Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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Zitat

«‹Sklaventreiber›, ein treffender Begriff für ganz üble Gestalten, wird aber eben deshalb heute nur noch sehr ungern genommen, man spricht stattdessen lieber von durchsetzungsfähigen Führungspersönlichkeiten.»

Achim Killer, Deutschlandfunk
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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • DKP-Petition gesperrt
    Knapp 1.300 Unterschriften in weniger als 48 Stunden – die allererste Bilanz der Petition „Baerbock muss weg“ konnte sich sehen lassen. Dabei hatte die Online-Plattform...

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  • „Die Wurzeln des Nazismus haben überlebt“
    Am Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Ausschwitz durch die Rote Armee am 27. Januar, hielt Liane Kilinc (DKP), Vorsitzende des Vereins „Friedensbrücke – Kriegsopferhilfe“, eine...

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  • Generalstreik gegen Hitler und Krieg
    Am vergangenen Samstag zogen 500 Demonstrierende, angeführt von der Schalmeienkapelle aus Schwäbisch Hall, durch einen kleinen Ort am Fuße der Schwäbischen Alb. Sie erinnerten an...

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  • Die Tiefschattenseite der EU-Sonnenkönigin v. d. Leyen
    Ursula von der Leyen, Präsidentin der EU-Kommission, ohne Charisma und mit Spitznamen (in Deutschland) „Flinten-Uschi“, ist unheilbar „krank“. Das Kriegsfieber hat sie gepackt, ein bösartiges...

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  • Kriegstreiber stoppen!
    Am vergangenen Wochenende tagte der Parteivorstand der DKP in Leverkusen. Im Mittelpunkt der Tagung standen die wachsende Mobilmachung der NATO gegen Russland und die Frage,...

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  • DKP fordert Entlassung von Annalena Baerbock
    Mit ihrer Kriegserklärung gegen Russland im Europarat hat Außenministerin Annalena Baerbock ihren Amtseid gebrochen. Sie fügt den Menschen in diesem Land großen Schaden zu. Die...

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  • Patrik Köbele zur Lieferung deutscher Panzer an die Ukraine
    Außenministerin Baerbock spricht im Europarat davon, dass man „einen Krieg gegen Russland“ kämpfe – und behauptet dennoch, Deutschland sei keine Kriegspartei. Denn der Menschheit drohen...

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  • Sie streiken wieder!
    Beschäftigte der Post haben heute (26. Januar) bundesweit in ausgewählten Betrieben in den Paket- und Briefzentren sowie in der Paket-, Brief- und Verbundzustellung ganztägig die...

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  • Nicht in unserem Namen
    Nun liefert unsere Regierung doch den Leopard 2 und eskaliert den Krieg in der Ukraine dadurch weiter. Wir rufen euch auf: Kommt am Freitag, den...

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  • Eskalation bis zum Atomkrieg?
    Nach längerem Schweigen haben die Generäle a. D. Harald Kujat und Erich Vad die Kriegspolitik der Bundesregierung in den vergangenen Tagen scharf kritisiert. Ähnlich äußerte...

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  • Juristische Heimatfront
    Heinrich Bücker, Friedensaktivist aus Berlin, hat im Strafverfahren wegen „Belohnung und Billigung von Straftaten“ auf Grundlage des Paragraphen 140 einen Strafbefehl über 2.000 Euro, ersatzweise...

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  • Panzer müssen rollen
    Polen möchte deutsche Leopard-2-Panzer an die Ukraine liefern und hat dafür einen Antrag in Berlin gestellt. Die Bundesregierung will diesen nun mit „gebotener Dringlichkeit“ prüfen....

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  • Keine UZ im Briefkasten?
    Die ersten Warnstreiks der Postbeschäftigten waren erfolgreich: Allein drei Millionen Briefe und eine Million Pakete blieben nach Angaben des Konzerns liegen. Dass der Streik wirkt,...

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  • Zuwanderung statt Lohnerhöhung
    Das Fehlen von Fachkräften kostet die Unternehmen in Deutschland allein in diesem Jahr rund 105 Milliarden US-Dollar, war am vergangenen Freitag in der „Wirtschaftswoche“ zu...

