Die Fraktion „Die Linke“ im Bundestag hatte...

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  • Mehr Milliardäre
    In den Jahren von 2020 bis 2025 ist das Vermögen von Milliardären inflationsbereinigt um mehr als 80 Prozent gewachsen. Das geht aus einem Bericht der Entwicklungsorganisation Oxfam...

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  • Streik bei HKM
    Die Beschäftigten bei den Hüttenwerken Krupp Mannesmann im Duisburger Süden haben in der letzten Woche einen Warnstreik durchgeführt. Dort sind nach Angaben der IG Metall rund...

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  • Mieten steigen weiter
    Im vierten Quartal 2025 sind die Angebotsmieten in Deutschland im Vergleich zum Vorjahresquartal um 4,5 Prozent gestiegen. Das geht aus einem Mietpreisindex hervor, den das Kieler...

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  • Konzernbetriebsrat gegründet
    Bei der Meyer Werft in Papenburg ist ein Konzernbetriebsrat gegründet worden. Dieser wird aus den bestehenden Betriebsräten der Meyer Werft, Ems Precab, der Neptun Werft,...

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  • Ehrlicher ausbeuten
    „Ich möchte, dass wir klarer über Inte­ressen sprechen.“ Mit diesen Worten hat Reem Alabali Radovan (SPD), Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, am Montag vergangener...

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  • Stühlerücken für die „Zeitenwende“
    Alles hatte so verheißungsvoll begonnen. Als Jacob Schrot im Jahr 2009 die erste Staffel der ZDF-Castingshow „Ich kann Kanzler!“ gewann, war ihm eine große Karriere...

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  • Lebensmittelmacht Deutschland
    Deutsche Unternehmen fehlen fast nie in den Top 10 der einzelnen Sektoren der Lebensmittelindustrie – von den Betriebsmitteln für Landwirte bis hin zu den Supermärkten....

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  • EU-Patriot
    Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat in einer Grundsatzrede zum 100-jährigen Bestehen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) einen neuen „europäischen Patriotismus“ gefordert. „Wir wollen doch...

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  • Entlassungen in Zweibrücken
    Nach dem Bekanntwerden von zahlreichen rechtsextremen Vorfällen, sexuellen Übergriffen und Drogenmissbrauch beim Fallschirmjägerregiment 26 in Zweibrücken seien bereits neun Entlassungen vollzogen und vier weitere beantragt...

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  • „Söder-resistent“
    Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat auf der Klausurtagung der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag eine Reduzierung der Zahl der Bundesländer gefordert. „Größere Einheiten sind erfolgreicher...

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  • Debanking rechtswidrig
    Die Rote Hilfe e. V. hat im Eilverfahren vor dem Landgericht Göttingen einen wichtigen Erfolg gegen das sogenannte Debanking erzielt. Das Gericht verpflichtete die Sparkasse Göttingen...

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  • Erfolgreiche Einsprüche
    Wie kürzlich bekannt wurde, hat das Landgericht Karlsruhe bereits am 30. Dezember entschieden, dass die Ermittlungen der Karlsruher Staatsanwaltschaft gegen fünf Personen aus Freiburg im Breisgau...

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  • Welt offener für China
    „Make China Great Again!” So überschrieb der European Council on Foreign Relations (ECFR) die Auswertung seiner jüngsten Umfrage zur globalen Politik, die er im November...

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  • Westeuropa in der Sackgasse
    Am vergangenen Samstag fanden erneut Verhandlungen zwischen US-Vertretern und einer ukrainischen Delegation in Miami statt. Das Treffen hat es kaum noch in die deutschen Medien...

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  • Terror vor Gericht
    Im ganzen Bundesstaat Minnesota – nicht nur in der Hauptstadt Minneapolis, sondern auch in zahlreichen anderen Städten – sind Beamte der Einwanderungs- und Zollbehörde ICE ausgeschwärmt, nachdem...

