Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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Zitat

«Wer einmal Kommunist war, den verfolgt die gesittete bürgerliche Gesellschaft bis zu seinem Lebensende.»

Herbert Wehner
zitert von Egon Krenz
in «Herbst '89»

UZ Rote Fahnen

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Kein Wort vom Krieg
    Die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz fanden in einer Zeit der ständigen Aufrüstung und Militarisierung der Bundesrepublik statt, aber auch des steigenden Widerstands dagegen, wie zuletzt durch...

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  • Augen zu und durch
    Nach der Klatsche in Baden-Württemberg nun die nächste: Nur noch ein Viertel der Wählerinnen und Wähler gaben der SPD in Rheinland-Pfalz ihre Stimme. Fast 10...

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  • Die Zärtlichkeit der Völker
    US-Präsident Donald Trump ätzt, droht und fabuliert von einer kurz bevorstehenden Übernahme Kubas, während die von ihm und seinen Vorgängerregierungen erlassene völkerrechtswidrige und mörderische Blockade...

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  • Weimer – Bleib weg!
    Die Vorsitzenden der Lagerarbeitsgemeinschaft Buchenwald-Dora e. V. und der Lagergemeinschaft Buchenwald-Dora, Katinka Poensgen und Horst Gobrecht, haben sich am Montag in einem Offenen Brief an Kulturstaatsminister...

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  • Keine Alternative
    In der AfD-Parteizentrale knallten angesichts der jüngsten Wahlergebnisse die Sektkorken. Am vergangenen Sonntag erreichte die Partei bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz 19,5 Prozent, nachdem sie zuvor...

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  • Stagflation voraus
    In einem gekürzten Verfahren will die Bundesregierung ihr inzwischen vorgelegtes „Kraftstoffpreisanpassungsgesetz“ (KPAnG) so durch den Bundestag bringen, dass es zum 1. April in Kraft treten kann....

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  • „Von Streikgeld kann man auf Dauer nicht leben“
    Peter Trinogga und Jan Schulze-Husmann haben gemeinsam mit vielen anderen Kolleginnen und Kollegen das Buch „Streik doch einfach mit! 138 Tage Arbeitskampf beim DuMont-Konzern“ geschrieben. Darin...

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  • Für das Kapital ist DuMont ein Vorbild
    Peter Trinogga und Jan Schulze-Husmann haben gemeinsam mit vielen anderen Kolleginnen und Kollegen das Buch „Streik doch einfach mit! 138 Tage Arbeitskampf beim DuMont-Konzern“ geschrieben....

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  • 500 Euro für alle – mindestens!
    Für den 24. März hatte ver.di die Beschäftigten der Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Nordrhein-Westfalen zu einem landesweiten Warnstreiktag und drei Demonstrationen in Köln, Bochum und Herford aufgerufen....

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  • Kräfte bündeln
    Rund 50 Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter kamen am 20. März im Frankfurter DGB-Haus zusammen, um die Initiative „Gewerkschafter:innen für Kuba“ zu gründen. Die Veranstaltung machte deutlich: Die...

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  • Schwert gegen Feder
    Geht es nach der Stadt Leipzig, dann soll der Autor und Journalist Ken Merten seinen Nebenjob verlieren. Merten ist unter anderem für UZ und die...

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  • Argumente ausgegangen
    Am 5. Januar 2024 lief die Erklärung des Auswärtigen Amtes über die Nachrichtenticker: Deutschland habe „sehr deutlich gemacht, dass die Behauptung, dass Israel im Gazastreifen Völkermord...

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  • Milliarden im Schatten
    In der vergangenen Woche haben das Ifo-Institut und das Institut der deutschen Wirtschaft in Köln (IW) Berechnungen vorgelegt, nach denen 86 bis 95 Prozent der Mittel aus...

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  • Von der DDR lernen, Kriege verhindern
    Am vergangenen Wochenende tagte der Parteivorstand der DKP in der Karl-Liebknecht-Schule in Leverkusen. Schwerpunkt der Sitzung war die Situation in Ostdeutschland. Arnold Schölzel, Mitglied des...

