Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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»Ein Klassenkämpfer ist überzeugt, nicht gehorsam«

Klaus Stein, im Kreisvorstand Köln

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Wem nützt diese Regierung?
    Bei sogenannten Qualitätsmedien und den Parteien im Bundestag herrscht ein erbärmliches Gestammel auf die Frage, warum die USA und Israel den Feldzug gegen den Iran...

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  • 16 Wochen im Winter
    16 Wochen lang hatten die Metallerinnen und Metaller in Schleswig-Holstein gestreikt. Mehr als 34.000 Kolleginnen und Kollegen aus 15 Werften und Maschinenbaubetrieben waren im Winter...

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  • Bereit zum Widerstand
    „Wenn das passiert, wird es Kämpfe geben, und es wird einen Widerstand geben und wir werden uns verteidigen, und wenn wir sterben müssen, werden wir...

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  • Mehr arbeiten, weniger leben
    Die Lebenserwartung in Deutschland ist dank des medizinischen Fortschritts im Laufe der letzten Jahrzehnte gestiegen. Das ist eigentlich eine gute Nachricht – aus der Sicht neoliberaler...

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  • Reallohnsenkungsprämie 2.0
    Die Regierungskoalition hat eine „Entlastungsprämie“ von bis zu 1.000 Euro angekündigt, die Unternehmen steuer- und abgabenfrei an ihre Beschäftigten zahlen können. Die Parteivorsitzenden von CDU, CSU...

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  • In wessen Inte­resse?
    Am Ostersamstag haben rund 800 Menschen in Kassel gegen Aufrüstung, Wehrpflicht und Kriegsvorbereitungen demonstriert. Die Demonstration wurde vom Kasseler Friedensforum organisiert. Die Gewerkschafterin Anne Rieger hielt...

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  • Dicke Luft …
    Die DKP-Betriebsgruppe Post Kassel hat eine Sonderausgabe ihrer Zeitung „Der rote Postler“ herausgegeben. Darin ist ein Beitrag zur Frage des Betriebsklimas enthalten, den wir hier...

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  • NGG gegen Zuckersteuer
    Die Gewerkschaft NGG lehnt Steuererhöhungen auf stark gezuckerte Getränke, Tabak und Alkohol ab. „Höhere Steuern sind keine geeignete Erziehungsmaßnahme – schon gar nicht für Menschen mit...

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  • Mehrwertsteuer­erhöhung?
    Der DGB hat eine mögliche Erhöhung der Mehrwertsteuer als „wirtschafts- und verteilungspolitisch katastrophal“ bezeichnet. Zuvor hatte das „Handelsblatt“ berichtet, dass die Bundesregierung über eine Mehrwertsteuererhöhung...

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  • Ausnahme von der Ausnahme
    Der Bauernverband hat wiederholt Ausnahmen vom gesetzlichen Mindestlohn für Saisonarbeiter gefordert. Die IG BAU weist darauf hin, dass der Mindestlohn formal zwar auch Saisonarbeiterinnen und...

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  • Auf die Barrikaden
    Bei „N-TV“ kommt man ins Nachdenken: Es „sei nicht ausgeschlossen, dass es irgendwann ‚auf die Barrikaden‘ gehe“, so zitiert das konservative Nachrichtenhaus Simon Schnetzer, der...

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  • Ein Handschlag mit Perspektive
    Im April 1945 trafen sich US-Soldaten und sowjetische Rotarmisten an der zerstörten Torgauer Elbbrücke und leisteten den „Schwur an der Elbe“: Mit einem symbolischen Handschlag...

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  • Die Zivilisationsvernichter
    Zusätzlich zur Ankündigung umfassender Kriegsverbrechen stellte Trump vergangene Woche in Aussicht, die Streitkräfte der Vereinigten Staaten und Israels würden in Iran „eine gesamte Zivilisation“ vernichten....

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  • Kämpfen für Kuba
    Kuba wird nicht aufgeben. Das kubanische Volk wird kämpfen und die Revolution verteidigen. Und die Solidaritätsbewegung in Deutschland steht an Kubas Seite. So kann die...