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  • Protziger Porsche statt preisgünstiger Polo
    Seit dem letzten Sommer ist klar, dass der Autobauer Ford im saarländischen Werk Saarlouis ab 2025 keine Autos mehr bauen wird. Der größte Teil der...

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  • An einem Strang mit dem Kapital
    Sowohl im Vorfeld der Rosa-Luxemburg-Konferenz als auch auf der Tagung selbst ist die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi immer wieder kritisiert worden. Fahimi hatte Boni und Dividendenausschüttungen...

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  • In den eigenen Reihen
    Wer solche Berater hat, braucht keine Feinde mehr. Die zum Jahresstart bekräftigte Grundlinie der im Gewerkschaftslager einflussreichen Hans-Böckler-Stiftung (HBS) und ihres wissenschaftlichen Instituts IMK ist...

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  • Mehr mit weniger
    Wie die Springer-Publikation „Business Insider“ berichtet, hat der US-Konzern Amazon erste Entlassungsschreiben an seine Beschäftigten verschickt. Insgesamt will der Monopolist im Onlinehandel mehr als 18.000...

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  • „Na endlich!“
    Kurz nach 6 Uhr morgens bezieht der Vertrauensmann Position. Er steht – ausgestattet mit gelber ver.di-Weste – vor dem Eingang zum Zustellstützpunkt. Noch kommen die Kollegen eher...

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  • Keine Flüge am BER
    Wie der „Rundfunk Berlin-Brandenburg“ berichtete, rief ver.di den Großteil der Beschäftigten am Berliner Flughafen für Mittwoch dieser Woche (nach Redaktionsschluss) zu einem ganztägigen Warnstreik auf....

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  • Schlecht bezahlt – oder gar nicht
    Eine von GEW und ver.di in Auftrag gegebene Studie zeigt, dass unbezahlte Überstunden, Kettenverträge und fehlender Urlaub zum normalen Berufsalltag an Hochschulen und Forschungseinrichtungen gehören....

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  • Streik an der Unimedizin Göttingen
    ver.di hat die Service- und Reinigungskräfte der Unimedizin (UMG) in Göttingen zu einer dreitägigen Arbeitsniederlegung aufgerufen. Von Mittwoch bis Freitag dieser Woche werden Wäscherei und...

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  • Kriegsprofiteure unter sich
    Eine Gästeliste ist noch nicht veröffentlicht und doch wird sie bereits beworben: Vom 17. bis zum 19. Februar findet im Nobelhotel Bayerischer Hof wieder die sogenannte...

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  • Im Eilschritt
    Nach dem Rücktritt von Kriegsministerin Christine Lambrecht (SPD) wurden mehrere mögliche Nachfolger gehandelt. Nur in wenigen Listen tauchte der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) auf....

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  • Cum-Ex und der Kanzler
    Wenn Bundeskanzler Olaf Scholz dieser Tage in seinen Briefkasten schaut, wird er wieder einen dieser Briefe aus seiner alten Heimat Hamburg finden, der nichts Gutes...

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  • Mutiger Anwalt
    Als ich das erste Mal von ihm erfuhr, war das aus dem Munde von Friedrich Karl Kaul, der mir im Frühjahr 1978 nicht ohne Stolz...

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  • Warum Scholz zögert
    Die „Neue Züricher Zeitung“ (NZZ) vom 22. Januar zeigt einen bisher völlig unterbelichteten Aspekt in die Panzerlieferdebatte an die Ukraine auf: Das Zögern der deutschen Regierung,...

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  • Friedensaufruf
    Mitglieder der Linkspartei haben einen Aufruf „Linke gegen Krieg und Kriegsbeteiligung“ veröffentlicht und sich damit an den Parteivorstand und die Bundestagsfraktion der Partei „Die Linke“...

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  • Verfahren gegen ­Russisches Haus
    Die Staatsanwaltschaft hat im Zusammenhang mit den Aktivitäten des „Russischen Hauses“ in Berlin ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Das Wissenschafts- und Kulturzentrum verstoße gegen das Außenwirtschaftsgesetz, sagte...