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  • Schutz durch Eskalation
    Die Anreicherungsanlage in Natanz, das Atomkraftwerk Buschehr und das „South Pars“-Gasfeld – das waren Angriffsziele der US-israelischen Luftwaffe im Krieg gegen den Iran. Das iranische Militär...

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  • Mit der Blockade kommt die Erpressung
    US-Präsident Donald Trump spricht über Kuba wie ein Blinder von der Farbe. Seine unbedarften Äußerungen, wiederholten Drohungen und die Unberechenbarkeit des Machthabers im Weißen Hause...

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  • Weckruf
    Er hat kräftig eingeschlagen, Chinas jüngster Fünfjahresplan für 2026 bis 2030, der im Verlauf der am 12. März zu Ende gegangenen zwei Sitzungen des Nationalen Volkskongresses verabschiedet...

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  • Kolonialherr auf der Anklagebank
    „Illegale Festsetzung und Überführung eines Kriegsgefangenen“, „Verweigerung des Rechts auf ein faires Verfahren“ sowie „Unmenschliche und erniedrigende Behandlung“ – in diesen Anklagepunkten soll einem der Verschwörer...

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  • Jugend gegen Weltbrandstifter
    Am 14. und 15. März tagte im Frankfurter DGB-Haus der 27. Bundeskongress der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ). Über zweihundert Delegierte aus der ganzen Republik diskutierten ein Wochenende...

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  • Die richtige Seite der Barrikade
    Auf dem Bundeskongress der SDAJ wurde auch über Positionen der DKP diskutiert. Mehrfach erwähnt – kritisch wie positiv – wurde die im Strategiepapier „Den dritten Weltkrieg verhindern!“...

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  • Geipel geifert
    Antikommunisten wissen: Der Kampf um die Köpfe beginnt mit dem Verleumden von Antifaschismus und kommunistischem Widerstand. Wer den ursächlichen Zusammenhang von Kapitalismus und Faschismus belegen...

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  • Honorare für Psychotherapeuten sinken
    Als Bundeskanzler Friedrich Merz im Februar darüber sprach, dass die Deutschen im Schnitt 14,5 Tage im Jahr krankgeschrieben sind, tat er es auf seine typisch einfühlsame...

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  • Stadt des Friedens?
    Berlin rüstet auf – wieder einmal nicht an Schulen, Kitas oder Krankenhäusern, sondern im Namen der „zivilen Verteidigung“. Der Senat will in allen Verwaltungen neue Posten...

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  • Absurder „Friedensrat“
    Eintrittspreis: Eine Milliarde Dollar. „Board of Peace“, ein „Friedensrat“, der die Vereinten Nationen zwar nicht ersetzen, aber überwachen soll. So ist zumindest der Plan seines...

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  • Frühlingsgefühle
    Montag früh, kurz nach 6 Uhr, die Handy-Schlagzeilen: „Im Würgegriff des Iran-Kriegs“ (N-TV), „Iran-Krieg löst Energiekrise aus“ („Tagesspiegel“), „Drei Iran-Raketen abgefangen: Ist der Türkei-Urlaub 2026 noch...

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  • „Euthanasie“ im Taunus
    Die Tötungsanstalt Hadamar hat schreckliche Bekanntheit erlangt. Weniger bekannt ist die ebenfalls in Hessen befindliche Behinderteneinrichtung „Kalmenhof“ in Idstein im Taunus. Der Kalmenhof wurde 1888...

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  • Der philosophische Zeitenwender
    Mit dem Band „Was dieses Land kann“ setzt Günter Pohl seine Reihe „Von der Ordnung der Welt“ auf zunächst einmal ungewöhnlich wirkende Weise fort. Erstmals...

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  • Neue Weltordnung
    „Die ‚ehemaligen Hinterländer des Kapitals‘ (Luxemburg) erkennen die Oberhoheit des Westens nicht mehr an, gehen ihre eigenen (kapitalistischen) Wege. Das wollen die ‚Vorderländer‘ des Kapitals...

