Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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Zitat

»Un­ter der Vor­aus­set­zung des ge­sell­schaft­li­chen Ei­gen­tums an den Pro­duk­ti­ons­mit­teln und der ge­samt­ge­sell­schaft­li­chen Pla­nung der Pro­duk­ti­on kann in ei­nem län­ge­ren his­to­ri­schen Pro­zess ei­ne Ord­nung mensch­li­chen Zu­sam­men­le­bens ent­ste­hen, wor­in die freie Ent­wick­lung ei­nes je­den die Be­din­gung für die freie Ent­wick­lung al­ler ist.«

K. Marx/F. Engels: Manifest der kommunistischen Partei, 1848

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Die Durchsetzungskraft auf allen Seiten erhöhen
    Der Aktionstag des DGB gegen die Angriffe der Bundesregierung auf die Reste des Sozialstaats am 26. September war ein erster Erfolg. Es gilt, schnell daran...

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  • Panik in Paris
    Der Trick ist alt: Protest zu entpolitisieren, indem man berechtigte Forderungen durch eine Diskussion über die Wahl der Mittel überdeckt. 800.000 Beschäftigte, Schüler, Studenten, Arbeitssuchende...

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  • 660.000 auf Nulldiät
    Anfang der Woche bestätigte die IG Metall entsprechende Medienberichte: Der VW-Konzern habe weltweit Personalvorstände angewiesen, bis 2030 alle Tariflöhne auf dem jetzigen Stand einzufrieren. Bislang gab...

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  • Offener Brief
    Liebe Kollegin Yasmin Fahimi,liebe Kolleginnen und Kollegen, ich denke, dass wir uns einig sind, dass der Aktionstag am 26. September Ergebnis einer erfolgreichen Mobilisierung war. Aus...

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  • Ansagen von oben
    „Ich habe nicht die Absicht, der Liebling der Nation zu werden.“ Es sind diese Momente, in denen man Friedrich Merz für seine selbstherrlich-ignorante und empathielose...

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  • Kampf ums Streikrecht
    Es war eine spontane Entscheidung: Die Charité-Beschäftigten haben ihre Streikversammlung am 15. Oktober vor das Haus der Statistik am Alexanderplatz verlegt. Dort nämlich fanden Sondierungsgespräche zwischen...

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  • Schwarzer Tag für Hollywoods Beschäftigte
    „In den kommenden Jahren wird sich dieses Versäumnis – die Inte­ressen der Verbraucher über die finanziellen Inte­ressen der Unternehmensfusion zu stellen – als entscheidender Wendepunkt für die...

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  • Chemie für die Ewigkeit
    Wer nach DDT, E 605, Asbest und PCB vielleicht gedacht hatte, so langsam reiche es, Wirtschaft und Politik sollten die Lektionen daraus gelernt haben, sieht...

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  • Mehr Spekulation
    Der Deutsche Bundestag hat am Freitag vergangener Woche die so genannte „Frühstartrente“ beschlossen. Ab dem Jahr 2020 geborene Kinder bekommen bis zu ihrem 18. Geburtstag...

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    Im dritten Quartal des laufenden Jahres sind die Mieten in der BRD wieder deutlich gestiegen. Verglichen mit dem zweiten Quartal stiegen die Mieten nominal um...

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  • Weniger Jobs
    Ende 2025 haben rund 496.000 Menschen weniger in Industriebetrieben der BRD gearbeitet als zu Beginn des Jahres 2019. Das entspricht einem Rückgang um 7,1 Prozent....

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  • Mehr Gift
    Ab 2027 möchte die Deutsche Bahn AG wieder Glyphosat einsetzen. Mit dem Umweltgift möchte der Staatskonzern Schienen von Unkraut befreien. Die Weltgesundheitsorganisation stuft das Pflanzengift...

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  • Sehen so Sieger aus?
    „Mehr gemeinsam, mehr Berlin“ – so heißt das Abschlussdokument der Sondierungen zwischen den Parteien „Die Linke“, Grünen und SPD. Wer die 30 Seiten liest, käme nicht auf...

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  • „Die Rüstungsmilliarden werden den kaputten Fahrstuhl nicht reparieren!“
    Zwischen Rüstungsriesen wie Rheinmetall und KNDS wirkt die Universität Kassel wie ein kleines gallisches Dorf. Seit dem Jahr 2013 ist in der Grundordnung der Uni...