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  • Erschreckender Bluttzoll
    Die Nachricht der Woche war eine fehlende Nachricht: Nein, die USA und Israel haben den Iran nicht angegriffen, um einen Regime-Change herbeizuführen. Das heißt nicht,...

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  • Ziele erreicht
    Fast so schnell, wie Syrien unter Assad dem Ansturm der Dschihadisten erlag, zerstören diese jetzt die Kontrolle der kurdischen Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) über die...

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  • Eine Stimme für die, die sonst keiner hört
    Die Gewerkschafterin Iris Schaffrina ist 31 Jahre alt, arbeitet als Fahrkartenverkäuferin in Frankfurt am Main und ist Mitglied der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP). Als ver.di-Vertrauensperson und...

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  • Ausflug in die Arktis
    Am 18. September 2024 veröffentlichte die „Ampel“-Bundesregierung auf 48 Seiten „Leitlinien deutscher Arktispolitik“. Die politische Stoßrichtung wird in den ersten Sätzen klar: Durch „den russischen Angriffskrieg“ habe...

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  • Sprengladungen
    Knappe elf Jahre, nachdem die Nord Stream 1 Pipeline feierlich eröffnet wurde, explodierten in der Ostsee Sprengladungen. Sie schufen Tatsachen für die vorher nur politisch...

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  • Strohhalm
    Statt vorne in die Schlagzeilen rutschte die Nachricht hinten auf die Wirtschaftsseiten der meinungsbildenden Blätter der Republik – und da oft in die Keller: Die als...

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  • Unkritisch nacherzählt
    Auch Organisationen der Linken und der Friedensbewegung wie IPPNW, DFG-VK und VVN-BdA sahen sich bemüßigt, Solidaritätserklärungen zu veröffentlichen, in denen sie sich undifferenziert mit dem...

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junge Welt

18. Januar 2026

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • 60 Jahre Palomares-Zwischenfall: »Die Einwohner wurden fortwährend falsch informiert«
    Über den Atomwaffenunfall von Palomares, symbolische Dekontaminierungsaktionen und die bleibenden Schäden für Menschen und Umwelt. Ein Gespräch mit José Herrera Plaza.
  • Klassiker: Im Dienste des teuren Vaterlandes [Online-Abo]
    Vor 120 Jahren veröffentlichte Karl Liebknecht einen klassisch gewordenen Text gegen Wehrpflicht und Militarismus: »Rekrutenabschied«. Im Prozess gegen Liebknecht 1907 vor dem Reichsgericht war er »Belastungsmaterial«.
  • Der schwarze Kanal: Mehr als eine Drohung
    Die Schweiz wurde nun bei der EU im Fall Jacques Baud mit einer »Demarche« vorstellig. In Springers Welt fällt der Staatsrechtler Dietrich Murswiek ein vernichtendes Urteil über die EU-Sanktionen und ihre Begründung.
  • RLK: Größe und Breite
    Impressionen von der 31. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz.
  • jW-Wochenendgeschichte: Seine letzte Ölung [Online-Abo]
    Ozzy hat sich immer mal wieder gewundert in den letzten Jahren seines Lebens, wie er so alt werden und bei Verstand bleiben konnte – »wenn man das denn Verstand nennen kann«.
  • Coole Wampe: Vori Vori
    Ist Geldgier nicht die schlimmere Sucht? So naiv es klingt: Ja. Könnte man der Menschheit diese Wurzel allen Übels ziehen, wäre der Kapitalismus erledigt und die Opiumkriege hätten ein Ende.
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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Auschwitz-Gedenktag 2024 Asoziale NS-Sozialpolitik

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27. Januar - Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus in der Antoniterkirche

Einladungsflugblatt zur Auschwitz-Gedenkstunde mit rückseitigem Text zur asozialen NS-Sozialpolitik.
Quelle: Einladungsflugblatt Erinnern - Eine Brücke in die Zukunft

«Niemand wurde zu Recht in einem Konzentrationslager inhaftiert, gequält oder ermordet.» 

