Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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Solidarität mit Flüchtlingen
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Zitat

»Es ist un­mög­lich, ein Ver­lan­gen an­ders als durch sei­ne Be­frie­di­gung ken­nen­zu­ler­nen, und die Be­frie­di­gung un­se­rer ele­men­ta­ren Wün­sche ist die Re­vo­lu­ti­on.«

Constant (Constant Anton Nieuwenhuys), 1949–2005,
niederländischer Maler und Bildhauer

UZ Rote Fahnen

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Sie schwören, weiter zu kämpfen
    Die Deutsche Kommunistische Parte (DKP) und die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) haben sich mit eigenen Aktionen am Gedenken rings um den 81. Jahrestag der Selbstbefreiung...

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  • Brüder, in eins nun die Hände
    In diesem Jahr begehen wir den 80. Jahrestag der Vereinigung von KPD und SPD und der Gründung der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED). Das erfolgte unter...

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  • In Deutschland ein Skandal, international selbstverständlich
    Die Kampagne „Kufiyas in Buchenwald“ (KiB) hat am 11. und 12. April ein Gedenkwochenende in Weimar veranstaltet. Damit setzte die Kampagne ein mutiges Zeichen gegen...

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  • Wem nützt diese Regierung?
    Bei sogenannten Qualitätsmedien und den Parteien im Bundestag herrscht ein erbärmliches Gestammel auf die Frage, warum die USA und Israel den Feldzug gegen den Iran...

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  • 16 Wochen im Winter
    16 Wochen lang hatten die Metallerinnen und Metaller in Schleswig-Holstein gestreikt. Mehr als 34.000 Kolleginnen und Kollegen aus 15 Werften und Maschinenbaubetrieben waren im Winter...

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  • Bereit zum Widerstand
    „Wenn das passiert, wird es Kämpfe geben, und es wird einen Widerstand geben und wir werden uns verteidigen, und wenn wir sterben müssen, werden wir...

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  • Mehr arbeiten, weniger leben
    Die Lebenserwartung in Deutschland ist dank des medizinischen Fortschritts im Laufe der letzten Jahrzehnte gestiegen. Das ist eigentlich eine gute Nachricht – aus der Sicht neoliberaler...

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  • Reallohnsenkungsprämie 2.0
    Die Regierungskoalition hat eine „Entlastungsprämie“ von bis zu 1.000 Euro angekündigt, die Unternehmen steuer- und abgabenfrei an ihre Beschäftigten zahlen können. Die Parteivorsitzenden von CDU, CSU...

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  • In wessen Inte­resse?
    Am Ostersamstag haben rund 800 Menschen in Kassel gegen Aufrüstung, Wehrpflicht und Kriegsvorbereitungen demonstriert. Die Demonstration wurde vom Kasseler Friedensforum organisiert. Die Gewerkschafterin Anne Rieger hielt...

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  • Dicke Luft …
    Die DKP-Betriebsgruppe Post Kassel hat eine Sonderausgabe ihrer Zeitung „Der rote Postler“ herausgegeben. Darin ist ein Beitrag zur Frage des Betriebsklimas enthalten, den wir hier...

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  • NGG gegen Zuckersteuer
    Die Gewerkschaft NGG lehnt Steuererhöhungen auf stark gezuckerte Getränke, Tabak und Alkohol ab. „Höhere Steuern sind keine geeignete Erziehungsmaßnahme – schon gar nicht für Menschen mit...

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  • Mehrwertsteuer­erhöhung?
    Der DGB hat eine mögliche Erhöhung der Mehrwertsteuer als „wirtschafts- und verteilungspolitisch katastrophal“ bezeichnet. Zuvor hatte das „Handelsblatt“ berichtet, dass die Bundesregierung über eine Mehrwertsteuererhöhung...

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  • Ausnahme von der Ausnahme
    Der Bauernverband hat wiederholt Ausnahmen vom gesetzlichen Mindestlohn für Saisonarbeiter gefordert. Die IG BAU weist darauf hin, dass der Mindestlohn formal zwar auch Saisonarbeiterinnen und...