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  • Verweigern, ­gemeinsam!
    Am vergangenen Wochenende hat in Kassel der zweite „Verweigert!“-Kongress stattgefunden. „Mehr als 100 Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet kamen zusammen, um zentrale Fragen rund um Kriegsdienstverweigerung,...

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  • Wütende Adler
    Am Montag dieser Woche hat im Kreis Kleve das Luftwaffenmanöver „Angry Eagle“ begonnen. Dabei sei mit „verstärktem Tiefflug“ von Kampfjets zu rechnen, wie die Bundeswehr...

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  • Pflege frisst Rente
    Der kleinstmögliche Eigenanteil, der von Bewohnerinnen und Bewohnern von Pflegeheimen erbracht werden muss, liegt nur knapp unter dem durchschnittlichen Rentenzahlbetrag. Das geht aus der Antwort...

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  • 72 Stunden im April
    Es war ein verdammt schlechter Monat für die USA, der April vor 65 Jahren. Die kolportierte Überlegenheit bekam gleich auf mehreren Ebenen dicke Risse. Zuerst verloren...

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  • Schlechte Nachrichten für die Ukraine
    Es war wohl die wichtigste Wahl in einem EU-Land in diesem Jahr. In den Medien wurde gar von einer Schicksalswahl gesprochen. Dass auch die Ungarn...

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  • Festnahmen in London
    Bei Protesten gegen das Verbot von „Palestine Action“ sind in London mehr als 500 Menschen festgenommen worden. Sie sind laut Polizei zwischen 18 und 87 Jahre alt. „Palestine...

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  • Estland rüstet auf
    Estland rüstet weiter auf: Das baltische EU- und NATO-Land erwirbt drei zusätzliche US-amerikanische Mehrfachraketenwerfer vom Typ Himars mit Munition und Ausrüstung. Darüber sei ein Kaufvertrag...

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  • 22 Milliarden Euro mehr
    Der Iran-Krieg hat Europa bereits mehrere Milliarden Euro gekostet. „Seit Beginn des Konflikts vor 44 Tagen sind unsere Kosten für den Import fossiler Brennstoffe um über...

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  • Papst gegen Trump
    Papst Leo XIV. hat nach massiver Kritik von Donald Trump deutlich gemacht, dass er sich vom US-Präsidenten nicht einschüchtern lassen will. Zum Auftakt seiner Reise...

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  • Die Würde des Widerstands
    Wenn der Tag erwacht, eh’ die Sonne lacht …“ Drei Mal höre ich das Buchenwald-Lied am Ort seiner Entstehung an diesem Sonntag, den 12. April. Das erste...

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  • Danke für nichts
    Nach endlosen Debatten über Übergewinnabschöpfung, Absenken der Mehrwertsteuer auf alle Grundnahrungsmittel und das Ausweiten der Pendlerpauschale hat nun der Berg gekreißt und herausgekrochen sind zwei...

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  • Vorzeigedemokraten
    „Demokratien können sich selbst heilen. Ungarn hat es gerade bewiesen“, überschreibt der „Spiegel“ seinen Leitartikel, und dem von tiefem Glück geschüttelten Publikum schießt die gesalzene...

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  • Die große Vertreibung
    Israels Finanzminister Smotrich fordert die Annexion des südlichen Teils des Libanons bis hin zum Fluss Litani, Verteidigungsminister Katz verlangte mehrmals die Vertreibung der schiitischen Einwohner....

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  • Ohrfeige für die Opfer
    Buchenwald, 12. August 1992. Über dem Gelände des ehemaligen KZ Buchenwald steht ein russischer Militärhubschrauber eine Weile in der Luft. Bevor er Richtung Osten abdreht, wirft...

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  • Immer noch eine Gefahr
    Am 23. April 1976 wurde in der Hauptstadt der DDR der Palast der Republik eröffnet. Konzipiert worden war er als Volks- und Kulturhaus in der Tradition...

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  • Brüder, in eins nun die Hände
    Mit dem ehemaligen Sozialdemokraten Otto Grotewohl, dessen Handschlag mit dem Kommunisten Wilhelm Pieck beim Gründungsparteitag am 21. April 1946 die Vereinigung von KPD und SPD besiegelte,...