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  • „Sonst kommt die Bundeswehr wieder“
    In mehreren Städten haben Schülerinnen und Schüler in der vergangenen Woche für ein besseres Bildungssystem, gegen Kürzungen und Militarisierung demonstriert. Am vergangenen Freitag blockierten Schüler...

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  • Sanktionen verlängert
    Die EU-Sanktionen gegen den Journalisten Hüseyin Dogru werden vorerst nicht aufgehoben. Das teilte der Europäische Rat in einem Schreiben mit, das der Journalist in Auszügen...

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  • BSW gegen Elbit
    Das BSW in Sachsen-Anhalt will im November einen Antrag in den Landtag einbringen, der sich gegen die Errichtung eines Produktionsstandortes des israelischen Rüstungskonzerns Elbit Systems...

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  • Mobile Gefährder
    In einem Entschließungsantrag hat der Bundesrat am vergangenen Freitag gefordert, dass die Verfassungsschutzbehörden Zugriff auf das Fahrerlaubnisregister erhalten sollen. Schließlich sei es Aufgabe des Inlandsgeheimdienstes,...

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  • Zionistengerangel
    Am 27. Oktober finden die Parlamentswahlen in Israel statt. Mehr als ein Dutzend Parteien haben nach aktuellen Umfragen Chancen, mindestens einen Abgeordnetenplatz zu erlangen. Je nach...

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  • Völkermord auf Raten
    Am 28. Oktober wird die Versammlung der Vereinten Nationen über eine Resolution zur Abschaffung der mörderischen Blockade der USA gegen Kuba befinden – und ihr wie seit...

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  • Richtungsentscheidung für den ganzen Kontinent
    Mit einer Kopie der schon in verschiedenen lateinamerikanischen Staaten erfolgreichen Angstkampagne in Sachen Kriminalität und Bandenbekämpfung hat es der Sohn des verurteilten Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro,...

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  • … und Belgien
    In der belgischen Hauptstadt Brüssel protestierten Tausende gegen höhere Studiengebühren und gestiegene Lebenshaltungskosten Die Polizei ging mit Tränengas und Wasserwerfern gegen Teilnehmer vor, es gab...

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  • … in Italien …
    Am Samstag hatten die CGIL, die größte Gewerkschaft Italiens, und die „Via Maestra“, ein Bündnis aus über 100 Verbänden, zu einer großen Demonstration in den...

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  • Massenproteste in Portugal …
    Tausende Arbeiter, junge Menschen und Rentner nahmen am vergangenen Samstag an den von der Gewerkschaft CGTP-IN organisierten Demonstrationen teil, zu denen auch die Portugiesische Kommunistische...

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  • Wiesbaden und der Krieg
    Nicht immer wird der Weltkrieg mit Panzern, Bombern und Truppenaufmärschen unter freiem Himmel geprobt. Dass die Kriegsvorbereitung auch hinter verschlossenen Kasernentoren vorangetrieben werden kann, haben...

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  • Angetreten im HCC
    Vor Kurzem ist die neue Ausgabe von „Heisse Eisen“, der Kleinzeitung der DKP Dortmund, erschienen. Die Zeitung befasst sich unter anderem mit der Forderung nach...

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  • Krieg oder Frieden?
    Die Sensationsberichte über Gewalt in Frankreich eignen sich wunderbar, um vom eigentlichen Anliegen der Protestierenden abzulenken. Während getrost davon ausgegangen werden kann, dass weniger als...

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  • Dämlich vorgetragen
    Es ist eine besondere Mischung aus Koks, Schlagerpop und dem Tragen enger Anzüge, die im Labor des Lebens zusammengegossen werden muss, um einen Menschen in...

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  • Das Elend der Bahn
    Morgens, halb neun, am Stuttgarter Hauptbahnhof. Blechern hallt die Automatenstimme über alle Bahnsteige. Sie weist mich darauf hin, dass ich am Bahnhof keinen Alkohol mehr...

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  • Geöffnete Mördergrube
    Die FAZ hat gegenwärtig drei Herausgeber, manchmal waren es schon sechs. Offenbar ist mit der Verkleinerung des Ideologie- und Politausschusses der deutschen Großbourgeoisie etwas Kontrolle...

