Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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Zitat

»Un­ter der Vor­aus­set­zung des ge­sell­schaft­li­chen Ei­gen­tums an den Pro­duk­ti­ons­mit­teln und der ge­samt­ge­sell­schaft­li­chen Pla­nung der Pro­duk­ti­on kann in ei­nem län­ge­ren his­to­ri­schen Pro­zess ei­ne Ord­nung mensch­li­chen Zu­sam­men­le­bens ent­ste­hen, wor­in die freie Ent­wick­lung ei­nes je­den die Be­din­gung für die freie Ent­wick­lung al­ler ist.«

K. Marx/F. Engels: Manifest der kommunistischen Partei, 1848

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Kein Wort vom Krieg
    Die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz fanden in einer Zeit der ständigen Aufrüstung und Militarisierung der Bundesrepublik statt, aber auch des steigenden Widerstands dagegen, wie zuletzt durch...

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  • Augen zu und durch
    Nach der Klatsche in Baden-Württemberg nun die nächste: Nur noch ein Viertel der Wählerinnen und Wähler gaben der SPD in Rheinland-Pfalz ihre Stimme. Fast 10...

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  • Die Zärtlichkeit der Völker
    US-Präsident Donald Trump ätzt, droht und fabuliert von einer kurz bevorstehenden Übernahme Kubas, während die von ihm und seinen Vorgängerregierungen erlassene völkerrechtswidrige und mörderische Blockade...

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  • Weimer – Bleib weg!
    Die Vorsitzenden der Lagerarbeitsgemeinschaft Buchenwald-Dora e. V. und der Lagergemeinschaft Buchenwald-Dora, Katinka Poensgen und Horst Gobrecht, haben sich am Montag in einem Offenen Brief an Kulturstaatsminister...

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  • Keine Alternative
    In der AfD-Parteizentrale knallten angesichts der jüngsten Wahlergebnisse die Sektkorken. Am vergangenen Sonntag erreichte die Partei bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz 19,5 Prozent, nachdem sie zuvor...

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  • Stagflation voraus
    In einem gekürzten Verfahren will die Bundesregierung ihr inzwischen vorgelegtes „Kraftstoffpreisanpassungsgesetz“ (KPAnG) so durch den Bundestag bringen, dass es zum 1. April in Kraft treten kann....

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  • „Von Streikgeld kann man auf Dauer nicht leben“
    Peter Trinogga und Jan Schulze-Husmann haben gemeinsam mit vielen anderen Kolleginnen und Kollegen das Buch „Streik doch einfach mit! 138 Tage Arbeitskampf beim DuMont-Konzern“ geschrieben. Darin...

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  • Für das Kapital ist DuMont ein Vorbild
    Peter Trinogga und Jan Schulze-Husmann haben gemeinsam mit vielen anderen Kolleginnen und Kollegen das Buch „Streik doch einfach mit! 138 Tage Arbeitskampf beim DuMont-Konzern“ geschrieben....

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  • 500 Euro für alle – mindestens!
    Für den 24. März hatte ver.di die Beschäftigten der Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Nordrhein-Westfalen zu einem landesweiten Warnstreiktag und drei Demonstrationen in Köln, Bochum und Herford aufgerufen....

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  • Kräfte bündeln
    Rund 50 Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter kamen am 20. März im Frankfurter DGB-Haus zusammen, um die Initiative „Gewerkschafter:innen für Kuba“ zu gründen. Die Veranstaltung machte deutlich: Die...

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  • Schwert gegen Feder
    Geht es nach der Stadt Leipzig, dann soll der Autor und Journalist Ken Merten seinen Nebenjob verlieren. Merten ist unter anderem für UZ und die...

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  • Argumente ausgegangen
    Am 5. Januar 2024 lief die Erklärung des Auswärtigen Amtes über die Nachrichtenticker: Deutschland habe „sehr deutlich gemacht, dass die Behauptung, dass Israel im Gazastreifen Völkermord...

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  • Milliarden im Schatten
    In der vergangenen Woche haben das Ifo-Institut und das Institut der deutschen Wirtschaft in Köln (IW) Berechnungen vorgelegt, nach denen 86 bis 95 Prozent der Mittel aus...

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  • Von der DDR lernen, Kriege verhindern
    Am vergangenen Wochenende tagte der Parteivorstand der DKP in der Karl-Liebknecht-Schule in Leverkusen. Schwerpunkt der Sitzung war die Situation in Ostdeutschland. Arnold Schölzel, Mitglied des...