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junge Welt

12. April 2026

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • 80 Jahre SED: »Einmal habe ich Ulbricht aus der Badewanne holen lassen«
    Über Anfang und Ende der SED, Chancen und Grenzen der DDR und die andauernde Delegitimierung des sozialistischen Versuchs. Ein Gespräch mit Heinz Niemann.
  • Klassiker: Fortsetzung unerhörter Bestialitäten
    Lenin 1917 in »Krieg und Revolution«: Die »kleinen« Eroberungs- und Ausrottungskriege der Imperialisten gegen Völker, die sie nicht als Völker ansahen, in Asien, Afrika oder Persien bereiteten den Ersten Weltkrieg vor.
  • Der schwarze Kanal: Wessen Niederlage?
    Deutsche Kommentatoren sehen in Trump den Verlierer des Irankrieges, zunächst auch die NZZ. Am Freitag aber liest deren Chefredakteur ihnen allen die Leviten: Die »Europäer« haben verloren, werden aber künftig mitmachen.
  • jW-Wochenendgeschichte: Das rote Halstuch
    »Das Volk allein genießt meine Sympathie«: Über den Maler Gustave Courbet anlässlich der Ausstellung im Wiener Leopold-Museum.
  • Coole Wampe: Boxty
    »Bacstaí« wird oft als der ursprüngliche irische Begriff für eine Art Kartoffelpuffer oder Kartoffelbrot angesehen.
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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Rechtsruck in Europa

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Der Vormarsch der extremen Rechten ist aufzuhalten!

Rechtsruck in Europa. Bild zeigt Kleinwagen mit EU-Emblemen in schneller Rechtskurve hinter Verkehrsschild nur rechts abbiegen.Rechtsruck in Europa

© Photo: Public domain

Mit dem Erstarken der extremen Rechten und deren Etablierung in staatliche Strukturen und in die Institutionen der EU hat die Rechtsentwicklung, die sich national als auch europaweit schon lange beobachten lässt, eine neue Qualität angenommen. Die Hemmschwelle für die Zusammenarbeit mit der sogenannten «Neuen Rechten» fällt zunehmend. Die Einbeziehung extrem rechter bis faschistischer Kräfte zur Durchsetzung neoliberaler Politik droht zur Normalität zu werden.

Als Zäsur zumindest in Bezug auf Westeuropa können die Regierungsbildungen zusammen mit Parteien der extremen Rechten in Österreich und Italien bezeichnet werden.
In Italien stellt mit Giorgia Meloni die faschistische «Fratelli d'Italia» gar die Ministerpräsidentin.
In Österreich endete die Regierungskoalition von ÖVP und der rechtsextremen FPÖ unter Sebastian Kurz infolge der «Ibiza-Affäre» bereits nach 2 Jahren im Mai 2019. Schon jetzt stellt die äußerste Rechte neben Italien in Ungarn (Fidesz mit Ministerpräsident Victor Orban), in Finnland (Die Finnen) und in der Ukraine (Sluha narodu, deutsch: Diener des Volkes) Regierungsparteien.1
In Polen stellte die klerikal-konservative, nationalistische PiS (deutsch: Recht und Gerechtigkeit) bis Dezember 2023 die Regierung. Beinahe wäre der Faschist Geert Wilders (Partij voor de Vrijheid) Ministerpräsident der Niederlande geworden.
Laut den Angaben des European Council on Foreign Relations (ECFR) drohen Parteien der äußersten Rechten in neun Staaten Europas zur stärksten, in neun weiteren zur zweit- oder drittstärksten Kraft zu werden. Allerdings fehlt die Ukraine in der Auflistung.2

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Die DKP Köln erklärt zu Palästina

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 Freiheit und Selbstbestimmung für Palästina!

