Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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Solidarität mit Flüchtlingen
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Zitat

»Die Ver­nich­tung des Fa­schis­mus mit sei­nen Wur­zeln, der Auf­bau ei­ner neu­en Welt des Frie­dens und der Frei­heit ist un­ser Ziel.«

Schwur von Buchenwald

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Ungebrochen aufrecht
    Etwa 50 Menschen haben am 19. April anlässlich des 40. Todestags von Walter Vielhauer an einer Gedenkfeier an dessen Grab für den Antifaschisten und Kommunisten...

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  • Keiner ist vergessen
    Am 12. April haben Mitglieder verschiedener Parteien, darunter der DKP, und Organisationen und interessierte Bürger auf Einladung des Landesvorstand Thüringens des Deutschen Freidenker-Verbands (DFV) der...

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  • Ein Palast für das Volk
    Am 23. April 1976 wurde der Palast der Republik in Berlin der Öffentlichkeit übergeben. Aus diesem Anlass organisiert und gestaltet der Freundeskreis „Palast der Republik“...

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  • Wer hat Angst vorm 1. Mai?
    Die lange Tradition des 1. Mai lässt sich gut an dem 1.-Mai-Plakat des DGB von 1960 verdeutlichen. Etwas weniger bekannt als das Plakat „Samstags gehört Vati...

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  • Die Rote Angst geht um
    Wer glaubt, dass es in Deutschland keine echten Journalisten mehr gäbe, kennt Volker Siefert nicht. Denn der Reporter des „Hessischen Rundfunks“ steht kurz davor, die...

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  • Seit an Seit
    In Barcelona fanden sich Vertreter der Sozialdemokratie aus 40 Ländern unter dem Titel „Global Progressive Mobilisation“ zusammen. Sie dürften nicht „tatenlos zusehen, wie diejenigen agieren,...

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  • Im Erzwingungsstreik
    Seit dem 15. April befinden sich die Beschäftigten der Vivantes-Tochterfirmen in einem unbefristeten Streik. Sie fordern die Angleichung der Lohnverhältnisse an den für die Kernbelegschaft von...

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  • „Sicher fühlt sich hier niemand mehr“
    Volkswagen werde „weiter konsequent Kosten senken“ – das versprach Konzernchef Oliver Blume im März den besorgten Aktionären. Die Arbeitsplatzvernichtung bei VW soll also weitergehen, allein bei...

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  • Einseitiger Klassenkampf
    „Zuerst unsere Jobs, dann eure Profite!“ – Das diesjährige Motto des DGB zum 1. Mai bezieht sich auf das präferierte Geschäftsmodell zahlreicher Anzugträger aus den Vorstandsetagen. Exemplarisch...

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  • Umbau gleich Abbau
    Im Gegensatz zur „dringend notwendigen“ Kriegsertüchtigung behauptet Friedrich Merz, dass „wir“ uns den „Sozialstaat“ nicht mehr leisten können. Neben der Rente droht nun auch der...

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  • Personalabbau im ­Südwesten geht weiter
    Der immense Personalabbau in der Metallindustrie erzeugt großen Druck auf die Belegschaften. Ein Wechsel zu anderen Firmen, wie noch vor einigen Jahren üblich, ist so...

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  • DKP: Streikfähig statt kriegstüchtig
    Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ruft dazu auf, am 1. Mai gegen Militarisierung und Sozialabbau zu demonstrieren: „Angriffe auf das Arbeitszeitgesetz, auf die Rente, die Abschaffung...

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  • Den Gegner oben suchen
    Vor der Demonstration zum 1. Mai hat es in Leipzig viele Diskussionen über eine umstrittene Ordneranweisung des DGB gegeben, die kommunistische und palästinasolidarische Gruppen ins Visier...

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  • Nackte Lügner
    Nur wenige Stunden haben Fachjournalisten und Sicherheitsexperten gebraucht, um EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) nackt dastehen zu lassen. Am Mittwoch vergangener Woche stellte sie...