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junge Welt

18. Oktober 2026

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • Black Panther: Das Vermächtnis lebt weiter
    Vor 60 Jahren wurde die »Black Panther Party for Self-Defense« gegründet. Ihr Vermächtnis lebt bis heute weiter – die internationale »Black Lives Matter«-Bewegung ist der beste Beweis.
  • Klassiker: Mietenhalbierung zuerst [Online-Abo]
    Am 26. September 1960 hielt Fidel Castro vor der UN-Vollversammlung in New York eine historische Rede. Er sprach über die ersten Maßnahmen der Kubanischen Revolution: Verringerung der Mieten um 50 Prozent. Das brachte noch keinen Ärger mit US-Monopolen. Der kam aber bald.
  • Der schwarze Kanal: Voller NATO-Liebe
    Zum Glück gibt es die NATO, den Spiegel und dessen Chefreporter Matthias Gebauer, die Zuversicht verbreiten: Der Russe kommt nicht durch. NATO-Chef Alexus Grynkewich sagt sogar: Moskau will gar nicht angreifen, weil die NATO »bei weitem« militärisch überlegen ist. Unbotmäßig?
  • Sri Lanka: Nie mehr Bürger zweiter Klasse
    Vor gut 200 Jahren siedelte die britische Kolonialmacht Tamilen aus Indien nach Sri Lanka um. Als Vertragsarbeiter schufteten sie auf Teeplantagen unter sklavenähnlichen Bedingungen. Bis heute kämpft die Bevölkerungsgruppe um volle Anerkennung.
  • jW-Wochenendgeschichte: »danach wird schweigen sein.« [Online-Abo]
    Im Frühjahr 1990 veröffentlichte Christian Geissler die »dissonanzen der klärung«, konzipiert als offener »brief an die genossinnen und genossinnen der rote armee fraktion«. Sind sind Geisslers einziger längerer, diskursiver Text, der sich monothematisch mit der RAF beschäftigt.
  • Geschichte der SPD: »Sie wollten endgültig weg von der Klassenpartei«
    »Der Gegner waren nicht die Kapitalisten, sondern die Kommunisten«: Über Eberhard Hesse, die Gruppe Neu Beginnen und die antikommunistischen Netzwerke in der Nachkriegs-SPD. Ein Gespräch mit Andreas Hesse.
  • Qualle Hawaii: Öhrchen mit Pistazchen und Garnelchen
    Um sich als Mensch zur synästhetischen Wahrheit hin zu emanzipieren, sollten Sie Ihr Feierabendmahl selbst kochen. Das folgende Rezept ist extrem lecker und kommt mit nur wenigen Zutaten aus.
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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Blockade der Stadt Leningrad 1941-1944

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Erinnerungen an ein Kriegsverbrechen

Drei Millionen Menschen beständig bombardieren, durch den Belagerungsring von allen Ressourcen abschneiden und als kriegsführendes Deutsches Heer darauf rechnen, dass die Stadt irgendwann untergeht – das ist der Bevölkerung Leningrads (heute St. Petersburg) im Zweiten Weltkrieg geschehen.
Photo: Köln-Wolgograd Städtepartnerschaftsverein, Kölner Friedensforum, VVN-BdA

Drei Millionen Menschen beständig bombardieren, durch den Belagerungsring von allen Ressourcen abschneiden und als kriegsführendes Deutsches Heer darauf rechnen, dass die Stadt irgendwann untergeht – das ist der Bevölkerung Leningrads (heute St. Petersburg) im Zweiten Weltkrieg geschehen.

Veranstaltug des Städtepartnerschaftsvereins Köln-Wolgograd, des Kölner Friedesforums und der VVN-BdA.

Mittwoch, den 28.10.2026, um 19:00 Uhr
Kartäuserkirche, Kartäusergasse 7a, 50678 Köln


Blockade der Stadt Leningrad 1941-1944


 

8. Mai 1945 – Tag der Befreiung Europas von Faschismus und Krieg – und heute?

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»Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch.« (Bertolt Brecht), Foto: DKP Köln

Die DKP Köln unterstützt den Aufruf zur Gedenkfeier zum 81. Jahrestag der Befreiung in Köln. Am gleichen Tag werden in der ganzen Bundesrepublik auch Schülerinnen und Schüler gegen die Wehrpflicht streiken.

Schulstreikdemo gegen die Wehrpflicht

8. Mai, 11 Uhr

Heumarkt, Köln

Mehr Informationen über den Schulstreik gegen Wehrpflicht gibt es hier oder bei der SDAJ.