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  • Die Ästhetik des Schreckens
    An der Schwelle zum Imperialismus, als die Aufklärungsverheißungen in Krieg, Terror und neue Herrschaftsformen umschlugen, wird Widerspruch – die unversöhnliche Spannung zwischen Hoffnung und Terror – zum...

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  • Katastrophe für das US-Imperium
    Offiziell wurde der Wettbewerb der Großmächte (Great Power Competition) zum ersten Mal in der Nationalen Sicherheitsstrategie der USA 2017 zum Kernelement der US-Außenpolitik – unter Trump...

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junge Welt

22. März 2026

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • Lateinamerika: »Der Staat steht in der Pflicht, die Verbrechen aufzuklären«
    50. Jahrestag des Militärputsches in Argentinien. Über Erinnerung, ausbleibende Gerechtigkeit, Angriffe der Milei-Regierung und persönliche Kämpfe. Ein Gespräch mit Miguel Santucho
  • Klassiker: Imperialismus und Kampf um Persien
    Lenin 1916 in »Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus«: Bündnisse zwischen imperialistischen Staaten bereiten Kriege vor und erwachsen aus ihnen. Sie sind »Atempausen« zwischen Kriegen.
  • Der schwarze Kanal: VW und der Schnee von gestern
    Mit »Endspiel um Volkswagen« schlägt das Handelsblatt am Freitag schrillen Alarm. VW ist der größte deutsche Konzern und sein Zustand ist der des Landes. Das Wirtschaftsmodell des hiesigen Kapitals weist Risse auf.
  • jW-Wochenendgeschichte: Eine gute Tasse Ostfriesentee
    Allegorien der bürgerlichen Demokratie: Der redliche Sinnbildhauer Siegfried Lenz wäre jetzt 100 Jahre alt.
  • Coole Wampe: Koren Oslinnika
    Sie heißt Nachtkerze, weil sich ihre gelben Blüten erst mit Sonnenuntergang öffnen wie ein Schirm, in Sekunden. Sie blühen die ganze Nacht. Ihr süßer Duft lockt nächtlich reisende Bienen, Schmetterlinge und Käfer an.
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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Gemeinsam für Palästina auf den Straßen Kölns

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Zum genozidalen Krieg Israels und der BRD in Palästina

Die jungen palästinensisch-deutschen Frauen fallen auf, als Rednerinnen, immer wieder. Durchs Mikrophon, über die Lautsprecheranlage sind sie schon laut, aber mitunter reden sie zusätzlich noch mit so viel Nachdruck – über die Zeitgleichheit vom Genozid in Gaza und der entspannten Einkaufsatmosphäre der nahen Schildergasse. Die Kundgebung der Palästinensischen Gemeinde Köln auf dem Neumarkt am 16. März war dabei nur die letzte von einigen Demonstrationen, auf denen ich seit dem November letzten Jahres war, wenn es meine Schichtarbeit zuließ.

Immer geht es den Kolleginnen darum, Gegenöffentlichkeit herzustellen. Und niemand kann da seine Emotionen davor lassen, schon gar nicht, wenn Angehörige in Gaza leben oder durch den Krieg Israels ermordet wurden. Eine der Kolleginnen am Mikrophon zählt an diesem Samstag einige der Namen von Kindern auf, die von Israels Militär straflos erschossen wurden – schon seit Jahren. Aber es geht auch darum, Identität öffentlich zu machen, die seit Jahrzehnten bestenfalls als nachrangig zur israelischen dargestellt wird. Zu sagen: ihr kommt an unserem Leben, unserer Kultur, unserer Perspektive nicht vorbei! Nichts anderes hatte ich auch auf der Nakba Veranstaltung auf dem Heumarkt vor 3 Jahren (2021) erlebt: es war ein Fest palästinensischer Identität. Dort wurde auch gesungen und getanzt, dabei die Fahne Palästinas geschwenkt; es gibt uns, wir sind nicht niemand, wir sind wer und ihr könnt uns nicht hindern! (1)