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  • Kontrollfreie Zone
    Was der Bundesnachrichtendienst (BND) tagtäglich treibt, gehört zu den bestgehüteten Geheimnissen der Berliner Republik. 6.500 BND-Spione agieren weltweit unter vermeintlich unverdächtigen Berufsbezeichnungen wie „Analyst“, „Sprachkundiger“,...

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  • 2. Schulstreikkonferenz gegen die Wehrpflicht
    Am vergangenen Wochenende trafen sich mehr als 200 Delegierte aus der gesamten Bundesrepublik zur 2. Schulstreikkonferenz gegen die Wehrpflicht in Göttingen. Gekommen waren die aktivsten...

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  • Friedensdemagogen
    Vor den Wahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin inszeniert die AfD-Fraktion einen Richtungskampf. Erst in der vergangenen Woche kam es zum Wechsel an der Spitze...

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  • Van Aken geht
    Jan van Aken will auf dem kommenden Parteitag der Partei „Die Linke“ nicht erneut als Bundesvorsitzender kandidieren. Grund dafür seien gesundheitlich Gründe, hieß es in...

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  • Debanking fortgesetzt
    Nach mehreren Fällen von politisch motivierten Kontokündigungen gegen linke Organisationen geraten weitere Vereine und Gruppen ins Visier der Banken. So soll die Leipziger VVN-BdA zum...

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  • Palastgeburtstag
    Vor 50 Jahren, am 23. April 1976, wurde nach insgesamt 1.000 Tagen Bauzeit der Palast der Republik eröffnet. Die ersten Gäste waren seine Erbauer und deren Angehörige. Zur...

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  • Kein Friedenswille
    Jenseits des Hin und Her um Waffenstillstand, Blockade oder Öffnung der Straße von Hormus und Verhandlungen gibt es eine feste Größe im Kriegsgebiet um den...

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  • Die Staatsräson braucht Anlauf
    So geht Hexenjagd heute: Eine Abgeordnete des EU-Parlaments wird in Polizeigewahrsam genommen. Ein Sprecher des Justizministeriums behauptet zeitgleich vor Journalisten, in der Handtasche der Abgeordneten...

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  • Kriegsziel verfehlt
    Von Anfang an ging es im Krieg gegen Iran auch um China – nicht für Israel, aber für die USA. Der insbesondere zu Beginn verfolgte Plan...

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  • Tibor Zenker verstorben
    Tibor Zenker, Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs und Redakteur der „Zeitung der Arbeit“, ist am Donnerstag vergangener Woche unerwartet im Alter von nur 50 Jahre...

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  • Drastik statt Demokratie
    Péter Magyar hatte das Amt des Ministerpräsidenten Ungarns zwar noch nicht angetreten, kündigte aber unmittelbar nach dem Wahlsieg drastische Maßnahmen an. Was Ungarns designierter Ministerpräsident...

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  • Tote in Gaza
    Im Gazastreifen sind am Freitag vergangener Woche zwei von UNICEF beauftragte Fahrer von der israelischen Armee getötet worden. UNICEF äußerte sich empört über den Vorfall...

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  • Kriegsübung
    Die Philippinen und die USA haben eines der größten gemeinsamen Militärmanöver ihrer Geschichte gestartet. An den 19-tägigen Übungen „Balikatan“ beteiligen sich mehr als 17.000 Soldaten aus...

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  • Keine Überflugrechte
    Der Premierminister des EU- und NATO-Landes Slowakei, Robert Fico, kann zu den Feierlichkeiten zum Sieg über den Faschismus am 9. Mai in Moskau nicht über die...

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  • Gegen die Blockade
    Im niederländischen Den Haag fand am Sonntag eine Solidaritäts-Demo und Radtour gegen die Blockade, für den Frieden und zur Verteidigung Kubas statt. Sie war dem...

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  • Startups, Tod und Palantir
    Der Krieg in der Ukraine entfaltete sich schnell als Abnutzungskrieg, in dem monate- und jahrelang mit enormem Materialaufwand um wenige Kilometer gekämpft wird – bei zugleich...