Gedenkfeier zum 81. Jahrestag der Befreiung Europas von Faschismus und Krieg

8. Mai, 17:30 Uhr

Mahnmal am Hansaring, Köln

Wir dokumentieren den Aufruf der Kölner VVN, des Vereins zur Förderung der Städtepartnerschaft Köln-Wolgograd e.V. und des Kölner Friedensforums zur Gedenkfeier am Hansaring:

Die Befreiung vom Faschismus war nicht nur Befreiung von Terror, Unterdrückung und Rassenwahn, sie war nicht zuletzt eine Befreiung vom Krieg. „Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!“ hieß das Programm der ehemaligen Häftlinge, die aus politischen, rassistischen oder anderen Gründen verfolgt und ins Exil getrieben wurden.

Vom ersten Tag an waren Eroberung und Annektion die Ziele der Nazis und ihrer Steigbügelhalter, Krieg war das Mittel dazu. Schon vor 1933 verkündete Hitler das Ziel, die Reichswehr auf 300.000 Mann zu verdreifachen und aufzurüsten. Am 16. März 1935 wurde die allgemeine Wehrpflicht eingeführt. Vor 90 Jahren, am 7. März 1936, besetzten Truppen der Wehrmacht unter Bruch vertraglicher Verpflichtungen das bis dahin entmilitarisierte Rheinland und zogen auch im linksrheinischen Köln ein. Im spanischen Bürgerkrieg erprobte die deutsche Luftwaffe das Mittel des Bombenterrors.

Heute leben wir in demokratischen Verhältnissen, die wir den BefreierInnen der alliierten Truppen und den PartisanInnen in vielen Ländern Europas zu verdanken haben. Dennoch wird mit atemberaubender Geschwindigkeit auch in Deutschland der Krieg gegen Russland wieder vorbereitet – finanziell, organisatorisch, propagandistisch durch die zunehmende Einschränkung demokratischer Rechte. Junge Menschen werden wieder fürs Militär erfasst und gemustert, die Wiedereinführung der Wehrpflicht wird diskutiert und steht auf dem Plan.

Unser Gedenken an die Befreiung und die Menschen, denen sie zu verdanken ist, ist kein leeres Ritual. Gedenken hat nur dann einen Sinn, wenn es ein „Nie wieder!“ beinhaltet und sich konkret gegen Faschismus und Krieg wendet. Wir stellen deshalb den Kampf für Frieden in der Welt, in Europa und vor allem in Deutschland in den Mittelpunkt unserer diesjährigen Gedenkfeier.

Preisstopp!

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Die Spritpreise

Mittels diverser Internetseiten und Apps können die Spritpreise verglichen werden. Eine davon heißt „Tanke günstig“. Wie die anderen ist sie als Verbraucher-Informationsdienst zugelassen. Offenbar ist dafür eine Zertifizierung nötig. Die erteilt das Bundeskartellamt. Vom selben Amt beziehen diese Dienste aber auch das Datenmaterial. Die Stelle heißt „Markttransparenzstelle für Kraftstoffe im Bundeskartellamt“ und ist im Jahr 2013 zwecks laufender Beobachtung des Handels mit Kraftstoffen eingerichtet worden.

Unter dem Titel „Dieselpreise massiv gesunken – Ölpreise bleiben volatil“ vom 23. April 2026 berichtet „Tanke günstig“ über die aktuelle Lage.

Danach sind die Spritpreise an den deutschen Tankstellen in den zurückliegenden Tagen erneut deutlich gesunken. Das betrifft vor allem die Dieselpreise. Sie sind seit ihrem Rekordhoch am 8. April um 30 Cent pro Liter gefallen. Die Preise der Kölner Tankstellen hatten in der Tat am 8. April pro Liter Diesel bei durchschnittlich 2,442 Euro gelegen. Ein Liter Superbenzin (E 10) kostete 2,179 Euro. Dann sanken die Preise. Am vergangenen Donnerstag kostete ein Liter Diesel im bundesweiten Durchschnitt noch 2,118 € und ein Liter Benzin (E5) konnte im Mittel für 2,111 € (E 10: 2,051 Euro) getankt werden.

Aber angesichts der unterbrochenen Verhandlungen steigen die Preise wieder. Die Dieselpreise liegen wieder bei 2,184 Euro, das sind schon 7 Cent mehr als am Donnerstag. Drei Cent mehr kostet Super (2,143 Euro für E 5 und 2,083 Euro für E 10). Das sind die Preise von heute, 27. April, vor 12 Uhr mittags.