Weiterlesen: Gemeinsam für Palästina auf den Straßen Kölns

«Demokratie schützen, AFD bekämpfen» Großdemo gegen AFD

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Fahrlässiger Kommentar des Kölner Stadt-Anzeigers fördert die AFD

«Demokratie schützen, AFD bekämpfen» Großdemo gegen AFD Foto mit einem Transparent der DKP «Unser Köln ist bunt!».
Foto: ℜ

Großdemo in Köln gegen die AFD vom 21. Januar: Fahrlässiger Kommentar des Kölner Stadt-Anzeigers fördert die AFD

Es muss ein ziemlicher Schock gewesen sein, das «Geheimtreffen» vom 26.11.23 in Potsdam mit der offen geäußerten Agenda zum Umgang mit nichtweißen Nichtbiodeutschen. Aber es sind wohl nicht nur diese Pläne – sondern vor allem damit im Zusammenhang die reale Gefahr durch eine – zumindest in Teilen – nicht mehr nur rechtspopulistische, sondern rechtsextreme, offen faschistischen Partei, die demnächst auch die Regierungsgeschäfte in einzelnen Bundesländern übernehmen könnte.

Für breite Mittelschichten heißt das wohl erstmals: mein eigenes Leben ist betroffen, wenn die Pläne durchgehen sollten. Meine eigene Art, mein Leben zu gestalten, ist bedroht, wenn das nicht gestoppt wird.

Weiterlesen: «Demokratie schützen, AFD bekämpfen» Großdemo gegen AFD

Wer gegen Nazis ist ...

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«Demokratie schützen, AFD bekämpfen» heute, am 21.01.2024 in Köln - So unglaublich wichtig!

Demonstration «Gemeinsam Köln zeigt Haltung» vom 16.09.2018 auf dem Heumarkt.
Demonstration «Gemeinsam Köln zeigt Haltung» vom 16.09.2018 auf dem Heumarkt.
Foto: ℜ

Ursprünglich für den Alter Markt geplant, der Heumarkt ist schon zu klein, die Demonstration «Demokratie schützen, AFD bekämpfen» von Arsch huh, Zäng ussenander findet auf der Deutzer Werft statt.
Hier der Aufruf der DKP Köln zu dieser Demonstration.

Wer gegen Nazis ist …

In Potsdam trafen sich zu einem «Geheimtreffen» AfD-Mitglieder, Unternehmensvertreter, Burschenschaftler und mit Ulrich Vosgerau, Hans-Georg Maaßen und Simone Baum laut «Redaktionsnetzwerk Deutschland» auch drei Mitglieder der CDU. Ihr Ziel: Menschen sollen aufgrund rassistischer Kriterien aus Deutschland vertrieben werden können – egal, ob sie einen deutschen Pass haben oder nicht.
Vorgestellt wurde dieser «Masterplan» von Martin Sellner, dem langjährigen Gesicht der rechtsextremen identitären Bewegung. Ziel dieses rassistischen Plans sind drei Gruppen von Menschen: Asylbewerber, Ausländer mit Bleiberecht – und «nicht assimilierte Staatsbürger». Letztere seien aus seiner Sicht das größte «Problem».
«Remigration ist kein Geheimplan, sondern ein Versprechen.» Das sagte der Bundestagsabgeordnete der AfD René Springer als Reaktion auf die Veröffentlichung dieser Pläne.
Es zeigt: rechte und rassistische Kräfte fühlen sich wieder sicher.

Deshalb aber ist diese Demo heute in Köln so unglaublich wichtig!

Weiterlesen: Wer gegen Nazis ist...