 
Foto: DKP Köln

Im Mai 2024 fasste die DKP Kreisorganisation Köln den folgenden Beschluss:

Die UNO-Vollversammlung hat am 27. Oktober 2023 jegliche Gewalt gegen israelische und  palästinensische Zivilisten verurteilt. Sie fordert die Freilassung aller illegal festgehaltenen Zivilisten und verlangt ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfe in den Gazastreifen. Außerdem ruft sie zu einer sofortigen Waffenruhe auf.
Damit knüpft die UNO an die lange Reihe von Beschlüssen an, die seit 1967 Friedensregelungen und zwei Staaten in Palästina vorsehen.
Israels Ständiger Vertreter, Gilad Edan, daraufhin: Die UNO sei korrumpiert. Sie habe keinerlei Legitimität.

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Gemeinsam für Palästina auf den Straßen Kölns

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Zum genozidalen Krieg Israels und der BRD in Palästina

Die jungen palästinensisch-deutschen Frauen fallen auf, als Rednerinnen, immer wieder. Durchs Mikrophon, über die Lautsprecheranlage sind sie schon laut, aber mitunter reden sie zusätzlich noch mit so viel Nachdruck – über die Zeitgleichheit vom Genozid in Gaza und der entspannten Einkaufsatmosphäre der nahen Schildergasse. Die Kundgebung der Palästinensischen Gemeinde Köln auf dem Neumarkt am 16. März war dabei nur die letzte von einigen Demonstrationen, auf denen ich seit dem November letzten Jahres war, wenn es meine Schichtarbeit zuließ.

Immer geht es den Kolleginnen darum, Gegenöffentlichkeit herzustellen. Und niemand kann da seine Emotionen davor lassen, schon gar nicht, wenn Angehörige in Gaza leben oder durch den Krieg Israels ermordet wurden. Eine der Kolleginnen am Mikrophon zählt an diesem Samstag einige der Namen von Kindern auf, die von Israels Militär straflos erschossen wurden – schon seit Jahren. Aber es geht auch darum, Identität öffentlich zu machen, die seit Jahrzehnten bestenfalls als nachrangig zur israelischen dargestellt wird. Zu sagen: ihr kommt an unserem Leben, unserer Kultur, unserer Perspektive nicht vorbei! Nichts anderes hatte ich auch auf der Nakba Veranstaltung auf dem Heumarkt vor 3 Jahren (2021) erlebt: es war ein Fest palästinensischer Identität. Dort wurde auch gesungen und getanzt, dabei die Fahne Palästinas geschwenkt; es gibt uns, wir sind nicht niemand, wir sind wer und ihr könnt uns nicht hindern! (1)

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«Demokratie schützen, AFD bekämpfen» Großdemo gegen AFD

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Fahrlässiger Kommentar des Kölner Stadt-Anzeigers fördert die AFD

«Demokratie schützen, AFD bekämpfen» Großdemo gegen AFD Foto mit einem Transparent der DKP «Unser Köln ist bunt!».
Foto: ℜ

Großdemo in Köln gegen die AFD vom 21. Januar: Fahrlässiger Kommentar des Kölner Stadt-Anzeigers fördert die AFD

Es muss ein ziemlicher Schock gewesen sein, das «Geheimtreffen» vom 26.11.23 in Potsdam mit der offen geäußerten Agenda zum Umgang mit nichtweißen Nichtbiodeutschen. Aber es sind wohl nicht nur diese Pläne – sondern vor allem damit im Zusammenhang die reale Gefahr durch eine – zumindest in Teilen – nicht mehr nur rechtspopulistische, sondern rechtsextreme, offen faschistischen Partei, die demnächst auch die Regierungsgeschäfte in einzelnen Bundesländern übernehmen könnte.

Für breite Mittelschichten heißt das wohl erstmals: mein eigenes Leben ist betroffen, wenn die Pläne durchgehen sollten. Meine eigene Art, mein Leben zu gestalten, ist bedroht, wenn das nicht gestoppt wird.

Weiterlesen: «Demokratie schützen, AFD bekämpfen» Großdemo gegen AFD

Wer gegen Nazis ist ...

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«Demokratie schützen, AFD bekämpfen» heute, am 21.01.2024 in Köln - So unglaublich wichtig!