Mit diesen Worten erkannte der Bundestag am 13. Februar 2020, also 75 Jahre nach Ende der NS-Diktatur, Tausende von Menschen als NS-Opfer an, die bis dahin als sogenannte «Asoziale» und «Berufsverbrecher» gegolten hatten. Für den Antrag auf Anerkennung als Opfer stimmten die Regierungsparteien und die Oppositionsfraktionen, nur die AfD-Fraktion enthielt sich.
Die Betroffenen wurden in der Nachkriegszeit über Jahrzehnte aus der Entschädigung und dem Gedenken ausgegrenzt. Sie bekommen bis heute nur selten einen Stolperstein gesetzt. Für die meisten kommt jede Anerkennung zu spät.

Weiterlesen: Auschwitz-Gedenktag 2024 Asoziale NS-Sozialpolitik

Bleibt dran!

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Für den Erhalt der Klinik Holweide und der Kinderklinik! Gegen den Klüngel in Kölner Gesundheitspolitik!

Demo zum Erhalt der Kölner Kliniken 18.11.23 in Köln Mülheim.
Foto: r

Sowohl die Kinderklinik wie auch die Klinik Holweide bieten höchste Qualität. Zu den stationären Behandlungen böten beide Kliniken zusätzlich jährlich mehr als 110.000 ambulante Behandlungen - die Lücken in der kinder- und hausärztlichen Versorgung in den ärmeren Stadtteilen Kölns könnten so geschlossen werden. Anstatt «Qualität statt Nähe» (BeraterInnen-Sprech der Bundesregierung als auch Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherungen) ist mit der jetzigen Flächendeckung der guten städtischen Klinken in Köln dagegen «Qualität plus Nähe» möglich.

Insgesamt ist es gelungen, dass die vom Rat der Stadt Köln beabsichtigten Schließungen der Kliniken nicht als abgehakt dargestellt werden können.

Die Auseinandersetzung geht weiter, und: sie bleibt öffentlich und das bietet die Chance, dass die Mobilisierung der betroffenen Bürger, Patienten und Beschäftigten den Beschluss des Rates der Stadt Köln vom 15. Juni 2023 kippt.

Weiterlesen: Bleibt dran!

Lenin und Demokratie

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Seminar der DKP Köln in Solingen-Theegarten

Gustave Courbet (1819-1877), La rencontre (Die Begegnung), ou «Bonjour, Monsieur Courbet», 1854, 129 cm mal 149 cm, Öl auf Leinwand, Musee Fabre, Montpellier
Gustave Courbet (1819-1877), La rencontre (Die Begegnung), ou «Bonjour, Monsieur Courbet», 1854, 129 cm mal 149 cm, Öl auf Leinwand, Musee Fabre, Montpellier, public domain, via Wikimedia Commons

Es ist leicht zu erraten, wann wir das Leninseminar geplant hatten: im Jahr seines 150. Geburtstages, also im Frühjahr 2020. Aber es kam eine Seuche dazwischen. Dann ein Winzer, der Räume versprochen hatte, aber absagte. Inzwischen waren uns aber auch noch andere politische Probleme auf die Nägel gebrannt worden. Etwa die Frage nach dem Zusammenhang von Privateigentum und bürgerlicher Demokratie.