Hanns Kralik - Mensch - wie stolz das klingt

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Hanns Kralik (1900 – 1971) im Schloss Moers bis 24. März 2024


Foto: Klaus Stein

Hanns Kralik - Mensch - wie stolz das klingt

Im Schloss Moers werden bis zum 24. März 2024 Arbeiten von Hanns Kralik (1900 – 1971) gezeigt und sein bewegtes Leben dokumentiert. Großneffe Ralf Zimmermann sagt, es hätte für drei Leben gereicht.
Hanns Kralik ist in Moers aufgewachsen, wurde Mitglied der KPD, arbeitete als Bergmann und Künstler. In Frankreich war er zusammen mit seiner Frau Lya in der Résistance aktiv. Im Juli 1945 kamen sie zurück nach Düsseldorf. Hier wartete die neue Aufgabe: Hanns Kralik wurde zum Kulturdezernenten berufen. Außer Trümmerbergen war seinerzeit viel geistiger Schutt wegzuräumen.
Der Titel der Sonderausstellung ist der Grafik entliehen, die den gefolterten Hugo Paul zeigt.

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Auschwitz-Gedenktag 2024 Asoziale NS-Sozialpolitik

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27. Januar - Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus in der Antoniterkirche

Einladungsflugblatt zur Auschwitz-Gedenkstunde mit rückseitigem Text zur asozialen NS-Sozialpolitik.
Quelle: Einladungsflugblatt Erinnern - Eine Brücke in die Zukunft

«Niemand wurde zu Recht in einem Konzentrationslager inhaftiert, gequält oder ermordet.» 

Mit diesen Worten erkannte der Bundestag am 13. Februar 2020, also 75 Jahre nach Ende der NS-Diktatur, Tausende von Menschen als NS-Opfer an, die bis dahin als sogenannte «Asoziale» und «Berufsverbrecher» gegolten hatten. Für den Antrag auf Anerkennung als Opfer stimmten die Regierungsparteien und die Oppositionsfraktionen, nur die AfD-Fraktion enthielt sich.
Die Betroffenen wurden in der Nachkriegszeit über Jahrzehnte aus der Entschädigung und dem Gedenken ausgegrenzt. Sie bekommen bis heute nur selten einen Stolperstein gesetzt. Für die meisten kommt jede Anerkennung zu spät.

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Bleibt dran!

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Für den Erhalt der Klinik Holweide und der Kinderklinik! Gegen den Klüngel in Kölner Gesundheitspolitik!

Demo zum Erhalt der Kölner Kliniken 18.11.23 in Köln Mülheim.
Foto: r

Sowohl die Kinderklinik wie auch die Klinik Holweide bieten höchste Qualität. Zu den stationären Behandlungen böten beide Kliniken zusätzlich jährlich mehr als 110.000 ambulante Behandlungen - die Lücken in der kinder- und hausärztlichen Versorgung in den ärmeren Stadtteilen Kölns könnten so geschlossen werden. Anstatt «Qualität statt Nähe» (BeraterInnen-Sprech der Bundesregierung als auch Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherungen) ist mit der jetzigen Flächendeckung der guten städtischen Klinken in Köln dagegen «Qualität plus Nähe» möglich.

Insgesamt ist es gelungen, dass die vom Rat der Stadt Köln beabsichtigten Schließungen der Kliniken nicht als abgehakt dargestellt werden können.

Die Auseinandersetzung geht weiter, und: sie bleibt öffentlich und das bietet die Chance, dass die Mobilisierung der betroffenen Bürger, Patienten und Beschäftigten den Beschluss des Rates der Stadt Köln vom 15. Juni 2023 kippt.

Weiterlesen: Bleibt dran!

Lenin und Demokratie

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Seminar der DKP Köln in Solingen-Theegarten

Gustave Courbet (1819-1877), La rencontre (Die Begegnung), ou «Bonjour, Monsieur Courbet», 1854, 129 cm mal 149 cm, Öl auf Leinwand, Musee Fabre, Montpellier
Gustave Courbet (1819-1877), La rencontre (Die Begegnung), ou «Bonjour, Monsieur Courbet», 1854, 129 cm mal 149 cm, Öl auf Leinwand, Musee Fabre, Montpellier, public domain, via Wikimedia Commons

Es ist leicht zu erraten, wann wir das Leninseminar geplant hatten: im Jahr seines 150. Geburtstages, also im Frühjahr 2020. Aber es kam eine Seuche dazwischen. Dann ein Winzer, der Räume versprochen hatte, aber absagte. Inzwischen waren uns aber auch noch andere politische Probleme auf die Nägel gebrannt worden. Etwa die Frage nach dem Zusammenhang von Privateigentum und bürgerlicher Demokratie.