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junge Welt

24. April 2026

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • Krise und Krieg: »Hier wird eine Art Legitimation von links ermöglicht«
    Über die Politik des spanischen Ministerpräsidenten Sánchez, die angepasste deutsche Linkspartei und die entstehende »Kriegsgesellschaft«. Ein Gespräch mit Raúl Sánchez Cedillo.
  • Klassiker: Soziale Frage und Imperialismus [Online-Abo]
    Lenin 1916 in seiner Studie »Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus«: Die Neuaufteilung der Welt unter die Kolonialmächte hat ökonomische und sozialpolitische Ursachen. Die sind der Bourgeoisie bewusst.
  • Der schwarze Kanal: Begriffloses Raunen
    Der Spiegel macht sich Sorgen um die »Lage der Nation« und deshalb ein ganzes Sonderheft voll zum Thema »Demokratie«, denn die »ist in Gefahr«.
  • Geschichte: Himmlers Hauptquartier »Hegewald«
    Die SS-Kommandozentrale in der Ukraine sollte auch Siedlungsgebiet für »Volksdeutsche« werden.
  • ABC-Waffen: Die heißeste Statue der Welt [Online-Abo]
    »O Genuesen, Volk das abgewendet von aller Sitte ist und voller Tücke, warum seid aus der Welt ihr nicht verstoßen« – Dante.
  • Coole Wampe: Spargel mit Sauce Mousseline
    Statt elf Kilo wie im Vorjahr mussten Arbeitskräfte 2025 im Schnitt 13 Kilo Spargel pro Stunde stechen. Oftmals erhielten die Arbeiter weder einen Arbeits- noch einen Mietvertrag.
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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Armut in den USA

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Referat über Armut und soziales Elend in den USA


Downtown Los Angeles 6th Street skid row, Foto: Russ Allison Loar, Quelle, CC-BY-SA 4.0

Schlafverbot für Obdachlose
Der Supreme Court hat am 28. Juni 2024 Gesetze für verfassungsgemäß erklärt, die Obdachlosen die Übernachtung im Freien verbieten. Sie dürfen keine Kissen, Decken oder Pappkartons an öffentlichen Orten verwenden. Der höchste Gerichtshof der Vereinigten Staaten gab damit der Stadtverwaltung des kleinen Ortes Grants Pass (40.000 Einwohner) im US-Bundesstaat Oregon in letzter Instanz Recht. Sie hatte Maßnahmen gegen Obdachlosencamps in öffentlichen Parks eingeführt. Das Argument, wonach ein Verbot von Obdachlosencamps eine „grausame Bestrafung“ darstelle, wies das Gericht zurück. Wer gegen die Vorschriften verstößt, muss mit Geldstrafen in Höhe von mehreren hundert Dollar und bei Wiederholung auch mit Gefängnisstrafen rechnen.

Weiterlesen: Armut in den USA

Rechtsruck in Europa

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Der Vormarsch der extremen Rechten ist aufzuhalten!

Rechtsruck in Europa. Bild zeigt Kleinwagen mit EU-Emblemen in schneller Rechtskurve hinter Verkehrsschild nur rechts abbiegen.Rechtsruck in Europa

© Photo: Public domain

Mit dem Erstarken der extremen Rechten und deren Etablierung in staatliche Strukturen und in die Institutionen der EU hat die Rechtsentwicklung, die sich national als auch europaweit schon lange beobachten lässt, eine neue Qualität angenommen. Die Hemmschwelle für die Zusammenarbeit mit der sogenannten «Neuen Rechten» fällt zunehmend. Die Einbeziehung extrem rechter bis faschistischer Kräfte zur Durchsetzung neoliberaler Politik droht zur Normalität zu werden.