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  • Schutz durch Eskalation
    Die Anreicherungsanlage in Natanz, das Atomkraftwerk Buschehr und das „South Pars“-Gasfeld – das waren Angriffsziele der US-israelischen Luftwaffe im Krieg gegen den Iran. Das iranische Militär...

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  • Mit der Blockade kommt die Erpressung
    US-Präsident Donald Trump spricht über Kuba wie ein Blinder von der Farbe. Seine unbedarften Äußerungen, wiederholten Drohungen und die Unberechenbarkeit des Machthabers im Weißen Hause...

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  • Weckruf
    Er hat kräftig eingeschlagen, Chinas jüngster Fünfjahresplan für 2026 bis 2030, der im Verlauf der am 12. März zu Ende gegangenen zwei Sitzungen des Nationalen Volkskongresses verabschiedet...

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  • Kolonialherr auf der Anklagebank
    „Illegale Festsetzung und Überführung eines Kriegsgefangenen“, „Verweigerung des Rechts auf ein faires Verfahren“ sowie „Unmenschliche und erniedrigende Behandlung“ – in diesen Anklagepunkten soll einem der Verschwörer...

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  • Jugend gegen Weltbrandstifter
    Am 14. und 15. März tagte im Frankfurter DGB-Haus der 27. Bundeskongress der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ). Über zweihundert Delegierte aus der ganzen Republik diskutierten ein Wochenende...

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  • Die richtige Seite der Barrikade
    Auf dem Bundeskongress der SDAJ wurde auch über Positionen der DKP diskutiert. Mehrfach erwähnt – kritisch wie positiv – wurde die im Strategiepapier „Den dritten Weltkrieg verhindern!“...

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  • Geipel geifert
    Antikommunisten wissen: Der Kampf um die Köpfe beginnt mit dem Verleumden von Antifaschismus und kommunistischem Widerstand. Wer den ursächlichen Zusammenhang von Kapitalismus und Faschismus belegen...

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  • Honorare für Psychotherapeuten sinken
    Als Bundeskanzler Friedrich Merz im Februar darüber sprach, dass die Deutschen im Schnitt 14,5 Tage im Jahr krankgeschrieben sind, tat er es auf seine typisch einfühlsame...

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  • Stadt des Friedens?
    Berlin rüstet auf – wieder einmal nicht an Schulen, Kitas oder Krankenhäusern, sondern im Namen der „zivilen Verteidigung“. Der Senat will in allen Verwaltungen neue Posten...

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  • Absurder „Friedensrat“
    Eintrittspreis: Eine Milliarde Dollar. „Board of Peace“, ein „Friedensrat“, der die Vereinten Nationen zwar nicht ersetzen, aber überwachen soll. So ist zumindest der Plan seines...

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  • Frühlingsgefühle
    Montag früh, kurz nach 6 Uhr, die Handy-Schlagzeilen: „Im Würgegriff des Iran-Kriegs“ (N-TV), „Iran-Krieg löst Energiekrise aus“ („Tagesspiegel“), „Drei Iran-Raketen abgefangen: Ist der Türkei-Urlaub 2026 noch...

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  • „Euthanasie“ im Taunus
    Die Tötungsanstalt Hadamar hat schreckliche Bekanntheit erlangt. Weniger bekannt ist die ebenfalls in Hessen befindliche Behinderteneinrichtung „Kalmenhof“ in Idstein im Taunus. Der Kalmenhof wurde 1888...

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  • Der philosophische Zeitenwender
    Mit dem Band „Was dieses Land kann“ setzt Günter Pohl seine Reihe „Von der Ordnung der Welt“ auf zunächst einmal ungewöhnlich wirkende Weise fort. Erstmals...

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  • Neue Weltordnung
    „Die ‚ehemaligen Hinterländer des Kapitals‘ (Luxemburg) erkennen die Oberhoheit des Westens nicht mehr an, gehen ihre eigenen (kapitalistischen) Wege. Das wollen die ‚Vorderländer‘ des Kapitals...

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  • Die Ästhetik des Schreckens
    An der Schwelle zum Imperialismus, als die Aufklärungsverheißungen in Krieg, Terror und neue Herrschaftsformen umschlugen, wird Widerspruch – die unversöhnliche Spannung zwischen Hoffnung und Terror – zum...

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  • Katastrophe für das US-Imperium
    Offiziell wurde der Wettbewerb der Großmächte (Great Power Competition) zum ersten Mal in der Nationalen Sicherheitsstrategie der USA 2017 zum Kernelement der US-Außenpolitik – unter Trump...