Das kann sich aber schnell ändern. Denn laut „tanke günstig“ ist die Lage am Persischen Golf weiterhin sehr angespannt und die Straße von Hormus auf unbestimmte Zeit gesperrt. „Ohne eine Lösung in dem Konflikt können die Rohöl- und Kraftstoffpreise schnell wieder deutlich steigen.“

Seit Beginn des Krieges der USA und Israels gegen den Iran am 28. Februar stehen die Spritpreise unter Beobachtung, zumal sie an jeder Tankstelle weithin sichtbar sind. „Abzocke“ heißt das einschlägige Pejorativ. Die Preise schossen unverzüglich und unverhältnismäßig in die Höhe. Der Preis für ein Barrel Rohöl der Sorte Brent lag zeitweise bei über 100 Dollar und damit 29 % höher als das Niveau vor Kriegsbeginn. Der durchschnittliche Endverbraucherpreis für Diesel stieg bis zum 13. April um 32 Prozent.

Weiterlesen: Preisstopp!

Informations- und Diskussionsveranstaltung am 28. April in Köln: «Against War – Gegen Krieg»!

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Informations- und Diskussionsveranstaltung: «Against War – Gegen Krieg»

Im Vorfeld des Internationalen Treffens gegen den Krieg am 20. Juni 2026 in London findet in Köln eine Informations- und Diskussionsveranstaltung statt, die wir als DKP Bezirk Rheinland-Westfalen begrüßen und zu der wir aufrufen.

Dienstag, 28. April 2026, 19 Uhr

Bürgerzentrum Köln-Ehrenfeld (Großer Saal), Venloer Straße 429


Flugblatt der Informations- und Diskussionsveranstaltung am 28. April in Köln

Weiterlesen: Informations- und Diskussionsveranstaltung am 28. April in Köln: «Against War – Gegen Krieg»!

Ostermarsch: Auf die Straße – gegen Krieg, Hochrüstung und Kahlschlag!

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Friedensfähig statt Kriegstüchtig: Aufrüstung, Wehrpflicht und Kriege stoppen – Für eine soziale Zeitenwende!

„Militarisierung schafft keine Sicherheit. Sie befeuert Spiralen der Eskalation – national wie international – und entzieht der Gesellschaft die Mittel für Soziales, Gesundheit, Bildung und ökologische Transformation.

Wir sagen: Es reicht! Wir sind Teil der Weltgemeinschaft, die laut NEIN sagen und diesen Wahnsinn beenden muss. Statt Kriegsvorbereitung brauchen wir Aufbau von Friedensfähigkeit und Nachhaltigkeit sowie Diplomatie, Dialog, soziale Gerechtigkeit und globale Verantwortung.“

Aus dem Aufruf des Kölner Friedensforums.

Wir rufen dazu auf, am Samstag, den 4. April 2026, am Ostermarsch teilzunehmen. Wir unterstützen den Aufruf des Kölner Friedensforums und den Aufruf des Ostermarschs Rhein-Ruhr!

Friedensfähig statt Kriegstüchtig: Aufrüstung, Wehrpflicht und Kriege stoppen – Für eine soziale Zeitenwende!

Demonstration: Ostermarsch in Köln

Samstag, 4. April 2026 | 14:30 Uhr

Roncalliplatz, Köln

Mit Reden von:

  • Lea Reisner, MdB die Linke
  • Frederick Heinz, AStA Uni Köln
  • Claudia Lenden, Bündnis für gemeinwohl orientiertes Gesundheitswesen
  • Ferdos Dini
  • Jules El-Khatib, Deutsch-Palästinensische Gesellschaft
  • Schulstreikkomittee gegen Wehrpflicht
  • Rheinmetall Entwaffnen
  • Vertrauensleute von Ford

Mit dem Ostermarsch Rhein-Ruhr fordern wir:

  • Verteidigung des Völkerrechts gegen die rechtbrechende Gewaltpolitik!
  • Verhandlungen mit dem Ziel der sofortigen Beendigung des Krieges in der Ukraine und in Nahost! – Keine Waffenlieferungen an die Ukraine, Israel und in alle Welt!
  • Keine Aufstellung neuer US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland! Atomwaffen raus aus Deutschland und UN-Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen! – Keine Modernisierung der Atomwaffen und keine atomare Teilhabe!
  • Rücknahme des 5%-Ziels der NATO! Abrüstung und mindestens 100 Mrd. € zusätzlich für den Ausbau sozialer Sicherungssysteme, Klimaschutz und das Bildungssystem zur Zukunftssicherung! Für einen ökologischen Sozialstaat!
  • Aufbau einer neuen europäischen Friedensordnung gegenseitiger Sicherheit, friedliche Koexistenz mit Russland und auch mit China!
  • Schutz und Asyl für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure aus Russland und der Ukraine!
  • Keine Wehr- und allgemeine Dienstpflicht! Für das Recht auf Kriegsdienstverweigerung! Kein Werben fürs Töten und Sterben!
  • Keine Rückkehr zur Atomenergie, keine Castor-Transporte, sofortige Stilllegung der
    Urananreicherungsanlage Gronau!