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  • Auf die Barrikaden
    Bei „N-TV“ kommt man ins Nachdenken: Es „sei nicht ausgeschlossen, dass es irgendwann ‚auf die Barrikaden‘ gehe“, so zitiert das konservative Nachrichtenhaus Simon Schnetzer, der...

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  • Ein Handschlag mit Perspektive
    Im April 1945 trafen sich US-Soldaten und sowjetische Rotarmisten an der zerstörten Torgauer Elbbrücke und leisteten den „Schwur an der Elbe“: Mit einem symbolischen Handschlag...

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  • Die Zivilisationsvernichter
    Zusätzlich zur Ankündigung umfassender Kriegsverbrechen stellte Trump vergangene Woche in Aussicht, die Streitkräfte der Vereinigten Staaten und Israels würden in Iran „eine gesamte Zivilisation“ vernichten....

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  • Kämpfen für Kuba
    Kuba wird nicht aufgeben. Das kubanische Volk wird kämpfen und die Revolution verteidigen. Und die Solidaritätsbewegung in Deutschland steht an Kubas Seite. So kann die...

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  • Verweigern, ­gemeinsam!
    Am vergangenen Wochenende hat in Kassel der zweite „Verweigert!“-Kongress stattgefunden. „Mehr als 100 Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet kamen zusammen, um zentrale Fragen rund um Kriegsdienstverweigerung,...

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  • Wütende Adler
    Am Montag dieser Woche hat im Kreis Kleve das Luftwaffenmanöver „Angry Eagle“ begonnen. Dabei sei mit „verstärktem Tiefflug“ von Kampfjets zu rechnen, wie die Bundeswehr...

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  • Pflege frisst Rente
    Der kleinstmögliche Eigenanteil, der von Bewohnerinnen und Bewohnern von Pflegeheimen erbracht werden muss, liegt nur knapp unter dem durchschnittlichen Rentenzahlbetrag. Das geht aus der Antwort...

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  • 72 Stunden im April
    Es war ein verdammt schlechter Monat für die USA, der April vor 65 Jahren. Die kolportierte Überlegenheit bekam gleich auf mehreren Ebenen dicke Risse. Zuerst verloren...

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  • Schlechte Nachrichten für die Ukraine
    Es war wohl die wichtigste Wahl in einem EU-Land in diesem Jahr. In den Medien wurde gar von einer Schicksalswahl gesprochen. Dass auch die Ungarn...

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  • Festnahmen in London
    Bei Protesten gegen das Verbot von „Palestine Action“ sind in London mehr als 500 Menschen festgenommen worden. Sie sind laut Polizei zwischen 18 und 87 Jahre alt. „Palestine...

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  • Estland rüstet auf
    Estland rüstet weiter auf: Das baltische EU- und NATO-Land erwirbt drei zusätzliche US-amerikanische Mehrfachraketenwerfer vom Typ Himars mit Munition und Ausrüstung. Darüber sei ein Kaufvertrag...

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  • 22 Milliarden Euro mehr
    Der Iran-Krieg hat Europa bereits mehrere Milliarden Euro gekostet. „Seit Beginn des Konflikts vor 44 Tagen sind unsere Kosten für den Import fossiler Brennstoffe um über...

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  • Papst gegen Trump
    Papst Leo XIV. hat nach massiver Kritik von Donald Trump deutlich gemacht, dass er sich vom US-Präsidenten nicht einschüchtern lassen will. Zum Auftakt seiner Reise...

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  • Die Würde des Widerstands
    Wenn der Tag erwacht, eh’ die Sonne lacht …“ Drei Mal höre ich das Buchenwald-Lied am Ort seiner Entstehung an diesem Sonntag, den 12. April. Das erste...

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  • Danke für nichts
    Nach endlosen Debatten über Übergewinnabschöpfung, Absenken der Mehrwertsteuer auf alle Grundnahrungsmittel und das Ausweiten der Pendlerpauschale hat nun der Berg gekreißt und herausgekrochen sind zwei...