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junge Welt

22. März 2026

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • Lateinamerika: »Der Staat steht in der Pflicht, die Verbrechen aufzuklären«
    50. Jahrestag des Militärputsches in Argentinien. Über Erinnerung, ausbleibende Gerechtigkeit, Angriffe der Milei-Regierung und persönliche Kämpfe. Ein Gespräch mit Miguel Santucho
  • Klassiker: Imperialismus und Kampf um Persien
    Lenin 1916 in »Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus«: Bündnisse zwischen imperialistischen Staaten bereiten Kriege vor und erwachsen aus ihnen. Sie sind »Atempausen« zwischen Kriegen.
  • Der schwarze Kanal: VW und der Schnee von gestern
    Mit »Endspiel um Volkswagen« schlägt das Handelsblatt am Freitag schrillen Alarm. VW ist der größte deutsche Konzern und sein Zustand ist der des Landes. Das Wirtschaftsmodell des hiesigen Kapitals weist Risse auf.
  • jW-Wochenendgeschichte: Eine gute Tasse Ostfriesentee
    Allegorien der bürgerlichen Demokratie: Der redliche Sinnbildhauer Siegfried Lenz wäre jetzt 100 Jahre alt.
  • Coole Wampe: Koren Oslinnika
    Sie heißt Nachtkerze, weil sich ihre gelben Blüten erst mit Sonnenuntergang öffnen wie ein Schirm, in Sekunden. Sie blühen die ganze Nacht. Ihr süßer Duft lockt nächtlich reisende Bienen, Schmetterlinge und Käfer an.
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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Demonstration am 14. März in Köln: Solidarität mit den Menschen im Iran!

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Sofortiger Stopp der Bombardierung von Iran und Libanon!
Völkerrecht verteidigen!
Selbstbestimmung für das iranische Volk!

Die DKP Köln unterstützt den Aufruf des Kölner Friedensforums zur Demonstration am 14. März 2026 in Köln.

Wann und Wo: 13 Uhr ab Hauptbahnhofsvorplatz (Dom-Seite)

Wir verurteilen den brutalen Angriff der USA und Israels auf den Iran! Unter dem Deckmantel eines “Präventivschlags” wird seit dem 28. Februar ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg geführt, der mittlerweile die gesamte Region destabilisiert.

Uns liegt fern, die iranische Regierung in Schutz zu nehmen, die noch im Januar die Proteste im Iran blutig niedergeschlagen hat. Aber es muss klar sein:

  • Selbstbestimmungsrecht wird nicht durch Bomben von außen geschaffen. Der Kampf der Menschen im Iran für Demokratie und Freiheit wird durch den Krieg von außen nicht gestärkt, sondern geschwächt.
  • Es ging keine nukleare Bedrohung vom iranischen Staat aus. Die Internationale Atomenergiebehörde bestätigte am 3. März erneut, dass es keine
    Hinweise darauf gibt, dass der Iran einsatzfähige Atomwaffen hat.
  • USA und Israel geht auch nicht um Demokratisierung oder Befreiung der Bevölkerung. US-Kriegsminister Hegseth machte klar: Es geht nicht um ein „Experiment zum Demokratie-Aufbau“ (Stern 2.3.26).

Was sie wollen, ist ein Régime-Change im Sinne von Trump und Netanyahu zur Festigung der regionalen Vorherrschaft.

Weiterlesen: Demonstration am 14. März in Köln: Solidarität mit den Menschen im Iran!

Völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Iran stoppen!

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Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei zum Angriff der USA und Israel auf den Iran

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) verurteilt die militärischen Angriffe Israels und der USA auf zivile und militärische Ziele in verschiedenen Regionen des Iran und solidarisiert sich mit dem angegriffenen Land.

Der Angriff ist völkerrechtswidrig und torpediert die Atomverhandlungen mit dem Iran. Die deutsche Bundesregierung wurde nach eigenen Angaben im Vorfeld über die Kriegshandlungen informiert und trägt aufgrund ihrer Untätigkeit eine Mitverantwortung für diese gefährliche Eskalation. Währenddessen verübt der Iran Gegenschläge auf US-Militär, zum Beispiel in Kuwait, den Arabischen Emiraten, Katar und Bahrain sowie gegen Israel, und mobilisiert seine Truppen gegen eine mögliche US-Bodeninvasion. Die Gefahr einer weiteren kriegerischen Eskalation ist groß.

Weiterlesen: Völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Iran stoppen!

Theater anlässlich des Internationalen Frauentags in Essen

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 Flyer zum Theater anlässlich des interantionalen Frauentages in EssenINTERNATIONALER FRAUENTAG 2026 in Essen

Ein verfressenes Rüstungskrokodil, der hinterhältige Räuber Lars Listig,
der Teufel, der verlockend für die Bundeswehr wirbt, und viele böse
Buben mehr treiben im Kaspertheater ihr Unwesen.
Zum Glück sind da aber der Kasper, die Gretel und die Großmutter, die
dem üblen Treiben Einhalt gebieten.