Weiterlesen: Lenin und Demokratie

Chip-Krieg

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China reduziert Rohstoffausfuhr und entwickelt eigene Chip-Produktion

Uncle Sam stochert mit einem schartigen Schwert vor einem großen Chip-Symbol in der Luft herum.
Illustration: Chen Xia/Global Times

Der Chip-Krieg ist ein globaler Wettbewerb um die Winzigkeit von Schaltkreisen.
Die Zahnradfabrik Friedrichshafen AG, abgekürzt ZF, gehört der Zeppelin-Stiftung und die wiederum zu 93,8% der Stadt. Das Z könnte also auch für Zeppelin stehen. ZF ist ein weltweit aktiver Technologiekonzern. Er liefert Systeme für die Mobilität von Personenkraftwagen, Nutzfahrzeugen, für Industrietechnik sowie Rüstungsgüter. ZF erzielte im vergangenen Jahr mit weltweit rund 165.000 Mitarbeitern einen Umsatz von 43,8 Milliarden Euro. Zusammen mit dem US-Chiphersteller Wolfspeed baut ZF für ungefähr drei Milliarden Euro im saarländischen Ensdorf die weltgrößte Fabrik für Halbleiter aus Siliziumkarbid.

Weiterlesen: Chip-Krieg

Demo in Wunsdorf gegen AirDefender 10. Juni 2023

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 Weltkugen von Menschen umringt.

Liebe Friedensfreundinnen und -freunde,

in wenigen Tagen beginnt das nach Aussagen der Bundeswehr größte NATO-Luftwaffenmanöver seit 40 Jahren: 10.000 Militärs aus 25 Nationen und 220 Luftfahrzeuge sollen vom 12. bis 23. Juni 2023 an der NATO-Großübung «Air Defender» teilnehmen: «Die Mega-Kriegsübung muss abgesagt werden» fordert der DFG-VK Bundesverband. «Im Jahr 1983 führte das NATO-Manöver ‹Able Archer› fast zu einem Atomkrieg – in der aktuellen Zeit ist die Gefahr eines direkten Krieges zwischen Russland und der NATO wieder enorm groß: Ein Missverständnis oder ein falscher Knopfdruck kann zur totalen Eskalation führen». Dem schließen wir uns als Landesverband NRW an.

Angesichts der Krieges in der Ukraine und der zunehmenden Konfrontation zwischen Russland und der NATO brauchen wir keine eskalierenden Kriegsübungen sondern Deeskalation und Friedensverhandlungen!

Weiterlesen: Demo in Wunsdorf gegen AirDefender 10. Juni 2023

Stichwort Bayer Neu: SWB 02/2023

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Stichwort Bayer, Titel.

Neu erschienen:
Aktuelle Ausgabe von Stichwort BAYER (SWB)

Top-Themen sind:
#BAYERs Kompensationsgeschäfte 
#BAYER in Brasilien und der Wahlsieg Lulas - Alan Tygel im Interview
#Lieferengpässe bei BAYER

Weiterlesen: Stichwort Bayer Neu: SWB 02/2023

Düsseldorf Ostermarsch 2023

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Für einen Waffenstillstand, Abrüstung, Frieden und Klimaschutz!

UZ-Titelgrafik - Die Welt will Frieden – der Westen nicht - Brasilien, China, Imperialismus, NATO, Südafrika, Ukraine-Krieg - Internationales
Quelle: UZ-Grafik

Ostermarsch Rhein-Ruhr 2023 in Düsseldorf:
Waffenstillstand statt Waffenlieferungen! – Aufrüstung stoppen! – Für Frieden und Klimaschutz!

 

Auftaktkundgebung: 14.30 Uhr, Friedrich-Ebert-Str. (nähe DGB-Haus Düsseldorf)

Begrüßung: Felix Oekentorp (DFG-VK NRW), anschl. (14.45 Uhr)  Demonstration durch die Innenstadt zur,

Abschlusskundgebung: 16 Uhr, Marktplatz, Redner*innen: Özlem Demirel (MdEP Die Linke), Alina (SDAJ NRW), Musik: Ernesto Schwarz, Mod.: Detlef Peikert (VVN-BdA Aachen)

 

Vor wenigen Tagen hat die Bundesregierung beschlossen, sich noch stärker am Krieg in der Ukraine zu beteiligen: 15 Milliarden Euro sollen die Kosten für Panzer, Haubitzen, Munition und anderes Kriegsgerät in den nächsten Jahren betragen!