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  • Vorzeigedemokraten
    „Demokratien können sich selbst heilen. Ungarn hat es gerade bewiesen“, überschreibt der „Spiegel“ seinen Leitartikel, und dem von tiefem Glück geschüttelten Publikum schießt die gesalzene...

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  • Die große Vertreibung
    Israels Finanzminister Smotrich fordert die Annexion des südlichen Teils des Libanons bis hin zum Fluss Litani, Verteidigungsminister Katz verlangte mehrmals die Vertreibung der schiitischen Einwohner....

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junge Welt

12. April 2026

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • 80 Jahre SED: »Einmal habe ich Ulbricht aus der Badewanne holen lassen«
    Über Anfang und Ende der SED, Chancen und Grenzen der DDR und die andauernde Delegitimierung des sozialistischen Versuchs. Ein Gespräch mit Heinz Niemann.
  • Klassiker: Fortsetzung unerhörter Bestialitäten
    Lenin 1917 in »Krieg und Revolution«: Die »kleinen« Eroberungs- und Ausrottungskriege der Imperialisten gegen Völker, die sie nicht als Völker ansahen, in Asien, Afrika oder Persien bereiteten den Ersten Weltkrieg vor.
  • Der schwarze Kanal: Wessen Niederlage?
    Deutsche Kommentatoren sehen in Trump den Verlierer des Irankrieges, zunächst auch die NZZ. Am Freitag aber liest deren Chefredakteur ihnen allen die Leviten: Die »Europäer« haben verloren, werden aber künftig mitmachen.
  • jW-Wochenendgeschichte: Das rote Halstuch
    »Das Volk allein genießt meine Sympathie«: Über den Maler Gustave Courbet anlässlich der Ausstellung im Wiener Leopold-Museum.
  • Coole Wampe: Boxty
    »Bacstaí« wird oft als der ursprüngliche irische Begriff für eine Art Kartoffelpuffer oder Kartoffelbrot angesehen.
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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Ostermarsch: Auf die Straße – gegen Krieg, Hochrüstung und Kahlschlag!

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Friedensfähig statt Kriegstüchtig: Aufrüstung, Wehrpflicht und Kriege stoppen – Für eine soziale Zeitenwende!

„Militarisierung schafft keine Sicherheit. Sie befeuert Spiralen der Eskalation – national wie international – und entzieht der Gesellschaft die Mittel für Soziales, Gesundheit, Bildung und ökologische Transformation.

Wir sagen: Es reicht! Wir sind Teil der Weltgemeinschaft, die laut NEIN sagen und diesen Wahnsinn beenden muss. Statt Kriegsvorbereitung brauchen wir Aufbau von Friedensfähigkeit und Nachhaltigkeit sowie Diplomatie, Dialog, soziale Gerechtigkeit und globale Verantwortung.“

Aus dem Aufruf des Kölner Friedensforums.

Wir rufen dazu auf, am Samstag, den 4. April 2026, am Ostermarsch teilzunehmen. Wir unterstützen den Aufruf des Kölner Friedensforums und den Aufruf des Ostermarschs Rhein-Ruhr!

Friedensfähig statt Kriegstüchtig: Aufrüstung, Wehrpflicht und Kriege stoppen – Für eine soziale Zeitenwende!

Demonstration: Ostermarsch in Köln

Samstag, 4. April 2026 | 14:30 Uhr

Roncalliplatz, Köln

Mit Reden von:

  • Lea Reisner, MdB die Linke
  • Frederick Heinz, AStA Uni Köln
  • Claudia Lenden, Bündnis für gemeinwohl orientiertes Gesundheitswesen
  • Ferdos Dini
  • Jules El-Khatib, Deutsch-Palästinensische Gesellschaft
  • Schulstreikkomittee gegen Wehrpflicht
  • Rheinmetall Entwaffnen
  • Vertrauensleute von Ford

Mit dem Ostermarsch Rhein-Ruhr fordern wir:

  • Verteidigung des Völkerrechts gegen die rechtbrechende Gewaltpolitik!
  • Verhandlungen mit dem Ziel der sofortigen Beendigung des Krieges in der Ukraine und in Nahost! – Keine Waffenlieferungen an die Ukraine, Israel und in alle Welt!
  • Keine Aufstellung neuer US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland! Atomwaffen raus aus Deutschland und UN-Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen! – Keine Modernisierung der Atomwaffen und keine atomare Teilhabe!
  • Rücknahme des 5%-Ziels der NATO! Abrüstung und mindestens 100 Mrd. € zusätzlich für den Ausbau sozialer Sicherungssysteme, Klimaschutz und das Bildungssystem zur Zukunftssicherung! Für einen ökologischen Sozialstaat!
  • Aufbau einer neuen europäischen Friedensordnung gegenseitiger Sicherheit, friedliche Koexistenz mit Russland und auch mit China!
  • Schutz und Asyl für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure aus Russland und der Ukraine!
  • Keine Wehr- und allgemeine Dienstpflicht! Für das Recht auf Kriegsdienstverweigerung! Kein Werben fürs Töten und Sterben!
  • Keine Rückkehr zur Atomenergie, keine Castor-Transporte, sofortige Stilllegung der
    Urananreicherungsanlage Gronau!

Weiterlesen: Ostermarsch: Auf die Straße – gegen Krieg, Hochrüstung und Kahlschlag!

Hände weg von Kuba! Manifest der Kuba-Solidarität am 12. April

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Hände weg von Kuba!

 

Sonntag, 12. April ab 17 Uhr
Karl-Liebknecht-Schule,
Am Stadtpark 68, Leverkusen

Der DKP-Parteivorstand und die Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba rufen auf zur Manifestation der Kuba-Solidarität

★ Enrique Ubieta Gómez, Herausgeber des Magazins „Revolución y Cultura“, wird über die aktuelle Situation auf Kuba berichten

★ Dazu wird es Grußworte geben von Patrik Köbele (DKP-Parteivorsitzender) und Mónica Rodríguez Sánchez (Kubanische Botschaft)

★ Kubanische Musik, Getränke und ein Imbiss werden den Tag abrunden

Statt Eintritt sammeln wir Spenden für Kuba 

IBAN: DE21 3605 0105 0003 6306 13
BIC: SPESDE3EXXX, Sparkasse Essen
Stichwort: Spende Kuba

Demonstration am 14. März in Köln: Solidarität mit den Menschen im Iran!

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Sofortiger Stopp der Bombardierung von Iran und Libanon!
Völkerrecht verteidigen!
Selbstbestimmung für das iranische Volk!

Die DKP Köln unterstützt den Aufruf des Kölner Friedensforums zur Demonstration am 14. März 2026 in Köln.

Wann und Wo: 13 Uhr ab Hauptbahnhofsvorplatz (Dom-Seite)

Wir verurteilen den brutalen Angriff der USA und Israels auf den Iran! Unter dem Deckmantel eines “Präventivschlags” wird seit dem 28. Februar ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg geführt, der mittlerweile die gesamte Region destabilisiert.

Uns liegt fern, die iranische Regierung in Schutz zu nehmen, die noch im Januar die Proteste im Iran blutig niedergeschlagen hat. Aber es muss klar sein:

  • Selbstbestimmungsrecht wird nicht durch Bomben von außen geschaffen. Der Kampf der Menschen im Iran für Demokratie und Freiheit wird durch den Krieg von außen nicht gestärkt, sondern geschwächt.
  • Es ging keine nukleare Bedrohung vom iranischen Staat aus. Die Internationale Atomenergiebehörde bestätigte am 3. März erneut, dass es keine
    Hinweise darauf gibt, dass der Iran einsatzfähige Atomwaffen hat.
  • USA und Israel geht auch nicht um Demokratisierung oder Befreiung der Bevölkerung. US-Kriegsminister Hegseth machte klar: Es geht nicht um ein „Experiment zum Demokratie-Aufbau“ (Stern 2.3.26).