Als Zäsur zumindest in Bezug auf Westeuropa können die Regierungsbildungen zusammen mit Parteien der extremen Rechten in Österreich und Italien bezeichnet werden.
In Italien stellt mit Giorgia Meloni die faschistische «Fratelli d'Italia» gar die Ministerpräsidentin.
In Österreich endete die Regierungskoalition von ÖVP und der rechtsextremen FPÖ unter Sebastian Kurz infolge der «Ibiza-Affäre» bereits nach 2 Jahren im Mai 2019. Schon jetzt stellt die äußerste Rechte neben Italien in Ungarn (Fidesz mit Ministerpräsident Victor Orban), in Finnland (Die Finnen) und in der Ukraine (Sluha narodu, deutsch: Diener des Volkes) Regierungsparteien.1
In Polen stellte die klerikal-konservative, nationalistische PiS (deutsch: Recht und Gerechtigkeit) bis Dezember 2023 die Regierung. Beinahe wäre der Faschist Geert Wilders (Partij voor de Vrijheid) Ministerpräsident der Niederlande geworden.
Laut den Angaben des European Council on Foreign Relations (ECFR) drohen Parteien der äußersten Rechten in neun Staaten Europas zur stärksten, in neun weiteren zur zweit- oder drittstärksten Kraft zu werden. Allerdings fehlt die Ukraine in der Auflistung.2

Weiterlesen: Rechtsruck in Europa

Die DKP Köln erklärt zu Palästina

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 Freiheit und Selbstbestimmung für Palästina!

 
Foto: DKP Köln

Im Mai 2024 fasste die DKP Kreisorganisation Köln den folgenden Beschluss:

Die UNO-Vollversammlung hat am 27. Oktober 2023 jegliche Gewalt gegen israelische und  palästinensische Zivilisten verurteilt. Sie fordert die Freilassung aller illegal festgehaltenen Zivilisten und verlangt ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfe in den Gazastreifen. Außerdem ruft sie zu einer sofortigen Waffenruhe auf.
Damit knüpft die UNO an die lange Reihe von Beschlüssen an, die seit 1967 Friedensregelungen und zwei Staaten in Palästina vorsehen.
Israels Ständiger Vertreter, Gilad Edan, daraufhin: Die UNO sei korrumpiert. Sie habe keinerlei Legitimität.

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Gemeinsam für Palästina auf den Straßen Kölns

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Zum genozidalen Krieg Israels und der BRD in Palästina

Die jungen palästinensisch-deutschen Frauen fallen auf, als Rednerinnen, immer wieder. Durchs Mikrophon, über die Lautsprecheranlage sind sie schon laut, aber mitunter reden sie zusätzlich noch mit so viel Nachdruck – über die Zeitgleichheit vom Genozid in Gaza und der entspannten Einkaufsatmosphäre der nahen Schildergasse. Die Kundgebung der Palästinensischen Gemeinde Köln auf dem Neumarkt am 16. März war dabei nur die letzte von einigen Demonstrationen, auf denen ich seit dem November letzten Jahres war, wenn es meine Schichtarbeit zuließ.

Immer geht es den Kolleginnen darum, Gegenöffentlichkeit herzustellen. Und niemand kann da seine Emotionen davor lassen, schon gar nicht, wenn Angehörige in Gaza leben oder durch den Krieg Israels ermordet wurden. Eine der Kolleginnen am Mikrophon zählt an diesem Samstag einige der Namen von Kindern auf, die von Israels Militär straflos erschossen wurden – schon seit Jahren. Aber es geht auch darum, Identität öffentlich zu machen, die seit Jahrzehnten bestenfalls als nachrangig zur israelischen dargestellt wird. Zu sagen: ihr kommt an unserem Leben, unserer Kultur, unserer Perspektive nicht vorbei! Nichts anderes hatte ich auch auf der Nakba Veranstaltung auf dem Heumarkt vor 3 Jahren (2021) erlebt: es war ein Fest palästinensischer Identität. Dort wurde auch gesungen und getanzt, dabei die Fahne Palästinas geschwenkt; es gibt uns, wir sind nicht niemand, wir sind wer und ihr könnt uns nicht hindern! (1)

Weiterlesen: Gemeinsam für Palästina auf den Straßen Kölns

«Demokratie schützen, AFD bekämpfen» Großdemo gegen AFD

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Fahrlässiger Kommentar des Kölner Stadt-Anzeigers fördert die AFD

«Demokratie schützen, AFD bekämpfen» Großdemo gegen AFD Foto mit einem Transparent der DKP «Unser Köln ist bunt!».
Foto: ℜ