Demonstration «Gemeinsam Köln zeigt Haltung» vom 16.09.2018 auf dem Heumarkt.
Demonstration «Gemeinsam Köln zeigt Haltung» vom 16.09.2018 auf dem Heumarkt.
Foto: ℜ

Ursprünglich für den Alter Markt geplant, der Heumarkt ist schon zu klein, die Demonstration «Demokratie schützen, AFD bekämpfen» von Arsch huh, Zäng ussenander findet auf der Deutzer Werft statt.
Hier der Aufruf der DKP Köln zu dieser Demonstration.

Wer gegen Nazis ist …

In Potsdam trafen sich zu einem «Geheimtreffen» AfD-Mitglieder, Unternehmensvertreter, Burschenschaftler und mit Ulrich Vosgerau, Hans-Georg Maaßen und Simone Baum laut «Redaktionsnetzwerk Deutschland» auch drei Mitglieder der CDU. Ihr Ziel: Menschen sollen aufgrund rassistischer Kriterien aus Deutschland vertrieben werden können – egal, ob sie einen deutschen Pass haben oder nicht.
Vorgestellt wurde dieser «Masterplan» von Martin Sellner, dem langjährigen Gesicht der rechtsextremen identitären Bewegung. Ziel dieses rassistischen Plans sind drei Gruppen von Menschen: Asylbewerber, Ausländer mit Bleiberecht – und «nicht assimilierte Staatsbürger». Letztere seien aus seiner Sicht das größte «Problem».
«Remigration ist kein Geheimplan, sondern ein Versprechen.» Das sagte der Bundestagsabgeordnete der AfD René Springer als Reaktion auf die Veröffentlichung dieser Pläne.
Es zeigt: rechte und rassistische Kräfte fühlen sich wieder sicher.

Deshalb aber ist diese Demo heute in Köln so unglaublich wichtig!

Weiterlesen: Wer gegen Nazis ist...

Hanns Kralik - Mensch - wie stolz das klingt

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Hanns Kralik (1900 – 1971) im Schloss Moers bis 24. März 2024


Foto: Klaus Stein

Hanns Kralik - Mensch - wie stolz das klingt

Im Schloss Moers werden bis zum 24. März 2024 Arbeiten von Hanns Kralik (1900 – 1971) gezeigt und sein bewegtes Leben dokumentiert. Großneffe Ralf Zimmermann sagt, es hätte für drei Leben gereicht.
Hanns Kralik ist in Moers aufgewachsen, wurde Mitglied der KPD, arbeitete als Bergmann und Künstler. In Frankreich war er zusammen mit seiner Frau Lya in der Résistance aktiv. Im Juli 1945 kamen sie zurück nach Düsseldorf. Hier wartete die neue Aufgabe: Hanns Kralik wurde zum Kulturdezernenten berufen. Außer Trümmerbergen war seinerzeit viel geistiger Schutt wegzuräumen.
Der Titel der Sonderausstellung ist der Grafik entliehen, die den gefolterten Hugo Paul zeigt.

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Auschwitz-Gedenktag 2024 Asoziale NS-Sozialpolitik

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27. Januar - Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus in der Antoniterkirche

Einladungsflugblatt zur Auschwitz-Gedenkstunde mit rückseitigem Text zur asozialen NS-Sozialpolitik.
Quelle: Einladungsflugblatt Erinnern - Eine Brücke in die Zukunft

«Niemand wurde zu Recht in einem Konzentrationslager inhaftiert, gequält oder ermordet.» 

Mit diesen Worten erkannte der Bundestag am 13. Februar 2020, also 75 Jahre nach Ende der NS-Diktatur, Tausende von Menschen als NS-Opfer an, die bis dahin als sogenannte «Asoziale» und «Berufsverbrecher» gegolten hatten. Für den Antrag auf Anerkennung als Opfer stimmten die Regierungsparteien und die Oppositionsfraktionen, nur die AfD-Fraktion enthielt sich.
Die Betroffenen wurden in der Nachkriegszeit über Jahrzehnte aus der Entschädigung und dem Gedenken ausgegrenzt. Sie bekommen bis heute nur selten einen Stolperstein gesetzt. Für die meisten kommt jede Anerkennung zu spät.