Was sie wollen, ist ein Régime-Change im Sinne von Trump und Netanyahu zur Festigung der regionalen Vorherrschaft.

Weiterlesen: Demonstration am 14. März in Köln: Solidarität mit den Menschen im Iran!

Völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Iran stoppen!

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Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei zum Angriff der USA und Israel auf den Iran

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) verurteilt die militärischen Angriffe Israels und der USA auf zivile und militärische Ziele in verschiedenen Regionen des Iran und solidarisiert sich mit dem angegriffenen Land.

Der Angriff ist völkerrechtswidrig und torpediert die Atomverhandlungen mit dem Iran. Die deutsche Bundesregierung wurde nach eigenen Angaben im Vorfeld über die Kriegshandlungen informiert und trägt aufgrund ihrer Untätigkeit eine Mitverantwortung für diese gefährliche Eskalation. Währenddessen verübt der Iran Gegenschläge auf US-Militär, zum Beispiel in Kuwait, den Arabischen Emiraten, Katar und Bahrain sowie gegen Israel, und mobilisiert seine Truppen gegen eine mögliche US-Bodeninvasion. Die Gefahr einer weiteren kriegerischen Eskalation ist groß.

Weiterlesen: Völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Iran stoppen!

Theater anlässlich des Internationalen Frauentags in Essen

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 Flyer zum Theater anlässlich des interantionalen Frauentages in EssenINTERNATIONALER FRAUENTAG 2026 in Essen

Ein verfressenes Rüstungskrokodil, der hinterhältige Räuber Lars Listig,
der Teufel, der verlockend für die Bundeswehr wirbt, und viele böse
Buben mehr treiben im Kaspertheater ihr Unwesen.
Zum Glück sind da aber der Kasper, die Gretel und die Großmutter, die
dem üblen Treiben Einhalt gebieten.

Weiterlesen: Theater anlässlich des Internationalen Frauentags in Essen

Was folgt auf die Entführung von Maduro?

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Hände weg von Venezuela. Foto: DKP Köln

Das Ereignis

Unmittelbar nach der Entführungsaktion in der Nacht vom 2. auf den 3. Januar teilten US-Präsident Trump und sein Generalstabschef Caine der Presse Einzelheiten und Zwecke des Angriffs auf Venezuela mit. Caine war sichtlich stolz auf die Aktion. Ohne die „unglaubliche Arbeit verschiedener Nachrichtendienste, darunter die CIA, die NSA und die NGA, hätten wir diese Mission nicht durchführen können“, erklärte er. Sie hätten Monate damit verbracht, „Maduro zu finden und herauszufinden, wie er sich bewegte, wo er lebte, wohin er reiste, was er aß, was er trug und welche Haustiere er hatte.“Die Operation begann kurz nach Mitternacht Ortszeit mit Bombenabwürfen auf Wohngebiete und militärische Einrichtungen in Caracas und Umgebung. Mehr als 150 Flugzeuge – Bomber, Kampfflugzeuge, Überwachungsflugzeuge und Hubschrauber, bemannt und unbemannt – seien von 20 verschiedenen Punkten an Land und auf See aufgebrochen, um gleichzeitig in Venezuela angreifen zu können.

Die Luftschläge galten den venezolanischen Luftabwehr- und Kommunikationssystemen. Das Land verfügt über russische S-300-Luftverteidigungssysteme. Deren Ausschaltung und Zerstörung hatte das US-Militär zuvor wochenlang trainiert. Explosionen auf dem Flugplatz La Carlota und dem Militärkomplex Fuerte Tiuna im Raum Caracas rissen die Leute aus dem Schlaf. Weiträumig war der Stromversorgung unterbrochen. Laut General Caine konnte der Überraschungseffekt genutzt werden, um die Interventionstruppe in die Innenstadt von Caracas zu bringen. Die Hubschrauberstaffel erreichte Maduros Anwesen um 1:00 Uhr US-amerikanischer Ostküstenzeit bzw. 2:00 Uhr Ortszeit in Caracas. „Bei der Ankunft im Zielgebiet gerieten die Hubschrauber unter Beschuss und erwiderten diesen mit überlegener Feuerkraft und in Ausübung ihrer Selbstverteidigung“, berichtete General Caine. Dabei sei ein Helikopter getroffen worden, aber flugfähig geblieben.