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  • Journalisten als ­Schnüffler
    Der Bundesnachrichtendienst (BND) setzt, nach Recherchen des juristischen Fachportals „Legal Tribune Online“, auf Journalisten als nachrichtendienstliche Quellen. Das geht aus einem Schriftsatz des BND vom...

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junge Welt

29. Januar 2023

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • Jubilar: »Es hieß: ›Der Arno macht das, der ist Kommunist‹«
    Über ein halbes Jahrhundert in der Lokalpolitik im hessischen Reinheim, Angriffe von rechts und den Zwiespalt des Ehrenamtes. Ein Gespräch mit dem DKP-Kommunalpolitiker Arno Grieger.
  • Klassiker: Staatsmacht und Produktion [Online-Abo]
    Friedrich Engels legte 1890 in einem Brief an den Ökonomen Conrad Schmidt Grundsätze des historischen Materialismus dar.
  • Der schwarze Kanal: Heißer Atem
    An die 100 »Leopard«-Kampfpanzer plus 31 »Abrams« aus den USA für Kiew kann Olaf Scholz auf seiner Habenseite verbuchen. Des Kanzlers Obrigkeit nimmt’s gnädig entgegen, will aber mehr.
  • Klassizismus: Ein neues altes Äußeres
    Fehlende Nasen und Gliedmaßen: Sanierung der Glyptothek in München gibt dem Bauwerk seine Geschichte zurück.
  • Rock: Im Fluss der frühen Jahre [Online-Abo]
    Zwischen Byrds und Woodstock: Zu Leben und Tod des US-amerikanischen Musikers David Crosby.
  • Coole Wampe: Glühwein
    »Wir könnten uns ans Verteidigungsminsterium ankleben oder an die ›Leopard‹-Panzer«, überlege ich. »Vielleicht machen die FFF-Kids ja mit, Krieg ist schließlich Umweltverpester Nummer eins.«
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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Ampel plant «von Anfang an rechtswidrige» Neuauflage der Berufsverbote

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«Der Nachweis einer verfassungsfeindlichen Betätigung ist nicht erforderlich»

<em>Studio Trafique</em> Eine multimediale Lesung mit dem Titel: <em>Die Vergessenen</em> zu den Berufsverboten.
Foto: Angelika Lehndorff-Felsko

Ganz in der Nähe des Bürgerzentrums Altenberger Hof, in der Merheimer Straße 292 in Nippes, findet sich ein Etablissement namens Studio Trafique. Hier wird Theater gemacht. Unmittelbar vor Silvester gab es an zwei Abenden eine multimediale Lesung. Titel: Die Vergessenen. Die Lesung (Konzeption: Geremia Carrara, Janosch Roloff) erinnerte an die Berufsverbote.

Betroffene waren eingeladen. Die Veranstaltung begeisterte uns. Sie ging von konkreten Fällen aus, namentlich aus Köln der der Lehrerin Angelika Lehndorff-Felsko, aber auf die Bühne kamen auch Eisenbahner und andere ruchbar gewordene Fälle. Davon gab es genug. Vor allem zeichnete die Lesung aus, dass sie zu den aktuellen Bestrebungen einer Neuauflage der Berufsverbote-Praxis Stellung bezog. Es ist sogar akut. Die Berufsverbote sollen eine neue rechtliche Fassung erhalten.


Es drohen wieder Berufverbote


 

DKP Rheinland-Westfalen solidarisiert sich mit den Klimaaktivist*innen

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Klima schützen - Lützerath erhalten!