Weiterlesen: Ostermarsch: Auf die Straße – gegen Krieg, Hochrüstung und Kahlschlag!

Hände weg von Kuba! Manifest der Kuba-Solidarität am 12. April

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Hände weg von Kuba!

 

Sonntag, 12. April ab 17 Uhr
Karl-Liebknecht-Schule,
Am Stadtpark 68, Leverkusen

Der DKP-Parteivorstand und die Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba rufen auf zur Manifestation der Kuba-Solidarität

★ Enrique Ubieta Gómez, Herausgeber des Magazins „Revolución y Cultura“, wird über die aktuelle Situation auf Kuba berichten

★ Dazu wird es Grußworte geben von Patrik Köbele (DKP-Parteivorsitzender) und Mónica Rodríguez Sánchez (Kubanische Botschaft)

★ Kubanische Musik, Getränke und ein Imbiss werden den Tag abrunden

Statt Eintritt sammeln wir Spenden für Kuba 

IBAN: DE21 3605 0105 0003 6306 13
BIC: SPESDE3EXXX, Sparkasse Essen
Stichwort: Spende Kuba

Demonstration am 14. März in Köln: Solidarität mit den Menschen im Iran!

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Sofortiger Stopp der Bombardierung von Iran und Libanon!
Völkerrecht verteidigen!
Selbstbestimmung für das iranische Volk!

Die DKP Köln unterstützt den Aufruf des Kölner Friedensforums zur Demonstration am 14. März 2026 in Köln.

Wann und Wo: 13 Uhr ab Hauptbahnhofsvorplatz (Dom-Seite)

Wir verurteilen den brutalen Angriff der USA und Israels auf den Iran! Unter dem Deckmantel eines “Präventivschlags” wird seit dem 28. Februar ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg geführt, der mittlerweile die gesamte Region destabilisiert.

Uns liegt fern, die iranische Regierung in Schutz zu nehmen, die noch im Januar die Proteste im Iran blutig niedergeschlagen hat. Aber es muss klar sein:

  • Selbstbestimmungsrecht wird nicht durch Bomben von außen geschaffen. Der Kampf der Menschen im Iran für Demokratie und Freiheit wird durch den Krieg von außen nicht gestärkt, sondern geschwächt.
  • Es ging keine nukleare Bedrohung vom iranischen Staat aus. Die Internationale Atomenergiebehörde bestätigte am 3. März erneut, dass es keine
    Hinweise darauf gibt, dass der Iran einsatzfähige Atomwaffen hat.
  • USA und Israel geht auch nicht um Demokratisierung oder Befreiung der Bevölkerung. US-Kriegsminister Hegseth machte klar: Es geht nicht um ein „Experiment zum Demokratie-Aufbau“ (Stern 2.3.26).

Was sie wollen, ist ein Régime-Change im Sinne von Trump und Netanyahu zur Festigung der regionalen Vorherrschaft.

Weiterlesen: Demonstration am 14. März in Köln: Solidarität mit den Menschen im Iran!

Völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Iran stoppen!

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Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei zum Angriff der USA und Israel auf den Iran

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) verurteilt die militärischen Angriffe Israels und der USA auf zivile und militärische Ziele in verschiedenen Regionen des Iran und solidarisiert sich mit dem angegriffenen Land.

Der Angriff ist völkerrechtswidrig und torpediert die Atomverhandlungen mit dem Iran. Die deutsche Bundesregierung wurde nach eigenen Angaben im Vorfeld über die Kriegshandlungen informiert und trägt aufgrund ihrer Untätigkeit eine Mitverantwortung für diese gefährliche Eskalation. Währenddessen verübt der Iran Gegenschläge auf US-Militär, zum Beispiel in Kuwait, den Arabischen Emiraten, Katar und Bahrain sowie gegen Israel, und mobilisiert seine Truppen gegen eine mögliche US-Bodeninvasion. Die Gefahr einer weiteren kriegerischen Eskalation ist groß.

Weiterlesen: Völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Iran stoppen!

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