Trump, der zuvor (laut New York Times) Sorge hatte, es könnte ihm wie weiland Jimmy Carter mit dem Iran gehen, durfte sich freuen.

Weiterlesen: Was folgt auf die Entführung von Maduro?

Bericht der Demonstration in Köln: Hände weg von Venezuela!

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Foto: DKP Köln

Am 3. Januar griffen US-Militär und Geheimdienste Venezuela an. Sie entführten den venezolanischen Staatspräsidenten Nicolás Maduro samt seiner Ehefrau, Cilia Flores, nach New York. Als Vorwand dient eine Anklage wegen Drogengeschäften, aber in Wahrheit geht es um Öl, über das Venezuela reichlich verfügt.

In Köln machte sich zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage die Empörung Luft. Im Aufruf des Bündnisses heißt es:

„Gestern Venezuela, morgen Kolumbien und übermorgen Grönland?! Da machen wir nicht mit! Wir fordern die Bundesregierung auf, sich klar gegen den völkerrechtswidrigen militärischen Angriff der USA auf Venezuela zu positionieren. Wir demonstrieren gegen den US-Imperialismus und gegen das Wegschauen der Bundesregierung angesichts eklatanter Verstöße gegen das UN-Gewaltverbot.“

Weiterlesen: Bericht der Demonstration in Köln: Hände weg von Venezuela!

Demonstration am 17. Januar in Köln: Manos fuera de Venzuela! Hände weg von Venezuela! Hands off Venezuela!

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Samstag 17.01.2026

15 Uhr Zülpicher Platz, Köln
Kundgebung mit Demonstrationszug

Die DKP Köln begrüßt und unterstützt die Demonstration zur Solidarität mit der venezolanischen Bevölkerung. Die Angriffe des US-Imperialismus auf Venezuela, bedrohen aber auch direkt den sozialistischen Staat Kuba, Venezuelas Nachbar Kolumbien und Grönland.

Wir rufen dazu auf, sich an der Demonstration zu beteiligen.

Weiterlesen: Demonstration am 17. Januar in Köln: Manos fuera de Venzuela! Hände weg von Venezuela! Hands off...

Weitere Beiträge ...

  1. 8. Januar: Kundgebung in Köln – USA raus aus Venezuela!
  2. Hände weg von Venezuela!
  3. Erklärung der DKP zur Kündigung der Konten des Vereins Rote Hilfe e.V.
  4. «Nein zur Wehrpflicht!»

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  • Hände weg von Venezuela!
  • Erklärung der DKP zur Kündigung der Konten des Vereins Rote Hilfe e.V.
  • Kommunalpolitik zwischen Kriegskrediten und KI-Blasen
UZ-Dokumentation «Umwelt – eine akute Menschheitsfrage»  Grün geht nicht ohne Rot.  DKP zu Ursachen und Lösungsansätzen für die ökologische Krise.

Termine

  • Hände weg von Kuba! Manifest der Kuba-Solidarität am 12. April
  • Veranstaltung: China – Marktwirtschaftlicher Sozialismus!?
  • DKP Köln lädt zum 8. März
  • Theater anlässlich des Internationalen Frauentags in Essen
  • Demonstration am 17. Januar in Köln: Manos fuera de Venzuela! Hände weg von Venezuela! Hands off Venezuela!
  • 3. Oktober: Bundesweite Demonstrationen in Berlin und in Stuttgart
  • 3. Oktober 2025: Demonstration in Uedem, für Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung
  • Vom Klassenzimmer in den Krieg?
  • Demonstration am 13. September: „Bildung rauf, Rüstung runter“
  • Demonstration gegen Krankenhausschließungen am 13. September
  • Solidarität mit Palästina am 4. September in Köln!
  • 29. März 2025: Bundesweite Demonstration in Wiesbaden

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