Köln, 8. Mai 2015, Gedenken am Mahnmal für die Opfer der Gestapo

»Köln stellt sich quer« gedachte der Befreiung an ihrem 70. Jahrestag

200 Menschen trafen sich am Kölner Mahnmal für die Opfer der Gestapo, Hansaring/Ecke Kyotostraße, unweit des Klingelpütz-Geländes. Im Aufruf heißt es:

Der 8. Mai ist ein Tag der Besinnung gegen das Vergessen – er ist ein Tag des Gedenkens an die vielen Millionen Toten in der Sowjetunion, Europa, Afrika und in Asien. Jüdinnen und Juden, Roma und Sinti, Homo- und Transsexuelle, Kranke und behinderte Menschen, Menschen mit religiösen Hintergrund, die sogenannten »Asozialen«, Kommunisten, Sozialdemokraten, Gewerkschafter wurden verfolgt, gequält und ermordet. In den letzten Jahren wurde der 8. Mai auch zu einem Tag der Erinnerung – an die Brandanschläge auf Flüchtlingsheime, an die NSU-Morde und an Anschläge und die gewalttätigen Aufmärsche von extrem rechten Kräften.

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Kölner Maifeier in Mülheim

Schönes Fest mit der SSM

2. Mai 2015. Auch dieses Jahr ist die Kölner DKP mit ihrer Maifeier bei der Sozialistischen Selbsthilfe Mülheim zu Gast. Es ist schön. Die SSM sorgt für Getränke, die DKP fürs Essen, Lektüre und Musik. Musikandes, das sind Daniel Osorio und Romina Tobar aus Saarbrücken, haben eine richtige Bühne und begeistern die zahlreichen Gäste mit chilenischen Liedern. Reiner Kippe heißt uns willkommen und macht der DKP schöne Komplimente. Max von der SDAJ hält ein Grußwort, erinnert an den 2. Mai 1933, als die Gewerkschaften zerschlagen wurden, aber auch den 2. Mai vergangenen Jahres, als in Odessa Faschisten das Gewerkschaftshaus in Brand setzten und zahlreiche Menschen umbrachten.

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Rote Maifeier der DKP Köln

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

der 1. Mai 2015 steht in diesem Jahre im Zeichen des 70. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus. Dieser Tag mahnt zum Frieden. Es gilt, die Kräfte gegen drohende Kriege und immer gewalttätiger auftretende Rechtspopulisten und Neonazis zu vereinen. Freihandelsabkommen wie TTIP werden nur den großen Konzernen nützen. Die Demokratie muss aber auch vor kommunalen Kürzungsorgien, vor Schuldenbremsen der Folge der Bankenrettungsschirme geschützt werden.

Am 2. Mai wollen wir mit Euch im Rahmen der diesjährigen ROTEN MAIFEIER gemeinsam feiern. Dazu laden wir Euch herzlich ein!

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Köln gegen TTIP

Rat lehnt Frei­han­dels­ab­kom­men ab

Der Rat der Stadt Köln lehnte am 24. März in einer fraktionsübergreifenden Resolution die Freihandelsabkommen TTIP, TiSA und CETA ab. Unter dem Antrag finden sich die Unterschriften der Fraktionsgeschäftsführer von CDU, SPD, Grüne, der Partei die Linke, den Piraten und »Deine Freunde«, insgesamt von 79 der 90 Mitglieder des Stadtrats. Der Beschluss ist veranlasst durch einen Bürgerantrag von Christine Reinicke und ersetzt ihn.

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Viel gewerkschaftliche Bewegung auf den Straßen von Köln

 Warnstreik im öffentlichen Dienst

Köln, 25.03.2015 | Heute wurde wieder im öffentlichen Dienst gestreikt. In Nordrhein-Westfalen betraf das die Städte Düsseldorf, Köln, Dortmund, Bielefeld und Münster. Hier gab es Kundgebungen und Demonstrationen. Die Forderungen sind: 5,5 Prozent mehr Gehalt, mindestens 175 Euro mehr Gehalt, Tarifvertrag für Lehrkräfte, den Stopp der sachgrundlosen Befristungen. Zudem wehren sich die Gewerkschaften gegen angedrohte Einschnitte in die Leistungen der Betriebsrente. Von der Seite der Arbeitgeber kam auch in der dritten Verhandlungsrunde kein verhandlungsfähiges Gesamtangebot.

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Köln: TTIP im Stadtrat

Liveticker vom Beschwerde-Ausschuss

17. März 2015 | Zum ersten Mal hat der Kölner Stadt-Anzeiger live aus dem Beschwerde-Ausschuss der Stadt Köln berichtet. Es ging um Diabetikerwarnhunde, KVB-Rolltreppen, eine Bürgerwehr für Problem-Veedel und TTIP.

+++ 19.26 Uhr Streit um TTIP, bevor es überhaupt losgeht +++

Bevor der letzte Antrag des Tages verhandelt werden soll, kriegen sich die Ausschuss-Mitglieder in die Haare. Zwei Bürgerinnen haben den Antrag gestellt, dass der Stadtrat dem Freihandelsabkommen TTIP nicht zustimmen soll, da es auf unzulässige Weise in die kommunale Selbstverwaltung eingreife.

Ein Mitglied der CDU verlangt, dass das nächste Thema nicht hier behandelt wird, sondern direkt in den Rat verwiesen werden soll. Jetzt wird die Frage aufgeworfen, warum heute überhaupt im Beschwerdeausschuss darüber gesprochen werden solle.

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