„Jetzt ist es an der Zeit, die Wut in Taten umzusetzen. Jeder Bruchteil eines Grades zählt.“ UN-Generalsekretär Guterres bei der Vorstellung des Weltklima-Berichts 2022

Seit mehr als zwei Jahre ist der Ort Lützerath von Klimaaktivist*innen besetzt, um ihn vorm Abbaggern zu schützen. Der Ort ist nicht nur ein Symbol im Kampf um Klimagerechtigkeit, wie es der Hambacher Wald und der Danneröder Wald war, sondern auch ein Zentrum für alternative Lebensformen, Entwicklung von Vorstellungen zur Gestaltung der Ortschaften und Landschaften rund um den Tagebau Garzweiler. Es ging/geht bei den Protesten um die Zukunft unseres Planeten Erde. Die DKP ist überzeugt, dass eine Welt ohne Ausbeutung von Mensch und Natur im kapitalistischen System nicht möglich ist. Die Klimakrise werden wir nur in einem sozialistischen Gesellschaftssystem endgültig überwinden können.

 

Weiterlesen: DKP Rheinland-Westfalen solidarisiert sich mit den Klimaaktivist*innen

Über den XX. Parteitag der KP Chinas

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«Ziel ist es, dass China eine Vorreiterrolle unter den innovationsorientierten Ländern der Welt übernimmt»

Aerial view of the centralized isolation treatment point in Pudong Expo Area in Shanghai
Coronavirus:
24. Januar 2020: Fast 100 Bagger im Einsatz - In Wuhan wurde binnen zehn Tagen eine Klinik hochgezogen. Sie ging am 3. Februar 2020 mit mehr als 25.000 Quadratmetern Fläche in Betrieb.
By: news.cn Published: 24.01.20

«Die wesentlichen Forderungen der Chinesischen Modernisierung sind: An der Führung durch die KP Chinas und am Sozialismus chinesischer Prägung festhalten, eine Entwicklung hoher Qualität verwirklichen, die Volksdemokratie im gesamten Prozess entwickeln, die geistige Welt des Volkes bereichern, gemeinsamen Wohlstand für die gesamte Bevölkerung realisieren, die harmonische Koexistenz von Mensch und Natur fördern, den Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit vorantreiben sowie eine neue Form der menschlichen Zivilisation schaffen.»


Über den XX. Parteitag der KP China

Bericht auf dem XX. Parteitag der KP China


 

Aktionsaufruf zur Demonstration und Aktion am 22. Oktober 2022 in Nörvenich

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«Atomkriegsmanöver 2022 absagen!»

Atomexplosion. 

Die Luftwaffe der Bundeswehr wird Mitte Oktober 2022 im Rahmen des NATO-Manövers «Steadfast Noon» erneut üben, wie man Atombomben aus unterirdischen Lagern an Tornado-Kampfjets anbringt und diese Bomben im Einsatzziel abwirft. Dieses Manöver findet jedes Jahr europaweit mit Beteiligung der USA und aller NATO-Staaten der «Nuklearen Teilhabe» statt. Der Fliegerhorst Nörvenich unweit von Köln spielt dabei eine zentrale Rolle. Er ist Ausweichstandort für die auf dem Fliegerhorst Büchel (Eifel) stationierten Tornado- Kampfjets. Weil Büchel bis 2026 wegen Modernisierungsarbeiten nur eingeschränkt nutzbar ist, wurden die Tornados aus Büchel für diese Zeit nach Nörvenich verlegt, um auch an den Manövern weiterhin teilnehmen zu können. In Büchel wird ein «Notbetrieb» aufrechterhalten, damit die «nukleare Teilhabe» nicht unterbrochen wird.

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77 Jahre Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki

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 Plakat Hiroshima - Nagasaki 1945. Friedensdemonstranten mit Papier-Kranichen.