Weiterlesen: Theater anlässlich des Internationalen Frauentags in Essen

Was folgt auf die Entführung von Maduro?

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Hände weg von Venezuela. Foto: DKP Köln

Das Ereignis

Unmittelbar nach der Entführungsaktion in der Nacht vom 2. auf den 3. Januar teilten US-Präsident Trump und sein Generalstabschef Caine der Presse Einzelheiten und Zwecke des Angriffs auf Venezuela mit. Caine war sichtlich stolz auf die Aktion. Ohne die „unglaubliche Arbeit verschiedener Nachrichtendienste, darunter die CIA, die NSA und die NGA, hätten wir diese Mission nicht durchführen können“, erklärte er. Sie hätten Monate damit verbracht, „Maduro zu finden und herauszufinden, wie er sich bewegte, wo er lebte, wohin er reiste, was er aß, was er trug und welche Haustiere er hatte.“Die Operation begann kurz nach Mitternacht Ortszeit mit Bombenabwürfen auf Wohngebiete und militärische Einrichtungen in Caracas und Umgebung. Mehr als 150 Flugzeuge – Bomber, Kampfflugzeuge, Überwachungsflugzeuge und Hubschrauber, bemannt und unbemannt – seien von 20 verschiedenen Punkten an Land und auf See aufgebrochen, um gleichzeitig in Venezuela angreifen zu können.

Die Luftschläge galten den venezolanischen Luftabwehr- und Kommunikationssystemen. Das Land verfügt über russische S-300-Luftverteidigungssysteme. Deren Ausschaltung und Zerstörung hatte das US-Militär zuvor wochenlang trainiert. Explosionen auf dem Flugplatz La Carlota und dem Militärkomplex Fuerte Tiuna im Raum Caracas rissen die Leute aus dem Schlaf. Weiträumig war der Stromversorgung unterbrochen. Laut General Caine konnte der Überraschungseffekt genutzt werden, um die Interventionstruppe in die Innenstadt von Caracas zu bringen. Die Hubschrauberstaffel erreichte Maduros Anwesen um 1:00 Uhr US-amerikanischer Ostküstenzeit bzw. 2:00 Uhr Ortszeit in Caracas. „Bei der Ankunft im Zielgebiet gerieten die Hubschrauber unter Beschuss und erwiderten diesen mit überlegener Feuerkraft und in Ausübung ihrer Selbstverteidigung“, berichtete General Caine. Dabei sei ein Helikopter getroffen worden, aber flugfähig geblieben.

Trump, der zuvor (laut New York Times) Sorge hatte, es könnte ihm wie weiland Jimmy Carter mit dem Iran gehen, durfte sich freuen.

Weiterlesen: Was folgt auf die Entführung von Maduro?

Bericht der Demonstration in Köln: Hände weg von Venezuela!

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Foto: DKP Köln

Am 3. Januar griffen US-Militär und Geheimdienste Venezuela an. Sie entführten den venezolanischen Staatspräsidenten Nicolás Maduro samt seiner Ehefrau, Cilia Flores, nach New York. Als Vorwand dient eine Anklage wegen Drogengeschäften, aber in Wahrheit geht es um Öl, über das Venezuela reichlich verfügt.

In Köln machte sich zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage die Empörung Luft. Im Aufruf des Bündnisses heißt es:

„Gestern Venezuela, morgen Kolumbien und übermorgen Grönland?! Da machen wir nicht mit! Wir fordern die Bundesregierung auf, sich klar gegen den völkerrechtswidrigen militärischen Angriff der USA auf Venezuela zu positionieren. Wir demonstrieren gegen den US-Imperialismus und gegen das Wegschauen der Bundesregierung angesichts eklatanter Verstöße gegen das UN-Gewaltverbot.“

Weiterlesen: Bericht der Demonstration in Köln: Hände weg von Venezuela!

Demonstration am 17. Januar in Köln: Manos fuera de Venzuela! Hände weg von Venezuela! Hands off Venezuela!

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Samstag 17.01.2026

15 Uhr Zülpicher Platz, Köln
Kundgebung mit Demonstrationszug

Die DKP Köln begrüßt und unterstützt die Demonstration zur Solidarität mit der venezolanischen Bevölkerung. Die Angriffe des US-Imperialismus auf Venezuela, bedrohen aber auch direkt den sozialistischen Staat Kuba, Venezuelas Nachbar Kolumbien und Grönland.