15 Milliarden, die in unseren Kitas, Schulen, Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen dringend benötigt würden aber nicht vorhanden sind, weil damit Mordgerät angeschafft wird.
Immer mehr Waffen aber werden das Töten nicht beenden – das können nur Verhandlungen zwischen allen Beteiligten ohne Vorbedingungen und unter Berücksichtigung der Sicherheitsinteressen aller Beteiligter.

Gleichzeitig mit der immer stärkeren (und auch immer direkteren) Kriegsbeteiligung der NATO-Staaten (nicht zuletzt Deutschlands) heizen die USA, die NATO und die EU die Spannungen mit China immer weiter an. Momentan «nur» politisch und wirtschaftlich aber das erste Kriegsschiff der Bundeswehr ist bereits vor der Küste Chinas aufgekreuzt.
Die Gefahr eines Krieges gegen die Volksrepublik wächst.

Gründe mehr als genug für alle friedliebenden Menschen, ihre Stimme laut und deutlich für den Frieden zu erheben, gegen Krieg, Rüstung und den damit verbundenen Sozialabbau auf die Straße zu gehen.


Aufruf der Friedenskooperative Ostermarsch Rhein/Ruhr zum Ostermarsch 2023


 

Ampel plant «von Anfang an rechtswidrige» Neuauflage der Berufsverbote

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«Der Nachweis einer verfassungsfeindlichen Betätigung ist nicht erforderlich»

<em>Studio Trafique</em> Eine multimediale Lesung mit dem Titel: <em>Die Vergessenen</em> zu den Berufsverboten.
Foto: Angelika Lehndorff-Felsko

Ganz in der Nähe des Bürgerzentrums Altenberger Hof, in der Merheimer Straße 292 in Nippes, findet sich ein Etablissement namens Studio Trafique. Hier wird Theater gemacht. Unmittelbar vor Silvester gab es an zwei Abenden eine multimediale Lesung. Titel: Die Vergessenen. Die Lesung (Konzeption: Geremia Carrara, Janosch Roloff) erinnerte an die Berufsverbote.

Betroffene waren eingeladen. Die Veranstaltung begeisterte uns. Sie ging von konkreten Fällen aus, namentlich aus Köln der der Lehrerin Angelika Lehndorff-Felsko, aber auf die Bühne kamen auch Eisenbahner und andere ruchbar gewordene Fälle. Davon gab es genug. Vor allem zeichnete die Lesung aus, dass sie zu den aktuellen Bestrebungen einer Neuauflage der Berufsverbote-Praxis Stellung bezog. Es ist sogar akut. Die Berufsverbote sollen eine neue rechtliche Fassung erhalten.


Es drohen wieder Berufverbote


 

Weitere Beiträge ...

  1. DKP Rheinland-Westfalen solidarisiert sich mit den Klimaaktivist*innen
  2. Über den XX. Parteitag der KP Chinas
  3. Aktionsaufruf zur Demonstration und Aktion am 22. Oktober 2022 in Nörvenich
  4. 77 Jahre Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki

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  • Kulturabend der Gruppe Innenstadt: Rockoper KOSLOWSKY – 60 Jahre FLOH DE COLOGNE
  • 8. Januar: Kundgebung in Köln – USA raus aus Venezuela!
  • 27. Januar 2026: 81. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz
  • Hände weg von Venezuela!
  • Erklärung der DKP zur Kündigung der Konten des Vereins Rote Hilfe e.V.
  • Kommunalpolitik zwischen Kriegskrediten und KI-Blasen
  • Nein zur Wehrpflicht!
  • «Nein zur Wehrpflicht!»
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  • NRW-Mininster Nathanael Liminski: Entlassung unabdingbar!
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  • Referat zur wachsenden Kriegsgefahr und zum Friedenskampf
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