Weiterlesen: Auschwitz-Gedenktag 2024 Asoziale NS-Sozialpolitik

Bleibt dran!

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Für den Erhalt der Klinik Holweide und der Kinderklinik! Gegen den Klüngel in Kölner Gesundheitspolitik!

Demo zum Erhalt der Kölner Kliniken 18.11.23 in Köln Mülheim.
Foto: r

Sowohl die Kinderklinik wie auch die Klinik Holweide bieten höchste Qualität. Zu den stationären Behandlungen böten beide Kliniken zusätzlich jährlich mehr als 110.000 ambulante Behandlungen - die Lücken in der kinder- und hausärztlichen Versorgung in den ärmeren Stadtteilen Kölns könnten so geschlossen werden. Anstatt «Qualität statt Nähe» (BeraterInnen-Sprech der Bundesregierung als auch Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherungen) ist mit der jetzigen Flächendeckung der guten städtischen Klinken in Köln dagegen «Qualität plus Nähe» möglich.

Insgesamt ist es gelungen, dass die vom Rat der Stadt Köln beabsichtigten Schließungen der Kliniken nicht als abgehakt dargestellt werden können.

Die Auseinandersetzung geht weiter, und: sie bleibt öffentlich und das bietet die Chance, dass die Mobilisierung der betroffenen Bürger, Patienten und Beschäftigten den Beschluss des Rates der Stadt Köln vom 15. Juni 2023 kippt.

Weiterlesen: Bleibt dran!

Weitere Beiträge ...

  1. Lenin und Demokratie
  2. Chip-Krieg
  3. Demo in Wunsdorf gegen AirDefender 10. Juni 2023
  4. Stichwort Bayer Neu: SWB 02/2023

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Neue Beiträge

  • Ostermarsch: Auf die Straße – gegen Krieg, Hochrüstung und Kahlschlag!
  • Referat über Rosa Meyer-Leviné zum Internationalen Frauentag 2026
  • Krieg gegen Iran und die Folgen
  • Demonstration am 14. März in Köln: Solidarität mit den Menschen im Iran!
  • Ford-Vertrauensleute: «Nein zum Umbau auf Kriegswirtschaft!»
  • Völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Iran stoppen!
  • Gruppenberatung des Bezirks Rheinland
  • Der Markt richtet es nicht!
  • Was folgt auf die Entführung von Maduro?
  • Bericht der Demonstration in Köln: Hände weg von Venezuela!
  • Kulturabend der Gruppe Innenstadt: Rockoper KOSLOWSKY – 60 Jahre FLOH DE COLOGNE
  • 8. Januar: Kundgebung in Köln – USA raus aus Venezuela!
  • 27. Januar 2026: 81. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz
  • Hände weg von Venezuela!
  • Erklärung der DKP zur Kündigung der Konten des Vereins Rote Hilfe e.V.
  • Kommunalpolitik zwischen Kriegskrediten und KI-Blasen
UZ-Dokumentation «Umwelt – eine akute Menschheitsfrage»  Grün geht nicht ohne Rot.  DKP zu Ursachen und Lösungsansätzen für die ökologische Krise.

Termine

  • Hände weg von Kuba! Manifest der Kuba-Solidarität am 12. April
  • Veranstaltung: China – Marktwirtschaftlicher Sozialismus!?
  • DKP Köln lädt zum 8. März
  • Theater anlässlich des Internationalen Frauentags in Essen
  • Demonstration am 17. Januar in Köln: Manos fuera de Venzuela! Hände weg von Venezuela! Hands off Venezuela!
  • 3. Oktober: Bundesweite Demonstrationen in Berlin und in Stuttgart
  • 3. Oktober 2025: Demonstration in Uedem, für Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung
  • Vom Klassenzimmer in den Krieg?
  • Demonstration am 13. September: „Bildung rauf, Rüstung runter“
  • Demonstration gegen Krankenhausschließungen am 13. September
  • Solidarität mit Palästina am 4. September in Köln!
  • 29. März 2025: Bundesweite Demonstration in Wiesbaden

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