Wir rufen dazu auf, sich an der Demonstration zu beteiligen.

Weiterlesen: Demonstration am 17. Januar in Köln: Manos fuera de Venzuela! Hände weg von Venezuela! Hands off...

8. Januar: Kundgebung in Köln – USA raus aus Venezuela!

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Nach den Angriffen der USA auf Venezuela und der Entführung des Präsidenten Nicolás Maduro, wird es in Köln eine Solidaritätskundgebung mit der Bevölkerung Venezuelas geben. Wir rufen dazu auf, sich daran zu beteiligen.

Die DKP verurteilt die völkerrechtswidrige und kriminelle Aktion der USA, durch die sie sich die weltweit größten Erdölvorräte aneignen wollen und die sich auch unmittelbar gegen alle fortschrittlichen Regierungen der Region – insbesondere gegen das sozialistische Kuba – richtet.

Kundgebung: Völkerrechtswidrige Aggression stoppen – USA-Raus aus Venezuela!

Donnerstag, 8. Januar 2026
17:30 Uhr
Köln, Bahnhofsvorplatz

Weiterlesen: 8. Januar: Kundgebung in Köln – USA raus aus Venezuela!

Hände weg von Venezuela!

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Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zum Angriff der USA auf Venezuela

In der Nacht auf den 3. Januar hat die US-Luftwaffe Venezuela angegriffen. Es gab mehrere Explosionen sowohl in der Hauptstadt Caracas als auch in anderen Orten. Ziele waren sowohl militärische Objekte und Flughäfen als auch das Parlament des Landes und der Präsidentenpalast.

US-Präsident Trump verkündete, dass der venezolanische Präsident Nicolás Maduro und seine Ehefrau von US-Kräften außer Landes gebracht worden seien. Die Vize-Präsidentin Venezuelas, Delcy Rodriguez, bestätigte die illegale Entführung. Der militärische Angriff der USA und die Verschleppung des legitimen Präsidenten sollen einen Staatsstreich gegen die antiimperialistische venezolanische Regierung erzwingen. Das Außenministerium in Caracas hat angekündigt, eine Sitzung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen zu beantragen.

Die DKP verurteilt die völkerrechtswidrige und kriminelle Aktion der USA, durch die sie sich die weltweit größten Erdölvorräte aneignen wollen und die sich auch unmittelbar gegen alle fortschrittlichen Regierungen der Region – insbesondere gegen das sozialistische Kuba – richtet.

Die DKP verurteilt ebenso die zahlreichen weiteren militärischen Aggressionen Washingtons gegen Venezuela. Bereits im November hatten die USA ihren größten Flugzeugträger aus dem Mittelmeer vor die Küste Venezuelas verlegt. Die venezolanische Regierung hatte deswegen bereits zuvor den Ausnahmezustand ausgerufen und das venezolanische Volk, alle sozialen und politischen Kräfte aufgerufen, die Mobilisierungspläne zu aktivieren, um Souveränität und Frieden zu gewährleisten.

Während China, Russland, Kolumbien, der Iran und viele weitere Länder die völkerrechtswidrige Aggression des US-Imperialismus verurteilen, schweigt die Bundesregierung bislang. Offenbar möchte die Außenpolitik des deutschen Imperialismus einen gebührenden Platz in der „US-Sicherheitsstrategie“ einnehmen. Die DKP erklärt hingegen ihre Solidarität mit dem venezolanischen Volk und seiner Regierung und ruft dazu auf, sich an öffentlichen Kundgebungen und Aktionen zur Unterstützung Venezuelas zu beteiligen und diese zu organisieren.

Der Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele, erklärte dazu: „Wir verurteilen die neuerlichen US-Aggressionen, die sich vor allem gegen Venezuela und Kuba richten. Die völkerrechtswidrigen Angriffe mit der Entführung des Präsidenten Maduros untergraben die Souveränität Venezuelas und soll einen Regierungssturz in Caracas herbeiführen und die Instabilität in der Region fördern. Wir drücken unsere Solidarität mit dem venezolanischen Volk und seiner Regierung aus!“

Die DKP ruft zu Solidaritätsaktionen auf. Sie sollen auch Druck auf die Bundesregierung machen, die den völkerrechtwidrigen Angriff verurteilen muss.

Die DKP bekräftigt ihre Mobilisierung zum LLL-Wochenende vom 9. bis 11. Januar 2026 in Berlin. Dieses soll ein Höhepunkt der Solidarität mit dem Kampf Venezuelas gegen die imperialistische Aggression sein.

Essen, 3. Januar 2026

Weiterlesen: Hände weg von Venezuela!

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