Weiterlesen: Lenin und Demokratie

Chip-Krieg

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China reduziert Rohstoffausfuhr und entwickelt eigene Chip-Produktion

Uncle Sam stochert mit einem schartigen Schwert vor einem großen Chip-Symbol in der Luft herum.
Illustration: Chen Xia/Global Times

Der Chip-Krieg ist ein globaler Wettbewerb um die Winzigkeit von Schaltkreisen.
Die Zahnradfabrik Friedrichshafen AG, abgekürzt ZF, gehört der Zeppelin-Stiftung und die wiederum zu 93,8% der Stadt. Das Z könnte also auch für Zeppelin stehen. ZF ist ein weltweit aktiver Technologiekonzern. Er liefert Systeme für die Mobilität von Personenkraftwagen, Nutzfahrzeugen, für Industrietechnik sowie Rüstungsgüter. ZF erzielte im vergangenen Jahr mit weltweit rund 165.000 Mitarbeitern einen Umsatz von 43,8 Milliarden Euro. Zusammen mit dem US-Chiphersteller Wolfspeed baut ZF für ungefähr drei Milliarden Euro im saarländischen Ensdorf die weltgrößte Fabrik für Halbleiter aus Siliziumkarbid.

Weiterlesen: Chip-Krieg

Weitere Beiträge ...

  1. Demo in Wunsdorf gegen AirDefender 10. Juni 2023
  2. Stichwort Bayer Neu: SWB 02/2023
  3. Düsseldorf Ostermarsch 2023
  4. Ampel plant «von Anfang an rechtswidrige» Neuauflage der Berufsverbote

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Neue Beiträge

  • Demonstration am 14. März in Köln: Solidarität mit den Menschen im Iran!
  • Ford-Vertrauensleute: «Nein zum Umbau auf Kriegswirtschaft!»
  • Völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Iran stoppen!
  • Gruppenberatung des Bezirks Rheinland
  • Der Markt richtet es nicht!
  • Was folgt auf die Entführung von Maduro?
  • Bericht der Demonstration in Köln: Hände weg von Venezuela!
  • Kulturabend der Gruppe Innenstadt: Rockoper KOSLOWSKY – 60 Jahre FLOH DE COLOGNE
  • 8. Januar: Kundgebung in Köln – USA raus aus Venezuela!
  • 27. Januar 2026: 81. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz
  • Hände weg von Venezuela!
  • Erklärung der DKP zur Kündigung der Konten des Vereins Rote Hilfe e.V.
  • Kommunalpolitik zwischen Kriegskrediten und KI-Blasen
  • Nein zur Wehrpflicht!
  • «Nein zur Wehrpflicht!»
  • Diskreter Erfolg für die Linke!
UZ-Dokumentation «Umwelt – eine akute Menschheitsfrage»  Grün geht nicht ohne Rot.  DKP zu Ursachen und Lösungsansätzen für die ökologische Krise.

Termine

  • Veranstaltung: China – Marktwirtschaftlicher Sozialismus!?
  • DKP Köln lädt zum 8. März
  • Theater anlässlich des Internationalen Frauentags in Essen
  • Demonstration am 17. Januar in Köln: Manos fuera de Venzuela! Hände weg von Venezuela! Hands off Venezuela!
  • 3. Oktober: Bundesweite Demonstrationen in Berlin und in Stuttgart
  • 3. Oktober 2025: Demonstration in Uedem, für Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung
  • Vom Klassenzimmer in den Krieg?
  • Demonstration am 13. September: „Bildung rauf, Rüstung runter“
  • Demonstration gegen Krankenhausschließungen am 13. September
  • Solidarität mit Palästina am 4. September in Köln!
  • 29. März 2025: Bundesweite Demonstration in Wiesbaden
  • IPPNW Köln: "Keine Grundgesetzänderung für Hochrüstung und Kriegstüchtigkeit!" - Kundgebung am 17. März 2025

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