Gedenken in Köln
6. August 2022

Unsere Hiroshima Gedenk-Veranstaltung am Abend des 6. August im Hiroshima-Nagasaki-Park in Köln war gut besucht. Ca. 120 Leute, vor allem auch viele Junge waren dabei, besonders von der Fachschaft Physik der Universität und von der Greenpeace Friedensgruppe. Wir sind so froh darüber, dass wir mehr und mehr der Vorbereitungen an Jüngere weitergeben können, denn wir schon so lange Aktiven sind doch sehr in die Jahre gekommen! Unsere vielen gefalteten Kraniche auf den Bambus-Stangen waren ein super Friedenszeichen und sorgten für viel öffentliche Aufmerksamkeit. Vom Aachener Weiher mit der Auftakt-Kundgebung zogen wir in einer langen «Friedens-Prozession» hinauf zum Hügel des Hiroshima-Nagasaki-Parks zum Gedenkstein «ATOMWAFFEN ABSCHAFFEN», wo die Gedenk-Kundgebung statt fand. Im Gedenken an die Hunderttausende Todesopfer haben wir dann unseren Gedenkstein mit Wasser benetzt und anschließend auf der Wiese oberhalb des Mahnmals einen Friedenskreis gebildet. 

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Welchen Einfluss haben Faschisten in der Ukraine?

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Ukraine-Regime mit Faschisten durchsetzt

https://lh3.googleusercontent.com/pw/AM-JKLVSKHa9zs29PIN6drvMuvZpWcQnxAvZgpVa_SZyWnbz7tRq7VV26FG4U8iy9FCTXy3Zt1bXTVtvhn7KOgkvPQsIh5cvWh0eW-toXWtL1aQCOHLCfBvx1VrfK47ilfKD1aay_sXRoOMQaSCYoBtdDAFR=w450-no
Protestierende in Kiev mit Neonazi-Symbolen - SS-Division «Galicia» und «Patrioten der Ukraine»-Flaggen, 2014.
(CC BY-SA 3.0, Wikimedia Commons)

Dr. Andreas Umland hatte schon eine bemerkenswerte Karriere hinter sich, als er im Jahre 2014 den Gegenaufruf von 100 Ostexperten «für eine realitätsbasierte statt illusionsgeleitete Russlandpolitik» initiierte.

Andreas Umland war Mitglied des Deutsch-Ukrainischen Forums und des wissenschaftlichen Beirates des Europa-Ausschusses des ukrainischen Parlaments.

Weiterlesen: Welchen Einfluss haben Faschisten in der Ukraine?

Aufruf «Friedenspolitik statt Kriegshysterie!»

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Krise um die Ukraine
Ernste Bedrohung des Friedens in Europa

nie-wieder-krieg.org - Logo «Friedenspolitik statt Kriegshysterie»
Quelle: nie-wieder-krieg.org

Der Aufruf von nie-wieder-krieg.org kann hier unterzeichnet werden.

Die Krise um die Ukraine hat sich zur ernsten Bedrohung des Friedens in Europa zugespitzt.

Weiterlesen: Aufruf «Friedenspolitik statt Kriegshysterie!»

Mustafa Şahin 15.01.1950 – 17.01.2022

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Porträt Mustafa.

Hammer-Sichel-Stern.Unser Freund und Genosse
Mustafa Şahin
lebt nicht mehr

Mustafa starb am 17. Januar 2022 in Leverkusen an den Folgen einer Krebserkrankung. Am 15. Januar hätten wir mit ihm gerne noch seinen 72. Geburtstag gefeiert.

Weiterlesen: Mustafa Şahin 15.01.1950 – 17.01.2022

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  1. Energiepreise runter! Verbot der Strom- und Gassperren!
  2. Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus
  3. Berufsverbote: Aufarbeiten und entschädigen!
  4. Der Krieg in Afghanistan

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  • Ampel plant «von Anfang an rechtswidrige» Neuauflage der Berufsverbote
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  • DKP Rheinland-Westfalen solidarisiert sich mit den Klimaaktivist*innen
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  • Vor allem die Energiekonzerne treiben die Preise
  • Kundgebung «Atomkriegsmanöver 2022 absagen!» vom 22.10.2022 in Nörvenich
  • Über den XX. Parteitag der KP Chinas
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  • Mieteraktion in Köln
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  • Ausflug nach Mayschoß 2022
  • Proteste gegen steigende Preise
UZ-Dokumentation «Umwelt – eine akute Menschheitsfrage»  Grün geht nicht ohne Rot.  DKP zu Ursachen und Lösungsansätzen für die ökologische Krise.
Solidarität mit dem sozialistischen Kuba!

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