Großdemo in Köln gegen die AFD vom 21. Januar: Fahrlässiger Kommentar des Kölner Stadt-Anzeigers fördert die AFD

Es muss ein ziemlicher Schock gewesen sein, das «Geheimtreffen» vom 26.11.23 in Potsdam mit der offen geäußerten Agenda zum Umgang mit nichtweißen Nichtbiodeutschen. Aber es sind wohl nicht nur diese Pläne – sondern vor allem damit im Zusammenhang die reale Gefahr durch eine – zumindest in Teilen – nicht mehr nur rechtspopulistische, sondern rechtsextreme, offen faschistischen Partei, die demnächst auch die Regierungsgeschäfte in einzelnen Bundesländern übernehmen könnte.

Für breite Mittelschichten heißt das wohl erstmals: mein eigenes Leben ist betroffen, wenn die Pläne durchgehen sollten. Meine eigene Art, mein Leben zu gestalten, ist bedroht, wenn das nicht gestoppt wird.

Weiterlesen: «Demokratie schützen, AFD bekämpfen» Großdemo gegen AFD

Wer gegen Nazis ist ...

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«Demokratie schützen, AFD bekämpfen» heute, am 21.01.2024 in Köln - So unglaublich wichtig!

Demonstration «Gemeinsam Köln zeigt Haltung» vom 16.09.2018 auf dem Heumarkt.
Demonstration «Gemeinsam Köln zeigt Haltung» vom 16.09.2018 auf dem Heumarkt.
Foto: ℜ

Ursprünglich für den Alter Markt geplant, der Heumarkt ist schon zu klein, die Demonstration «Demokratie schützen, AFD bekämpfen» von Arsch huh, Zäng ussenander findet auf der Deutzer Werft statt.
Hier der Aufruf der DKP Köln zu dieser Demonstration.

Wer gegen Nazis ist …

In Potsdam trafen sich zu einem «Geheimtreffen» AfD-Mitglieder, Unternehmensvertreter, Burschenschaftler und mit Ulrich Vosgerau, Hans-Georg Maaßen und Simone Baum laut «Redaktionsnetzwerk Deutschland» auch drei Mitglieder der CDU. Ihr Ziel: Menschen sollen aufgrund rassistischer Kriterien aus Deutschland vertrieben werden können – egal, ob sie einen deutschen Pass haben oder nicht.
Vorgestellt wurde dieser «Masterplan» von Martin Sellner, dem langjährigen Gesicht der rechtsextremen identitären Bewegung. Ziel dieses rassistischen Plans sind drei Gruppen von Menschen: Asylbewerber, Ausländer mit Bleiberecht – und «nicht assimilierte Staatsbürger». Letztere seien aus seiner Sicht das größte «Problem».
«Remigration ist kein Geheimplan, sondern ein Versprechen.» Das sagte der Bundestagsabgeordnete der AfD René Springer als Reaktion auf die Veröffentlichung dieser Pläne.
Es zeigt: rechte und rassistische Kräfte fühlen sich wieder sicher.

Deshalb aber ist diese Demo heute in Köln so unglaublich wichtig!

Weiterlesen: Wer gegen Nazis ist...

Hanns Kralik - Mensch - wie stolz das klingt

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Hanns Kralik (1900 – 1971) im Schloss Moers bis 24. März 2024


Foto: Klaus Stein

Hanns Kralik - Mensch - wie stolz das klingt

Im Schloss Moers werden bis zum 24. März 2024 Arbeiten von Hanns Kralik (1900 – 1971) gezeigt und sein bewegtes Leben dokumentiert. Großneffe Ralf Zimmermann sagt, es hätte für drei Leben gereicht.
Hanns Kralik ist in Moers aufgewachsen, wurde Mitglied der KPD, arbeitete als Bergmann und Künstler. In Frankreich war er zusammen mit seiner Frau Lya in der Résistance aktiv. Im Juli 1945 kamen sie zurück nach Düsseldorf. Hier wartete die neue Aufgabe: Hanns Kralik wurde zum Kulturdezernenten berufen. Außer Trümmerbergen war seinerzeit viel geistiger Schutt wegzuräumen.
Der Titel der Sonderausstellung ist der Grafik entliehen, die den gefolterten Hugo Paul zeigt.

Weiterlesen: Hanns Kralik - Mensch - wie stolz das klingt

Auschwitz-Gedenktag 2024 Asoziale NS-Sozialpolitik

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27. Januar - Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus in der Antoniterkirche

Einladungsflugblatt zur Auschwitz-Gedenkstunde mit rückseitigem Text zur asozialen NS-Sozialpolitik.
Quelle: Einladungsflugblatt Erinnern - Eine Brücke in die Zukunft

«Niemand wurde zu Recht in einem Konzentrationslager inhaftiert, gequält oder ermordet.» 

Mit diesen Worten erkannte der Bundestag am 13. Februar 2020, also 75 Jahre nach Ende der NS-Diktatur, Tausende von Menschen als NS-Opfer an, die bis dahin als sogenannte «Asoziale» und «Berufsverbrecher» gegolten hatten. Für den Antrag auf Anerkennung als Opfer stimmten die Regierungsparteien und die Oppositionsfraktionen, nur die AfD-Fraktion enthielt sich.
Die Betroffenen wurden in der Nachkriegszeit über Jahrzehnte aus der Entschädigung und dem Gedenken ausgegrenzt. Sie bekommen bis heute nur selten einen Stolperstein gesetzt. Für die meisten kommt jede Anerkennung zu spät.

Weiterlesen: Auschwitz-Gedenktag 2024 Asoziale NS-Sozialpolitik

Weitere Beiträge ...

  1. Bleibt dran!
  2. Lenin und Demokratie
  3. Chip-Krieg
  4. Demo in Wunsdorf gegen AirDefender 10. Juni 2023

Seite 7 von 58

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Neue Beiträge

  • Gruppen- und Kulturabend der Gruppe Innenstadt im April: Egon Erwin Kisch
  • Ostermarsch: Auf die Straße – gegen Krieg, Hochrüstung und Kahlschlag!
  • Referat über Rosa Meyer-Leviné zum Internationalen Frauentag 2026
  • Krieg gegen Iran und die Folgen
  • Demonstration am 14. März in Köln: Solidarität mit den Menschen im Iran!
  • Ford-Vertrauensleute: «Nein zum Umbau auf Kriegswirtschaft!»
  • Völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Iran stoppen!
  • Gruppenberatung des Bezirks Rheinland
  • Der Markt richtet es nicht!
  • Was folgt auf die Entführung von Maduro?
  • Bericht der Demonstration in Köln: Hände weg von Venezuela!
  • Kulturabend der Gruppe Innenstadt: Rockoper KOSLOWSKY – 60 Jahre FLOH DE COLOGNE
  • 8. Januar: Kundgebung in Köln – USA raus aus Venezuela!
  • 27. Januar 2026: 81. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz
  • Hände weg von Venezuela!
  • Erklärung der DKP zur Kündigung der Konten des Vereins Rote Hilfe e.V.
UZ-Dokumentation «Umwelt – eine akute Menschheitsfrage»  Grün geht nicht ohne Rot.  DKP zu Ursachen und Lösungsansätzen für die ökologische Krise.

Termine

  • Informations- und Diskussionsveranstaltung am 28. April in Köln: «Against War – Gegen Krieg»!
  • Hände weg von Kuba! Manifest der Kuba-Solidarität am 12. April
  • Veranstaltung: China – Marktwirtschaftlicher Sozialismus!?
  • DKP Köln lädt zum 8. März
  • Theater anlässlich des Internationalen Frauentags in Essen
  • Demonstration am 17. Januar in Köln: Manos fuera de Venzuela! Hände weg von Venezuela! Hands off Venezuela!
  • 3. Oktober: Bundesweite Demonstrationen in Berlin und in Stuttgart
  • 3. Oktober 2025: Demonstration in Uedem, für Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung
  • Vom Klassenzimmer in den Krieg?
  • Demonstration am 13. September: „Bildung rauf, Rüstung runter“
  • Demonstration gegen Krankenhausschließungen am 13. September
  • Solidarität mit Palästina am 4. September in Köln!

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